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01:10
02.07.2020
Thomas Oppermann
Intensivpflege und Rehabilitation
– zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
02:39
01.02.2018
Thomas Oppermann
EU-Verordnung zu einem Europäischen Währungsfonds
– Damit ist der Antrag bei Gegenstimmen der SPD-Fraktion, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und bei Zustimmung der Fraktionen der FDP und der AfD abgelehnt. Zusatzpunkt 3. Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/593 mit dem Titel „Unvereinbarkeit des Verordnungsentwurfs der EU-Kommission über die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds mit dem Subsidiaritätsprinzip“. Die Fraktion der AfD wünscht Abstimmung in der Sache und verlangt, über ihren Antrag namentlich abzustimmen. – Bei Gegenstimmen der AfD und Enthaltung der FDP-Fraktion ist der Antrag angenommen mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Grünenfraktion, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
02:56
07.07.2023
Petra Pau
Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgestz
– Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der CDU/CSU- und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion bei Enthaltung der AfD-Fraktion angenommen. Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke abgelehnt.
01:36
30.01.2025
Matthias Helferich fraktionslos
Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eben eine Migrationspolitik à la AfD. Wenn die CDU ihre weltanschauliche Katharsis erfolgreich abgeschlossen hat und sich wieder dem deutschen Volke zuwendet, dann ist der Weg für die Rettung unserer Heimat frei. (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das verstehen Sie, oder?) (Beifall bei Abgeordneten der AfD)
02:53
14.11.2025
Hülya Düber CDU/CSU
Analogleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
So will es die AfD. Aber dieser Antrag ist kein Beitrag zu mehr Ordnung, sondern ein Versuch, Komplexität auf einfache Antworten zu reduzieren, wo es in Wahrheit differenzierte Lösungen braucht. – Vor diesem Hintergrund ist es nicht nachvollziehbar, warum wir heute überhaupt über diesen Antrag der AfD diskutieren. Der Antrag der AfD ist auch deshalb überflüssig, weil sich Bund und Länder bereits in der vergangenen Wahlperiode bei den Leistungen für Asylbewerber geeinigt haben. Erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? – Der vorliegende Antrag der AfD ist daher abzulehnen.
03:01
22.02.2018
Thomas Oppermann
Wahlen zu Gremien
Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
01:54
25.03.2020
Wolfgang Schäuble
COVID 19 - Kreditobergrenzen, Nachtragshaushalt, Wirtschaftsfonds
e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Protschka, Stephan Brandner, Jürgen Braun, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hebner, Norbert Kleinwächter, Corinna Miazga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Rainer Kraft, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
03:34
09.09.2020
Eberhard Brecht SPD
Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Linke und AfD wissen offensichtlich ein bisschen mehr als der Rest des Hohen Hauses. Da berichtet die AfD in ihrem Antrag, dass es in Mali „auf absehbare Zeit“ keine „demokratischen Strukturen“ geben wird. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Gerold Otten [AfD]: Mit Wunschdenken auch nicht!) Und die AfD bekennt sich zwar formal zu Systemen kollektiver Sicherheit, stellt aber ein „klar erkennbares deutsches Interesse“ über diese politische Orientierung. Sicherlich – und in dieser ungewollten Koalition nicht gewollt – verfolgen Linke und AfD gemeinsam eine Renationalisierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.
03:39
24.06.2021
Ulla Jelpke DIE LINKE
Asylrecht
Auch in der letzten Sitzungswoche hetzt die AfD mal wieder gegen Geflüchtete und glänzt erneut mit asylpolitischer Inkompetenz. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) Die AfD suggeriert, dass viele Menschen fälschlicherweise Schutz erhalten würden. Die AfD träumt davon, Geflüchtete ganz an der Einreise nach Deutschland zu hindern. (Andreas Bleck [AfD]: Shuttleservice!)
02:52
05.09.2023
Markus Frohnmaier AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Es gibt nur eine Partei hier im Haus, nur eine Partei im Deutschen Bundestag, die die Auffassung vertritt, dass sie dem deutschen Bürger, den deutschen Steuerzahlern verpflichtet ist, und das ist und bleibt die AfD. Alle anderen Parteien – gerade wenn man den Grünen hier heute wieder zugehört hat, wird das deutlich – wollen eigentlich nur Umverteilung. (Beifall bei der AfD – Thomas Rachel [CDU/CSU]: Sie diffamieren gerade! – Felix Banaszak [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zum Glück ist die Rede gleich wieder vorbei!) (Beifall bei der AfD – Bettina Hagedorn [SPD]: Für Russland machen nur Sie Politik!) (Beifall des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD] – Thomas Rachel [CDU/CSU]: Sie sollten sich schämen für Ihre Rede!) (Beifall bei der AfD – Bettina Hagedorn [SPD]: Mein Gott! Wie lang können zwei Minuten sein!)