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00:24
17.09.2020
Wolfgang Schäuble
Klima, Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Karsten Hilse, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Karsten Hilse, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Steffen Kotré, Karsten Hilse, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD 3 c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
05:27
11.09.2020
Tino Chrupalla AfD
Aktuelle Stunde zum Fall Nawalny
(Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die Energieversorgung in Deutschland ist in Gefahr, auch durch den vorfristigen Braunkohleausstieg; darauf weisen wir von der AfD regelmäßig hin. (Beifall bei der AfD – Dr. Joachim Pfeiffer [CDU/CSU]: Hauptsache braun!) Erneute Sanktionen gegen Russland lehnt die AfD entschieden ab. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:45
26.09.2019
Martin Sichert AfD
Ausbildungsplatzumlage
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: So ist es!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Ein sehr altbackenes Weltbild!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen bei der LINKEN – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Die größten Bonzen sind doch Sie! Sie sind die größten Bonzen!) (Beifall des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie können Sie es wagen, hier zu hetzen!)
06:01
23.04.2020
Peter Boehringer AfD
Nationalstaatliche Souveränität bei EU-Corona-Hilfen
Die AfD hat darum zu Recht am 25. März hier beantragt, die Maßnahmen zeitlich streng auf maximal vier Wochen zu befristen, sie dann zu evaluieren und gegebenenfalls zügig aufzuheben – sehr zu Recht, wie wir heute wissen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Die AfD spricht sich in diesem Konflikt um Mittel ganz klar für die Rettung der deutschen Arbeitnehmer und Unternehmen aus. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Blödsinn!) Die AfD lehnt alle Hilfsansätze über die europäischen Institutionen ab. (Beifall bei der AfD)
05:17
25.10.2019
Nicole Höchst AfD
Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt
Als Partei, die sich auf allen Ebenen für das Ehrenamt starkmacht, begrüßt die AfD das Ansinnen der Bundesregierung, bürgerliches Engagement und Ehrenamt insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Räumen zu fördern und zu stärken. (Beifall bei der AfD) Die AfD hinterfragt eindringlich, ob die Errichtung einer Stiftung hier der richtige Weg ist; denn es gibt viel grundsätzlich Nachdenkenswertes zum Thema Stiftungen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Kubitschek ist Ihr Ghostwriter!) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Dr. Karamba Diaby [SPD]: So viel Aggression! Wahnsinn!)
05:37
17.01.2019
Michael Schrodi SPD
Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen
Die Anträge der AfD waren schon damals Quatsch. Sie von der AfD tun ja auch so, als ob Sie Ahnung von diesem Thema hätten. Um Ihnen von der AfD das etwas lebensnäher zu erklären: Wenn die im europäischen Ausland lebende Frau Weidel und die AfD bei den Parteispenden tricksen, dann stellen wir nicht die bewährte Parteienfinanzierung infrage, sondern dann bekämpfen wir Missbrauch, dann ermittelt die Staatsanwaltschaft. Dass es der AfD dabei nicht um eine Besserstellung der Familien in Deutschland geht, hat die Debatte über das Kindergeld in Deutschland gezeigt. Die AfD hat das Kindergeld infrage gestellt. Sie von der AfD wollen auch in anderen Bereichen sparen, bei Familienleistungen, Rentnern und Langzeitarbeitslosen. Die AfD ist die Partei des sozialen Kahlschlags für alle Menschen in diesem Land.
04:21
17.01.2019
Claudia Müller DIE GRÜNEN
Rechtssicherheit für Unternehmen bei Ausfuhrstopps
(Zuruf von der AfD – Gegenruf der Abg. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP] – Dr. h. c. Hans Michelbach [CDU/CSU], an die AfD gewandt: Es ist unerträglich!) (Marc Bernhard [AfD]: Sitzungswoche!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Zuruf von der AfD: Was?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wir auch nicht!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Nein!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Was haben Sie denn wieder gesagt über unsere Rednerin? Abfällige Kommentare? – Bernd Westphal [SPD], an die AfD gewandt: Sie sollten sich schämen!)
04:46
14.04.2021
Timon Gremmels SPD
Energieversorgung in Deutschland
(Lachen bei der AfD – Zuruf von der AfD: Ist ja lachhaft!) (Zuruf des Abg. Thomas Ehrhorn [AfD]) Das ist doch die Wahrheit; das muss man auch der AfD deutlich sagen. (Beifall des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) Wie die AfD darauf kommt, dass das eine Zukunftstechnologie ist, kann ich mir nur so erklären: Sie hatten ja im letzten Jahr einen Bundesparteitag am letzten Standort einer „modernen“ Atomkraftvision, in Kalkar. Ein Vergnügungspark – und eine Tagungsstätte für die AfD, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Lorenz Gösta Beutin [DIE LINKE] – Dr. Roland Hartwig [AfD]: Warten Sie mal ab, Herr Gremmels! Sie haben nicht das letzte Wort!)
05:36
08.11.2024
Enrico Komning AfD
Aktuelle Stunde: Weg für Neuwahlen freimachen, Vertrauensfrage umgehend stellen
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD) Eine künftige AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel (Beifall bei der AfD)
04:26
15.05.2025
Martin Reichardt AfD
Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Was ist das denn für ein Blödsinn!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU) (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Sehr richtig! – Zuruf von der Linken: Irrelevant!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der Linken: Das müssen Sie mal dem Kraft sagen!) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD)
04:56
22.09.2022
Kay Gottschalk AfD
Inflationsausgleichsgesetz
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch des Abg. Michael Schrodi [SPD]) Meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion fordert mittlerweile seit vielen Jahren: Nehmen Sie sich doch endlich der Idee des Bundes der Steuerzahler an! (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Sie sind das Problem!) (Beifall bei der AfD – Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Quatsch!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Markus Herbrand [FDP])
04:40
22.09.2022
Konstantin Kuhle FDP
Änderung des Europawahlgesetzes
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der CDU/CSU: Kindergarten! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU und der AfD) (Zuruf von der AfD: Ist das Ihr Ernst?) (Stephan Brandner [AfD]: Die gehen nicht, die kleben sich fest, betonieren sich fest!) (Fabian Jacobi [AfD]: Schon zu indoktrinieren!) (Fabian Jacobi [AfD]: Das geht nicht! Dann lassen Sie uns einfach jedes Jahr eine Wahl machen! Ist doch kein Problem! Wunderbar!) (Fabian Jacobi [AfD]: Wie viel Prozent eines Jahrgangs tun das mit 16?) (Stephan Brandner [AfD]: Deshalb dürft ihr eher wählen, oder wie?) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Fabian Jacobi [AfD]: Wehrpflicht ab 16, das wäre die Konsequenz!)
05:08
23.09.2022
Matthias David Mieves SPD
Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist ja ein Klacks!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Schauen wir doch mal, wie viele das freiwillig abschließen! – Weiterer Zuruf von der AfD: Ich würde gerne kündigen!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Heidi Reichinnek [DIE LINKE] – Lachen bei der CDU/CSU, der FDP und der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ist das jetzt Satire?) (Peter Boehringer [AfD]: Da müssen Sie doch selber lachen, oder?) (Beatrix von Storch [AfD]: Soll doch jeder machen – freiwillig! Ist doch kein Problem!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Hätten viele gern!)
06:03
25.02.2021
Olaf Scholz
Eigenmittelbeschluss- Ratifizierungsgesetz
(Beatrix von Storch [AfD]: Katastrophe!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Was für ein Quatsch!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Ralph Brinkhaus [CDU/CSU]: Genau! – Alexander Dobrindt [CDU/CSU]: Und die Schuldenbremse einzuhalten! – Norbert Kleinwächter [AfD]: Das müssen aber unsere Enkel und Urenkel!) Jetzt erteile ich das Wort dem Kollegen Peter Boehringer, AfD. (Beifall bei der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Ganz ruhig bleiben!)
00:31
11.06.2021
Wolfgang Schäuble
Sorgfaltspflichten in Lieferketten
– Die FDP und die AfD. Wer enthält sich? – Die Koalitionsfraktionen, die FDP und die AfD. Wer stimmt dagegen? Zusatzpunkt 35. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Lieferkettengesetz absagen – Deutsche Unternehmen schützen – Entwicklung durch Eigenverantwortung und Handel“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/28734, den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/26235 abzulehnen. Die Beschlussempfehlung ist gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses angenommen. Zusatzpunkt 14 a. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/30421 mit dem Titel „Für eine Neuausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika – Wertschöpfungsketten schaffen statt Lieferkettengesetz“. – Die AfD. Wer stimmt dagegen? Der Antrag ist mit den Stimmen des übrigen Hauses abgelehnt; die AfD hat dafürgestimmt.
07:08
25.03.2021
Dagmar Ziegler
Eigenmittelsystem der EU
– Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Das sind die Fraktionen der FDP und der AfD. Wer enthält sich? Tagesordnungspunkt 10 d. Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Next Generation EU ist unzulässig – Bundesregierung muss EU-Verschuldung stoppen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/27897, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/27210 abzulehnen. – Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Enthaltungen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und AfD. Wer enthält sich?
05:56
25.08.2021
Peter Boehringer AfD
Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021"
Die AfD-Fraktion hatte schon am 19. Juli, also vor vollen fünf Wochen, eine sofortige Sondersitzung des Bundestages und, damals schon, die Freigabe signifikanter Hilfsgelder gefordert. Die AfD-Fraktion begrüßt zwar das Umdenken der Bundesregierung, wir kommen aber nicht umhin, festzustellen, dass es ohne den Bundestagswahltermin wohl nicht zu einer Versiebzigfachung der Hilfsmittel gegenüber dem ursprünglichen Ansatz gekommen wäre. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dem verschließt sich die AfD natürlich nicht. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:11
06.05.2021
Christine Lambrecht
COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
(Karsten Hilse [AfD]: Was ist mit den Ungeimpften? Die haben auch eine Mutter!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, erlaube ich mir einen Hinweis: Die AfD-Fraktion hat zu Tagesordnungspunkt 44 k eine Teilung der Frage beantragt. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und namentliche Abstimmung haben wir beantragt!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Danke!) Nächster Redner wird der Kollege Ulrich Oehme, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:24
23.11.2022
Markus Frohnmaier AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie schreien doch immer, die ganze Zeit!) (Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) Man nennt so was „staatlich geförderte Massenmigration“, liebe Kollegen, und dazu sagen wir als AfD Nein. (Beifall bei der AfD – Bettina Hagedorn [SPD]: Unfassbar! – Thomas Rachel [CDU/CSU]: Unfassbar so eine Rede! Schämen sollten Sie sich! – Weitere Zurufe) Das heißt für uns als AfD konkret: Straßen, Schienen und Fabriken mit deutschen Unternehmen. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ganz schnell hinsetzen, echt! Ganz, ganz fix! Beschämend für dieses Haus! – Zurufe der Abg. Dr. Karamba Diaby [SPD] und Judith Skudelny [FDP])
05:51
30.11.2022
Ariane Fäscher SPD
Bericht zum UN-Übereinkommen zur Frauendiskriminierung
(Thomas Ehrhorn [AfD]: Peinliche Stereotype! Das ist peinlich, was Sie da machen!) (Thomas Ehrhorn [AfD]: Hauptsache, Sie sind zufrieden mit Ihrer Rolle!) (Beatrix von Storch [AfD]: Herrgott!) (Martin Reichardt [AfD]: Sie sind ein Beispiel für toxische Weiblichkeit! So ein Unsinn!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das geht den Staat überhaupt nichts an!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ich bin dafür, dass mein Mann die ganze Arbeit macht!) Für die AfD-Fraktion hat das Wort Mariana Harder-Kühnel. (Beifall bei der AfD)
05:17
04.06.2025
Jürgen Hardt CDU/CSU
Aktuelle Stunde zur Lage der transatlantischen Beziehungen
(Markus Frohnmaier [AfD]: Was für eine Russlandpropaganda? Wir haben einfach nur Ihre Äußerungen wiederholt! – Weitere Zurufe von der AfD) (Markus Frohnmaier [AfD]: Bei welcher Rede sind Sie?) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Das glauben Sie doch selber nicht!) Als Nächstes erteile ich das Wort der Abgeordneten Beatrix von Storch für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:17
17.11.2023
Matthias Hauer CDU/CSU
Aktuelle Stunde: Cum-Ex - Konsequenzen für den Kanzler
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Geld für den anderen!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Kay Gottschalk [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Jörn König [AfD])
05:37
25.04.2024
Sonja Eichwede SPD
Strafbarkeit der unzulässigen Interessenwahrnehmung
Wir hatten vorhin eine Aktuelle Stunde dazu: Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, unterhält undurchsichtige Beziehungen zu China; Ermittlungen laufen. (Stephan Brandner [AfD]: Reden Sie mal über Ihren korrupten Bürgermeister!) (Enrico Komning [AfD]: Verdacht! Verdacht! Verdacht!) hat die Generalstaatsanwaltschaft München gegen den AfD-Abgeordneten Bystron Vorermittlungen wegen möglicher Bestechlichkeit von Mandatsträgern aufgenommen. (Enrico Komning [AfD]: Was sind denn „Vorermittlungen“? Vorermittlungen gibt es überhaupt nicht!) Und, Herr Brandner, wenn Sie sagen: „Na ja, wir wurden nur noch nicht erwischt als AfD“, dann ist das doch quasi ein Schuldeingeständnis dafür, dass etwas dahintersteckt. (Stephan Brandner [AfD]: Das machen Sie schon selber!) (Dr. Christian Wirth [AfD]: Erzählen Sie mal von Frau Schwesig!)
05:05
19.01.2024
Alexander Radwan CDU/CSU
Eigenmittel für die EU
Aber, meine Damen und Herren, darauf – einige Vorredner haben es angesprochen – zielt der Antrag der AfD ja nicht ab. Die AfD will eine drastische Reduzierung des Mehrjährigen Finanzrahmens. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie einzuhegen!) – Meine Damen und Herren der AfD, es kann ja sein, dass Sie der Meinung sind, Ihr Grundsatzprogramm ist Makulatur, das Papier nicht wert, das verwendet wurde. (Peter Boehringer [AfD]: Das ist falsch!) (Peter Boehringer [AfD]: Das ist bekannt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Und die Schweiz?) (Peter Boehringer [AfD]: Das sagen die Richtigen! Das sagen CDU-Vertreter! Sie sind doch die Rüstungslobbyisten par excellence; ich bitte Sie!)
05:53
31.01.2025
Jürgen Lenders FDP
Schutz von Kindern und Jugendlichen, Familienpolitik
Mit der heutigen Debatte zeigt die AfD einmal mehr, was sie von genau dieser liberalen Demokratie hält, nämlich nichts. Dass man als trans- oder homosexuelle Frau oder trans- oder homosexueller Mann jetzt noch die AfD wählen kann, ist mir wirklich unbegreiflich. (Beifall bei Abgeordneten der FDP, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Das sind immer mehr! – Zuruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]) (Nicole Höchst [AfD]: Es geht um die Kinder! Haben Sie die Anträge überhaupt gelesen? Das ist ja schändlich! – Gegenruf der Abg. Dr. Daniela De Ridder [SPD]: Ruhe!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja, jetzt wird’s langsam wieder besser!) Als Nächste hat jetzt das Wort für die AfD-Fraktion Nicole Höchst. (Beifall bei der AfD)
05:03
10.10.2024
Gerrit Huy AfD
Aktuelle Stunde: Drohender Finanzkollaps der Pfegeversicherung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Stephan Brandner [AfD]: Leider!) (Stephan Brandner [AfD]: Gelebte Demokratie!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Gabriele Katzmarek [SPD]: Das ist aber jetzt ein Blödsinn!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Enrico Komning [AfD]: Ist doch gut!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos])
05:50
16.09.2025
Lars Klingbeil
Finanzen, Bundesrechnungshof
(Tino Chrupalla [AfD]: Wie denn? Wie denn? – Dr. Michael Espendiller [AfD]: Kommt da auch irgendwann mal eine Zahl von Ihnen, Herr Finanzminister? Sie reden seit fünf Minuten! Nicht eine Zahl! – Zuruf des Abg. Dr. Sebastian Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: …, eine Zahl zu benutzen? – Tino Chrupalla [AfD]: Konkret!) (Tino Chrupalla [AfD]: Das ist ganz wichtig!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Marcel Queckemeyer [AfD]: Eine Rede ohne Zahlen, und das vom Finanzminister! Genial!) Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Georg Schroeter das Wort. (Beifall bei der AfD)
05:31
17.09.2025
Siemtje Möller SPD
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat
Russland ist ein defensives Imperium“ – Zitat vom AfD-Europaabgeordneten Hans Neuhoff im April dieses Jahres, wohlgemerkt drei Jahre nach Beginn des Angriffskrieges, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Europaparlament. Klar ist doch: Wer den Erzählungen der AfD über Russland Glauben schenkt, der glaubt vermutlich auch, dass der Weihnachtsmann durch den Kamin gesaust kommt und Geschenke verteilt. (Tino Chrupalla [AfD]: Macht er doch!) (Enrico Komning [AfD]: So ist das im Krieg!) Dass Putins Russland eben kein, wie von der AfD behauptet, defensives Imperium ist, zeigte sich doch erst jüngst an diesem Wochenende. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Was wollen Sie denn tun? – Gegenruf des Abg. Enrico Komning [AfD]: Waffen liefern!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Lachen des Abg. Tino Chrupalla [AfD])
04:32
13.11.2025
Franziska Brantner DIE GRÜNEN
Wirtschaftsbeziehungen mit China
(Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Und den Nationalen Sicherheitsrat!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Das ist keine Politik! Wichtigster Handelspartner! Dem können wir doch nicht das Gespräch verweigern!) Herr Kaufmann, Sie von der AfD sollten zu China besser nichts sagen. (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Das hat doch überhaupt gar nichts mit der Sache zu tun! – Gegenruf der Abg. Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch, das hat genau damit zu tun! Das hat sehr viel damit zu tun!) (Zuruf des Abg. Enrico Komning [AfD]) (Dirk Brandes [AfD]: Das hätten wir gerne mal schriftlich! – Weiterer Zuruf von der AfD: Er war viel länger bei der SPD!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Vaterlandsverräter, da kennt ihr euch mit aus! Ihr wolltet nie die Einheit! Das ist die Wahrheit! – Zuruf von der Linken)
06:19
27.11.2025
Verena Hubertz
Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Reine Floskeln!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Jörn König [AfD]: Davon bin ich jetzt geheilt! – Weiterer Zuruf von der AfD: Jetzt nicht mehr?) (Jörn König [AfD]: Nach 27 Jahren SPD-Regierung wird jetzt Bürokratie abgebaut! – Weiterer Zuruf von der AfD: Ja, fantastisch!) Frau Kollegin, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Dafür reicht es, um Danke zu sagen! Aber im Parlament den Diskurs zu pflegen, geht nicht!)
05:13
05.12.2025
Georg Günther CDU/CSU
Bargeld und Bitcoin
Uns liegen heute drei Anträge der AfD vor, einer davon zur sogenannten Freiheit von Bitcoins. (Jörn König [AfD]: Schade für Sie, ne?) Der Antrag der AfD tut so, als wären wir in Deutschland und Europa beim Thema Bitcoin eingeschränkt. Liebe AfD, es ist schon bemerkenswert, wenn selbst die USA für Sie plötzlich zu regulierungsfreundlich wirken. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Jörn König [AfD]: Machen Sie doch einfach eine Restreserve!) (Jörn König [AfD]: Das ist der Euro nicht!) – Der nächste Redner in der Debatte ist Rainer Groß für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
01:15
06.05.2021
Wolfgang Kubicki
Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/29309 mit dem Titel „Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD. Die Abstimmungsurnen werden um 12.07 Uhr geschlossen.
01:14
06.05.2021
Wolfgang Kubicki
Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/29309 mit dem Titel „Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD. Die Abstimmungsurnen werden um 12.07 Uhr geschlossen.