Öneriler
Varlıklarbeta
04:29
16.05.2019
Uwe Witt AfD
Entlastung bei den Sozialabgaben
(Beifall bei der AfD – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Nicht den Weg in die Knechtschaft!) (Beifall bei der AfD – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Der arme Arbeitgeber!) (Beifall bei der AfD) Aber Gott sei Dank gibt es jetzt die AfD im Deutschen Bundestag. (Beifall bei der AfD – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Herr Gauland macht kein begeistertes Gesicht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Uwe Schummer [CDU/CSU]: Das war die Dexit-Partei!)
03:51
28.06.2019
Marc Jongen AfD
Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus
Wie ich an diesem Pult schon mehrfach für die AfD-Fraktion sagte: Wir müssen an die positiven, die identitätsstiftenden Seiten unserer Geschichte erinnern. (Beifall bei der AfD) Darum verstehe ich es nicht, Frau Kollegin Motschmann, warum die Koalition es abgelehnt hat, an dieser Stelle hier heute den AfD-Antrag zum Jahrestag des 20. Juli mitzudiskutieren, in dem wir fordern, einen Gedenkort am Flugplatz Rangsdorf einzurichten, 75 Jahre, nachdem Stauffenberg von dort seinen Umsturzversuch gegen Hitler gestartet hat. (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Was hat das mit dem Thema zu tun?) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Schämen Sie sich eigentlich nicht? – Weitere Zuruf von der SPD: Unsäglich!) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hetzerei ist Ihre Rede!) (Beifall bei der AfD)
04:34
26.11.2020
Jens Maier AfD
Kündigungsschutz für Mietende
(Ulli Nissen [SPD]: Das sagt einer von der AfD!) Wir als AfD gehen nicht von der Gesinnungsethik, sondern von der Verantwortungsethik aus. (Widerspruch bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Ulli Nissen [SPD]: Verantwortungsethik und AfD geht nicht zusammen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Das Einzige, was neu geregelt werden sollte – die AfD hat dazu selbst einen Gesetzentwurf vorgelegt –, ist, dass auch bei ordentlichen Kündigungen die Möglichkeit einer Schonfristzahlung im Gesetz eingeführt werden soll, um Widersprüche in den Rechtsfolgen zwischen einer ordentlichen und einer außerordentlichen Kündigung auszuräumen; das war ja hier beim letzten Mal das Thema. (Beifall bei der AfD)
03:25
13.02.2020
Gökay Akbulut DIE LINKE
Integrationsbericht
(Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der AfD: Nein!) (Martin Hebner [AfD]: Das ist doch Unsinn! Das ist doch kompletter Schmarrn, so was!) (Martin Hebner [AfD]: Kanada hat klare Kriterien! Hier kommt jeder rein!) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Sie hat „Faschist“ gesagt!) (Martin Hebner [AfD]: Natürlich!) (Stephan Brandner [AfD]: Man darf „große Offensive“ nicht mehr sagen! Das ist faschistisch!) (Stephan Brandner [AfD]: Schade!)
04:17
14.02.2020
Götz Frömming AfD
Aufstiegsfortbildungsförderung
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Das Wirtshaus!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion hat sich im Rahmen der Beratungen dafür eingesetzt, die Bundesmittel für die Aufstiegsfortbildung zu erhöhen und auch Leistungsstipendien ähnlich wie im akademischen Bereich einzuführen. (Beifall bei der AfD – Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Von wem haben Sie denn Ihr Abitur geschenkt gekriegt?)
03:40
19.12.2019
Uli Grötsch SPD
Rechtsextremismusdatei, Terrorismusbekämpfung
Sie von der AfD wollen an sage und schreibe 31 Stellen das Wort „Rechtsextremismus“ einfach durch „Extremismus“ ersetzen. (Corinna Miazga [AfD]: Was? Keinen Bedarf? – Weitere Zurufe von der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Waren Sie schon mal in Leipzig-Connewitz?) (Stephan Brandner [AfD]: Und was nützt es?) (Stephan Brandner [AfD]: Ministerpräsident ist der jetzt neuerdings? Ich dachte, der heißt Weil! Pistorius ist Ministerpräsident? Seit wann das denn? Habe ich was verpasst?) (Stephan Brandner [AfD]: Daran hindert Sie Ihre Faktenarmut! Nennen Sie doch ein Faktum! Eins würde reichen! Nur eins!)
05:12
20.12.2019
Marc Bernhard AfD
Wohnungsnot und Obdachlosigkeit
(Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Machen Sie doch mal einen Vorschlag! Sie haben doch keine Ahnung vom Thema Wohnungslosigkeit!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Niema Movassat [DIE LINKE]: Wenn der Junge Ali heißt, soll er keine Wohnung haben! Das ist Ihre Politik!)
04:30
24.10.2019
Dirk Wiese SPD
Russlandpolitik
Die uns vorliegenden Anträge von der AfD sprechen davon, dass wir die Städtepartnerschaften stärken müssen. Teilnahme der AfD? Inhaltliche Beiträge in den Arbeitsgruppen – auch in der Arbeitsgruppe, die ich geleitet habe – von der AfD? Im AfD-Antrag gibt es die Forderung, die Forschungskooperationen mit der russischen Seite zu stärken und die Zusammenarbeit voranzubringen. Sie fordern dies im Jahr 2019. Liebe AfD, am 10. Dezember 2018 haben das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das entsprechende Ministerium auf der russischen Seite die deutsch-russische Roadmap für die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation festgelegt. – Nächster Redner für die AfD Fraktion: Dr. Anton Friesen. (Beifall bei der AfD)
05:05
26.09.2019
Dietlind Tiemann CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Erhalt der Stasi-Unterlagenbehörde
Wir alle haben – so konnten wir es vernehmen – doch mit einiger Verwunderung den Antrag der AfD wahrgenommen, hier eine Aktuelle Stunde in der Form abzuhalten, wie sie jetzt durchgeführt wurde – in der Form war sie sicherlich nicht so gut; etwas sachlicher wäre besser gewesen –, gewundert deshalb, weil das Kleinreden von extremistischen Vergangenheiten bei der AfD ja sonst kein solches Problem darstellt; bei ihren Mitstreitern sind das dann immer so Randnotizen der Lebensläufe oder kaum erwähnenswert oder nicht relevant für die heutige Tätigkeit. Ich darf auch sagen: Die AfD ist nicht der Nachfolger der Bürgerrechtsbewegung von 1989 (Zuruf von der AfD: Eine neue!) (Jörn König [AfD]: Hat niemand behauptet!) Mein Kollege Martin Patzelt und ich – ich will deutlich machen: wir brauchen nicht die AfD dazu – haben bereits vor über einem Jahr Bedenken bezüglich einer Reform gegenüber dem Bundesbeauftragten, Herrn Jahn, geäußert, schriftlich. Das Stichwort „ehrliche Aufarbeitung“ bringt mich letztendlich wieder zum Ausgangspunkt meiner Rede: Was will die AfD eigentlich mit so einer Aktuellen Stunde bezwecken?
05:53
23.04.2020
Petra Pau
Förderung der beruflichen Weiterbildung
– Das sind die Fraktionen der AfD und der Linken. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke angenommen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion.
04:53
29.11.2018
Albrecht Glaser AfD
Änderung des GG - Bildung, Bau, Verkehr
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dass die Oppositionsparteien, die diesen Übergriff in die Verfassung hätten verhindern können, nun auch mitmachen, führt zu der Feststellung: Außer der AfD gibt es im Deutschen Bundestag keine Opposition. (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD] – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Stimmt doch überhaupt nicht!) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Wegen Ihrer Rede oder warum?)
06:38
17.12.2020
Claudia Roth
Restschuldbefreiungsverfahren, Insolvenzfolgen
Dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Enthalten hat sich die Fraktion der Linken. Enthalten haben sich die Fraktionen der AfD, der FDP und der Linken. Enthalten haben sich die Fraktionen der Linken, der FDP und der AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Damit entfällt nach unserer Geschäftsordnung die weitere Beratung. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Enthalten hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Enthalten hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
04:59
17.12.2020
René Springer AfD
Aktuelle Stunde - Der Fall Haribo - Niedergang des ostdeutschen Arbeitsmarktes
(Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Darunter machen Sie es nicht!) (Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Ja, wegen euch! Wegen der AfD! Ganz klar! Ihr seid der Untergang Deutschlands!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Jürgen Martens [FDP]: Dummes Zeug! – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Voodoo-Ökonomie!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:14
16.04.2021
Petra Pau
Generationengerechte Corona-Krisenpolitik
– Das sind die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. Dann ist die Beschlussempfehlung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
04:44
06.12.2024
Philipp Hartewig FDP
Aktuelle Stunde: Abschaffung Paragraf 188 StGB - Politikerbeleidigung
(Stephan Brandner [AfD]: Bingo, bingo, bingo!) Das geben Sie von der AfD auch selbst gerne zu. Statt, liebe Kollegen von der AfD, im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde in diesem Haus den Anschein zu erwecken, der Staat nutze das Strafrecht zur Unterdrückung des politischen Diskurses und zur Verfolgung Andersdenkender aus, nutzen Sie vielleicht selber einmal die Gelegenheit, sich zu hinterfragen, was Sie zur Vergiftung des Klimas und des Diskurses in dieser Gesellschaft beitragen. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Braun [AfD]: Fragen Sie mal Ihre FDP-Kollegen!) (Maja Wallstein [SPD]: So ist es! Ganz genau! – Stephan Brandner [AfD]: Herr Hartewig, eigentlich sind wir ein höheres Niveau gewohnt von Ihnen! – Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Nö!)
03:46
22.09.2022
Christian Wirth AfD
Änderung des Art. 82 GG
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Den Vogel abgeschossen hat aber der ehemalige Hoffnungsträger des bürgerlich-konservativen Lagers, Friedrich Merz, der letzte Woche der AfD-Fraktion unter dem Gejohle der sogenannten demokratischen Fraktionen erklärte, dass notfalls alle Parteien hier im Hause zusammen mit aller Macht verhindern werden, dass die AfD die Probleme, die wir in Deutschland haben, auf die Straße bringt. (Philipp Amthor [CDU/CSU]: Richtiger Satz! – Stephan Brandner [AfD]: Grundrechtsverachtend ist das!) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Langweilig!) (Beifall bei der AfD)
05:42
28.01.2021
Martin Rabanus SPD
Aktuelle Stunde: Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet
Diese Aktuelle Stunde entspricht einmal mehr dem üblichen Muster: Vermeintlich setzt sich die AfD für Meinungsfreiheit ein. Das gefällt der AfD nicht. (Beatrix von Storch [AfD]: „Hass und Hetze“ ist keine Kategorie des Strafrechts!) Da sind genau Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen – nicht „liebe“, aber Kolleginnen und Kollegen – der AfD, (Ulli Nissen [SPD]: Das können Sie durchaus streichen! – Beatrix von Storch [AfD]: Sie können auch einfach „Kollegen“ sagen!) (Zuruf des Abg. Dr. Harald Weyel [AfD]) (Beifall bei der SPD – Karsten Hilse [AfD]: Absoluter Sozialismus! Genau so, wie ich es in der DDR kennengelernt habe! Verdammte Sozis! Das kann doch wohl nicht wahr sein!)