Vorschläge
Entitätenbeta
05:01
30.11.2023
Petra Pau
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Die AfD-Fraktion. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/9203, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/7580 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die Sammelübersicht 476 ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke.
04:00
12.06.2024
Jan Plobner SPD
Aktionsplan sexuelle und geschlechtliche Vielfalt
(Beatrix von Storch [AfD]: Ich wollte einfach nur wissen, was ein queerer Mann ist!) (Martin Reichardt [AfD]: Nur deutschenfeindliche Motive, die können nicht strafverschärfend wirken!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Jürgen Lenders [FDP] – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Martin Reichardt [AfD]: Wunderbar!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Martin Reichardt [AfD]: Aber nicht mehr lange!) (Beifall des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD])
04:56
10.02.2023
Markus Hümpfer SPD
Digitalisierung der Energiewende
(Marc Bernhard [AfD]: Das sagt nicht irgendjemand, das sagt Ihre eigene Studie!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Marc Bernhard [AfD]: Das sagt Ihre eigene Studie, dass es eben gerade nicht so ist! Die Studie des Wirtschaftsministeriums sagt das!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Stimmt doch gar nicht!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Stimmt doch gar nicht! – Marc Bernhard [AfD]: Fragen Sie doch mal die Länder, die es eingeführt haben!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Smart Meter sollen dafür sorgen, dass man weniger ausbaut! Spitzenkappung!)
04:36
17.10.2024
Reinhard Houben FDP
Aktuelle Stunde: Projektprüfung bei Thyssenkrupp
Es ist wirklich schon ärmlich, dass die AfD hier eine Aktuelle Stunde einberuft und das eigentlich nur nutzt, um ihre Tiktok-Kanäle zu bedienen. (Hannes Gnauck [AfD]: Haben Sie eigentlich einen?) Sie haben, meine Herren von der AfD, das Wort „thyssenkrupp“ beide genau ein Mal in Ihren fünfminütigen Beiträgen genannt. (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Denn – am Ende – ohne eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes hat die Stahlherstellung in Deutschland eben keine Chance, auch wenn die AfD es vielleicht nicht glauben mag.
03:26
24.09.2025
Gerold Otten AfD
Auswärtiges Amt
(Beifall bei der AfD) Da lagen bei ihm wohl die Nerven blank angesichts der aktuellen Umfragewerte für AfD und Union. (Beifall bei der AfD – Jürgen Coße [SPD]: Sie haben nicht zugehört!) – Da stellt sich dann schon die Frage, Herr Wadephul: Wen meinen Sie mit „wir“ in Ihren im Pluralis Majestatis ausgestoßenen Drohungen gegen die AfD? (Beifall bei der AfD – Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Man kann schon den politischen Wunsch formulieren, dass man Sie bekämpft! Politisch bekämpft bis zum letzten Tag! Für unsere Demokratie und gegen die Faschisten unter Ihnen! – Zuruf der Abg. Mechthild Heil [CDU/CSU] – Gegenruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]: Ihr Außenminister hat das so im Plenum gesagt! – Gegenruf der Abg. Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, ist ja auch richtig!)
03:52
05.03.2026
Denise Loop DIE GRÜNEN
Untersuchung deutscher Bezüge zu den Epstein-Akten
Wir diskutieren hier heute einen Antrag der AfD-Fraktion, und ich möchte dazu eine kurze Einordnung geben. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Peter Bohnhof [AfD]: So ein Käse! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wie kommen Sie denn darauf?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie haben ja eigene Erfahrungen mit Ihrer Partei!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wie war das damals im Falkensteinkeller?) Da müssen wir gemeinsam hinschauen, da dürfen wir nicht wegsehen, und der Antrag der AfD trägt leider nicht dazu bei.
03:17
06.03.2026
Oliver Kaczmarek SPD
Gutachten zu Forschung und Innovation 2026
(Dr. Christoph Birghan [AfD]: Ansätze? Es sind Ankündigungen!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Christoph Birghan [AfD]: Setzen Sie es endlich um!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Dr. Christoph Birghan [AfD]) (Dr. Christoph Birghan [AfD]: Was ist mit dem Dauerproblem Bürokratie? – Weiterer Zuruf von der AfD: Sie haben sich schon sehr viel Zeit gelassen!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Christoph Birghan [AfD]: Sie müssen die Rahmenbedingungen erst mal schaffen, sagen die Experten!)
03:06
04.12.2025
Markus Reichel CDU/CSU
Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter der Jobcenter
Der Antrag der AfD verschafft ihnen genau das nicht. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Enrico Komning [AfD]: Na dann ist ja gut!) (Jan Feser [AfD]: Ach so! Und deshalb sind sie nicht vorgekommen, oder was?) Dennoch zeigen die Zahlen: Die AfD dramatisiert eine Lage, die real ist, aber nicht die behaupteten Ausmaße hat. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Enrico Komning [AfD]: Das ist nicht schlimm! Das haben wir uns schon gedacht!)
03:13
28.01.2026
Frauke Heiligenstadt SPD
Bürokratie- und Steuerentlastung für Unternehmen
Die AfD legt einen Antrag zum Bürokratieabbau vor. (Bernd Schattner [AfD]: D-Mark ging gut!) (Leif-Erik Holm [AfD]: Was gibt’s da zu finanzieren, bei Bürokratie? – Gegenruf des Abg. Raimond Scheirich [AfD]: Die Beamten!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Kontrast dazu betreiben Sie von der AfD, wie üblich, nur pure Symbolpolitik für die Reichen, fordern den Abbau von Schutzvorschriften für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und von Umweltschutz.
03:51
19.06.2020
Birgit Malsack-Winkemann AfD
Corona-Konjunkturpaket
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lothar Binding [Heidelberg] [SPD]: Sie bleiben im Tunnel!) Die AfD fordert daher wie bisher: nachhaltig und deutlich Steuern senken, Bürokratie abbauen, sozialistischen Umverteilungswahn einstellen und mit der ganzen unerträglichen Coronabevormundung aufhören, bevor der Geduldsfaden der Bürger reißt. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Oje! Furchtbar! Gruselkabinett!)
05:01
16.09.2020
Ute Vogt SPD
Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen
(Gerold Otten [AfD]: Genau! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Hört! Hört!) Das bedeutet aber – und das ist das Problem, das bei Ihnen von der AfD dann immer auftritt –, dass man Diskussionen nicht nur mit Sachverstand, sondern vor allem auch mit Respekt vor anderen Menschen führen muss (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Rüdiger Kruse [CDU/CSU] – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie haben Respekt vor uns? Nee!)
03:35
09.05.2019
Fabian Jacobi AfD
Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie
Was uns als AfD-Fraktion übel aufstößt, ist natürlich der Umstand, dass einmal mehr der Deutsche Bundestag sich in der Situation wiederfindet, nicht eigentlich mehr Gesetzgeber zu sein, sondern vielmehr eine Art weisungsabhängige Provinzialverwaltung: Wir schreiben einmal mehr im Wesentlichen Texte ab, die uns die imperiale Zentrale in Brüssel hat zustellen lassen. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD und der FDP) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Michael Theurer [FDP]: Aber die AfD-Abgeordneten haben auch mitgewirkt an der europäischen Gesetzgebung!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Ottmar von Holtz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Richtig gruselig!)
03:47
14.01.2021
Benjamin Strasser FDP
Präventivgewahrsam für Gefährder
Herr Hess von der AfD hat heute seine altbekannte Schallplatte abgespielt. Die AfD hat unseren Antrag nämlich mit der Begründung abgelehnt – Zitat –: „Wenn ich nicht mehr weiterweiß, dann bilde ich einen Arbeitskreis.“ Heute findet sich unsere Forderung im Antrag der AfD. Herr Hess, weiß die AfD jetzt einfach nicht mehr weiter, oder haben Sie endlich verstanden, dass ohne Neuordnung der Zuständigkeiten keine effektive Terrorismusbekämpfung möglich ist? Verfassungswidrige Vorschläge von AfD und CSU finden sich darin allerdings nicht.
07:28
25.03.2021
Claudia Roth DIE GRÜNEN
BND-Gesetz, Kontrolle der Nachrichtendienste
Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD und CDU/CSU, dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken, der Grünen, der FDP und der AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD, und enthalten hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion der FDP, und enthalten haben sich die Fraktionen der Linken und der Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Dagegengestimmt hat die grüne Fraktion, und enthalten haben sich die Faktionen der FDP und der Linken.