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03:17
23.09.2025
Dirk Wiese SPD
Zur Geschäftsordnung
Und was sind die Prioritäten der AfD zu Beginn dieser Sitzungswoche: Geschäftsordnungsdebatten, um die Tagesordnung des Plenums zu blockieren. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Es geht um das höchste deutsche Gericht!) Die AfD weigert sich aber, der Tagesordnung heute zuzustimmen, weil sie die Wahl von Richterinnen und Richtern am Bundesverfassungsgericht verhindern will. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wir stehen für echte Gewaltenteilung!) (Lachen des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Zuruf von der AfD: Haushaltswoche!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie oft haben wir auch in Haushaltswochen Abstimmungen durchgeführt, weil die AfD einen Vizepräsidentenkandidaten zur Wahl gestellt hat? (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das haben wir gesehen beim ersten Anlauf!)
04:27
16.10.2025
Omid Nouripour
Wahlen zu Gremien
Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, der Fraktion der AfD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke – CDU/CSU, AfD, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 21/2218. Wer stimmt dafür? – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. Die Wahlvorschläge der Fraktion der AfD liegen auf den Drucksachen 21/2211 und 21/2212 vor. Dies waren CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, dagegengestimmt hat die AfD. Der Wahlvorschlag ist damit angenommen; das noch mal zur Sicherheit.
05:16
23.09.2022
Jürgen Pohl AfD
Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Energiekrise und Inflation
(Beifall bei der AfD – Zuruf von der FDP: O je!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Felix Banaszak [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Russland zuerst“ ist Ihr Gebot!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Zurufe von der CDU/CSU: Die deutschen! – Jedenfalls nicht die russischen! – Lachen bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:42
02.07.2020
Ulli Nissen SPD
Mietrecht
(Die Rednerin hält einen Plastikdelfin hoch – Karsten Hilse [AfD]: Oh! Ein Delfin! Ist das niedlich!) (Karsten Hilse [AfD], an die Abg. Ulli Nissen [SPD] gewandt: Vergessen Sie Ihre Fische nicht! Und das Säugetier natürlich! Echt, also, das finde ich jetzt nicht in Ordnung, Menschen mit Tieren zu vergleichen! Das ist echt unparlamentarisch! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Das ist ungerecht! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Schön Fotos gemacht! – Zuruf des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD]) Wollen Sie zuhören, was die Kollegen der AfD alles an Kommentaren haben? (Falko Mohrs [SPD]: Nee, lieber nicht! – Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Nein, danke! – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist so unterirdisch, das können wir uns nicht anhören! – Karsten Hilse [AfD]: Das wird alles aufgeschrieben! Kann man nachlesen!) (Karsten Hilse [AfD]: Das können wir gerne machen!)
04:47
17.09.2020
Detlev Spangenberg AfD
Covid-19- Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz
(Beifall bei der AfD – Zurufe von der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die AfD hatte am 6. Mai 2020 die Situation in einem entsprechenden Antrag bereits bewertet. Die FDP nimmt in ihrem vorliegenden Antrag vom Juni 2020 Forderungen der AfD – die Punkte II und III aus dem Antrag der AfD vom 6. Mai – auf. Damals lehnte die FDP den AfD-Antrag ab – ohne schlüssige Begründung, ganz klar –, versucht sich aber nun mit den damaligen Forderungen der AfD zu profilieren. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:00
30.01.2020
Omid Nouripour DIE GRÜNEN
Verhältnis zwischen der EU und Israel
Ein Vertreter des israelischen Staates ist im Mai letzten Jahres von den deutschen Medien gefragt worden, warum er, wie alle anderen Vertreter des Staates Israel, nicht mit der AfD sprechen möchte. (Beatrix von Storch [AfD]: Elemente? Unglaublich!) (Beatrix von Storch [AfD]: Irgendwelche anonymen Quellen zu zitieren, ist wirklich schwach, Herr Kollege! Das ist einfach schwach! Von irgendeiner Facebook-Seite irgendwas zu nehmen, ist einfach schwach! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wahrscheinlich selber geschrieben!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Beatrix von Storch [AfD]: Waren wahrscheinlich Ihre Azubis!) (Jürgen Braun [AfD]: Mit Argumenten haben Sie es ja nicht so!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Früher gab es ja auch keinen in Deutschland! 2013!) Ich erteile das Wort zu einer Kurzintervention dem Kollegen Dietmar Friedhoff, AfD-Fraktion.
04:48
13.02.2020
Marc Jongen AfD
Anerkennung von NS-Opfergruppen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Eine Bemerkung kann ich mir an dieser Stelle nicht verkneifen: Wenn man sich aus Anlass dieser Anträge mit dem zutiefst inhumanen, geradezu teuflischen Lagersystem der Nazis beschäftigt, dann kann man nur sagen: Es ist unerhört, mit welcher Leichtfertigkeit Sie, vor allem von der Linken, den Grünen und der SPD, aber bis in die CDU und die FDP hinein, mit der Nazivokabel um sich werfen und Ihre Parlamentskollegen von der AfD als Nazis und Faschisten beschimpfen. (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Sie sind unerträglich!) Man muss sich vor Augen führen, dass der Hauptsachverständige in der Frage „Asoziale und Berufsverbrecher“, der auch bei uns im Kulturausschuss zu Gast war, es nicht für nötig befunden hat, auch die AfD anzuschreiben, weil er sich nur an die demokratischen Fraktionen wende, wie er sich ausdrückte. Er übernimmt ganz offen das manipulative Framing der Altparteien, das die AfD aus dem demokratischen Konsens ausgrenzen soll. Die Historikerin Ulrike Jureit und der Soziologe Christian Schneider, beide nicht AfD-verdächtig, haben in ihrem lesenswerten Buch von 2010 „Gefühlte Opfer. (Beifall bei der AfD – Christian Petry [SPD]: Immer dieses faschistische Gejammere! – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Mimimimi!)
04:35
12.12.2019
Tobias Peterka AfD
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Ein Vizepräsident für die AfD – ach, wo kommen wir denn da hin? Aufsichtsgremium für Geheimdienste – lieber nicht für die AfD. Abwahl von Ausschussvorsitzenden – das wird ganz plötzlich nach 70 Jahren in der GO ausfindig gemacht. (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das liegt ja an euch! Ihr seid ja nicht bereit, die normalen Gepflogenheiten im Parlament anzunehmen!) (Beifall bei der AfD – Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU]: Verwenden Sie doch eine Minute auf das Thema!) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Sie könnten ja zur Sache reden!) Also wie erwartet: Auch bei der Anhörung standen sich apodiktische Lobhudelei auf der einen Seite und ein freiheitlicher Ansatz auf der anderen Seite, zu dem natürlich die AfD gehört hat, gegenüber. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Was für Neuwahlen? – Ulli Nissen [SPD]: Wie gut, dass diese Rede vorbei ist!)
04:31
27.04.2023
Bernd Schattner AfD
Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen durch die BVVG
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Als AfD-Bundestagsfraktion fordern wir daher, dass die BVVG-Flächen vorrangig an regionale Betriebe und Junglandwirte verpachtet oder veräußert werden; denn die Wertschöpfung, die auf dem Land erbracht wird, kommt dann in erster Linie den Landwirten zugute und nicht den außerlandwirtschaftlichen Investoren. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: So, jetzt haben Sie genug von der Indemnität Gebrauch gemacht!) (Bernd Schattner [AfD], an den Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE] gewandt: Dass Sie hier im Parlament sitzen, ist eine Schande für dieses Parlament! – Gegenruf des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das sagt der Richtige! – Stephan Brandner [AfD]: Da hat er recht! Das unterschreibe ich auch! – Zurufe von der LINKEN)
04:18
16.06.2023
Stephan Protschka AfD
Tierhaltungskennzeichnungsgesetz
Für uns als AfD ist die Antwort auf diese Frage klar: Wir bekennen uns ganz klar zur Tierhaltung in Deutschland. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Frau Präsidentin, das geht aber nicht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Schön, dass die Landwirte, die Fleischesser und vor allem auch die Grillfreunde – ich bin selbstverständlich auch einer – mit uns eine Alternative haben; denn mit der AfD wird es auch in Zukunft noch Fleisch aus komplett deutscher Herkunft geben. (Beifall bei der AfD)
04:59
03.03.2023
Rainer Semet FDP
Folgen von Massenmigration, Wohnungsnot und Stadt- Land-Flucht
Wir diskutieren heute den Antrag der AfD-Fraktion zum ländlichen Raum. –: Wieder will die AfD die Flüchtlinge zum Sündenbock machen, wieder zeigt die AfD ihre einfältige Meinungsmache gegen Menschen, die bei uns Schutz suchen, und wieder will die AfD mit falschen Behauptungen unsere Gesellschaft spalten. (Beatrix von Storch [AfD]: Spalten! Genau! Hass und Hetze! Rassismus!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Das ist Politik, was wir machen!) (René Bochmann [AfD]: … müssen!) (Beatrix von Storch [AfD]: Sprechen Sie mal mit den Leuten in der Stadt!)
03:57
20.04.2023
Steffen Kotré AfD
Verbot von Öl- und Gasheizungen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Michael Sacher [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was denn jetzt? – Marianne Schieder [SPD]: Das sind ja alles Fremdwörter! Seit wann benutzt die AfD so viele Fremdwörter?) (Beifall bei der AfD – Andreas Rimkus [SPD]: Das ist alles pure Hetze, was Sie hier sagen! Nichts anderes! – Zuruf der Abg. Dr. Nina Scheer [SPD]) (Beifall bei der AfD) Dank der AfD gibt es diese Alternative einer realistischen, progressiven (Beifall bei der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Die FDP ist schon kaputt!)
04:48
10.06.2021
Norbert Kleinwächter AfD
Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit
(Beifall des Abg. Uwe Witt [AfD]) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Ich glaube, Sie wohnen woanders!) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gleichstellung von Lehrern ist doch im Bereich der Länder!) In Bezug auf die Kettenbefristung hat die AfD bereits Anfang dieser Wahlperiode einen Gesetzentwurf vorgelegt, der dieses Problem wunderbar lösen würde. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dafür steht, wie wir gerade in dieser Debatte gesehen haben, allein die AfD. (Beifall bei der AfD – Jutta Krellmann [DIE LINKE]: Neoliberaler Mist! Den Kleinunternehmen ging es auch besser! – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Heuchler!)
04:50
10.06.2021
Stephan Brandner AfD
Berufsrecht Anwälte, Steuerberater, Notare
(Beifall bei der AfD) Ich will die Spannung sofort nehmen: Die AfD-Fraktion wird den Änderungen für Rechtsanwälte und Steuerberater zustimmen, auch wenn Sie gleich unseren Änderungsantrag zur Vermittlung anwaltlichen Berufsrechts ablehnen werden; denn AfD wirkt auch so. Man sieht also hier: AfD wirkt – immer besser und immer öfter. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf: Das war ja ein Knüller!) Wir von der AfD sind ganz froh darüber, dass nicht alles gelingt, wie beispielsweise dieses plumpe Demokratiefördergesetz. Meine Damen und Herren, für bürgernahe, bürgerliche und deutschlandfreundliche Politik steht nur die AfD. Das ist unser Markenkern, genau wie der Kampf für Freiheit, Grundrechte und für ein normales Deutschland. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Ulli Nissen [SPD])
05:16
09.02.2023
Serap Güler CDU/CSU
Friedensplan mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland
Denn wer kann über historische Verantwortung sprechen und zeitgleich Mitglied der AfD sein? (Enrico Komning [AfD]: Wir alle!) Aber auch was den Titel des aktuellen Antrags, wo das Historische rausgenommen wurde, betrifft, muss man sagen: Wer Verantwortung und Frieden in Europa möchte, darf nicht gleichzeitig Mitglied der AfD sein. (Tino Chrupalla [AfD]: Das haben Sie doch nicht zu bewerten! Das ist doch lächerlich!) (Matthias Moosdorf [AfD]: Das sagt Emmanuel Macron!) (Tino Chrupalla [AfD]: Welche denn?) Kollegin Güler, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Moosdorf aus der AfD? (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei Abgeordneten der AfD)
03:47
19.01.2024
Schahina Gambir DIE GRÜNEN
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
(Beatrix von Storch [AfD]: Der ist bei Ihnen ja noch nicht lange her!) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Nein, muss er nicht! – Weitere Zurufe von der AfD: Nein!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Norbert Kleinwächter [AfD]: Wann ist man Teil der Gesellschaft? – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ist das!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Es gibt ja die politische Partizipation zu Hause!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Nein, ganz im Gegenteil! Schauen Sie doch nach Frankreich!) – Nächster Redner ist der Kollege Dr. Christian Wirth, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
06:23
02.06.2022
Macit Karaahmetoğlu SPD
Justiz, Bundesverfassungsgericht
(Fabian Jacobi [AfD]: Das sehen wir Tag für Tag!) (Fabian Jacobi [AfD]: Glücklicherweise ist das bei uns ganz anders! – Weiterer Zuruf von der AfD: Die Türkei ist doch ein NATO-Partner!) (Fabian Jacobi [AfD]: Auch im Bundestag!) Bei der ersten Lesung dieses Einzelplans im März hatte ein Mitparlamentarier der AfD, Herr Jacobi, keine klügere Idee, als die Glaubwürdigkeit unseres Rechtsstaates mithilfe eines fragwürdigen Mafiafilm-Zitats zu diskreditieren. (Lachen des Abg. Fabian Jacobi [AfD]) (Zuruf des Abg. Fabian Jacobi [AfD]) Die AfD meint also: Wenn Urteile von Gerichten nicht dem Wunsch bestimmter Leute entsprechen, darf man sich über Selbstjustiz nicht wundern.
04:34
29.09.2022
Carsten Träger SPD
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Stephan Brandner [AfD]: Doppel-Wumms, die Infantilisierung der deutschen Politik!) (Stephan Brandner [AfD]: Bald kommt der Dreifachwumms!) (Stephan Brandner [AfD]: Wo kommen die Sorgen denn her? Sie haben sie doch verursacht!) (Stephan Brandner [AfD]: Bekämpfen Sie mal die Ursachen und nicht die Symptome!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Der Doppel-Wumms!) (Stephan Brandner [AfD]: Wo sind sie denn?) Für die AfD-Fraktion spricht Andreas Bleck. (Beifall bei der AfD)
04:14
09.12.2020
Beatrix von Storch AfD
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
(Beifall bei der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Sie wollen in die 50er! Man merkt das!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Dafür steht die AfD. (Beifall bei der AfD – Karsten Hilse [AfD]: Bravo! – Zuruf: Schämen Sie sich! – Ulli Nissen [SPD]: Sie hat keine Maske getragen! Nur für das Protokoll! – Simone Barrientos [DIE LINKE]: Was ist denn mit der Maske passiert? – Gegenruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]: Bleiben Sie ruhig!)
04:18
16.10.2024
Dirk Brandes AfD
Luftverkehrsstandort Deutschland
(Beifall bei der AfD) (Lachen der Abg. Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Reinhard Houben [FDP]: Wer hat Ihnen das denn aufgeschrieben? – Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Ist doch schön! Das trifft den Punkt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist typisch CDU!) Wir als AfD begeben uns nicht wie die Union in die babylonische Gefangenschaft einer Brandmauer. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:32
27.09.2024
Rainer Kraft AfD
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos])
04:09
30.01.2024
Marlene Schönberger DIE GRÜNEN
Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit
(Stephan Brandner [AfD]: Der war bei der CDU, oder?) (Jörn König [AfD]: Ja! Die Letzte Generation ist hier öfter mal zu Gast!) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Zuruf von der AfD: Mit Fakten stehen Sie wohl auf Kriegsfuß, Kollegin!) (Jörn König [AfD]: Ja, bei der documenta in Kassel! – Stephan Brandner [AfD]: Reden Sie mal mit Claudia Roth! Die kennt sich da aus!) (Jörn König [AfD]: Die Hamas unterwandert Demos hier in Deutschland!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Jörn König [AfD]: Wann kommt der Haushalt vor?) (Stephan Brandner [AfD]: Fragen Sie mal den Winfried Kretschmann!)
04:33
19.10.2023
Stephan Brandner AfD
Private Seenotrettung
Das tun wir von der AfD im Hinblick auf Sie von den Altparteien auch, (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Clara Bünger [DIE LINKE]: Lüge! Lüge!) (Beifall bei der AfD) Dabei steht für uns von der AfD völlig außer Frage, dass Menschen, die in Seenot geraten, natürlich gerettet werden müssen; Sie glauben es nicht, aber so ist es tatsächlich. (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihre Schilderungen haben damit nichts zu tun!) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist menschenverachtend, was Sie hier sagen!) (Beifall bei der AfD)
04:37
28.11.2025
Wiebke Esdar SPD
Forschung, Technologie und Raumfahrt
(Stefan Schröder [AfD]: Genau! Aber erst mal impfen und dann gucken!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Stefan Schröder [AfD]: Der hat sich fürs Impfen eingesetzt! Wie viele der Betroffenen sind geimpft?) Wer wissen möchte, wie das Gegenteil aussieht, der sollte die Anträge der AfD lesen. (Stefan Schröder [AfD]: Armselig!) (Adam Balten [AfD]: Wir streichen Gender- und Klimaprojekte!) (Stefan Schröder [AfD]: Gott sei Dank glaubt Ihnen das keiner mehr!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Götz Frömming [AfD]: Was für eine Märchenstunde! – Stefan Schröder [AfD]: Einfach nur armselig!)