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05:27
31.01.2019
Michael Theurer FDP
Aktuelle Stunde - Kohlekommission: Klimaschutz sichern- Steuerzahler schützen
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Lächerlich!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD – Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie merken schon, von wem Sie den Applaus bekommen?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eine sehr erhellende Rede, Herr Kollege! – Ulli Nissen [SPD]: Sie können stolz sein: Beifall von der AfD!)
05:03
18.01.2019
Benjamin Strasser FDP
Vorgehen gegen Linksextremismus
(Beifall bei der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie des Abg. Marian Wendt [CDU/CSU]) (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) Damit wären wir dann auch bei der AfD. Das, was Sie hier abgezogen haben, ist doch sehr bemerkenswert. (Beifall bei der FDP sowie der Abg. Ulli Nissen [SPD] – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Im Auftrag!) (Lachen bei der AfD) (Jürgen Braun [AfD]: Das ist parteipolitisch beeinflusst und nichts anderes!)
04:21
31.01.2019
Thomas Kemmerich FDP
Jahreswirtschaftsbericht 2019
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie der Abg. Astrid Grotelüschen [CDU/CSU] – Reinhard Houben [FDP]: Sehr gut!) (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Hansjörg Müller [AfD]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Kerstin Andreae [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Hansjörg Müller [AfD]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Hansjörg Müller [AfD])
04:52
21.02.2019
Johannes Huber AfD
Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe
Wir sagen Danke, dass Sie auf die Entschlusskraft der AfD gewartet haben. (Beifall bei der AfD – Marcus Weinberg [Hamburg] [CDU/CSU]: Nicht so wirklich!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD erteilt aber auch anderen sozialen Experimenten von freien Trägern der Jugendhilfe eine Absage, wenn sie sich zu linksradikalen Keimzellen entwickeln. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:21
30.11.2018
Sebastian Münzenmaier AfD
Qualifizierungschancengesetz
Dementsprechend begrüßt die AfD-Fraktion den FDP-Antrag. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Altherrenwitze!) (Beifall des Abg. Jürgen Braun [AfD] – Zuruf der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Ulrich Kelber [SPD]: Wir müssen ja die Schäden reparieren, die Schläger wie Sie hinterlassen!) Meine Damen und Herren, wir als AfD-Fraktion lehnen Umverteilungsfantasien ab. (Beifall bei der AfD – Niema Movassat [DIE LINKE]: Was sind Ihre Vorschläge? Gar nichts!)
04:48
29.11.2018
Canan Bayram DIE GRÜNEN
Entpolitisierung der Justiz und Sicherheitsbehörden
Wir behandeln heute einen Antrag, der wieder einmal aus der AfD-Giftküche kommt, mit dem Ziel einer Verächtlichmachung des Staates und alles Politischen. Die AfD macht das hier nicht zum ersten Mal. (Stephan Brandner [AfD]: Und nicht zum letzten Mal!) (Stephan Brandner [AfD]: Er hat das etwas anders formuliert, der Herr Martens!) Sie würden dann wahrscheinlich Ihr wildes AfD-Treiben sozusagen in die Staatsanwaltschaft überführen. Das meint die AfD doch wohl nicht ernst. (Uwe Kamann [AfD]: Doch!) (Beifall bei der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Seien Sie nicht so hart mit uns, Herr Kollege!)
04:36
17.01.2019
Kay Gottschalk AfD
Vereinfachung des Zollverfahrens
Den heutigen Antrag der FDP nehmen wir als AfD zum Anlass, den Zoll zum Prüffall zu erklären. Aus Sicht der AfD existieren nämlich hinreichende verdichtete Beweise und Verdachtsfälle, dass der Zoll seinen Aufgaben, dort, wo es nötig wäre, nicht mehr nachkommen kann, weil die EU-Bürokratie dem im Wege steht. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Tosender Applaus!) (Beifall bei der AfD) Gemeinsam, liebe Freunde von der AfD, werden wir das Unfehlbarkeitsdogma dieser EU-Autokraten überwinden. Das, meine Damen und Herren, wird nur mit der AfD gehen. (Beifall bei der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: De Gaulle hätte mit Ihnen nichts zu tun haben wollen, gar nichts! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Er hat seine Rede verwechselt!)
03:49
27.09.2018
Marco Buschmann FDP
Feststellung der Tagesordnung
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch bei der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Genau!) (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Und zwar nur für die Opposition! – Jürgen Braun [AfD]: Sie sind ja gar nicht Opposition, Herr Buschmann! Wir sind die einzige Opposition!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das haben Sie abgelehnt!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wir haben einen Kompromiss gemacht! Sagen Sie die Wahrheit!) (Beifall bei Abgeordneten der FDP, der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Maßlos und stillos! – Zurufe von der SPD: Pfui!) (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Machen wir gar nicht! – Ulli Nissen [SPD]: Pfui! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie haben das 35 Sitzungstage so gemacht!) (Beifall der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aber nicht mit Tricks!)
05:00
14.03.2019
Martin Reichardt AfD
Teilzeitmöglichkeit in den Freiwilligendiensten
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Das ist billige Polemik und billige Demagogie, sonst nichts!) (Beifall bei der AfD) Die AfD steht übrigens für die Wiedereinführung der Wehrpflicht und für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für alle, die nicht Mütter sind. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:35
11.04.2019
Alexander Radwan CDU/CSU
Target-Forderungen
(Peter Boehringer [AfD]: Genau so habe ich es gesagt!) (Beifall bei der CDU/CSU – Peter Boehringer [AfD]: Das ist schon Vergangenheit! Das ist vorbei!) (Peter Boehringer [AfD]: Darum ging es heute nicht!) (Peter Boehringer [AfD]: Das habe ich zwei Tage später gemacht!) Meine Damen und Herren hier auf der Tribüne, Sie erleben heute wieder ein Spektakel der AfD; das muss man in aller Deutlichkeit sagen. (Armin-Paulus Hampel [AfD]: In der Bringschuld! Unglaublich!) Sie bekommen aber in den letzten Tagen mit, dass die AfD an einer Koalition auf europäischer Ebene arbeitet, um den Euro abzuwickeln. (Widerspruch bei der AfD)
04:34
26.04.2018
Nicole Höchst AfD
Berufsbildungsbericht 2018
(Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Hallo?) Wir von der AfD halten die herrschende, schlagseitig abi­turbetonende Bildungspolitik für einen sehr teuren Umweg in Ausbildungen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU]: Unerträgliches Geschwätz! – Dr. Jens Brandenburg [Rhein-Neckar] [FDP]: So ein Blödsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben heute wohl viel Kopfstand gemacht! – Dr. Jens Brandenburg [Rhein-Neckar] [FDP]: Einen konkreten Vorschlag! Ist das zu viel verlangt?)
05:20
26.04.2018
Enrico Komning AfD
Wettbewerb und Datenschutz auf digitalen Märkten
(Beifall bei der AfD – Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zugabe! – Marianne Schieder [SPD]: Mehr Qualität!) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Und demnächst kann ich von Vodafone zur Telekom telefonieren!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Blödsinn!) (Beifall bei der AfD) Das können wir als AfD nicht unterstützen. (Beifall bei der AfD)
05:15
22.02.2018
Stephan Harbarth CDU/CSU
Werbung für Schwangerschaftsabbruch - § 219a StGB
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD)
05:11
19.12.2019
Gitta Connemann CDU/CSU
Waldschutz und Waldbewirtschaftung
(Beifall des Abg. Dr. Bruno Hollnagel [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der AfD und der FDP) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP – Zuruf der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP)
04:18
19.12.2019
Beatrix von Storch AfD
Vorgehen gegen die Hisbollah
Wenn Sie dieses Vorgehen bei mehreren AfD-Forderungen an den Tag legten, würde es in Deutschland wieder aufwärts gehen. (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Nach Syrien zu reisen, oder was? – Widerspruch bei der SPD und der LINKEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Steht da auch die AfD?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
04:17
17.05.2019
Metin Hakverdi SPD
EU-Budget
Der heute vorliegende Antrag der AfD macht deutlich: In unserem Land gewinnt man mit einer de­struktiven Europapolitik kaum noch Stimmen. Deshalb hat die AfD ein taktisches Wendemanöver vollzogen. Deshalb haben wir heute keinen Antrag auf dem Tisch, in dem die AfD den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union fordert, sondern – das ist neu –: Die AfD fordert nunmehr, das EU-Budget um 80 Prozent zu kürzen. Ihre Forderung nach einem Dexit hat die AfD damit heimlich kassiert. Das geht sogar so weit, dass die AfD ihre Position zu einem EU-Austritt Deutschlands beim Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung nachträglich geändert hat. Dieses Wendemanöver ist nicht das Ergebnis einer besseren Einsicht – das wissen wir hier alle im Haus –, nein, der tatsächliche Grund ist viel profaner: Die AfD findet kaum noch Menschen, die einer solchen Antieuropapolitik zustimmen. Daher wird die SPD-Fraktion den Antrag der AfD selbstverständlich ablehnen.
05:31
08.11.2019
Michael Kuffer CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri
(Beatrix von Storch [AfD]: Bis er wieder da ist!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Es bleibt aber nicht beim Versuch! Abertausende kommen zu uns!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Er kommt doch wieder zurück, und dann taucht er eben einfach ab!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Also Grenzen kontrollieren!) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, lieber Herr Kollege Hess, fuchteln Sie ruhig mit dem Vorschlaghammer in der Luft herum. (Beatrix von Storch [AfD]: Das sehen wir! – Dr. Christian Wirth [AfD]: Sie versagen!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Christian Wirth [AfD]: Seit vier Jahren sind die Grenzen offen! Hervorragend!)
05:24
06.06.2019
Wolfgang Kubicki
Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
– Dann ist dieser Gesetzentwurf mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen. – Dann ist der Gesetzentwurf in der dritten Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen. – Dann ist dieser Gesetzentwurf in zweiter Beratung bei Enthaltung der Fraktion der FDP gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Linken mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und AfD abgelehnt. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/6419 mit dem Titel „Bevorzugung von Importarzneimitteln beenden, Importquote abschaffen, Arzneimittelsicherheit verbessern“. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der anderen Fraktionen des Hauses angenommen. Weiterhin empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe f seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/8988 mit dem Titel „Alle Arzneimittel auf die krebserregende Verunreinigung N-Nitrosodimethylamin untersuchen“. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD mit den Stimmen der anderen Fraktionen des Hauses angenommen. – Damit ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD und der Linken bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP angenommen.
03:28
27.09.2019
Jürgen Pohl AfD
Herstellung der Renteneinheit
(Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo ist denn das Rentenkonzept der AfD? – Dr. Matthias Bartke [SPD]: Wo ist Ihr Rentenkonzept? Sagen Sie mal! – Weiterer Zuruf des Abg. Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo ist Ihr Rentenkonzept?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ist denn Ihre Rentenpolitik? Sie haben doch gar kein Konzept!) (Stefan Liebich [DIE LINKE]: Ihr seid doch gegen den Mindestlohn! Die AfD ist doch gegen den Mindestlohn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Kein Plan! Keine Ideen!)
02:17
14.05.2020
Wolfgang Schäuble
Pandemieschutz und -hilfe
– zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jürgen Pohl, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Jens Maier, Thomas Seitz, Roman Johannes Reusch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
04:52
13.03.2020
Michael Kuffer CDU/CSU
Bevölkerungsschutz
Unverständnis ruft der Wortbeitrag von Herrn Hess von der AfD hervor. (Martin Hess [AfD]: Ja!) (Martin Hess [AfD]: Das wissen wir genau!) (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Erschütternd! – Dagmar Ziegler [SPD]: Ja, das ist das Niveau der AfD! – Martin Hess [AfD]: Natürlich nicht! Die Lage ist ernst! Deshalb haben wir das angesprochen!) (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Das sind eben keine Patrioten! – Martin Hess [AfD]: Wenn Sie nicht die Entscheidungen treffen, dann müssen Sie damit leben, dass Sie kritisiert werden!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Martin Hess [AfD]: Treffen Sie die richtigen Entscheidungen!) (Karsten Hilse [AfD]: Ist nicht hoch leistungsfähig!)
04:40
30.01.2020
Wolfgang Wiehle AfD
Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Dass hier jetzt endlich gehandelt wird, begrüßt auch die AfD. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der LINKEN: So ein Unsinn!) (Beifall bei der AfD) Die Forderung der AfD-Fraktion ist klar: Eine Einseitigkeit zulasten des Straßenverkehrs darf es nicht geben. (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion wird den Gesetzentwurf der Bundesregierung in der Ausschussfassung daher ablehnen und den Gesetzentwurf der Grünen ebenfalls. Der Entschließungsantrag der AfD-Fraktion dient dagegen dem Zweck, zwischen der Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und der Förderung des Individualverkehrs in den Städten Ausgewogenheit herzustellen. (Beifall bei der AfD)
07:32
27.11.2019
Johann Wadephul CDU/CSU
Auswärtiges Amt
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Schöne Frage!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Klug, die Briten!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Wie wahr, wie wahr!) (Beifall der Abg. Alois Karl [CDU/CSU] und Armin-Paulus Hampel [AfD] – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Eine gute Oppositionsrede!) (Beifall bei der CDU/CSU – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Dann fangt mal an!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Nicht mehr! Das war gestern!) (Beifall bei der CDU/CSU – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Eine gute Oppositionsrede!)
04:30
18.09.2020
Tino Chrupalla AfD
Stand der Deutschen Einheit 2020
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Stattdessen jammern Sie über die Unzufriedenheit der Ostdeutschen und darüber, dass die Menschen dort AfD wählen. Ich sage Ihnen, warum die Menschen dort AfD wählen: weil wir die Probleme benennen und auch beseitigen wollen. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP – Michael Theurer [FDP]: Legendenbildung!) In Wirklichkeit ist es doch so: Die AfD ist die erste gesamtdeutsche Partei. (Beifall bei der AfD)
05:36
28.10.2020
Stephan Protschka AfD
Aktuelle Stunde - Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie sehen: Die AfD – das hat mein Vorredner schon gesagt – ist die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die die Wirtschaft und Landwirtschaft in Schutz nimmt und die sich für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft einsetzt. (Beifall bei der AfD) Mit der AfD habt ihr wieder eine Alternative. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der FDP – Dr. Gero Clemens Hocker [FDP]: Die Rede hätte von Frau Künast sein können! Das war schon mal besser!)
04:38
07.05.2020
Gerold Otten AfD
Stärkung des Gesundheitssystems
(Beifall bei der AfD) Auch die AfD hat in dieser Frage eine klare Position: Auch wir treten für nukleare Abrüstung ein, und – ich sage das hier ganz deutlich – das schließt auch den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland mit ein. (Beifall bei der AfD) Auch die AfD wünscht sich, dass die Staaten der Welt ihre Konflikte friedlich lösen. (Beifall des Abg. Berengar Elsner von Gronow [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Die AfD wird daher diese Zielsetzung zu jeder Zeit und mit aller Kraft verfolgen. (Beifall bei der AfD)
04:39
08.11.2018
Rüdiger Lucassen AfD
Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO
(Beifall bei der AfD – Heike Hänsel [DIE LINKE]: Wo sind Sie denn unterwegs, Herr Lucassen?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Henning Otte [CDU/CSU]: Das stimmt doch gar nicht!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist auch gut so!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Henning Otte [CDU/CSU]) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dagmar Ziegler [SPD]: Was sind „alte Panzerbilder“?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:09
08.11.2018
Jörg Schneider AfD
Änderung des SGB II - Teilhabechancengesetz
(Beifall bei der AfD) Wir von der AfD-Fraktion sind nach Wien gefahren Wir von der AfD werden Ihnen die Starterlaubnis zu diesem Blindflug nicht erteilen. (Beifall bei der AfD – Katja Mast [SPD]: Soziale Kälte!) Auch wir von der AfD sprechen uns dafür aus, Langzeitarbeitslosen zu helfen, sie zu fördern. (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD werden Sie gerne dabei unterstützen. (Beifall bei der AfD – Katja Mast [SPD]: Falsch und schäbig, was Sie hier tun! Falsch und schäbig!)
06:06
08.11.2018
Albrecht Glaser AfD
Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD lehnt diesen Haftungszugriff auf Nichtsteuerschuldner, die damit für die Steuern anderer Leute einstehen sollen, ab. (Beifall bei der AfD) Dem wird die AfD natürlich auch zustimmen, weil es ihr ureigenes Anliegen ist und mit echter Entlastung für Steuerzahler zu tun hat. Allerdings muss hinzugefügt werden, dass die AfD eine nahezu gleichartige Regelung in Form eines Gesetzentwurfs unter Drucksache 19/5491 bereits vor längerer Zeit eingebracht hatte, die heute in den Finanzausschuss verwiesen wurde. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:03
05.03.2021
Janosch Dahmen DIE GRÜNEN
Strategie zur Bekämpfung des Coronavirus
Im Grunde bin ich ja ganz froh darüber, dass wir durch die beiden heute aufgesetzten Anträge der AfD endlich einmal schwarz auf weiß vorliegen haben, an was diese Fraktion inmitten der größten Gesundheitskrise, die unser Land seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat, eigentlich glaubt. Bisher haben wir ja nur gehört, woran die AfD alles nicht glaubt, etwa dass Covid-19 keine schwerwiegende Erkrankung und stattdessen nur eine herkömmliche Grippe sei, (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das hat Spahn gesagt! Das ist schon lange her!) Wenn ich mir nun die Anträge der AfD durchlese – das habe ich sorgfältig getan –, dann kann ich als Mediziner nur eine Diagnose stellen – wir haben es eben wieder sehr ausführlich erlebt –: Diese Partei, die AfD hier im Bundestag, leidet in dieser katastrophalen Lage durch die Pandemie unter Realitätsverweigerung, und zwar auf ganzer Linie. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Kommt auf den Einzelfall an! Kann man gar nicht wissen!) (Jörg Schneider [AfD]: Das ist doch Schwachsinn! Das ist Unsinn! Das ist schlicht Unsinn!) (Jörg Schneider [AfD]: Sie schreien die ganze Zeit!)
04:39
25.08.2021
Wolfgang Schäuble
Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021"
Tagesordnungspunkt 2 d. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/32084. Hier ist die Federführung strittig. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD wünschen Federführung beim Ausschuss für Inneres und Heimat, die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Ich lasse zuerst über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD abstimmen. – Die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD. Enthaltungen? – CDU/CSU, SPD, Die Linke, die FDP, die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, Die Linke, die FDP, die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, Die Linke und die AfD. Wer stimmt dagegen?
04:33
21.04.2021
Udo Hemmelgarn AfD
Bundesweiter Mietendeckel
In den zurückliegenden Jahren hat die AfD immer wieder darauf hingewiesen, dass es politische Kräfte in diesem Land gibt, die den Umbau unserer Gesellschaft anstreben und den schleichenden Gang in den Sozialismus vorantreiben. (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Kersten Steinke [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Frank Magnitz [AfD] – Zuruf der Abg. Ulli Nissen [SPD]) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Die AfD ist auch keine Lösung!) (Zuruf von der AfD: Pfui Teufel!) (Beifall bei der AfD)
04:34
31.05.2022
Carsten Träger SPD
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
(Andreas Bleck [AfD]: Das hätten Sie gern!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Jürgen Braun [AfD]: Möchten Sie denn unbedingt einen Zwischenruf von mir, Herr Kollege?) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Jan Ralf Nolte [AfD]: Entfesselt?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Was ist denn daran günstig? Ganze Wälder gehen weg!) (Abg. Karsten Hilse [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? Ich erteile das Wort dem Kollegen Karsten Hilse aus der AfD-Fraktion zu einer Kurzintervention.
04:50
23.06.2022
Marc Jongen AfD
Errichtung eines Dokumentationszentrum 2. Weltkrieg
Ich schicke voraus: Auch die AfD-Fraktion weicht nicht von der einzig möglichen Meinung ab, die man als informierter und vernünftiger Mensch von den historischen Vorgängen haben kann. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Oder selbst Opfer waren!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Die wollen alle mit Ihnen nichts zu tun haben! Warum wohl?) (Beifall bei der AfD – Widerspruch der Abg. Marianne Schieder [SPD] – Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Beweise!) (Beifall bei der AfD – Saskia Esken [SPD]: Es war auch nicht geplant, Sie da mit einzubeziehen!)