Vorschläge
Entitätenbeta
04:32
10.07.2025
Konrad Körner CDU/CSU
Digitales und Staatsmodernisierung
Herr Minich von der AfD redete schon wieder darüber, wie lange es in Berlin gerade bei Start-ups braucht, und sagte, da gebe es keine Konzepte. (Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: Wann? – Ronald Gläser [AfD]: Schon hundertmal gehört! Bitte liefern!) (Beatrix von Storch [AfD]: Deswegen ist das Land auch so im Eimer!) – Als Nächstes spricht Tobias Ebenberger für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
00:40
05.07.2018
Claudia Roth
Bildung und Forschung
Dagegen waren die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Dagegen waren die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. – Dafürgestimmt haben die FDP-Fraktion und die AfD, dagegengestimmt haben die CDU/CSU, die SPD und die Fraktion Die Linke. Enthalten haben sich die AfD-Fraktion und Die Linke. Dagegen waren die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und die AfD-Fraktion. Dagegen war die Fraktion der Linken, des Bündnisses 90/Die Grünen, der FDP und der AfD.
04:06
14.03.2019
Robby Schlund AfD
Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Die Einkommenssituation der Ärzte würde sich verbessern!) Deshalb fordern wir, die AfD, die sofortige, komplette Aussetzung der Budgetierung über einen Zeitraum von fünf Jahren bei Just-in-time-Prüfung der tatsächlichen Kosten. (Beifall bei der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Sind Sie jetzt die Ärztepartei?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:29
15.02.2019
Marc Jongen AfD
Künstliche Intelligenz
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Vor allem die Grünen sind in ihrem Antrag wieder einmal wahre Weltmeister der politischen Korrektheit und sehen ihre Chance, sich eine virtuelle Welt nach ihren ideologischen Vorstellungen zu modellieren, die dann auf die reale Welt zwingend zurückwirken soll – eine große Gefahr, die die AfD in der Enquete-­Kommission KI sehr wachsam im Auge behalten wird, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Die AfD wird hierzu bald konkrete Anträge stellen. (Beifall bei der AfD)
03:16
16.05.2019
Susanne Ferschl DIE LINKE
Entlastung bei den Sozialabgaben
Sie von der AfD sind mit Ihren rechtspopulistischen Schwesterparteien auf Linie und behaupten, dass wir uns einen Sozialstaat nicht leisten könnten, wenn das EU-Budget nicht gekürzt wird. Der Antrag und Ihr Wahlprogramm zur Europawahl zeigen, dass Beschäftigte von der AfD nichts zu erwarten haben. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN – Zurufe von der AfD) (Beifall bei der LINKEN – Uwe Witt [AfD]: Das haben Sie nicht beachtet!) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Uwe Witt [AfD]: Es scheint ein guter Antrag zu sein, wenn Sie sich so echauffieren!) (Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der AfD: Ja, ja!)
05:05
30.09.2020
Martin Hohmann AfD
Verteidigung
(Beifall bei der AfD – Henning Otte [CDU/CSU]: Ihre Landtagsfraktion in Niedersachsen hat sich auch aufgelöst! – Gegenruf des Abg. Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Die musste gar nicht erst aufgelöst werden! Die macht das ganz alleine!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD hat frühzeitig und immer wieder den verfassungsrechtlichen Vorrang der Landes- und Bündnisverteidigung eingefordert und betont. (Beifall bei der AfD – Dr. Tobias Lindner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie damals eigentlich zugestimmt, als Sie im Parlament waren?) (Beifall bei der AfD)
03:46
25.11.2020
Alexander Ulrich DIE LINKE
Euro 7 stoppen
Die AfD will heute vom Deutschen Bundestag, dass wir etwas stoppen, was noch gar nicht am Laufen ist. (Zuruf des Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD]) Die Debatte wurde losgetreten – nicht von der AfD, sondern von der Automobilwirtschaft, vom VDA und anderen. Aber eins sage ich auch ganz deutlich – das ist hier im Haus der Unterschied, hoffe ich zumindest, zwischen allen demokratischen Parteien und der AfD –: Natürlich dürfen wir das, was wir für den Umweltschutz und zur Bekämpfung des Klimawandels notwendigerweise tun müssen, nicht in einen Gegensatz zur Beschäftigungssicherung bringen, sondern wir müssen die Chancen sehen, die diese Notwendigkeiten mit sich bringen. Deshalb: Die größte Gefahr geht eigentlich nicht davon aus, dass die AfD uns Angst macht, sondern die größte Gefahr geht davon aus, dass dieses Wirtschaftsministerium wissentlich den Wandel verschläft. (Beifall bei der LINKEN – Zuruf des Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD])
04:59
06.11.2020
Axel Müller CDU/CSU
Radikaler Islam
Die Rede des AfD-Redners hatte allerdings wenig mit dem Antrag zu tun. Anträge mit dieser Zielrichtung hat die AfD schon häufig gestellt. Ein ähnlicher Antrag, bei dem es um die angebliche Intoleranz des Islam ging, war Gegenstand der Debatte vom 11. Oktober 2018. Mein Kollege Sensburg hat darin eine ganze Reihe solcher Anträge der AfD, verteilt über die Länderparlamente, aufgezählt. Nach islamistischem Terror wie nach den Ereignissen von Dresden, Nizza und Wien entfaltet die AfD immer Aktionismus, stets verknüpft mit markigen Sprüchen wie „Null Toleranz“ und Kampfansagen, in der Regel aber ohne konkret zu werden. Und die AfD-Rede von Ihnen, Herr Maier, war ein eindrucksvolles Beispiel hierfür. (Beifall bei der CDU/CSU – Karsten Hilse [AfD]: Wie intelligent! Von Ihnen bin ich Besseres gewohnt! – Marian Wendt [CDU/CSU]: Das ist wie beim Kreuzworträtsel!)
03:38
19.12.2019
Friedrich Straetmanns DIE LINKE
Rechtsextremismusdatei, Terrorismusbekämpfung
Es ist schon bezeichnend, dass die AfD sich in der Einleitung des ersten hier vorliegenden Gesetzentwurfes auf den Verfassungsschutzbericht des vorvergangenen Jahres bezieht und nicht auf die aktuellen Zahlen, die schon über ein halbes Jahr verfügbar sind. (Stephan Brandner [AfD]: Sie sind ja ein ganz Schlauer!) (Fabian Jacobi [AfD]: Wo wir schon über Missbrauch reden! – Stephan Brandner [AfD]: Sie instrumentalisieren auf unerträgliche Weise!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie sind wohl Terroristenfreund!) Ich wünsche uns dennoch allen das viel beschworene besinnliche Weihnachtsfest und einen besinnlichen Jahresausgang, und Ihnen von der AfD wünsche ich, dass Sie zur Besinnung kommen.
04:43
19.12.2019
Markus Frohnmaier AfD
Chinapolitik
Manche laden sich Schmuddelfilmchen aus dem Netz; die Kollegen von der FDP AfD-Anträge. Das ist schon erstaunlich; denn erst letzte Woche hat die FDP im Ausschuss unseren AfD-Antrag abgelehnt, der genau das gefordert hat. Während Herr Hoffmann von der FDP uns also noch beim AfD-Antrag erzählt hat, dass zinsvergünstigte Kredite eine ganz tolle Form der Entwicklungszusammenarbeit sind, fordern Sie heute in Ihrem Antrag das genaue Gegenteil: Sie wollen die vorzeitige Einstellung der Kredite an China. Herzlichen Glückwunsch: Die FDP ist lernfähig, AfD wirkt! (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Haben Sie Angst vor starken Frauen?)
04:29
19.12.2019
Marc Jongen AfD
Kommunikation in der Wissenschaft
(Beifall bei der AfD) Mein Kollege Götz Frömming sollte heute den Antrag der AfD-Fraktion zur Erhaltung des Deutschen als Wissenschaftssprache hier vorstellen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ist denn ein „wissenschaftlich Andersdenkender“?) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „PR“ ist übrigens kein Deutsch!) (Beifall bei der AfD)
00:47
17.09.2020
Wolfgang Schäuble
Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft
7 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Rainer Kraft, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD q) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
04:27
19.06.2020
Martin Reichardt AfD
Kinderrechte in und nach der Corona-Krise
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Norbert Müller [Potsdam] [DIE LINKE]: Kann man das mal leiser drehen?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: War das ein Kind?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Zu viel rohes Fleisch gegessen? – Norbert Müller [Potsdam] [DIE LINKE]: Meine Fresse, ist das eine schlechte Rede! – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unwürdige Rede!)
03:38
19.06.2020
Johannes Huber AfD
Kinderrechte in und nach der Corona-Krise
(Beifall bei der AfD – Norbert Müller [Potsdam] [DIE LINKE]: Dabei hatte die AfD doch ganz laut gefordert, Kitas und Schulen zu schließen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Unsinn! – Zuruf des Abg. Stefan Schwartze [SPD]) Die AfD setzt sich dagegen als Anwalt der Familie auch für Entlastungen dieser Eltern ein – für alle. (Beifall bei der AfD)
05:20
07.10.2020
Thomas Ehrhorn AfD
Aktuelle Stunde - Mobilität als Rückgrat unseres Wohlstandes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Den Mut, auch diese Wahrheiten auszusprechen, werden Sie allerdings wohl eher nicht haben; denn diesen Mut haben nur wir, die AfD: die Partei der arbeitenden Menschen. (Beifall bei der AfD – Dr. Anton Hofreiter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wissen überhaupt nicht, was Arbeit ist! – Gabriele Katzmarek [SPD]: „Die Partei der arbeitenden Menschen“!)
05:11
08.10.2020
Fabian Jacobi AfD
Pfändungsschutzkonto, Basiskonto
Wir als AfD-Fraktion haben deshalb im Rechtsausschuss einen entsprechenden Änderungsantrag eingebracht, um diese erforderliche gesetzliche Klarstellung noch einzufügen. Nun hat Herr Luczak von der CDU hier einmal gesagt – im Februar war das wohl –, dass man niemals nicht irgendeinem Vorschlag, den die AfD jemals macht, zustimmen werde, ganz egal, was es auch sei. (Beifall bei der AfD) Besser für die Demokratie wäre es allemal, wenn der Rest des Hauses sich die AfD zum Vorbild nehmen (Beifall bei der AfD – Lachen bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD)
04:51
17.05.2019
Katrin Staffler CDU/CSU
EU-Budget
Die Debatte hat dann an dem historischen Tag – fast muss man sagen: zum Glück – nicht stattgefunden, weil die AfD einmal wieder länger gebraucht hat, bis sie sich einig darüber war, welchen Inhalt dieser Antrag haben sollte. Wenn man sich den Antrag der AfD, den wir heute vorliegen haben, anschaut, dann stellt man fest, dass er nicht nur inhaltlich schlecht recherchiert ist, sondern er beinhaltet rein gar nichts Neues. Die AfD begründet das mit Halbwahrheiten und mit Argumenten, die mit Fakten überhaupt nicht belegbar sind. (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Dann hören Sie auf, zu reden!) Wettbewerb allein schafft keine neuen Ideen, sondern nur, wenn er in Verbindung mit Kooperation stattfindet, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD. Deswegen werden wir uns als CDU/CSU-Fraktion dafür einsetzen, dass die EU auch weiterhin ausreichend Geld für Innovationen hat, ausreichend Geld für Investitionen hat. Abschließend möchte ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, zeigen, wie weit Sie sich mit Ihren Behauptungen von der Realität entfernt haben.
03:28
17.10.2019
Gerald Ullrich FDP
Renteneinheit zwischen Ost und West
(Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Erstaunt bin ich über den Antrag der AfD. Herr Pohl, in Thüringen weiß man nichts von diesem Antrag – ganz ehrlich –, weil Herr Höcke nämlich Herrn Aust beauftragt hat, ein völlig anderes Rentenkonzept, das 100 Prozent konträr zu Ihrem ist, in die Welt zu setzen. (Zuruf des Abg. Jürgen Pohl [AfD]) Im Osten spielt die AfD schon lange keine Rolle mehr. (Beifall bei der FDP – Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) (Jürgen Pohl [AfD]: Lesen Sie erst mal, dann wissen Sie Bescheid!)