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07:44
28.01.2021
Claudia Roth
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
Chancengerechtigkeit für Frauen – Zügig Lehren aus Corona-Krise ziehen Soforthilfeprogramm für Obdachlose im Corona-Winter 2021 Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/26227 mit dem Titel „Soforthilfeprogramm für Obdachlose im Corona-Winter 2021“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Obdachlose Menschen in der Corona-Pandemie nicht vergessen Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/26184 mit dem Titel „Obdachlose Menschen in der Corona-Pandemie nicht vergessen“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen.
09:13
09.12.2020
Carsten Körber CDU/CSU
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Kürzlich hat die Gesellschaft für deutsche Sprache das Wort „Corona-Pandemie“ zum Wort des Jahres gekürt. Wegen Corona ist der in dieser Woche hier im Parlament zu verabschiedende Haushalt bereits der dritte in diesem Jahr. Ein weiteres Thema stand in den Beratungen oft im Fokus: Wir müssen Vorsorge treffen, um unsere Partner im globalen Süden beim Kauf des Coronaimpfstoffs unterstützen zu können; denn wenn wir Corona besiegen wollen, dann reicht es nicht, wenn wir nur in den entwickelten Ländern impfen.
06:42
25.03.2022
Bruno Hönel DIE GRÜNEN
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Frau Breher, dass Sie hier tendenziös von einer dreiwöchigen Auszeit oder Abwesenheit der Ministerin sprechen, dass Sie diese Debatte instrumentalisieren für diesen Popanz, obwohl Sie wissen, dass die Ministerin drei Wochen an Corona erkrankt war, dass sie Long Covid hat wie Millionen Menschen in diesem Land, das ist an Respektlosigkeit und Schamlosigkeit nicht zu überbieten. Ich möchte insbesondere auf die Erhöhung des Ansatzes für das Programm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ verweisen. Gerade nach Corona brauchen Kinder, Jugendliche und Familien weiterhin unsere Unterstützung, und diese Unterstützung bekommen sie von dieser Bundesregierung.
08:26
18.11.2020
Alexander Gauland AfD
Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)
Corona-App, Kontaktverfolgung, digitale Gesundheitskontrolle, indirekte Impfpflicht: Das sind ja alles Symptome einer nahenden smarten Gesundheitsdiktatur. Die hohen #Corona-Zahlen in vielen westlichen Ländern werfen die beunruhigende Frage auf, ob offene Gesellschaften weniger geeignet sind, auf globale Bedrohungen zu reagieren als autoritäre Systeme. Die Vorschrift lässt keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen, sondern will offenbar einseitig das bisherige Vorgehen während der Corona-Epidemie legitimieren.
10:30
25.03.2020
Christian Lindner FDP
Vereinbarte Debatte - Bewältigung der Corona-Krise
Das öffentliche und das wirtschaftliche Leben sind heruntergefahren, um die Ausbreitung von Corona einzudämmen und zu bremsen. Von der Ertüchtigung des Gesundheitswesens über die Bereitstellung von flächendeckenden Tests auf Corona muss nun die Regierung, müssen die Behörden in Ländern und Kommunen alles unternehmen, damit die Menschen schnellstmöglich in die Freiheit zurückkehren können. Aber eigentlich ist die Schlussfolgerung aus der Coronakrise eine andere: dass nicht Abschottung hilft, dass nicht die Aufgabe der internationalen Arbeitsteilung sinnvoll ist, sondern im Gegenteil: Die eigentliche Lehre ist doch, dass man eine Menschheitsaufgabe, eine Menschheitsherausforderung wie eine Pandemie, nicht im nationalstaatlichen Kontext bewältigen kann, sondern dass Corona eigentlich der Anlass ist, ganz neu über internationale Kooperation, das Lernen voneinander und Multilateralismus zu sprechen.
05:16
07.05.2020
Wolfgang Schäuble
Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden
Unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf der Drucksache 19/18677 mit dem Titel „Corona-Sofortprogramm für krisenfeste Studienfinanzierung“. Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/18707 mit dem Titel „Wissenschaft als tragende Säule der Pandemiebekämpfung stützen – Corona-Rettungsschirm auf Studierende und Nachwuchsforschende ausweiten“.
04:55
30.10.2020
Albrecht Glaser AfD
Steuerliche Entlastung für Unternehmen
Die FDP meldet sich zu später Zeit im Nachgang zu zwei Corona-Steuergesetzen vom April und vom Juni. Noch bemerkenswerter ist jedoch, dass die AfD in ihrem Steuerantrag bereits zum ersten Corona-Steuerhilfegesetz im April – da haben Sie uns noch zugezwinkert, weil Sie gemerkt haben, dass es richtig ist, aber Sie von Amtswegen natürlich nicht zustimmen dürfen; das habe ich ja verstanden – neben weiteren 15 Vorschlägen allein 3 Vorschläge zu dem Thema „Verlustrücktrag und ‑vortrag“ ausgearbeitet hat, mit ganz präzisen Angaben.
04:39
12.05.2022
Christoph Meyer FDP
Steuerentlastungsgesetz 2022
Wir haben in der letzten Sitzungswoche nach der zweiten und dritten Lesung die Abschaffung der EEG-Umlage beschlossen, in dieser Sitzungswoche beraten wir über das Steuerentlastungsgesetz in zweiter und dritter Lesung, und in der nächsten Sitzungswoche werden wir die zweite und dritte Lesung für das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz und das Energiesteuersenkungsgesetz haben. Wir fangen jetzt mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz an, mit dem wir die degressive AfA auch 2022 ermöglichen werden.
04:32
16.03.2023
Thomas Jarzombek CDU/CSU
Bildungspolitik - Startchancenprogramm 2023
Wir haben an vielen anderen Stellen, auch hier im Plenum, als wir über die Lücken, die sich aus dem Lockdown ergeben haben, gesprochen haben, von der Bundesministerin gehört, dass sie das Programm, das vielleicht auch Probleme hatte, das aber im Hinblick auf das Aufholen nach Corona durchaus geholfen hat – wir haben in einem Umfang von 2 Milliarden Euro Kindern, die Schwierigkeiten hatten, Nachhilfegutscheine gegeben, und wir haben in viele Klassen mit Lernunterschieden eine zweite Person in den Unterricht gebracht –, zum Jahresende beendet hat. Es gibt viele junge Menschen in diesem Land, die vor einer Herausforderung stehen, und die Frage ist, ob Sie die Lücke, die seit dem „Aufholen nach Corona“-Programm klafft, irgendwann mal schließen möchten.