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03:43
11.09.2024
Paula Piechotta DIE GRÜNEN
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
(Stephan Brandner [AfD]: Gott sei Dank! Zum Besseren! – Weiterer Zuruf von der AfD: Sehen wir auch so!) (Stephan Brandner [AfD]: Ganz viele sind schon weg!) (Stephan Brandner [AfD]: Aufgrund Ihrer Mistpolitik!) (Zuruf von der AfD: Also ist der Wähler wieder schuld! Ihr natürlich nicht!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist aber ein komisches Narrativ!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist abgerundet, oder?) (Stephan Brandner [AfD]: Dann lieber deutsche Desinformation! Lieber ARD und ZDF!)
04:33
24.05.2023
Dunja Kreiser SPD
Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja, was hat das mit Corona zu tun?) (Bernd Schattner [AfD]: Sie haben keinen deutschen Pass!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wer regiert denn?) (Schahina Gambir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ist es! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Was hat das jetzt mit Patriotismus zu tun? Verstehe ich nicht! – Gegenruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]: Kann man lernen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Oah! Wie billig ist das denn?) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Gyde Jensen [FDP] – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Es lebe die Parteipolitik! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Früher war auch mehr Patriotismus bei der SPD!) Für die AfD-Fraktion hat das Wort Dr. Christian Wirth. (Beifall bei der AfD)
05:12
08.11.2023
Jörn König AfD
Digitaler Euro
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Das kann die Union nicht; denn die AfD ist die einzige Partei, die Volksabstimmungen auf Bundesebene einführen will. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Blödsinn! Dummes Zeug!) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Sie haben doch gerade gesagt: „Das ist nichts wert“! Das ist doch irgendwie ein bisschen unlogisch!)
06:44
09.11.2023
Alexander Dobrindt CDU/CSU
Schutz jüdischen Lebens in Deutschland
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Saskia Esken [SPD]: Nicht mal in so einer Gedenkstunde können Sie das lassen!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Saskia Esken [SPD]: Das ist armselig, diese Gedenkstunde so zu missbrauchen!) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der AfD)
04:25
13.11.2024
Carl-Julius Cronenberg FDP
Außenwirtschaftsverordnung
Dazu zwei Vorbemerkungen an die Adresse der AfD-Fraktion, die die Aufsetzung mit Aussprache beantragt hat: (Dr. Götz Frömming [AfD]: Schlimm genug!) Die AfD dagegen bekämpft EU-Binnenmarkt und Freihandelsabkommen. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Unsinn! Wir sind für den Binnenmarkt!) Darauf stützt sich die antragstellende Fraktion der AfD. Das mag legitim sein. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie setzen die aus!) Der nächste Redner ist Dr. Malte Kaufmann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
03:08
10.10.2024
Steffen Kotré AfD
Europäische Zukunft Georgiens, Südkaukasuspolitik
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Dr. Rainer Rothfuß [AfD]: Vorbild USA!) (Beifall bei der AfD – Johannes Schraps [SPD]: Dann dürften Sie hier nicht stehen!) (Beifall bei der AfD) (Merle Spellerberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ausländische Finanzierung für die AfD – da war doch was! – Knut Abraham [CDU/CSU]: Klar! Das Opfer ist schuld!) (Christian Petry [SPD]: Wo ist denn der Aluhut? – Johannes Schraps [SPD]: Jetzt kommen die Verschwörungstheorien auf! – Zuruf von der AfD: Politische Stiftungen!) Die AfD als Friedenspartei lehnt die unipolare, bevormundende und werteexportierende Politik ab. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])
04:27
17.02.2022
Thomas Röwekamp CDU/CSU
Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Empört bin ich ein bisschen über das Verhalten der AfD; das will ich an dieser Stelle auch einmal in aller Deutlichkeit sagen. (René Springer [AfD]: Es muss durchdacht sein!) Aber wenn Sie sie einmal durchdenken würden, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen von der AfD-Fraktion, dann müsste man Ihnen sagen: Werfen Sie einmal einen Blick in Ihr eigenes Programm! (Enrico Komning [AfD]: Ja!) (Enrico Komning [AfD]: Sehr gut!) (Jan Ralf Nolte [AfD]: Er hat noch kein Wort zum Mandat gesagt!) (Beifall bei der CDU/CSU – Jan Ralf Nolte [AfD]: Sie lesen Parteiprogramme und nicht das Mandat, zu dem Sie sprechen sollen!)
04:38
21.06.2023
Helge Lindh SPD
Regeln der deutschen Sprache
Er ist mal wieder ein typisches, des Parlaments nicht wirklich würdiges Manöver, mit dem die AfD die CDU vorführen will – für uns ziemlich erbärmlich. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das entscheiden Sie doch nicht!) (Carolin Bachmann [AfD]: Das ist die Realität!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wie die meisten in der Bevölkerung!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die Mehrheit der Bevölkerung! Zwei Drittel der Bevölkerung! – Gegenruf der Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Seien Sie doch mal entspannt! – Gegenruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ich bin nicht immer entspannt! Es gibt Themen, da bin ich unentspannt!) (Martin Reichardt [AfD]: Ich bin total entspannt!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist die Mehrheit der Bevölkerung! Kapieren Sie das doch! Sie sind die Minderheit!)
04:03
11.09.2025
Sebastian Fiedler SPD
Aufnahmezusagen für Personen aus Afghanistan
(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Zuruf von der AfD: Wie originell!) (Uwe Schulz [AfD]: Alle! Ständig!) (Beatrix von Storch [AfD]: Verhüten durch Einreise!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ganz bestimmt!) (Uwe Schulz [AfD]: Ihr zerstört ganz Europa! Sie zerstören die europäischen Völker!) (Markus Frohnmaier [AfD]: Und Sie gefährden in Deutschland die Sicherheitslage!) (Jörn König [AfD]: Das ist ja eine Begründung!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Hardt [CDU/CSU]: Die hat ja schon gesprochen! – Markus Frohnmaier [AfD]: Die zweite Rede schon!)
05:48
11.09.2025
Martina Uhr AfD
Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz
(Beifall bei der AfD) (Michael Thews [SPD]: Sie haben gerade gesagt, wir schreiben ihnen das vor! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Stellen Sie eine Zwischenfrage!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Jakob Blankenburg [SPD]: Das machen doch Ihre Kollegen!) (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion steht zu dem Ziel der Verordnung, nämlich den Lebenszyklus der Batterien zu verlängern und nachhaltig zu gestalten. Daher lehnt die AfD-Fraktion die Umsetzung in dieser Form ab. (Beifall bei der AfD)
05:10
17.10.2025
Anna Aeikens CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Erster Klima-Kipppunkt laut internationaler Studie überschritten
(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Ab und zu“? – Zuruf von der AfD: „Ab und zu“ ist gut!) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD] – Gegenruf des Abg. Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Einfach mal ruhig sein!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja, war ich!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wir wollen da alle mal tauchen!) (Zurufe der Abg. Karsten Hilse [AfD] und Dr. Rainer Kraft [AfD]) Für die AfD-Fraktion spricht nun der Abgeordnete Manuel Krauthausen. (Beifall bei der AfD)
04:23
13.11.2025
Kurt Kleinschmidt AfD
Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Derya Türk-Nachbaur [SPD]: Werden wir sehen!) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Er hat länger gedient als Sie alle zusammen! – Falko Droßmann [SPD]: Sie müssen gar nichts mehr sagen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt brauche ich ein Taschentuch!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Derya Türk-Nachbaur [SPD]: Wovon träumen Sie nachts? – Gegenruf der Abg. Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Von Russland!)
00:58
05.12.2024
Petra Pau
Migrationspolitik
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Bernd Baumann für die AfD-Fraktion.
12:39
21.11.2018
Alice Weidel AfD
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
(Beifall bei der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Sie sollten sagen, wer Ihre Spender sind!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Jan Korte [DIE LINKE]: Damit kennen Sie sich aus! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mit Lobbyvereinen kennen Sie sich gut aus! – Zurufe von der SPD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Können Sie mal was zur Schweiz sagen? – Martin Schulz [SPD]: Sie kennen sich doch bei der Schweiz besser aus als bei Frankreich!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So viel Sorge, dass wir Ihnen eine Frage stellen könnten! Wie unsouverän! Sehr unsouverän! – Zurufe von der SPD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD, der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Das Recht haben Sie verwirkt, darüber zu philosophieren!) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nicht immer mit dem Finger zeigen! – Michael Grosse-­Brömer [CDU/CSU]: Frau Weidel, das ist eine Haushaltsdebatte!) (Beifall bei der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Das klärt Ihre Partei schon mit Ihnen, Frau Weidel! Da machen wir uns keine Sorgen! Das macht Ihre Partei schon!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: An wen haben Sie denn zurückgezahlt?) (Beifall bei der AfD) (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: An wen hat die AfD zurückgezahlt?) (Anhaltender Beifall bei der AfD)
10:18
29.06.2018
Christian Dürr FDP
Finanzhilfen zugunsten Griechenlands
(Dr. Alexander Gauland [AfD]: Als ein viertes Programm?) (Beifall bei der FDP und der AfD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Aber die CDU will sich nicht ehrlich machen! – Zuruf der Abg. Ulli Nissen [SPD]) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Dr. Roland Hartwig [AfD]: Ja!) (Beifall bei der SPD – Dr. Marco Buschmann [FDP]: Jetzt bitte eine Frage! – Jürgen Braun [AfD]: Das ist eine plumpe Behauptung, aber keine Frage!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Das ist lächerlich!) (Beifall bei der FDP und der AfD – Andrea Nahles [SPD]: Unterirdisch! – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Die AfD klatscht mehr Beifall als die FDP! Das sollte Ihnen zu denken geben!) (Beifall bei der FDP und der AfD – Zuruf der Abg. Ulli Nissen [SPD]) (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Wilhelm von Gottberg [AfD]) (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Hansjörg Müller [AfD]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)
08:50
13.12.2018
Jürgen Braun AfD
70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
(Beifall bei der AfD) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Freiheit der Meinung!) (Heiterkeit des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Pfui!) (Zuruf von der AfD: Pfui! – Sören Bartol [SPD]: Sagen Sie mal was zu Ihren Vorgängern!) (Beifall bei der AfD – Stefan Liebich [DIE LINKE]: So ein Quatsch! Haben Sie sich einmal mit dem Sachverhalt befasst?) (Beifall bei der AfD – Stefan Liebich [DIE LINKE]: Einfach falsch, was Sie erzählen! – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Herr Knabe würde sich jetzt wehren gegen Sie! – Ulli Nissen [SPD]: Ihre Rede ist nicht nur enttäuschend, sie ist ätzend!) (Margarete Bause [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und so reden Sie hier zu diesem Anlass! Was für eine Schande! – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Sören Bartol [SPD]: Ist das nicht Volksverhetzung pur?) (Beifall bei der AfD) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Utopia!) (Beifall bei der AfD – Dr. Karamba Diaby [SPD]: Eine Schande! Ihre Rede war eine Schande!)
09:26
05.04.2019
Sascha Raabe SPD
Status als Entwicklungsland
(Beatrix von Storch [AfD]: Es geht nicht um Menschen in Ghana! Reden Sie doch mal über den Antrag!) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Markus Frohnmaier [AfD]: Es geht um G-20-Staaten!) (Beatrix von Storch [AfD]: Hören Sie doch mal mit der Hetze auf! – Lachen bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Gegenruf des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das war gut! Da müssen Sie selber lachen! – Gegenruf von der SPD: Das sagt die Richtige!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Beatrix von Storch [AfD]: Genau darum geht es! ­E­xakt!) (Zuruf von der AfD: Ja, natürlich!) (Heiterkeit bei der SPD – Zuruf von der AfD: So eine arrogante Art!) (Leif-Erik Holm [AfD]: Um diese Länder geht es doch gar nicht!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ist China ein armes Land, oder was?) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ja, das ist doch, was wir fordern! – Kay Gottschalk [AfD]: Sie sollten mal den Antrag lesen, Herr Kollege!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist wieder ein Freitag, wo die Schüler nichts lernen!) (Beifall bei der SPD – Dr. Alice Weidel [AfD]: Unglaublich!) Ich sage – anders als die AfD –: Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Geld für die Armutsbekämpfung und für den Klimaschutz.
07:45
30.01.2025
Kay Gottschalk AfD
Cum-Ex-Geschäfte
Und dass der Untersuchungsausschuss nichts zutage brachte – nun ja, GroKo –, zeigt umso mehr, wie notwendig die AfD ist. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wollen das überhaupt nicht bekämpfen!) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Blödsinn!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Blödsinn! – Zuruf des Abg. Manfred Todtenhausen [FDP]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Weintreff!) (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Haha! Arbeiterpartei!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Hört! Hört! – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mein Gott!) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Das ist Unsinn! Alles zurückbezahlt! Es ist kein Schaden entstanden! – Michael Schrodi [SPD]: Alles zurückgeholt! Sie lügen wie gedruckt! Sie lügen!) (Beifall bei der AfD) Und auch da gebe ich Ihnen die Antwort: Machen Sie am 23. Februar Ihr Kreuz bei der AfD! (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
07:28
08.09.2023
Robert Habeck
Gebäudeenergiegesetz
(Jens Spahn [CDU/CSU]: Ihr habt über Monate gestritten! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Das ist ja Ihre große Stärke!) (Zuruf von der AfD) (Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD]) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Dr. Matthias Miersch [SPD]: So ist es! – Stephan Brandner [AfD]: Das war der Sündenfall!) (Zurufe der Abg. Tino Chrupalla [AfD] und Dr. Alice Weidel [AfD]) (Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Andreas Bleck [AfD]: Größte Verunsicherung!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Da müsste man die Zusammenhänge verstehen!) (Stephan Brandner [AfD]: Wie lange redet der eigentlich!) (Alexander Dobrindt [CDU/CSU]: Das tun Sie jeden Tag! – Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Hannes Gnauck [AfD]: Es zerstört Wohlstand!) (Dr. Gottfried Curio [AfD]: Schwachsinn!)
06:50
02.03.2023
Katrin Göring-Eckardt
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Dr. Christian Wirth, Barbara Lenk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4471, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1029 abzulehnen. – Das ist die AfD-Fraktion. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Barbara Lenk, Eugen Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/5605, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2587 abzulehnen. – Damit ist bei Gegenstimmen der AfD und keinen Enthaltungen die Beschlussempfehlung mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschluss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/5193, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/4566 abzulehnen. Die AfD hat dagegengestimmt, niemand hat sich enthalten, alle anderen waren dafür. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jörg Schneider, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschluss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4435, den Antrag der AfD auf Drucksache 20/3271 abzulehnen. Die AfD hat dagegengestimmt, niemand hat sich enthalten, alle anderen Fraktionen haben dafürgestimmt. Dagegen hat die AfD-Fraktion gestimmt, alle anderen dafür. – Dafür haben gestimmt die Koalitionsfraktionen und Die Linke, CDU/CSU und AfD haben dagegengestimmt. Die Fraktionen der CDU/CSU und der AfD haben dagegengestimmt.
03:16
20.11.2020
Petra Pau DIE LINKE
Beschäftigungssicherung - COVID-19
– Die Fraktionen AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. Tagesordnungspunkt 24 c. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Finanzierung des Kurzarbeitergeldes durch Kürzung des deutschen Anteils am EU-Haushalt“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/24480, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/23724 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.
02:48
17.01.2019
Claudia Roth
Brexit-Übergangsgesetz
Dagegengestimmt hat die Fraktion der AfD. – Der Gesetzentwurf ist angenommen bei Zustimmung der AfD – – – Habe ich „AfD“ gesagt? Also, noch einmal: Der Gesetzentwurf ist angenommen mit Zustimmung der Fraktionen der FDP, der CDU/CSU, des Bündnisses 90/Die Grünen, der SPD und der Linken bei Ablehnung der Fraktion der AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der CDU/CSU, der SPD und der Linken, und enthalten hat sich die Fraktion der AfD. – Vielen herzlichen Dank.
02:14
26.03.2021
Wolfgang Kubicki
Lebendige Innenstädte
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen auf Drucksache 19/27919. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/24658 mit dem Titel „Innenstädte als Heimatraum – Lebensfähigkeit entwickeln, Verödung stoppen“. – Dann stelle ich fest, dass gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses die Beschlussempfehlung angenommen wurde. Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/24661 mit dem Titel „Innenstädte erhalten, Umnutzung von Gewerbeimmobilien erleichtern“. – Ich stelle fest: Gegen die Stimmen der AfD-Fraktion ist mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses die Beschlussempfehlung angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.
04:28
23.11.2022
Petra Pau
Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat
Hierzu liegen drei Änderungsanträge der Fraktion der AfD vor. – Der Änderungsantrag ist gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. – Der Änderungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt. – Der Änderungsantrag ist gegen die Stimmen der AfD-Fraktionen abgelehnt. – Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion.
02:33
26.03.2021
Dagmar Ziegler
Landwirtschaft in Deutschland
Tagesordnungspunkt 31 d. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Lebensmittelverschwendung in Deutschland nachhaltig reduzieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/27899, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/26222 abzulehnen. – Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das sind die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Gegenprobe! – Die Fraktionen der Linken, der FDP und der AfD. Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen.
02:03
09.11.2023
Dirk Wiese SPD
Änderung des Parteiengesetzes
(Julia Klöckner [CDU/CSU]: Sehr gut! – Zuruf des Abg. [Stephan Brandner [AfD]) Ich bin jetzt aber überrascht über folgenden Sachverhalt: Sie haben gerade gesagt, dass die AfD die Anpassung der absoluten Obergrenze ablehnt. Das ist unterzeichnet – Sie kennen die Kollegen aus Ihrer Partei besser als ich – von Thorsten Dehne, Finanzdirektor der AfD, und Carsten Hütter, Bundesschatzmeister der AfD. (Stephan Brandner [AfD]: Aber doppelt so lange! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, der kann sich was überlegen! Denn er hat ja die Leute getäuscht! – Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, da haben Sie Zeit gewonnen, Herr Jacobi!)
03:32
16.03.2023
Yvonne Magwas
SGB V - Stiftung Unabhängige Patientenberatung
Die Fraktion der AfD hat beantragt, über den Gesetzentwurf in der Ausschussfassung getrennt abzustimmen, und zwar zum einen über Artikel 1a – Änderung des Transfusionsgesetzes – und zum anderen über den Gesetzentwurf im Übrigen. – CDU/CSU und die AfD. Wer enthält sich? – CDU/CSU und AfD. Wer enthält sich? – CDU/CSU und die AfD-Fraktion. – Das ist die Ampelkoalition und die AfD. Wer enthält sich?
01:59
09.10.2025
Jörn König AfD
Sanierung von Sportstätten
– Herr Auernhammer, Sie haben eben davon gesprochen, wir als AfD würden spalten. Ich möchte mal ganz gerne erleben, wie der DOSB zum Beispiel in Ostdeutschland mit einem Drittel aller Ehrenamtlichen, die vielleicht AfD wählen – das sind die Zahlen, wenn man sich die Wahlergebnisse ansieht –, zurechtkommen will; das möchte ich erleben. Und in Westdeutschland sind es dann halt 25 Prozent der Leute, die vielleicht AfD wählen. (Zuruf von der AfD: So sieht’s aus!) (Beifall bei der AfD)
05:10
12.09.2024
Kathrin Henneberger DIE GRÜNEN
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Jörn König [AfD]: Zeigen Sie mir doch endlich mal das Konto, wo das Geld drauf ist! Ich finde es nicht!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Jürgen Braun [AfD]: Ein infame Unterstellung!) (Jörn König [AfD]: Ich habe das Geld nicht gefunden!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Hermann Gröhe [CDU/CSU]: Ist das die Einladung zum Gespräch? – Jörn König [AfD]: Sie können überall unter 5 Prozent sinken!) (Jörn König [AfD]: In Richtung Bürgergeld!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Jörn König [AfD]: Die leben alle von anderer Leute Geld!) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Wer soll denn die Schulden zurückzahlen, die Sie machen wollen?) (Jörn König [AfD]: Sie meinen 80 Cent Mineralölsteuer pro Liter, oder wie?)
06:12
10.07.2025
Fabian Jacobi AfD
Justiz und Verbraucherschutz
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wegen des Verbots von SRP und KPD? Keine Sorge, das kommt wieder!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Was reden Sie für einen Quatsch!) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Das sagt niemand! – Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist verrückt, was Sie hier äußern!) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Sie sind einfach schlechte Verlierer! Sie verlieren doch immer in Karlsruhe!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)