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04:43
07.11.2024
Jürgen Braun AfD
Jüdisches Leben in Deutschland
(Beifall bei der AfD) Zum Jahrestag des mörderischen Terrorüberfalls der Hamas auf den jüdischen Staat hat die AfD-Fraktion Rabbiner Dr. Chaim Rozwaski eingeladen. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Zurufe von der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) Die Altparteien verweigern uns als AfD den uns zustehenden Bundestagsvize. Sie hätten besser auf die AfD hören sollen. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])
04:19
26.02.2026
Tijen Ataoğlu CDU/CSU
Kontrollen und Zurückweisungen an der Grenze
Ich finde es ganz wunderbar, dass wir diesen Antrag heute endlich debattieren können, nachdem die AfD ihn schon einmal von der Tagesordnung genommen hat. (Stefan Möller [AfD]: Nicht durch Sie!) (Markus Matzerath [AfD]: Weil wir so stark geworden sind! Deswegen!) (Zuruf von der AfD: Hat ja prima geklappt!) Von diesem Engagement brauchen wir mehr in unserem Land – von Anträgen der AfD weniger. Jetzt hat das Wort für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Jochen Haug. (Beifall bei der AfD)
04:24
19.03.2026
Josephine Ortleb SPD
Vereinbarte Debatte zum internationalen Frauentag
(Martin Reichardt [AfD]: Ei, das sind ja ganz wichtige Erfolge! Das sind die ganz wichtigen Sachen!) (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beifall der Abg. Dr. Matthias Miersch [SPD] und Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Nicole Höchst [AfD]: Wir haben echte Probleme im Land! – Martin Reichardt [AfD]: Mein Gott!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Martin Reichardt [AfD]: Ja! In den Untergang! In den Unsinn ist sie vorangeritten! Das sind doch wirklich nicht die Probleme, die irgendwer braucht!) (Birgit Bessin [AfD]: Und Sie machen es kaputt!) Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage aus den Reihen der AfD zu? (Martin Reichardt [AfD]: Sie kümmern sich um Überweisungsträger!)
05:28
19.03.2026
Anja Weisgerber CDU/CSU
Vereinbarte Debatte zum internationalen Frauentag
(Martin Reichardt [AfD]: Das ist von uns!) (Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Martin Reichardt [AfD]: Aber Anträge gibt es von Ihnen dazu nie! Und Gesetze gibt es auch nie!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Abgeordnete Nicole Höchst das Wort. (Beifall bei der AfD)
01:35
13.11.2019
Petra Pau
Abkommen mit der Ukraine
– Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Nichtbeteiligung eines Mitglieds der AfD-Fraktion angenommen.
00:26
16.04.2021
Wolfgang Kubicki
Bewältigung der Corona-Krise
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Uwe Witt, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Andreas Mrosek, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Kay Gottschalk, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
00:52
10.12.2020
Jan-Marco Luczak CDU/CSU
Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht
Der ist nur leider völlig unbehilflich, weil Sie ganz genau wissen: Wenn Sie den Begriff „Ermächtigungsgesetz“ hier genutzt haben – das haben Sie und viele Kollegen der AfD getan –, dann spekulieren Sie ja nicht darauf, dass man dort irgendwie allgemein juristische Terminologie zugrunde legt, sondern Sie belegen das natürlich mit derselben negativen Konnotation, wie sie mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 verbunden ist. (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Das ist völliger Unsinn!) (Stephan Brandner [AfD]: Schwachsinn! – Gegenruf des Abg. Stephan Thomae [FDP]: Sie meinen eines, kein anderes, nicht die anderen elf! Natürlich nicht! Na klar!)
00:45
05.07.2024
Aydan Özoğuz
COVID-19-Rehabilitierungsgesetz
a)Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Tobias Matthias Peterka, Fabian Jacobi, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Rehabilitierung von Personen, die aufgrund von Verstößen gegen Verhaltenspflichten zur Verhinderung der Verbreitung der COVID-19-Krankheit wegen einer Straftat verurteilt oder nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz mit einer Geldbuße belegt wurden (COVID-19-Rehabilitierungsgesetz) b)Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort erhält Stephan Brandner für die AfD-Fraktion.
01:39
28.09.2023
Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN
Bewältigung der Massenmigration
Tagesordnungspunkt 10 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Elf-Punkte-Plan zum Schutz der Grenzen und vor unregulierter Massenmigration sofort umsetzen – Frühzeitige Unterrichtung des Parlaments bei kritischen Massenmigrationslagen sicherstellen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/6785, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6485 abzulehnen. Die Fraktion der AfD hat dazu namentliche Abstimmung verlangt.
05:00
27.04.2018
Jürgen Martens FDP
Legaldefinition in §130 StGB - Volksverhetzung-
(Martin Hebner [AfD]: Weniger Gefühl, mehr Tatsachen!) (Martin Hebner [AfD]: Doch!) (Lachen des Abg. Fabian Jacobi [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Das glaube ich Ihnen! Das liegt aber an Ihnen, Herr Martens!) (Kay Gottschalk [AfD]: Strafrecht sechs, setzen, Herr Kollege! Das ist gräulich! – Stephan Brandner [AfD]: So einer war mal Minister! – Kay Gottschalk [AfD]: Wo waren Sie in der Strafrechtsvorlesung, Herr Kollege?) Bei der Expertise, die die AfD in Sachen Volksverhetzung in sich hat, hätte ich eigentlich mehr von Ihnen erwartet.
04:56
18.01.2019
Marc Jongen AfD
Bildungspolitik
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Niema Movassat [DIE LINKE]: Niemand ist unbeschulbar! Es kommt auf die Mittel an! Unglaublich!) (Beifall bei der AfD – Dr. Karamba Diaby [SPD]: Sie können doch auswandern!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD lehnt Ihren Antrag ab und fordert Sie auf: Stärken Sie mit uns stattdessen den Leistungsgedanken in den Schulen, und hören Sie auf, an den Symptomen herumzudoktern. (Beifall bei der AfD – Niema Movassat [DIE LINKE]: Kein Satz zur Lösung! Nur Hetze! Unglaublich! – Oliver Kaczmarek [SPD]: Mit Rechtsradikalen muss man darüber gar nicht reden! – Gegenruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]: Leistungsgedanke ist bei Ihnen nicht angekommen! Leistungsgedanke ist für Sie ein Fremdwort!)
05:48
13.12.2018
Bruno Hollnagel AfD
Europäische Haftungsrisiken Deutschlands
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Metin Hakverdi [SPD]: Ist das ein Gedicht?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Jürgen Hardt [CDU/CSU]: Lüge!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Wollen Sie sich selbst auflösen?) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Und unwahr!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Schlechte Rede!)
04:50
12.04.2019
Stephan Brandner AfD
Verbandsklagerecht
Wir reden heute über einen Antrag der Grünen, über den wir gar nicht reden müssten, wenn man im vergangenen Jahr auf uns von der AfD gehört hätte; denn die Art und Weise, wie das Gesetz zur Musterfeststellungsklage hier vergangenes Jahr durchgepeitscht wurde, spottet jeder Beschreibung. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Unser Demokratieverständnis, das der AfD, ist das nicht. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Sie haben ja keins!) Natürlich kommen jetzt all diejenigen, die es wie die AfD schon vor einem Jahr gesagt haben, aus dem Gebüsch und sagen Ihnen, dass es nichts taugt. (Beifall bei der AfD – Sebastian Steineke [CDU/CSU]: Was für eine schlechte Rede! Keinerlei Sachkenntnis!)
05:29
20.04.2018
Doris Maria Achelwilm DIE LINKE
Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes
Die alleinige Reform von Rundfunk- und Verwaltungsrat, wie sie im AfD-Antrag vorgesehen ist, ist erstens um Längen zu kurz gesprungen und zweitens ein sehr selbstbezogenes Vorhaben. Im Antrag der AfD fehlt dergleichen. Die Fraktion der AfD schlägt etwa vor, dass die Bundesregierung künftig keine Vertreterinnen und Vertreter mehr in den Rundfunkrat entsenden soll, ansonsten könnte die Deutsche Welle – ich zitiere – „als Regierungsmedium“ tendenziös berichten und politisch missbraucht werden. Eine ernsthafte Qualitätsdebatte kann man mit Ihnen von der AfD dazu allerdings nicht führen, weil Sie bei jeder Gelegenheit Ihre ureigenen Interessen bei Medienfragen durchzusetzen gedenken oder mit Flüchtlingsvorbehalten ankommen (Zurufe von der AfD) – Ich weiß nicht, Herren und Damen von der AfD, ob Sie Ihr Medienverhältnis tatsächlich geklärt haben. Ich kann auch nicht erkennen, dass die AfD den überparteilichen und staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk verteidigen oder für die Zukunft wappnen will. Ihr großes Medienprojekt scheint eher zu sein, aus Fraktionsmitteln einen sogenannten AfD-Newsroom zu gründen,
05:07
02.03.2018
Ingrid Remmers DIE LINKE
Aktuelle Stunde - Diesel: Motor der deutschen Industrie/Fahrverbote
An dieser Stelle noch ein Wort zur AfD. Sie haben ein vormodernes Verständnis von Demokratie und Industriepolitik. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der LINKEN – Beatrix von Storch [AfD]: Ja, und spalten! – Leif-Erik Holm [AfD]: Hetze! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Hetze! Hass! Rassismus!) (Zurufe von der AfD: Das nennen Sie eine gute Idee? Na ja! – Warum denn „kostenlos“? Wer bezahlt das denn?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und wer soll das bezahlen?) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Kutschen und Esel vielleicht?)
06:05
26.04.2018
Christian Wirth AfD
Aktuelle Stunde zu den Korruptionsvorwürfen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
(Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD und der LINKEN: Oh!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Thema verfehlt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Martin Schulz [SPD]: So ein Schwachsinn! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Resettlement“!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Martin Schulz [SPD]: Es sprach der Heringsbeauftragte!)
03:34
26.04.2018
Stephan Brandner AfD
Änderung der GOBT - Überschneidung von Sitzungen-
(Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Das trifft auf Sie vielleicht zu!) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der LINKEN) Die AfD, meine Damen und Herren, schwächelt auch ab und zu. alle von den Altparteien wollen hier weniger arbeiten, nur die AfD nicht – (Beifall bei der AfD – Dr. Volker Ullrich [CDU/CSU]: Wir sind ein Arbeitsparlament! Sie haben das Prinzip nicht verstanden!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: So ein Quatsch!) (Beifall bei der AfD)
05:42
13.12.2019
Carsten Träger SPD
Globale Klimagerechtigkeit
Am Abschlusstag der Klimakonferenz von Madrid und in der Woche, in der sich das Europäische Parlament und die Kommission über einen European Green Deal unterhalten, habe ich mir fest vorgenommen, nicht auf die Klimaleugnerreden der AfD einzugehen. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Abstellgleis!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Gott sei Dank!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Was ist mit der Pendlerpauschale?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das ist Schwachsinn!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Auch nachts scheint die Sonne im Staat!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Also weg mit den Wäldern, oder?)
05:03
19.11.2020
Marc Jongen AfD
Aufarbeitung von kolonialem Unrecht
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unverschämtheit!) (Beifall bei der AfD) Eine zentrale Lern- und Erinnerungsstätte wollen Sie errichten, aber nicht um deutsche Kolonialgeschichte differenziert aufzuarbeiten – wie im Antrag der AfD sehr wohl gefordert, Herr Koob –, (Beifall bei der AfD – Zurufe von der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Weil ich Sie jetzt schon wieder „Revisionismus“ schreien höre: Ganz im Gegenteil: Die AfD verteidigt die Tradition der Aufklärung, die Sie in Wahrheit längst verlassen haben. (Beifall bei der AfD – Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Peinlich! Peinlich! – Ottmar von Holtz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schlimm, dass es so etwas in unserem Land noch gibt!)