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01:15
06.05.2021
Wolfgang Kubicki
Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/29309 mit dem Titel „Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD. Die Abstimmungsurnen werden um 12.07 Uhr geschlossen.
01:14
06.05.2021
Wolfgang Kubicki
Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/29309 mit dem Titel „Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD. Die Abstimmungsurnen werden um 12.07 Uhr geschlossen.
01:50
18.01.2024
Aydan Özoğuz SPD
Friedensinitiative für die Ukraine und Russland
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/5894, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/5551 abzulehnen. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt.
01:33
19.03.2026
Rainer Kraft AfD
Kernkraftausstieg
Ich stelle fest, dass, obwohl mein Kollege Paul Schmidt Ihnen mindestens drei Lieferanten von Uran auf der Welt genannt hat, die allesamt demokratische Staaten sind, die einzige Russlandfixierung, was Lieferungen von Uran angeht, ganz offensichtlich bei Ihnen und Ihren Kollegen besteht, aber nicht innerhalb der Reihen der AfD. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war einfach eine falsche Antwort! – Dr. Jan-Niclas Gesenhues [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da hat er die Entsorgungskosten noch nicht gekannt!)
01:08
10.10.2024
Petra Pau
Energieversorgung Deutschlands
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Bleck, Jürgen Braun, Thomas Ehrhorn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
05:31
06.11.2019
Thomas Hacker FDP
Aktuelle Stunde - Neutralitätsgebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Man macht sich ja so seine Gedanken, wenn wir am Mittwochnachmittag zu einer Aktuellen Stunde zusammengerufen werden: Was hat die Kolleginnen und Kollegen von der AfD denn diesmal so aufgeregt? (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Es geht um Demokratie, Herr Hacker!) Die AfD hatte inhaltlich wenig dazu beizutragen. (Jan Ralf Nolte [AfD]: Wenn es Ihnen zu anstrengend ist, dann gehen Sie doch nach Hause!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Es gibt keinen Angriff! Sie haben das Thema nicht verstanden!) (Beifall bei der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Hier geht es um Verhetzung von Kindern!) Die von Ihnen, von der AfD, versuchte Instrumentalisierung der Studie des Reuters Institute von der Universität Oxford kann es nicht gewesen sein; die kam ja schon im September raus. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das sieht über ein Drittel der Bürger anders!)
04:46
14.04.2021
Timon Gremmels SPD
Energieversorgung in Deutschland
(Lachen bei der AfD – Zuruf von der AfD: Ist ja lachhaft!) (Zuruf des Abg. Thomas Ehrhorn [AfD]) Das ist doch die Wahrheit; das muss man auch der AfD deutlich sagen. (Beifall des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) Wie die AfD darauf kommt, dass das eine Zukunftstechnologie ist, kann ich mir nur so erklären: Sie hatten ja im letzten Jahr einen Bundesparteitag am letzten Standort einer „modernen“ Atomkraftvision, in Kalkar. Ein Vergnügungspark – und eine Tagungsstätte für die AfD, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Lorenz Gösta Beutin [DIE LINKE] – Dr. Roland Hartwig [AfD]: Warten Sie mal ab, Herr Gremmels! Sie haben nicht das letzte Wort!)
05:50
28.09.2018
Frank Schäffler FDP
Besicherung von Target-Forderungen
Mit dem Antrag zu den TARGET-Forderungen der Deutschen Bundesbank im Euro-System greift die AfD ein wichtiges Thema auf und schlägt unter anderem die Besicherung dieser TARGET-Forderungen vor. (Beifall bei der AfD sowie bei Abgeordneten der FDP) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD) Hier zeigt sich die wahre Einstellung der AfD zu unserer marktwirtschaftlichen Ordnung. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die müssen vernünftig ausgehandelt sein! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Thema!)
05:13
05.12.2025
Georg Günther CDU/CSU
Bargeld und Bitcoin
Uns liegen heute drei Anträge der AfD vor, einer davon zur sogenannten Freiheit von Bitcoins. (Jörn König [AfD]: Schade für Sie, ne?) Der Antrag der AfD tut so, als wären wir in Deutschland und Europa beim Thema Bitcoin eingeschränkt. Liebe AfD, es ist schon bemerkenswert, wenn selbst die USA für Sie plötzlich zu regulierungsfreundlich wirken. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Jörn König [AfD]: Machen Sie doch einfach eine Restreserve!) (Jörn König [AfD]: Das ist der Euro nicht!) – Der nächste Redner in der Debatte ist Rainer Groß für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
04:32
13.11.2025
Franziska Brantner DIE GRÜNEN
Wirtschaftsbeziehungen mit China
(Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Und den Nationalen Sicherheitsrat!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Das ist keine Politik! Wichtigster Handelspartner! Dem können wir doch nicht das Gespräch verweigern!) Herr Kaufmann, Sie von der AfD sollten zu China besser nichts sagen. (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Das hat doch überhaupt gar nichts mit der Sache zu tun! – Gegenruf der Abg. Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch, das hat genau damit zu tun! Das hat sehr viel damit zu tun!) (Zuruf des Abg. Enrico Komning [AfD]) (Dirk Brandes [AfD]: Das hätten wir gerne mal schriftlich! – Weiterer Zuruf von der AfD: Er war viel länger bei der SPD!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Vaterlandsverräter, da kennt ihr euch mit aus! Ihr wolltet nie die Einheit! Das ist die Wahrheit! – Zuruf von der Linken)
04:58
14.11.2019
Christian Dürr FDP
Solidaritätszuschlag
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Alexander Dobrindt [CDU/CSU]: Unglaublich! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Wo ist denn euer Vorsitzender bei dem Thema? Herr Lindner fehlt, und die FDP macht sich Gedanken über unsere Rednerliste! Das wird immer schöner!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Ralph Brinkhaus [CDU/CSU]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo ist denn Herr Lindner?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Sepp Müller [CDU/CSU] – Marianne Schieder [SPD]: Sie waren zu feige, überhaupt zu regieren!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Ihr hättet das mit beschließen können, wenn ihr gewollt hättet!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Wo ist denn Ihr Vorsitzender bei diesem wichtigen Thema?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Wo ist Lindner?)
04:45
26.09.2019
Martin Sichert AfD
Ausbildungsplatzumlage
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: So ist es!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Ein sehr altbackenes Weltbild!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen bei der LINKEN – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Die größten Bonzen sind doch Sie! Sie sind die größten Bonzen!) (Beifall des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie können Sie es wagen, hier zu hetzen!)
05:17
25.10.2019
Nicole Höchst AfD
Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt
Als Partei, die sich auf allen Ebenen für das Ehrenamt starkmacht, begrüßt die AfD das Ansinnen der Bundesregierung, bürgerliches Engagement und Ehrenamt insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Räumen zu fördern und zu stärken. (Beifall bei der AfD) Die AfD hinterfragt eindringlich, ob die Errichtung einer Stiftung hier der richtige Weg ist; denn es gibt viel grundsätzlich Nachdenkenswertes zum Thema Stiftungen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Kubitschek ist Ihr Ghostwriter!) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Dr. Karamba Diaby [SPD]: So viel Aggression! Wahnsinn!)
06:11
11.04.2019
Volker Ullrich CDU/CSU
Schutz der liberalen Demokratie in Europa
(Zuruf von der AfD: Amen!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Zuruf des Abg. Martin Hebner [AfD]) Und all diese Parteien schicken sich nun an, dokumentiert durch die Pressekonferenz von letzter Woche, mit Ihnen von der AfD im Europäischen Parlament eine gemeinsame Fraktion zu bilden. (Zuruf von der AfD: Die wollt ihr doch gar nicht!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Kay Gottschalk [AfD]: Die Rechtsstaatlichkeit hat Deutschland verlassen, Herr Kollege!) (Kay Gottschalk [AfD]: Das ist Populismus, Herr Kollege! Blanker Populismus!)
05:04
04.04.2019
Kay Gottschalk AfD
Illegale Beschäftigung u. Sozialleistungsmissbrauch
(Beifall bei der AfD – Dr. Anton Hofreiter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zoll ist Staat! – Zuruf des Abg. Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]) Liebe Bürgerinnen und Bürger, erteilen Sie der EU – nicht Europa, sondern der Europäischen Union – als Folge daraus im Mai bei der Europawahl eine ganz klare Abfuhr, indem Sie AfD wählen, (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD) Meine Damen und Herren, wir als AfD haben – das ist hier schon genannt worden; vielen Dank für das Kompliment – die Bundesregierung auf den tatsächlich rechten Pfad gewiesen. Meine Damen und Herren, ganz offensichtlich wirkt endlich die AfD. Entweder Sie sind teilweise belehrbar geworden, oder Sie sind populistisch geworden. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Das sagt die AfD! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Das war ja ein richtiger Brüller!) (Beifall bei der AfD)
05:30
23.03.2018
Peter Felser AfD
Ernährung und Landwirtschaft
(Beifall bei der AfD) (Jürgen Braun [AfD]: Wer sonst!) (Beifall bei der AfD) Na gut, wenn die Situation so ist, dann lautet der Gegensparvorschlag der AfD folgendermaßen: Wenn Brüssel für die GAP und die Bauern weniger bezahlen möchte, dann wird die Kommission im Bereich Landwirtschaft deutlich verkleinert werden müssen, dann müssen die britische Parlamentssitze ersatzlos wegfallen, (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:37
17.01.2019
Michael Schrodi SPD
Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen
Die Anträge der AfD waren schon damals Quatsch. Sie von der AfD tun ja auch so, als ob Sie Ahnung von diesem Thema hätten. Um Ihnen von der AfD das etwas lebensnäher zu erklären: Wenn die im europäischen Ausland lebende Frau Weidel und die AfD bei den Parteispenden tricksen, dann stellen wir nicht die bewährte Parteienfinanzierung infrage, sondern dann bekämpfen wir Missbrauch, dann ermittelt die Staatsanwaltschaft. Dass es der AfD dabei nicht um eine Besserstellung der Familien in Deutschland geht, hat die Debatte über das Kindergeld in Deutschland gezeigt. Die AfD hat das Kindergeld infrage gestellt. Sie von der AfD wollen auch in anderen Bereichen sparen, bei Familienleistungen, Rentnern und Langzeitarbeitslosen. Die AfD ist die Partei des sozialen Kahlschlags für alle Menschen in diesem Land.
04:21
17.01.2019
Claudia Müller DIE GRÜNEN
Rechtssicherheit für Unternehmen bei Ausfuhrstopps
(Zuruf von der AfD – Gegenruf der Abg. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP] – Dr. h. c. Hans Michelbach [CDU/CSU], an die AfD gewandt: Es ist unerträglich!) (Marc Bernhard [AfD]: Sitzungswoche!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Zuruf von der AfD: Was?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wir auch nicht!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Nein!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Was haben Sie denn wieder gesagt über unsere Rednerin? Abfällige Kommentare? – Bernd Westphal [SPD], an die AfD gewandt: Sie sollten sich schämen!)
04:44
12.10.2018
Udo Hemmelgarn AfD
Sofortprogramm Wohnoffensive, Mietpreisstopp
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Das musste ja wieder kommen!) (Beifall bei der AfD – Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Peinlich! Ihre Wohnungspolitik ist peinlich!) (Beifall des Abg. Albrecht Glaser [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Niema Movassat [DIE LINKE]: Das sind wieder die Assad-Freunde!)
05:53
31.01.2025
Jürgen Lenders FDP
Schutz von Kindern und Jugendlichen, Familienpolitik
Mit der heutigen Debatte zeigt die AfD einmal mehr, was sie von genau dieser liberalen Demokratie hält, nämlich nichts. Dass man als trans- oder homosexuelle Frau oder trans- oder homosexueller Mann jetzt noch die AfD wählen kann, ist mir wirklich unbegreiflich. (Beifall bei Abgeordneten der FDP, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Das sind immer mehr! – Zuruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]) (Nicole Höchst [AfD]: Es geht um die Kinder! Haben Sie die Anträge überhaupt gelesen? Das ist ja schändlich! – Gegenruf der Abg. Dr. Daniela De Ridder [SPD]: Ruhe!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja, jetzt wird’s langsam wieder besser!) Als Nächste hat jetzt das Wort für die AfD-Fraktion Nicole Höchst. (Beifall bei der AfD)
05:50
16.09.2025
Lars Klingbeil
Finanzen, Bundesrechnungshof
(Tino Chrupalla [AfD]: Wie denn? Wie denn? – Dr. Michael Espendiller [AfD]: Kommt da auch irgendwann mal eine Zahl von Ihnen, Herr Finanzminister? Sie reden seit fünf Minuten! Nicht eine Zahl! – Zuruf des Abg. Dr. Sebastian Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: …, eine Zahl zu benutzen? – Tino Chrupalla [AfD]: Konkret!) (Tino Chrupalla [AfD]: Das ist ganz wichtig!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Marcel Queckemeyer [AfD]: Eine Rede ohne Zahlen, und das vom Finanzminister! Genial!) Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Georg Schroeter das Wort. (Beifall bei der AfD)
05:08
23.09.2022
Matthias Mieves SPD
Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist ja ein Klacks!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Schauen wir doch mal, wie viele das freiwillig abschließen! – Weiterer Zuruf von der AfD: Ich würde gerne kündigen!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Heidi Reichinnek [DIE LINKE] – Lachen bei der CDU/CSU, der FDP und der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ist das jetzt Satire?) (Peter Boehringer [AfD]: Da müssen Sie doch selber lachen, oder?) (Beatrix von Storch [AfD]: Soll doch jeder machen – freiwillig! Ist doch kein Problem!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Hätten viele gern!)
00:24
17.09.2020
Wolfgang Schäuble
Klima, Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Karsten Hilse, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Karsten Hilse, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Steffen Kotré, Karsten Hilse, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD 3 c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
06:01
23.04.2020
Peter Boehringer AfD
Nationalstaatliche Souveränität bei EU-Corona-Hilfen
Die AfD hat darum zu Recht am 25. März hier beantragt, die Maßnahmen zeitlich streng auf maximal vier Wochen zu befristen, sie dann zu evaluieren und gegebenenfalls zügig aufzuheben – sehr zu Recht, wie wir heute wissen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Die AfD spricht sich in diesem Konflikt um Mittel ganz klar für die Rettung der deutschen Arbeitnehmer und Unternehmen aus. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Blödsinn!) Die AfD lehnt alle Hilfsansätze über die europäischen Institutionen ab. (Beifall bei der AfD)
05:27
11.09.2020
Tino Chrupalla AfD
Aktuelle Stunde zum Fall Nawalny
(Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die Energieversorgung in Deutschland ist in Gefahr, auch durch den vorfristigen Braunkohleausstieg; darauf weisen wir von der AfD regelmäßig hin. (Beifall bei der AfD – Dr. Joachim Pfeiffer [CDU/CSU]: Hauptsache braun!) Erneute Sanktionen gegen Russland lehnt die AfD entschieden ab. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
07:08
25.03.2021
Dagmar Ziegler
Eigenmittelsystem der EU
– Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Das sind die Fraktionen der FDP und der AfD. Wer enthält sich? Tagesordnungspunkt 10 d. Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Next Generation EU ist unzulässig – Bundesregierung muss EU-Verschuldung stoppen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/27897, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/27210 abzulehnen. – Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Enthaltungen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und AfD. Wer enthält sich?
05:56
25.08.2021
Peter Boehringer AfD
Sondervermögen "Aufbauhilfe 2021"
Die AfD-Fraktion hatte schon am 19. Juli, also vor vollen fünf Wochen, eine sofortige Sondersitzung des Bundestages und, damals schon, die Freigabe signifikanter Hilfsgelder gefordert. Die AfD-Fraktion begrüßt zwar das Umdenken der Bundesregierung, wir kommen aber nicht umhin, festzustellen, dass es ohne den Bundestagswahltermin wohl nicht zu einer Versiebzigfachung der Hilfsmittel gegenüber dem ursprünglichen Ansatz gekommen wäre. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dem verschließt sich die AfD natürlich nicht. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:05
19.01.2024
Alexander Radwan CDU/CSU
Eigenmittel für die EU
Aber, meine Damen und Herren, darauf – einige Vorredner haben es angesprochen – zielt der Antrag der AfD ja nicht ab. Die AfD will eine drastische Reduzierung des Mehrjährigen Finanzrahmens. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie einzuhegen!) – Meine Damen und Herren der AfD, es kann ja sein, dass Sie der Meinung sind, Ihr Grundsatzprogramm ist Makulatur, das Papier nicht wert, das verwendet wurde. (Peter Boehringer [AfD]: Das ist falsch!) (Peter Boehringer [AfD]: Das ist bekannt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Und die Schweiz?) (Peter Boehringer [AfD]: Das sagen die Richtigen! Das sagen CDU-Vertreter! Sie sind doch die Rüstungslobbyisten par excellence; ich bitte Sie!)
05:24
23.11.2022
Markus Frohnmaier AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie schreien doch immer, die ganze Zeit!) (Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) Man nennt so was „staatlich geförderte Massenmigration“, liebe Kollegen, und dazu sagen wir als AfD Nein. (Beifall bei der AfD – Bettina Hagedorn [SPD]: Unfassbar! – Thomas Rachel [CDU/CSU]: Unfassbar so eine Rede! Schämen sollten Sie sich! – Weitere Zurufe) Das heißt für uns als AfD konkret: Straßen, Schienen und Fabriken mit deutschen Unternehmen. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ganz schnell hinsetzen, echt! Ganz, ganz fix! Beschämend für dieses Haus! – Zurufe der Abg. Dr. Karamba Diaby [SPD] und Judith Skudelny [FDP])