04:20 14.02.2019 Lukas Köhler (FDP) Kohleausstieg Im Pariser Abkommen steht zum Glück nichts über eine einzige Technologie. 1
04:33 24.10.2019 Markus Koob (CDU/CSU) Deutsch-Indische Beziehungen Ohne Indien werden wir die Pariser Klimaziele nicht erreichen können, egal wie leidenschaftlich wir hier in Deutschland auch über den Einstieg in die CO Oder wird beispielsweise der Eintrag im Geschichtsbuch über die Weltwirtschaft lauten, dass es nicht einmal Verbündeten wie der EU und Indien gelungen ist, ein internationales Abkommen wie etwa ein Freihandelsabkommen abzuschließen? 2
05:01 22.04.2021 Lukas Köhler (FDP) Klima- und Entwicklungspolitik Das Ziel wird durch das Pariser Abkommen vorgegeben. 1
04:52 26.09.2019 Uwe Kekeritz (DIE GRÜNEN) Stand der Umsetzung der Agenda 2030 Die Agenda 2030 und das Pariser Klimaabkommen haben einen Aufbruch mit klaren Zielen versprochen: Hunger und Armut sollen weltweit abgebaut werden, Wohlstand soll gerechter verteilt werden, und in Zukunft wollen wir so wirtschaften, dass unsere Lebensgrundlagen überall auf dem Globus erhalten bleiben. Es gibt da nämlich ein kleines Problem: Die besten Abkommen bringen absolut nichts, wenn es dafür keinen politischen Willen gibt. 2
08:18 16.05.2018 Jürgen Hardt (CDU/CSU) Auswärtiges Amt Vor viereinhalb Jahren kam es zum Bruch des Pariser Abkommens und des Budapester Abkommens durch Russland mit der Besetzung der Krim und der fortgesetzten Aggression in der Ostukraine. Bei diesem Abkommen ist im Übrigen der Wunsch des amerikanischen Präsidenten nachvollziehbar. Er begründet die Absage an das Abkommen damit, dass er den Iran durch Sanktionen wieder an den Verhandlungstisch zwingen will, um über ein besseres Abkommen zu verhandeln. Ich glaube eher, dass sich der Iran die Frage stellen wird, ob es Sinn macht, einen Vertrag mit den USA auszuhandeln, wenn der neugewählte Präsident mit der Tradition seines Vorgängers bricht und ein solches Abkommen einfach vom Tisch wischt. 4
05:23 29.11.2023 Maik Außendorf (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Freihandelsabkommen Frau Klöckner, Sie wurden ja schon mehrfach zitiert: Sie haben 2019 sehr berechtigte Bedenken an dem Abkommen geäußert, nämlich die, dass der Druck auf die Landwirtschaft zulasten des Waldes geht. Sie hätten ja das Abkommen und die Ratifizierung vorantreiben können, haben es aber nicht getan. Frau Brantner und Herr Habeck sind dabei, Lösungen zu finden, die das Abkommen besser machen. Die Kriterien für eine Zustimmung zu diesem Abkommen sind in der handelspolitischen Agenda der Bundesregierung klar definiert. Auch der Respekt vor dem Pariser Klimaschutzabkommen ist darin vorgeschrieben. 5
03:37 08.11.2018 Lukas Köhler (FDP) Fortentwicklung des europäischen Emissionshandels Wenn wir das haben, dann lassen Sie uns darüber sprechen, dass wir endlich das Pariser Abkommen auch auf das Cap anwenden, um dann auch wirklich die Ziele zu erreichen. 1
06:43 09.09.2020 Hermann-Josef Tebroke (CDU/CSU) Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes Deutschland steht zum Pariser Abkommen und zu seinen nationalen Klimaschutzzielen. 1
04:58 27.09.2018 Thomas Seitz (AfD) Verfassungsrechtliche Stärkung des Klimaschutzes Rechtsquellen des Völkervertragsrechts haben dagegen gerade keine universelle Geltung, wie nicht zuletzt das Abrücken der USA vom Pariser Abkommen zeigt. 1
04:46 14.12.2018 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Multilateraler Gerichtshof Wir wollen einen Gerichtshof, der auch über völkerrechtliche Abkommen, die ILO-Kernarbeitsnormen, den Pariser Klimavertrag oder die Stärkung von solch einfachen Dingen wie Gebäudesicherheit oder Brandschutz mitentscheiden kann. 1
06:54 14.06.2018 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Handelsabkommen mit Kanada und Japan Regeln, die dazu da waren, diese Welt etwas besser und sicherer zu machen, werden geschwächt oder gefährdet, beispielsweise das Pariser Klimaabkommen oder der Iran-Atomdeal. Wenn Sie Abkommen verhandeln, die demokratische Spielräume einschränken, beispielsweise die der Kommunen, wo noch nicht einmal klar ist, ob Sie als SPD das bewusst machen oder ob Sie hier einfach fahrlässig handeln, Wenn Sie Abkommen verhandeln, die die zentrale Säule des europäischen Verbraucherschutzes, das Vorsorgeprinzip, schwächen, dann müssen wir auch hier im Deutschen Bundestag darüber miteinander diskutieren, dass diese Abkommen so in dieser Form von Ihnen nicht abgeschlossen werden können. Und da sage ich Ihnen: Sie müssten doch in der Lage sein, gerade mit Ländern wie Kanada und Japan Abkommen zu verhandeln, die zeigen, dass man die Globalisierung gerecht gestalten kann. 4
09:34 02.03.2018 Klaus Ernst (DIE LINKE) Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada Meine Damen und Herren, dass sich jetzt die FDP so massiv für die sofortige Ratifizierung von CETA einsetzt, ausgerechnet die FDP, ist schon ein Hinweis darauf, dass dieses Abkommen mehr den Großkonzernen nützen könnte als dem einfachen Bürger. Es geht hier um ein konkretes Abkommen und um die Frage, ob dieses Abkommen ein gutes Abkommen ist und ob es geeignet ist, die Globalisierung gerecht zu gestalten. Das ist eine sehr gute Sache; denn es gibt uns die Chance, je nachdem, wie lange die GroKo-Verhandlungen dauern werden, gegebenenfalls im Rahmen von Koalitionsverhandlungen durchzusetzen, dass dieses Abkommen nicht ratifiziert wird. Wir haben dieses Abkommen in diesem Bundestag vier Jahre lang intensiv diskutiert. Ich sage Ihnen: Das, was Sie hier vorlegen, ist ein schlechtes Abkommen. Aber – das möchte ich vorher noch sagen – es ist außerdem ein Abkommen, das angesichts dessen, was wir hier auf der Welt erleben, gerade auch im Bereich der Wirtschafts- und Handelspolitik, überhaupt nicht in der Lage ist, Globalisierung gerecht zu gestalten. Es ist der wahre Skandal, dass Sie dieses Abkommen in dieser Form vorlegen. Ich bringe Ihnen einige Beispiele dafür, was in diesem Abkommen schlecht ist. Sie haben sich in den letzten Jahren einen abgebrochen, um uns zu erklären, dass es eine negative Signalwirkung hätte, wenn man die Schaffung von Schiedsgerichten in das Abkommen mit Kanada nicht aufnehmen würde, weil dann China und andere Länder kämen und auch in ihren Abkommen keine Schiedsgerichte haben wollten. Und jetzt reden Sie über Mandate mit Australien und Neuseeland, und die Schaffung von Schiedsgerichten ist in diesen Abkommen nicht vorgesehen. Deswegen sage ich Ihnen: Es ist Zeit, dass Sie dieses Abkommen überarbeiten. Machen Sie endlich einmal das Pariser Klimaschutzabkommen zum Gegenstand der Handelspolitik. 12
07:26 29.09.2022 Bettina Hoffmann Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Das Pariser Abkommen 2015 war sicher ein historisches Ereignis, erst recht unter dem heutigen Blickwinkel. Er wird auch die internationalen Bemühungen um ein Abkommen gegen die Vermüllung der Meere vorantreiben. 2
06:36 06.06.2019 Jürgen Trittin (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde zur Gaspipeline Nord Stream 2 Wenn Sie sich jetzt hierhinstellen und sagen, Sie verteidigen deutsche Interessen, um die Souveränität in der Energieversorgung zu sichern, dann muss ich sagen: Die hängt nicht an Nord Stream 2. Nord Stream 2 ist wie viele andere fossile Projekte keine Übergangstechnologie, sondern nichts anderes als eine Wette gegen die europäischen Klimaschutzziele, eine Wette gegen das Pariser Abkommen – nichts anderes. Liebe Freundinnen und Freunde von der SPD, nur wenn wir bis 2030 den Verbrauch von Öl, Gas und Kohle, von fossiler Energie, um 30 Prozent reduzieren – reduzieren, absolute Reduktion –, werden wir die Pariser Ziele erreichen. 2
05:00 16.11.2023 Andreas Jung (CDU/CSU) Bundes- Klimaanpassungsgesetz Der UN-Prozess zur Umsetzung des Pariser Abkommens bleibt ein Prozess von herausragender Bedeutung, weil es hier eben darum geht, eine globale Antwort zu geben auf den fortschreitenden Klimawandel und auf die Klimakrise; das geht nur global. Es war, lieber Kollege Ebner, in unserer Regierungszeit, in der es gelungen ist, 2015 den Durchbruch für das Pariser Abkommen zu erreichen. 2
04:00 10.12.2020 Sven-Christian Kindler (DIE GRÜNEN) Verkehr und digitale Infrastruktur An diesem Samstag, den 12. Dezember, wird das Pariser Klimaschutzabkommen fünf Jahre alt. Wir brauchen endlich eine Bundesregierung, wir brauchen endlich einen Verkehrsminister, der dieses Abkommen nicht mit Füßen tritt, sondern es ernst nimmt und endlich danach handelt. 2
04:23 22.06.2017 Andreas Rimkus (SPD) Klimaschutzpolitik Sie schreiben nämlich von einem Bekenntnis der Kanzlerin zum Pariser Abkommen und knüpfen dann mit den Worten an – ich zitiere –: „Doch den warmen Worten folgen zu Hause keine Taten.“ 1
05:00 29.06.2017 Jürgen Trittin (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung: Europäischer Rat und G20-Gipfel Wie glaubwürdig ist es von Ihnen, das Ausscheiden von Donald Trump aus dem Pariser Abkommen zu beklagen, wenn Sie gleichzeitig in Nordrhein-Westfalen eine Koalitionsvereinbarung abschließen, die schlicht und ergreifend Trump pur ist? 1
04:58 03.07.2018 Lukas Köhler (FDP) Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Wir können uns darüber echauffieren, dass die USA unter Trump aus dem Pariser Abkommen aussteigen wollen. 1
04:47 17.01.2020 Lukas Köhler (FDP) Ausweitung des EU-Emissionshandels Damit halten wir vor allen Dingen das Pariser Abkommen ein, und das fordern Sie doch immer ein. 1
06:22 19.12.2014 Matthias Miersch (SPD) Regierungserklärung zur UN-Klimakonferenz Wir alle wollen, um nicht falsch verstanden zu werden, ein erfolgreiches Abkommen in Paris. In diesem Sinne wünsche ich mir, dass der Klimaschutz durch die Pariser Konferenz eine neue Dynamik gewinnt. 2
08:34 20.11.2018 Svenja Schulze Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Meine Damen und Herren, es ist ein internationaler Erfolg, dass wir das Pariser Klimaschutzabkommen haben. Aus deutscher Sicht stehen dort drei Dinge an: Wir brauchen effektive Umsetzungsrichtlinien für das Pariser Abkommen. 2
09:06 10.11.2016 Barbara Hendricks Klimakonferenz von Marrakesch Wir haben die Ratifizierung des Pariser Klimaschutzabkommens im Gepäck, die wir in Deutschland im Rekordtempo und in der EU mit größtem diplomatischen Geschick vorangetrieben haben. Wir haben ein globales Abkommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, gestatten Sie mir zum Schluss aus aktuellem Anlass noch einen Kommentar: Die USA haben beim Zustandekommen des Pariser Klimaschutzabkommens eine führende Rolle gespielt. 3
07:08 11.09.2019 Sascha Raabe (SPD) Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Die Europäische Union hat in dem Abkommen, das Frau Kanzlerin Merkel schon vorschnell als Riesenwurf abgefeiert hat, dem man jetzt schnell zustimmen müsste, ein Nachhaltigkeitskapitel eingearbeitet, in dem zu den Themen „Menschenrechte“, „Arbeitnehmerrechte“, „Pariser Klimaschutzabkommen“ und „Umweltschutzbestimmungen“ zwar schöne Worte stehen, wo aber bei Verstößen dagegen leider keinerlei Sanktionsmöglichkeiten genannt werden. Wir sagen: Dieses Abkommen mit den Mercosur-Staaten darf im Kabinett nicht beschlossen werden, bevor es diese Nachbesserungen mit den entsprechenden Sanktionsmöglichkeiten gibt. 2
06:54 04.12.2015 Matthias Miersch (SPD) Regierungserklärung zur UN-Klimakonferenz in Paris Deswegen ist der eigentliche Erfolg dieser Pariser Konferenz, wenn es nicht nur dazu kommt, dass die Staaten dieser Welt aufgefordert werden, zu liefern – das haben viele gemacht –, sondern gleichzeitig auch ein Monitoring, ein Überprüfungsmechanismus, wie wir es jetzt hier in Deutschland haben, eingeführt wird, damit die, die dann nach fünf Jahren sagen: „Wir konnten nicht liefern“, öffentlich am Pranger stehen. Diese beiden Abkommen müssen die Grundlage unseres Handelns hier sein. Das Abkommen von Montreal hat gezeigt, dass internationale Vereinbarungen – es ging um das Ozonloch – Wirkung entfalten können, wenn alle Staaten mitmachen. 3
04:41 06.06.2019 Lukas Köhler (FDP) Erreichung der Klimaziele Der IPCC und das Pariser Abkommen zeigen uns auf, in welche Richtung es gehen muss. 1
05:42 07.11.2019 Jürgen Trittin (DIE GRÜNEN) Chinapolitik – Ich habe dieser Tage gelesen, dass Xi Jinping und Emmanuel Macron erklärt haben, sie wollten das Pariser Abkommen zum Klimaschutz unumkehrbar machen. 1
05:54 01.06.2017 Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) Kohleausstieg Heute wird der Präsident der USA, Donald Trump, voraussichtlich bekannt geben, dass er aus dem Pariser Abkommen aussteigen will. 1
05:52 29.06.2018 Andreas Nick (CDU/CSU) Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Wir sehen aber auch mit wachsender Sorge, dass sich die USA nicht nur mehr und mehr aus der multilateralen Zusammenarbeit zurückziehen, sondern diese zunehmend offensiv infrage stellen – vom Pariser Klimaabkommen und der UNESCO über den UN-Menschenrechtsrat und das Iran-Abkommen bis zum UN-Büro für Terrorismusbekämpfung. 1
05:05 07.06.2018 Uwe Kekeritz (DIE GRÜNEN) Europäische Zukunftsstrategie für Afrika Das Post-Cotonou-Folgeabkommen könnte eines der bedeutendsten Abkommen der EU werden. Es sind nämlich die SDGs, das Pariser Klimaabkommen, die kommende Kleinbauernkonvention, die Menschenrechte. 2
06:24 07.06.2018 Johannes Selle (CDU/CSU) Europäische Zukunftsstrategie für Afrika In Vorbereitung auf die Verhandlungen zu einem neuen Abkommen mit den AKP-Staaten werden wir im Ausschuss über zwei Anträge im Detail beraten, die von den Linken und der FDP eingebracht wurden. Der EU-AKP-Ministerrat hat sich besonders mit dem gefährdeten Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, befasst und bekräftigt, das Pariser Klimarahmenabkommen umzusetzen. 2
06:24 17.10.2019 Anja Weisgerber (CDU/CSU) Klima- und Energiepolitik Da ist das Pariser Abkommen ein Riesenschritt nach vorn. 1
05:35 27.04.2023 Kassem Taher Saleh (DIE GRÜNEN) Wärmewende Ihre Regierung hat das Pariser Abkommen unterzeichnet. 1
07:24 28.01.2016 Dennis Rohde (SPD) Mietpreisentwicklung Sehr geehrter Herr Krischer, vorweg eine Sache: Hier den Minister Heiko Maas anzugreifen, dass er nicht anwesend ist, obwohl Sie wissen, dass er einen seit vielen Wochen feststehenden Termin in Straßburg hat, um ein Abkommen zur Geldwäsche zu unterzeichnen, ging voll daneben. (Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo ist Frau Hendricks? Bei welchem Abkommen ist sie? – Gegenruf von der CDU/CSU: Sie arbeitet!) Wir wissen aber auch, dass wir hier ganz behutsam sein müssen und aufpassen müssen, welche Regelungen wir treffen; denn wir haben natürlich die Pariser Beschlüsse im Hinterkopf. 3
05:34 01.03.2023 Bernhard Herrmann (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde - Klimastiftung Mecklenburg- Vorpommern 2015 hat die Staatengemeinschaft das Pariser Abkommen beschlossen. 1
04:44 14.06.2018 Alexander Graf Lambsdorff (FDP) Handelsabkommen mit Kanada und Japan Das hat mit dem Verhalten der Vereinigten Staaten von Amerika zu tun: der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, der Abschied von dem Rüstungskontrollabkommen mit dem Iran, der Rückzug aus der UNESCO, der Rückzug aus der transpazifischen Partnerschaft. Deswegen: Unterschreiben wir bitte das Abkommen mit Japan so schnell wie möglich. 2
05:44 29.06.2018 Frithjof Schmidt (DIE GRÜNEN) Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Das Pariser Klimaschutzabkommen oder die Agenda mit den UN-Nachhaltigkeitszielen waren wegweisende Abkommen der Vereinten Nationen. 1
05:38 13.01.2021 Renate Künast (DIE GRÜNEN) Deutsche und EU-Landwirtschaftspolitik Wir haben uns ja ein paar Regeln gegeben, zum Beispiel mit dem Pariser Abkommen. 1
05:43 27.04.2022 Lukas Köhler (FDP) Aktuelle Stunde - Warnung der Wissenschaft vor gravierenden Folgen des Klimawandels Unter anderem gab es in „Nature“ gerade einen Artikel von Professor Meinshausen, in dem er durchgerechnet hat, ob wir mit dem aktuellen globalen Budget das, was wir uns eigentlich im Pariser Abkommen vorgenommen haben, nämlich erst mal das 2-Grad-Ziel zu erreichen, schaffen. 1
05:53 12.05.2023 Johannes Wagner (DIE GRÜNEN) 75 Jahre Weltgesundheitsorganisation Das macht das Pariser Klimaabkommen zum wichtigsten Gesundheitsabkommen aller Zeiten. Dieses Abkommen müssen wir umsetzen; denn Klimaschutz ist auch Gesundheitsschutz. 2