02:14 15.03.2024 Martin Sichert AfD Forschung zu Long Covid, ME/CFS u. Post-Vac-Syndrom Die Große Anfrage beweist, dass es höchste Zeit ist für einen Corona-Untersuchungsausschuss.
05:41 14.01.2022 Antje Tillmann CDU/CSU Finanzen, Haushalt Sie haben ein Corona-Steuerhilfegesetz angekündigt. Sie hätten die Abgabefristen für Steuerberater verlängern können; das kündigen Sie jetzt für Ihr Corona-Steuerhilfegesetz an.
07:04 09.11.2022 Dunja Kreiser SPD Digitale Verwaltung Aktuell sind es allerdings nur zwei richtig funktionierende Dienstleistungen: der BAföG-Antrag und die Corona-Überbrückungshilfe. Olaf Scholz hat mit seinem damaligen Kollegen Bruno Le Maire aus dem Corona-Aufbaufonds der EU die Staaten mit Milliarden für Investitionen in Infrastruktur unterstützt, die am meisten in der Krise gelitten hatten, für Nachhaltigkeit, für Innovation.
06:27 08.04.2022 Sebastian Brehm CDU/CSU Steuerentlastungsgesetz 2022 (Michael Schrodi [SPD]: Corona-Steuerhilfegesetz!) Auch mit dem Corona-Steuerhilfegesetz sind sie marginal.
07:05 02.06.2022 Svenja Stadler SPD Gesundheit Ja, jetzt ist es Zeit, Weichen zu stellen für die Zukunft, für eine Zeit nach Corona. Corona hat gezeigt, dass die Vernetzung, die wir haben, gut ist; weil wir weltweit durchgeführte Forschung nutzen können, um auf der Grundlage der Erkenntnisse gemeinsam an Problemen zu arbeiten und den Fortschritt voranzutreiben.
06:11 01.10.2020 Stephan Brandner AfD Justiz und Verbraucherschutz Eine gute Idee, wenn Schwerpunkt dieser Verschwörungstheorien vielleicht mal die Bundesregierungspolitik in Sachen Corona wäre! Früher war Verschwörungstheoretiker derjenige, der vor Corona gewarnt ist.
07:51 10.09.2024 Peter Boehringer AfD Allgemeine Finanzdebatte, Haushaltsbegleitgesetz 2025, Nachtragshaushaltsgesetz 2024 Trust the Science“ war bei Corona eine Lüge. Ebenso übrigens viele Gerichtsurteile zu Corona: Verfassungsrechtler Boehme-Neßler hat sie im Lichte der RKI-Files als „Fehlurteile“ bezeichnet; denn das RKI war kein unabhängiger Sachverständiger.
07:32 02.10.2020 Peter Boehringer AfD Haushaltsgesetz 2021 Unter dem Vorwand von Corona kann man nun 2020 und 2021 die beiden größten Haushalte der deutschen Geschichte beschließen, und das ohne jede Einsparung. Die Kanzlerin meinte dagegen vorgestern, hier einen maternalistisch-autoritären Monolog zur fürchterlichen Gefahr von Corona halten zu müssen, während ihre Politik selbst die größte Gefahr für Deutschland darstellt,
07:44 05.11.2020 Gottfried Curio AfD Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen Worum es dieser Regierung geht, ist auch die Kontrolle des Narrativs: Corona als Sündenbock für politische Fehlentscheidungen. Die Überschuldung in der Euro-Zone – alles nur Corona.
06:47 01.07.2020 Ralf Kapschack SPD Nachholfaktor im Rentenrecht Jetzt kommt die FDP, ruft: „Corona, Corona“, und sagt, das müsse auch Auswirkungen auf die Rentensteigerung haben.
07:49 09.12.2020 Henning Otte CDU/CSU Verteidigung In diesen Tagen sehen wir alle, dass die Soldatinnen und Soldaten bereit sind, auch im Inland einen Dienst zu leisten, nämlich den hervorragenden Dienst im Kampf gegen Corona. Aber der Kampf gegen Corona ist nicht der Kernauftrag; sondern der Kernauftrag ist, zu verteidigen, für unser Land einzustehen: für die Werte, für die Sicherheit und für die Freiheit.
06:55 28.05.2020 Fritz Güntzler CDU/CSU Corona-Steuerhilfegesetz Wir haben heute infolge der Coronapandemie ein weiteres Steuergesetz zu beschließen, nämlich das Corona-Steuerhilfegesetz. Wie gesagt, dieses Corona-Steuerhilfegesetz ist ein Anfang.
07:07 15.05.2020 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Grundrentengesetz Die Rentenversicherung hat bereits signalisiert, dass ein Beginn der Grundrente zum 1. Januar 2021 technisch nicht umsetzbar sein wird – und das war noch vor Corona. Schon vor Corona stand die Finanzierung auf sehr wackeligen Füßen.
08:23 06.09.2022 Lisa Paus Familie, Senioren, Frauen und Jugend Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat aber diejenigen im Blick, die das nicht können: die Eltern und Alleinerziehenden, die schon vor Corona eisern gehaushaltet und alles für ihre Kinder getan haben, damit sie ihnen Buntstifte, ordentliche Schuhe und ein gesundes Essen bieten können; die Senioren, die weiterhin selbstbestimmt leben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen; die Jugendlichen, die in der Coronakrise auf so vieles verzichtet haben, die aber eine gute Zukunft verdienen und so wichtig sind für unsere Gesellschaft und eine nachhaltige Transformation unseres Handelns und unseres Wirtschaftens; die Frauen, die in allen Krisen den Laden zusammen und am Laufen halten in der Gesellschaft und in den Familien und immer wieder schlechter bezahlt werden als Männer oder auch gar nicht bezahlt werden für ihre Care-Arbeit für Kinder und Angehörige. Die Folgen von Corona, Krieg und Klimakrise, ja, sie strapazieren die Nerven und sie strapazieren die Geldbörsen; aber wir können diese Aufgaben lösen, wenn wir es zusammen tun.
05:50 07.09.2023 Martin Sichert AfD Gesundheit Erst war es Corona. Darum versucht er nun, den Menschen wieder Angst vor Corona zu machen.
05:18 13.12.2023 Daniela Ludwig CDU/CSU Aktuelle Stunde: Ergebnisse der PISA-Studie 2022 Ja, „Aufholen nach Corona“ war ein gutes Programm. Das jetzt einzustampfen, weil Corona vermeintlich vorbei ist, ist sicherlich ein sehr großer Fehler gewesen.
05:02 12.09.2025 Michael Thews SPD Mehrwertsteuerbefreiungen Wir hatten gerade auch in der Corona- und Nach-Corona-Zeit Phasen, in denen die Lebensmittelpreise unanständig gestiegen sind.
03:30 11.11.2022 Nicole Höchst AfD Rolle der Wissenschaft in der Bundesregierung bei Neuen Energien Nicht Corona, nicht Putin sind schuld an der deutschen Energiekrise; es ist die deutsche Energiepolitik der letzten Jahrzehnte.
03:46 19.01.2023 Michael Donth CDU/CSU Schaustellergewerbe, Marktkaufleute und Zirkusse Im März 2020 kam durch Corona brutal das Aus.
02:56 19.01.2023 Peter Aumer CDU/CSU Digitale Betriebsratsarbeit Corona beispielsweise hat die Teilnahme an den Betriebsratswahlen nach unten geschraubt.
03:29 07.12.2021 Michael Gerdes SPD Impfprävention gegen COVID-19 Ich möchte Sie noch für ein weiteres Thema sensibilisieren, das wir anpacken sollten, auch wenn das heute nicht zur Debatte steht, nämlich die Anerkennung von Corona als Berufskrankheit – auch für die, die nicht in Pflegeberufen arbeiten.
03:44 18.02.2022 Susanne Mittag SPD Vereinbarte Debatte - Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kommission Corona hat es gezeigt – die einen oder anderen haben noch die Fernsehbilder von Grenzschlangen in Erinnerung –: Man machte sich Sorgen, ob man versorgt wird.
02:59 25.06.2021 Cansel Kızıltepe SPD Versteuerung von Übergewinnen, Investitionspflicht Sogar die Corona-Rekordumsätze konnte das Unternehmen in ein Minus umrechnen.
03:31 17.03.2022 Martin Sichert AfD Impfpficht gegen SARS-CoV-2 Meine Damen und Herren, Realsatire ist, wenn alle Bundestagspräsidenten geimpft sind, vier von sechs an Corona erkrankt sind und der Bundestag trotz dieser offensichtlichen Unwirksamkeit über eine Impfpflicht diskutiert.
03:35 07.04.2022 Nicole Höchst AfD Masterplan Hilfe für ukrainische Frauen, Kinder und Jugendliche Leider hat „No border, no nation“-Deutschland aus 2015 und Corona nichts gelernt und hat es somit generell schwer, Schutz- und Bildungsversprechen zu halten, solange die Weichen nicht, wie zum Beispiel nach dem Vorbild Polens, ganz grundsätzlich neu gestellt werden – Doppelpunkt –: Grenzzaun, Grenzsicherung, schnelle Verfahren, rigorose Abschiebung nicht Bleibeberechtigter.
03:17 18.05.2022 Martin Sichert AfD Vereinbarte Debatte zum Thema Sterbehilfe Es muss klar sein, dass Sterbehilfe – anders als Corona – nicht zum Geschäftsmodell mit Milliardengewinnen für Pharmaindustrie und Ärzte werden darf.
03:23 23.06.2022 Sebastian Brehm CDU/CSU Änderung von Verbrauchsteuergesetzen Genau diese Brauereien, liebe Kolleginnen und Kollegen, waren durch Corona doppelt betroffen.
03:44 07.07.2022 Michael Donth CDU/CSU Caravaning-Tourismus Der Caravan-Tourismus boomt nicht erst seit Corona und vor allem nicht nur im Ausland, sondern gerade auch hier bei uns in Deutschland.
00:34 16.12.2020 Hans-Peter Friedrich Jahressteuergesetz 2020, Steuerrecht Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise bei der Erbschaftsteuer ergreifen – Scheitern von Unternehmensnachfolgen vermeiden
03:24 09.10.2020 Wolfgang Schäuble Bundeswahlgesetz (Wahlversammlungen) Zusatzpunkt 10 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Versammlungen zur Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl trotz Corona ermöglichen“.
03:25 06.11.2020 Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN Lage der älteren Generation - Digitalisierung Ich möchte zunächst Danke sagen für den achten Altersbericht „Ältere Menschen und Digitalisierung“; denn durch Corona ist dieses Thema so aktuell wie noch nie.
02:48 13.03.2020 Sabine Zimmermann DIE LINKE Kurzarbeitergeld, berufliche Weiterbildung Wir stecken mitten in der Transformation, und Corona wirkt als Katalysator und trifft die Wirtschaft und die Beschäftigten.
03:24 11.02.2021 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Mindest-Kurzarbeitergeld Alles andere ist in Zeiten von Corona nicht nachvollziehbar.
03:36 17.09.2020 Olaf in der Beek FDP Entwicklung und internationale Zusammenarbeit Corona darf nicht dafür sorgen, dass wir in diesen Fragen international vom Kurs abkommen.
03:41 24.02.2021 Nicole Bauer FDP Geschlechtergerechte Politik Diese waren bislang vor allem mit Nachteilen für Frauen verbunden; das hat Corona gezeigt.
02:11 04.03.2021 Fritz Güntzler CDU/CSU Wirtschaftspolitik - Lockdown Wenn Sie sich erinnern – ich weiß nicht, ob Sie dabei waren bei den Anhörungen zum Corona-Steuerhilfegesetz II, wo wir uns über die temporäre Senkung der Umsatzsteuer unterhalten haben – war genau die Zielrichtung aller Sachverständigen, zu sagen: So was muss man temporär machen, damit man einen Nachfrageeffekt auslöst.
03:19 06.05.2020 Christian Sauter FDP Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia-ATALANTA Auch wenn durch Corona andere Themen die Berichterstattung derzeit beherrschen, so ist Piraterie weiterhin ein ernstzunehmendes Problem.
03:22 06.09.2023 Eugen Schmidt AfD Digitales und Verkehr Ihre Unfähigkeit in der digitalen Transformation zeigt sich exemplarisch an den 214 Millionen Euro, die für Ihre sogenannte Corona-Warn-App rausgeworfen wurden.
03:34 30.11.2023 Diana Stöcker CDU/CSU Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen Sie seien seit Corona nicht mehr in die Schule gegangen, hätten sich zurückgezogen; die Eltern seien verzweifelt.
02:28 13.12.2023 Nicole Gohlke fraktionslos Aktuelle Stunde: Ergebnisse der PISA-Studie 2022 Während Corona wurden die Bildungseinrichtungen und die Familien alleingelassen.