04:08 05.11.2020 Olaf in der Beek FDP Staateninsolvenzverfahren Diese Situation hat sich durch Corona nachhaltig verschärft.
03:35 04.11.2020 Lisa Badum DIE GRÜNEN Klimaschutz-Politik Nur manche Ewiggestrige in Deutschland sahen sich an der Seite des bekanntesten Klimawandelleugners der Welt, Donald Trumps, und auch in Sachen Corona sind sie an seiner Seite.
02:40 10.09.2020 Elvan Korkmaz-Emre SPD Arbeitsschutzkontrollgesetz Heute leider sind die Toptreffer: Corona-Hotspot, Lockdown, Fleischindustrie.
03:52 18.06.2020 Hans-Peter Friedrich Außenwirtschaftsrecht Dort empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/18673. Der Titel dieses Antrags lautet: „Selbstbewusstsein statt Abschottung – Für ein liberales Außenwirtschaftsrecht trotz Corona-Pandemie“.
03:40 01.07.2020 Sandra Weeser FDP Beratungszentrum WTO-Recht Um den Welthandel nach Corona wieder stärker zu machen und vor allen Dingen fair zu machen, ist die WTO doch die richtige Organisation.
03:29 09.12.2020 Uwe Schulz AfD Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Ihre Corona-Warn-App ist ein Flop, ein unbrauchbares Werkzeug mit nicht nachvollziehbarer Datenverwendung, aber mit immensen Kosten.
03:07 17.12.2020 Sabine Zimmermann DIE LINKE Arbeitslosengeld und Grundsicherung Der Wirtschaftsabschwung hat sich doch schon vor Corona angebahnt.
03:44 28.10.2020 Anette Kramme Beschäftigungssicherung infolge von COVID-19 Aber so, wie wir im Umgang mit Corona in den letzten Monaten viel gelernt haben, werden wir auch mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz die Regelungen zum Kurzarbeitergeld weiterentwickeln.
03:12 29.10.2020 Jörg Schneider AfD Infektionsschutzmaßnahmen - Parlamentsbeteiligung Das Risiko für einen gesunden Menschen unterhalb des Renteneintrittsalters, schwer an Corona zu erkranken, ist relativ gering.
03:49 18.06.2020 Angelika Glöckner SPD SURE-Gewährleistungsgesetz Das aktuelle Infektionsgeschehen um Corona gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus, und dennoch wissen wir alle, dass die Folgen des Lockdowns noch nicht überwunden sind.
04:13 15.04.2021 André Hahn DIE LINKE Übereinkommen zu Sportveranstaltungen Durch Corona erfolgte die Verschiebung auf Juni 2021. Warum kam der Gesetzentwurf also nicht ein Jahr früher, wenn es so dringlich gewesen ist?
02:40 24.11.2022 Armin Grau DIE GRÜNEN Gesundheit Corona ist angesichts von zum Teil über 1 000 Toten pro Woche in den letzten Wochen nicht vorbei.
03:40 16.12.2022 Erwin Rüddel CDU/CSU COVID-19-Impfungen, Atemschutzmaskenpflicht Die Erfahrungen anderer Länder zeigen uns aber auch, dass mit Maskenverzicht kein signifikanter Anstieg an Infektionen verbunden ist – genauso wie Menschen im Fall einer Erkrankung zu Hause bleiben sollten, auch unabhängig von Corona; das sollte selbstverständlich sein und nicht gesetzgeberisch geregelt.
03:37 02.12.2022 Anne Janssen CDU/CSU KiTa-Qualitätsgesetz, Sprach-Kitas Hinzu kommen Förderrückstände durch Corona und immer mehr Kinder mit anderen Muttersprachen.
04:22 26.03.2021 Johannes Selle CDU/CSU Änderung des Filmförderungsgesetzes Die Branche ist von den Einschränkungen, die durch Corona notwendig sind, mit am meisten betroffen.
03:37 22.04.2021 Marco Bülow fraktionslos Klima- und Entwicklungspolitik Märchen wie „Corona hat nicht dazu beigetragen, dass der CO
02:53 24.03.2022 Ina Latendorf DIE LINKE Ernährung und Landwirtschaft Corona und ASP sind hinzugekommen; wir haben Nahrungsmittel- und Energiepreiserhöhungen.
03:21 07.04.2022 Maximilian Mordhorst FDP Steuernachzahlung bei Kurzarbeitergeld Wir werden morgen noch über das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz sprechen, und wir werden sehr konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen, die die Menschen in der Mitte der Gesellschaft entlasten und ihnen helfen: steuerfreie Sonderzahlungen vom Arbeitgeber bis zu 3 000 Euro, die Verlängerung der Homeoffice-Pauschale und der degressiven Abschreibung, die Ausweitung des Verlustrücktrags, eine Verlängerung der Steuerberaterfristen – auch ein Vorschlag, den Sie gemacht haben und den wir verbessert haben –, Verlängerung der Investitionsfristen und zwei Entlastungspakete, nämlich die Abschaffung der EEG-Umlage, Direktzahlungen an Menschen, die es besonders benötigen, und vieles andere.
01:07 20.05.2021 Claudia Roth Finanzmarktintegrität, Anlegerschutz Dispozinsen deckeln – Zunahme privater Verschuldung infolge der Corona-Pandemie bekämpfen
03:47 14.04.2021 Anton Friesen AfD VN-Resolution 1325 Frauen, Frieden, Sicherheit Erstaunlicherweise findet sich in diesem Aktionsplan immerhin im Zusammenhang mit Corona ein einziges Zitat, dem ich vorbehaltlos zustimmen kann – ich zitiere –:
03:15 19.01.2023 Sepp Müller CDU/CSU Hilfe für Betroffene des chronischen Erschöpfungssyndroms Bereits vor Corona ging man von circa 300 000 Erkrankten aus.
04:33 28.04.2022 Enrico Komning AfD Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte Sie von der CDU/CSU waren es aber, die unseren Antrag mit tatsächlichen und substanziellen Erleichterungen für mobile Arbeit – im Übrigen schon vor Corona – abgelehnt haben.
02:41 30.01.2024 Alexander Ulrich fraktionslos Finanzen, Bundesrechnungshof Deutschland befindet sich in einer Rezession, und diese Bundesregierung will uns auch in dieser Woche wieder weismachen, dass die Gründe dafür die äußeren Begebenheiten sind: Krieg in der Ukraine, Nachwirkungen von Corona.
03:27 27.04.2023 Jürgen Berghahn SPD Stärkung klimafreundlicher Mobilität - Busverkehr (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Henning Rehbaum [CDU/CSU]: Haben wir doch! – Michael Donth [CDU/CSU]: Fragen Sie doch mal, wer die Busunternehmer durch Corona gebracht hat!)
02:35 15.06.2023 Joana Cotar fraktionslos 70 Jahre Volksaufstand am 17. Juni 1953 (Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Geht’s um Corona?)
03:04 16.10.2025 Hauke Finger AfD Luftverkehrsteuer Wenn wir nach Polen schauen, stellen wir fest, dass dort heute über 20 Prozent mehr Fluggäste befördert werden als vor Corona.
06:05 23.11.2022 Otto Fricke FDP Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat Durch Corona und die daraus resultierenden Folgen und den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sind viele Probleme auf einmal auf unseren Haushalt zugekommen. Corona schleicht sich hoffentlich aus, kostet aber noch, und die Auswirkungen dessen, was Russland macht, erleben wir an vielen Ecken und Enden.
08:22 24.11.2022 Andrea Lindholz CDU/CSU Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragter Angesichts von Corona, Flut und Krieg muss hier viel mehr passieren. Nicht nur Rechtsextremisten, auch Corona, die Flut, der Krieg, der Schutz kritischer Infrastrukturen, Klimakleber und Migration fordern unsere Sicherheitsbehörden.
05:38 17.03.2022 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Impfpficht gegen SARS-CoV-2 Aber eines ist geblieben, nämlich Corona. Corona trifft Familien, Schulen und Krankenhäuser, die Wirtschaft und, ja, auch unser Parlament.
09:00 11.06.2021 Petra Pau Ganztagsförderungsgesetz Unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/29217 mit dem Titel „Aus der Corona-Krise lernen, kluge Bildungsreformen jetzt anpacken – Eine nationale Einrichtung für Bildungsinnovationen und Qualitätssicherung schaffen“. Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/26880 mit dem Titel „Bundesprogramm Lern-Buddys – Studierende helfen im Corona-Schuljahr“.
08:40 25.03.2022 Anne Spiegel Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ein weiterer Schwerpunkt ist das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“, für das wir 272 Millionen Euro bereitstellen. Es gilt auch, die Folgen von Corona im Blick zu behalten.
06:30 19.05.2022 Sebastian Brehm CDU/CSU Viertes Corona-Steuerhilfegesetz Wir haben schon in der Zeit, als wir die Bundesregierung in der damaligen Großen Koalition angeführt haben, die Corona-Steuerhilfegesetze I, II und III auf den Weg gebracht, die wichtige Maßnahmen enthielten wie das Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfen, die Möglichkeit der Inanspruchnahme von KfW-Krediten und vieles andere mehr. Das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz ist konsequent und setzt die Maßnahmen, die wir damals mit aufgesetzt haben, fort.
06:43 02.06.2022 Thomas Jarzombek CDU/CSU Bildung und Forschung Das deutsche Nationale MINT-Forum hat erhoben, dass bei den Kindern in der Grundschule durch den Unterrichtsausfall durch Corona bis zu einem gesamten Unterrichtsjahr bis zum Abschluss der Schule entfallen wird. Wenn es einen Zeitpunkt gibt, wegen Corona in Bildung zu investieren, dann ist der jetzt.
10:12 19.06.2020 Annegret Kramp-Karrenbauer Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019 Ich bin sehr stolz darauf, was unsere Männer und Frauen leisten, insbesondere in Zeiten von Corona. Und sie helfen in Zeiten von Corona ganz aktuell und unbürokratisch bei den Vorfällen, die wir rund um Gütersloh, rund um die Schlachthöfe und die Fleischfabriken dort erleben.
07:55 10.09.2020 Christine Lambrecht Aktuelle Stunde – Extremismus bekämpfen Neun von zehn Menschen stehen hinter den Maßnahmen zum Schutz vor Corona. wenn krude Verschwörungstheorien zu Corona Hand in Hand gehen mit antisemitischer und rassistischer Hetze, dann müssen wir alarmiert sein.
07:02 13.01.2021 Detlev Spangenberg AfD Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa Und geradezu ein Paradebeispiel fehlenden Demokratieverständnisses sind die Einlassungen von Ministerpräsident Söder vom 10. Januar 2021, wenn er von „Corona-Mob“, „Corona-RAF“ spricht.
06:43 16.12.2020 Saskia Ludwig CDU/CSU Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU Bei solchen Äußerungen frage ich mich, ob Sie Ursache und Wirkung absichtlich verwechseln und das Engagement auf europäischer Ebene für die Mitgliedstaaten in Zeiten von Corona komplett ausblenden. Wenn es nach Ihnen gegangen wäre, dann hätten wir schon vor Corona leere Kassen gehabt, und ich frage mich ernsthaft, wie wir diese Solidarität, die wir gerade in Europa zeigen, dann hätten bewerkstelligen können.
07:42 05.11.2020 Helge Lindh SPD Sicherheit im Pass- u. Dokumentenwesen Auch das war uns noch mal in dem parlamentarischen Verfahren wichtig: Wie ist es für Fotografen praktisch handhabbar, erst recht in der Situation von Corona, wo sie auf jeden Cent achten müssen? Mittlerweile wurde ja deutlich, dass Menschen, die eine Arbeitserlaubnis bekommen haben, teilweise arbeitslos bleiben mussten, weil die Dokumente nicht schnell genug durch die Bundesdruckerei vorlagen, weil gerade jetzt in Zeiten von Corona Ämter lange brauchen.
06:05 25.03.2021 Klaus Ernst DIE LINKE Aktuelle Stunde – Kurswechsel in der Corona-Politik – Sie können grölen, das ist mir vollkommen wurscht –, die Leute noch aufhetzen, dass Corona eine Fiktion der Altparteien sei, wie Sie sagen, sage ich Ihnen dazu: Sie sind für die Ausbreitung des Coronavirus in dieser Republik verantwortlich. (Dr. Harald Weyel [AfD]: Haben Sie die Corona-Warn-App? Oder woher wissen Sie das?)
10:33 18.09.2020 Annegret Kramp-Karrenbauer Bundeswehreinsatz in Irak Wir sind ja bei dem Irak-Mandat, das wir als Ganzes gesehen haben, immer davon ausgegangen, dass in Jordanien – der IS ist eben nicht erfolgreich bekämpft und hat sich durch Corona wieder ausbreiten können – als Nachfolge der Tornado-Flotte die Italiener aktiv sind. Wie Sie wissen, haben wir die Ausbildungstätigkeit für Sicherheitskräfte wegen Corona vorläufig ausgesetzt.