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04:48
16.01.2020
Petr Bystron AfD
Nutzung der Ramstein Air Base
Den Abzug aller fremder Truppen aus Deutschland hat die AfD sogar im Grundsatzprogramm, aber nicht aus blindem Amerikahass, sondern weil wir uns ein freies, souveränes Deutschland wünschen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Petr Bystron [AfD]: Das kann ich nicht klarstellen! Das, was ich gesagt habe, war ein Zitat von Joschka Fischer!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Petr Bystron [AfD]: Danke!)
13:10
30.01.2020
Hans-Peter Friedrich
Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt
– Das sind AfD, CDU/CSU, SPD. – AfD und FDP. Wir stimmen über den Gesetzentwurf auf Verlangen der Fraktion der AfD namentlich ab. – AfD, FDP, CDU/CSU und SPD. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Stärkung des Ehrenamtes – Ausbau der Ehrenamtskarte“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/16916, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/14346 abzulehnen. – Die AfD. Enthaltungen?
05:44
27.06.2019
Thorsten Frei CDU/CSU
Aktuelle Stunde: Für den Schutz unserer Demokratie - Gegen Hass und rechtsextreme Gewalt
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der AfD und der FDP) (Beifall des Abg. Martin Hebner [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Martin Hebner [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Martin Hebner [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Martin Hebner [AfD] und Benjamin Strasser [FDP]) Der nächste Redner ist für die AfD-Fraktion der Kollege Martin Hess. (Beifall bei der AfD)
05:13
24.10.2019
Josef Rief CDU/CSU
Rückabwicklung von Finanzhilfen für Griechenland
(Beifall bei der CDU/CSU – Peter Boehringer [AfD]: Doch, beim BMF können die das!) (Beifall bei der CDU/CSU – Lachen bei der AfD – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Wer hätte das gedacht?) (Peter Boehringer [AfD]: Das ist Realsatire!) (Peter Boehringer [AfD]: Die Botschaft hören wir wohl!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, der AfD-Antrag, der uns ebenfalls vorliegt, zeigt, dass ihr nichts an der Europäischen Union und dem Wohlergehen aller Menschen des Euro-Raumes liegt. (Lachen des Abg. Peter Boehringer [AfD]) (Peter Boehringer [AfD]: Das war auch schon vor der Griechenland-Rettung so!)
05:07
18.06.2020
Stephan Brandner AfD
Rechtsextremismus und Hasskriminalität
In diesem Zusammenhang darf ich darauf hinweisen, dass die größte Oppositionspartei in Deutschland, also die AfD, eigentlich vorhatte, ab morgen die Sitzung eines Satzungsorgans, des Konvents, in Leipzig durchzuführen. Wie bekannt, kommt es ja bei nahezu jeder Veranstaltung der größten Oppositionspartei, also der AfD, durch straff organisierte linke Chaoten, die nahezu alle irgendwie direkt oder indirekt staatlich finanziert werden, zu Straftaten, zumeist zu Nötigungen, Blockaden, Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Beleidigungen, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, Landfriedensbrüchen und anderem. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dafür steht die AfD. Durch Begriffe wie „Hasskriminalität“ oder „Hassrede“ wird die Grenze der Meinungsfreiheit bewusst verwischt, und der Bürger bekommt Angst, sich noch zu äußern, weil er meint, jede Emotion, die er ausleben würde, wäre gleich eine Straftat. (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Was für ein Glück, dass diese Rede vorbei ist!)
04:12
17.10.2019
Dirk Spaniel AfD
Verkehrspolitik
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) – Die einzige Partei, die diesen Wählerwillen umsetzen will, ist die AfD. (Beifall bei der AfD – Lachen bei der CDU/CSU – Kirsten Lühmann [SPD]: Haben Sie schon einen Vorschlag gemacht, wie man die Staus reduzieren kann? – Michael Donth [CDU/CSU]: Da müssen Sie selber lachen! – Felix Schreiner [CDU/CSU]: Da müssen Sie sogar selber lachen!) (Beifall bei der AfD) Die AfD ist die einzige Partei, die in diesem Land für die Interessen der Autofahrer eintritt, und das wird so bleiben. (Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Michael Donth [CDU/CSU] – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
06:19
17.01.2019
Diether Dehm DIE LINKE
Brexit-Übergangsgesetz
(Beifall bei der LINKEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie Scherzvogel!) Ich will Ihnen einmal sagen, was Fremdbestimmung ist: Als enthüllt wurde, wie britische Superreiche, inklusive Staatschef Cameron, mit Briefkastenfirmen in Panama die Briten um Steuermilliarden beraubt hatten, stand am 13. Dezember 2017 Ihr Abgeordneter Holm hier am Mikrofon mit einem Loblied der AfD auf die Panama Papers als Modell für superreiche Steuerhinterzieher. (Martin Hebner [AfD]: Unsinn! Hören Sie doch auf!) Wenn jetzt auf dem AfD-Parteitag für einen deutschen Brexit geworben wurde, kann man Ihren Wählern nur raten: Schaut nach England; nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber. Das Geschäftsmodell von UKIP, Lega Nord, AfD und den Großaktionären hinter diesen Rechtsparteien – Herrn Finck zum Beispiel – (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der LINKEN – Lachen bei Abgeordneten der AfD)
11:56
29.11.2018
Petra Pau DIE LINKE
Änderung des Tierschutzgesetzes
– Der Gesetzentwurf ist gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der FDP-Fraktion mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der AfD-Fraktion angenommen. – Darf ich erfahren, wie die AfD abgestimmt hat? Das sind die SPD-Fraktion, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. Der Entschließungsantrag ist also mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der AfD-Fraktion angenommen. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/5533 mit dem Titel „Lokalanästhesie bei der Ferkelkastration ermöglichen“. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion angenommen.
05:15
16.12.2024
Tino Chrupalla AfD
Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Wolfgang Kubicki [FDP]) Sie kopiert AfD-Forderungen: die Migrationsfrage durch Grenzkontrollen und Abschiebungen lösen, Bürgergeld in eine neue Grundsicherung umbenennen, das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen, die Unternehmensteuern senken. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Friedrich Merz [CDU/CSU]: Mit Ihnen nicht!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Hermann Gröhe [CDU/CSU]: Radio Moskau!) (Beifall bei der AfD)
08:14
31.01.2025
Petra Pau
Sexuelle Gewalt an Kindern, häusliche Gewalt
Zusatzpunkt 39. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch – Aufarbeitungskommission mit dem Recht zur Aufklärung und Mitwirkung einrichten sowie strafrechtliche Anzeigepflicht für bestimmte Personengruppen einführen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/10475, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6086 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Gruppe Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Gruppe Die Linke bei Enthaltung der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion angenommen. – Die AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke. – Die AfD-Fraktion. – SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die FDP-Fraktion, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion.
04:27
16.05.2025
Clara Bünger DIE LINKE
Inneres
Es ist eine politische Kapitulation vor der AfD. (Beifall bei der Linken – Dr. Alice Weidel [AfD]: Das sieht man an der Antifa, Ihrer Hammerbande und Schlägertrupps!) Die Logik der AfD, Menschen auszugrenzen – auch hier im Parlament; wir haben gehört, was hier gerade gesagt wurde –, ihnen Rechte und Menschenwürde abzusprechen, verstößt gegen das Grundgesetz. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist längst überfällig. (Zuruf von der AfD: Macht doch!) Aber vor allem werden wir uns gegen die unsoziale Politik von Herrn Merz stellen, damit die AfD hier im Hohen Haus bald Geschichte ist, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der Linken – Lachen des Abg. Steffen Janich [AfD])
05:53
06.09.2022
Frank Schäffler FDP
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Niedersachsenwahl!) (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) Also, Sie erlauben keine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD) (Heiterkeit der Abg. Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU] – Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) Für eine Kurzintervention erhält das Wort Karsten Hilse aus der AfD-Fraktion.
06:33
14.01.2021
Daniela De Ridder SPD
Aktuelle Stunde - Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
(Beatrix von Storch [AfD]: Ich denke, das ist schon passiert?!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Also, Trump ist schlecht! – Weiterer Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Beifall bei der SPD – Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Widerspruch des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Jürgen Braun [AfD]: Das sollten Sie, ja!)
05:13
13.01.2022
Kirsten Kappert-Gonther DIE GRÜNEN
Gesundheit
Bezüglich mangelnder Konstruktivität haben wir leider auch hier im Deutschen Bundestag ein sehr schlechtes Beispiel: Die AfD streut Falschinformationen, diskreditiert Gesundheitsexpertinnen und ‑experten und schürt Ängste in der Pandemie, um unsere Demokratie anzugreifen. (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Lachen des Abg. Jörn König [AfD]) (Zuruf des Abg. Dr. Harald Weyel [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Dr. Harald Weyel [AfD]) Das Wort hat der Abgeordnete Martin Sichert für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:48
14.01.2022
Deborah Düring DIE GRÜNEN
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Enrico Komning [AfD]: Was soll das denn sein?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Zurufe von der AfD) (Zuruf von der AfD) (Anhaltender Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Beifall bei der FDP – Zuruf von der AfD: Bitte schön!) – Es folgt der Abgeordnete Markus Frohnmaier für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:41
24.06.2021
Stephan Stracke CDU/CSU
Klimaschutz
– Herr Hilse, was wir hier gerade erleben mussten, ist ein weiterer Tiefpunkt, was die AfD angeht, und zeigt ihre Kläglichkeit im Umgang mit der Herausforderung der Klimaneutralität. (Karsten Hilse [AfD]: Richtig!) (Karsten Hilse [AfD]: Ich habe gar nicht vom Bundesverfassungsgericht gesprochen!) (Karsten Hilse [AfD]: Ich habe gar nicht vom Bundesverfassungsgericht gesprochen! Hören Sie auf, so was zu erzählen!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wo kommen die denn her, die Arbeitsplätze?) (Zurufe von der AfD)
04:46
25.06.2021
Michael Espendiller AfD
Digitalisierung der Polizei
Und ich kann Ihnen gleich sagen, dass wir als AfD uns bei diesem Antrag nur deshalb enthalten, weil wir die Grundintention durchaus teilen. (Zuruf von der AfD: So ist es!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ute Vogt [SPD]: Rechtmäßig verhalten! Dann kommt man nicht ins Gefängnis! – Benjamin Strasser [FDP]: Kommen Sie erst mal zur Anhörung, bevor Sie über die Anhörung reden! – Gegenruf des Abg. Dr. Michael Espendiller [AfD]: Das war eine öffentliche Anhörung, die ist online. Die kann man sich ansehen. Hätten Sie auch machen können! – Gegenruf des Abg. Benjamin Strasser [FDP]: Ich war da! Im Gegensatz zu Ihnen! – Gegenruf des Abg. Dr. Michael Espendiller [AfD]: Verstanden haben Sie es aber offensichtlich nicht!)
04:26
12.10.2022
Gereon Bollmann AfD
KiTa-Qualitätsgesetz
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: Haben Sie die richtige Rede eingepackt?) (Beifall bei der AfD – Matthias Seestern-Pauly [FDP]: Das ist so ein Blödsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Leni Breymaier [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: Falsche Rede! – Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie peinlich und unterkomplex!)
03:34
20.10.2022
Stephan Brandner AfD
Änderung des Bundeszentralregistergesetzes
(Beifall bei der AfD – Carina Konrad [FDP]: Was Sie hier machen, ist eine Frechheit! – Zuruf des Abg. Takis Mehmet Ali [SPD]) (Beifall bei der AfD – Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Reden Sie mal zur Sache, anstatt nur rumzukaspern!) Sie versuchen also, einen Paragrafen, den nicht nur wir von der AfD kritisch betrachten, (Beifall bei der AfD – Takis Mehmet Ali [SPD]: Der Paragraf ist in diesem Zustand wegen Ihrer Partei! – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das könnte Ihnen so passen, dass wir Volksverhetzung nicht mehr verfolgen! Das könnte Ihnen so passen!) Das sind keine Äußerungen der AfD, das sind Zitate aus der „Kriminalpolitischen Zeitschrift“. (Beifall bei der AfD – Michael Schrodi [SPD]: Sie verstehen es nicht!) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Eine ganz schwache Rede! – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben gar nicht zur Sache geredet! – Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war richtig dünn, Herr Brandner! Selbst für Ihre Verhältnisse war das richtig dünn!)
04:43
07.04.2022
Gottfried Curio AfD
Masterplan Hilfe für ukrainische Frauen, Kinder und Jugendliche
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Julian Pahlke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie reden Putin nach dem Mund! Schämen Sie sich!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD) (Beifall bei der AfD – Julian Pahlke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eine nationale Schande! – Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Rassist! – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Ekelerregend! Wirklich ekelerregend! – Zuruf von der SPD: Geschichtsunterricht, das wäre mal was für Sie!)
05:01
04.03.2021
Götz Frömming AfD
Bildungspolitik
Ich glaube, ich spreche nicht nur für die AfD-Fraktion, sondern für das ganze Haus – – (Beifall bei der AfD – Sören Pellmann [DIE LINKE]: Mit der Wahrheit haben Sie es ja auch nicht so!) (Beifall bei der AfD) In den Bundesländern, wo die AfD gute Wahlergebnisse erzielt, steht es um die solide Bildung sehr gut. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Oliver Kaczmarek [SPD]: Das glauben Sie doch selber nicht! – Gegenruf der Abg. Nicole Höchst [AfD]: Der Niveaulimbo ist ja schon ganz unten, was Sie da vorgelegt haben!)
05:16
28.04.2022
Gerrit Huy AfD
Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz
(Beifall bei der AfD – Rasha Nasr [SPD]: Das ist ja wohl lächerlich!) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Schluss damit!) (Beifall bei der AfD – Rasha Nasr [SPD]: Vielleicht reden Sie zum Thema? – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Thema verfehlt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
05:22
04.06.2025
Beatrix von Storch AfD
Aktuelle Stunde zur Lage der transatlantischen Beziehungen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Zuruf des Abg. Sören Pellmann [Die Linke]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Ralf Stegner [SPD]: Intellektuell unter der Grasnarbe!) (Beifall bei der AfD – Dr. Ralf Stegner [SPD]: Ein Glück, dass es keine intellektuellen Mindeststandards gibt!)
03:45
10.09.2024
Corinna Rüffer DIE GRÜNEN
Arbeit und Soziales
(Jürgen Pohl [AfD]: Ja, das glauben wir!) Da klatscht die AfD doch gleich mit Ihnen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Nina Warken [CDU/CSU]: Sie können das gar nicht mitbekommen, weil Sie gar nichts machen! Sie arbeiten an gar nichts! – Norbert Kleinwächter [AfD]: Was meinen Sie, wie genervt meine Besucher von Ihnen sind?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Machen wir! – Nina Warken [CDU/CSU]: Die wird aber nicht durch schlechte Politik verteidigt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Dann treten Sie zurück!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Nina Warken [CDU/CSU]: Schauen Sie sich doch mal die Umfragen an! Das glaubt Ihnen doch keiner! Schauen Sie sich doch an, wie die Menschen denken! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Treten Sie zurück! Das wäre die beste Strategie!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Schreien Sie doch nicht so!)
05:05
14.06.2024
Christoph Schmid SPD
Rüstungsexportpolitik
Bei den Titeln der vorliegenden Anträge der AfD stellt man sich zwangsläufig die Frage: Sind die Herrschaften jetzt lernfähig, oder versuchen sie einfach nur wieder, auf einer billigen populistischen Welle zu reiten? (Leif-Erik Holm [AfD]: Doch! Doch!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: „Kumpel“?) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Immer die alte Leier!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) Deswegen sind wir auch nicht auf die dumpfe, populistische Unterstützung vonseiten der AfD angewiesen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Reinhard Houben [FDP] – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Im rosa Trikot!)