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05:21
21.11.2017
Gerold Otten AfD
Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Genau wie alle anderen demokratischen Parteien fühlen auch wir von der AfD uns selbstverständlich humanitären Zielen verpflichtet. In ihrem Grundsatzprogramm bekennt sich die AfD zu den Werten der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts. Aus diesen Gründen und auch, weil wir zutiefst davon überzeugt sind, dass die Krise in Darfur ohne die Intervention der UN noch wesentlich schlimmere Ausmaße angenommen hätte, spricht sich die AfD zugunsten einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an UNAMID aus und damit auch der Überweisung des vorliegenden Antrags an den Hauptausschuss. (Beifall bei der AfD)
05:01
07.06.2019
Philipp Amthor CDU/CSU
Vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz
Wenn wir heute anlässlich der Großen Anfrage der AfD über vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz diskutieren, dann zeigt das vor allem eines: Sie haben vor allem ein Interesse am Landtagswahlkampf in Sachsen, aber nicht an Sacharbeit in diesem Parlament, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD. (Beifall bei der CDU/CSU – Leif-Erik Holm [AfD]: Doch! Wir haben Interesse an Aufklärung!) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, Hans-Georg Maaßen ist eine Person, die politisch durchaus kontrovers diskutiert wird. (Beifall bei der CDU/CSU – Alexander Ulrich [DIE LINKE]: Macht er aber! – Zurufe von der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Michael Theurer [FDP] – Leif-Erik Holm [AfD]: Ihre Kanzlerin hat in Chemnitz die Stimmung aufgeheizt!)
05:32
26.06.2019
Ulrich Oehme AfD
Organspende
Wir als AfD finden dies mehr als bedenklich und möchten eine solche Entscheidung durch fundierte und ausreichende Informationen unterstützen und nicht durch rechtlichen oder moralischen Zwang diktieren. (Beifall bei der AfD – Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]: Komm! Komm! Schämt euch!) Die AfD möchte mit ihrem Antrag zur Vertrauenslösung die Kontrolle und Aufsicht nicht bei denjenigen liegen sehen, die ein finanzielles Interesse an der Entnahme und Transplantation besitzen, sondern bei einem unabhängigen staatlichen Institut. (Beifall bei der AfD) Deswegen fordert die AfD die Beibehaltung der freiwilligen Entscheidung, die Unabhängigkeit und einheitliche Regelung der Kontrolle und Aufsicht der Entnahme, Vermittlung und Übertragung und das Beibehalten des Einflusses von Angehörigen auf diese Entscheidung, wenn keine solche vom Patienten vorliegt. (Beifall bei der AfD)
05:35
20.11.2020
Florian Hahn CDU/CSU
Bundeswehr
Jetzt zum Antrag der AfD. Im Antrag der AfD wird klar: Es soll die Wehrpflicht nur für Männer geben. Das ganze Paket zeigt, welch Geistes Kind die AfD bis heute ist. Die AfD hätte es uns viel schwerer machen können. Die AfD hätte beispielsweise diskutieren können, ob man einer allgemeinen Dienstpflicht nähertritt. Weitere praktische Gründe, die gegen eine allgemeine Dienstpflicht sprechen: Eine Wehrpflicht, wie sie die AfD vorschlägt und in deren Folge es 30 000 Wehrpflichtige geben würde, würde bedeuten, dass wir bei einem Faktor von 3,5 Personen, die zur Betreuung eines Wehrpflichtigen notwendig sind – das ist die Erfahrung, die wir in der Zeit der Wehrpflicht gemacht haben –, 105 000 Soldatinnen und Soldaten mehr bräuchten, um diese 30 000 Wehrpflichtigen entsprechend auszubilden.
03:48
24.10.2019
Ralph Lenkert DIE LINKE
Bundesnaturschutzgesetz und Wolfsmanagement
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN – Lachen bei Abgeordneten der FDP und der AfD – Stephan Thomae [FDP]: Sie haben nicht zugehört!) (Karsten Hilse [AfD]: Wie dicht ist Rumänien denn besiedelt? So ein Quatsch, was Sie hier erzählen! – Gegenruf des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Zuhören, Herr Hilse, zuhören!) (Beifall bei der LINKEN – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Aber die AfD will ja nicht vom Ausland lernen! – Zuruf der Abg. Carina Konrad [FDP]) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Aber beim vierten oder fünften oder vielleicht beim zehnten Mal!) (Karsten Hilse [AfD]: Also, das ist so abstrus! Das hätte ich selbst von Ihnen nicht erwartet! Also wirklich! – Gegenruf des Abg. Manfred Grund [CDU/CSU]: Doch!) (Karsten Hilse [AfD]: Herr Lenkert, Sie haben keine Ahnung von Wölfen! Gar keine!)
04:34
18.06.2020
Heike Hänsel DIE LINKE
Syrienpolitik
(Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Frank Pasemann [AfD]) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Waldemar Herdt [AfD]) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an DIE LINKE gewandt: Der Beifall der AfD war Ihnen sicher! – Gegenruf des Abg. Alexander Ulrich [DIE LINKE]: Ja, wenn man was Richtiges sagt, kann man sich nicht dagegen wehren!)
05:54
16.01.2020
Florian Oßner CDU/CSU
Finanzielle Lasten der Migrationspolitik
Wir haben gerade erst das Jahr begonnen, und schon fühlt man sich bereits wieder an den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert; denn wir debattieren wieder einmal einen offensichtlichen Schaufensterantrag der AfD-Fraktion zur Flüchtlingspolitik. Statt des ständigen Nörgelns der AfD verdient das vielmehr das große Lob für das verantwortungsvolle Handeln unserer Haushälter und Finanzpolitiker der Großen Koalition. Insbesondere – das wird interessant – im Kostenblock Fluchtursachenbekämpfung sind auch Titel des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung enthalten – meine Vorredner sind darauf eingegangen, dass die AfD das immer gefordert hat –, die ganz unabhängig von Flüchtlingen in Deutschland anfallen würden, sofern Deutschland es als wichtig erachtet, sich der weltweiten Armutsprobleme anzunehmen. (Beifall der Abg. Heike Brehmer [CDU/CSU] und Dagmar Ziegler [SPD] – Zuruf des Abg. Martin Hebner [AfD]) Anders als die AfD versuchen wir, nicht mit Polemik, sondern mit rechtsstaatlichen Mitteln den vielfältigen Anforderungen gerecht zu werden; denn die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekennt sich in ihrer Politik zu den Grundsätzen des christlichen Menschenbildes. (Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sagen Sie mal der AfD!)
05:02
10.09.2020
Stephan Protschka AfD
Abstrakte Normenkontrolle – Düngeverordnung
(Beifall bei der AfD – Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war jetzt aber nicht naturwissenschaftlich! Das war eher populistisch!) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Bitte helfen Sie uns dabei, die bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland zu erhalten; denn spätestens in der übernächsten Wahlperiode, wenn ich unter einem AfD-Kanzler Landwirtschaftsminister bin, (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Gott sei Dank wird das nie so werden! Es gibt kein Corona, es gibt kein Nitrat! Und der will Landwirtschaftsminister werden!)
05:01
10.09.2020
Detlev Spangenberg AfD
Intelligente COVID-19-Strategie
(Beifall bei der AfD – Rudolf Henke [CDU/CSU]: Was für ein Unsinn! – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Blödsinn!) (Beifall bei der AfD – Rudolf Henke [CDU/CSU]: Sie wissen ja gar nicht, wie die Labors vorgehen! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU und der FDP) (Beifall bei der AfD – Dr. Achim Kessler [DIE LINKE]: Genau! Pandemiebekämpfung durch Nicht-mehr-Testen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Rudolf Henke [CDU/CSU]: Was für ein Quatsch! Addition von Quatsch!)
05:02
03.07.2020
Volker Ullrich CDU/CSU
Aktuelle Stunde – Gewaltexzesse in Stuttgart
(Zuruf von der AfD: Das ist eigentlich klar!) (Beifall bei der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Gegenruf der Abg. Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Da brauchen Sie gar nicht so zu lachen! – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Vielleicht solltet ihr trinken da drüben! Das hilft! Fragen Sie mal Herrn Kalbitz, wie das ist mit Alkohol!) (Jürgen Braun [AfD]: Mann, Mann, Mann! So ein dummes Geschwätz!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Benjamin Strasser [FDP] – Dr. Götz Frömming [AfD]: Dass man das dreimal sagen muss, lässt tief blicken!)
01:02
17.09.2020
Petra Pau
Nachhaltig leben und konsumieren
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Frank Magnitz, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Marc Bernhard, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Protschka, Berengar Elsner von Gronow, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
05:51
13.02.2020
Melanie Bernstein CDU/CSU
Anerkennung von NS-Opfergruppen
Von Beginn der parlamentarischen Diskussion an – in den Arbeitsgruppen, im Ausschuss, in öffentlichen Anhörungen – waren sich alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD grundsätzlich einig, dass hier Handlungsbedarf besteht. Wir haben seit dem vergangenen Jahr in verschiedenen Gremien oft und ausführlich über das Thema gesprochen, zuletzt im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 6. November 2019. Mit Ausnahme der AfD waren wir uns alle einig, was die Anerkennung der Opfer, die Schaffung eines öffentlichen Bewusstseins, die Erweiterung der staatlichen Gedenkkultur und die Förderung der wissenschaftlichen Erforschung betrifft. An die Adresse der AfD-Fraktion, die festgestellt hat, dass eine Gleichstellung mit anderen Opfern nicht infrage kommt, weil die SS gern sogenannte Kriminelle als Kapos eingesetzt hat, möchte ich Folgendes zu bedenken geben: Zu den Asozialen zählten die Nazis Wohnungslose, Wanderarbeiter oder Frauen, die als sexuell verwahrlost galten. Ich sehe hier keinen Bedarf für eine Einzelfallprüfung, wie die AfD es möchte. – Nächster Redner ist für die Fraktion der AfD der Kollege Dr. Marc Jongen. (Beifall bei der AfD)
05:15
27.11.2019
Martin Renner AfD
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
(Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Dümmlich ist Ihre Rede!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Was reden Sie da? – Ulli Nissen [SPD]: Widerlich! – Weiterer Zuruf von der SPD: Altmännergequatsche!) (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der CDU/CSU) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Widerlich – Martin Schulz [SPD]: So ein Faschist. Das darf nicht wahr sein, was hier alles möglich ist!)
05:00
07.10.2020
Susann Rüthrich SPD
Kindeswohl während Corona-Maßnahmen
(Beifall der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD] – Enrico Komning [AfD]: Ja, das glauben wir!) (Martin Reichardt [AfD]: Die brauchen wir bei Ihnen nicht zu werfen! Sie stehen doch eh im Nebel!) (Tino Chrupalla [AfD]: Wo ist denn Ihrs? – Martin Reichardt [AfD]: Wo ist denn Ihr Rentenkonzept eigentlich?) (Martin Reichardt [AfD]: Doch! Sie übersehen eine ganze Menge!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Tino Chrupalla [AfD]: Ihre Rede war nichts!)
05:11
30.10.2020
Sonja Steffen SPD
Untersuchungsausschuss Infektionsschutz
Sie von der AfD zeigen mit Ihren Anträgen, dass Sie das parlamentarische Geschäft nicht verstehen oder – noch schlimmer – für Ihre Zwecke missbrauchen. (Widerspruch bei der AfD) Die AfD-Fraktion will, dass der Bundestag mehrheitlich feststellt, dass er das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig hält. (Beifall bei der AfD) Außerdem soll der Bundestag – und jetzt wird es völlig verquarzt – laut AfD-Antrag mehrheitlich begrüßen, wenn genügend Abgeordnete eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht anstoßen würden. (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD])
11:28
08.11.2018
Thomas Oppermann
Gesetzliche Rentenversicherung
– Damit ist der Gesetzentwurf mit der Mehrheit der Abgeordneten von CDU/CSU und SPD bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und gegen die Stimmen von AfD, FDP und Grünen angenommen. Das gilt auch für die Kollegen der AfD und der FDP, auch für den Vizepräsidenten Kubicki. Dann kommen wir zu Tagesordnungspunkt 4 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales auf Drucksache 19/5586. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/4843 mit dem Titel „Anrechnungsfreistellung der Mütterrente beziehungsweise der Rente für Kindererziehungszeiten bei der Grundsicherung im Alter“. – Damit ist der Antrag mit den Stimmen von Linken, SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. – Mit den Stimmen von CDU/CSU, Grünen, SPD und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke und AfD ist die Beschlussempfehlung damit angenommen und der Antrag abgelehnt. – Bei Enthaltung der Grünen und der AfD gegen die Stimmen der Linken ist die Beschlussempfehlung mit den Stimmen der SPD, CDU/CSU und der FDP angenommen und der Antrag abgelehnt.
04:35
18.10.2018
Christoph Hoffmann FDP
Entwicklungshilfe bei unkooperativen Staaten
Der Titel des Antrags der AfD zeigt wieder, dass sie nicht auf der Höhe der Zeit ist. Das Denken der AfD ist in Zeiten stehengeblieben, als es in den Kirchen noch Nick-Negerlein gab. Nehmen wir ganz konkret die Forderung des AfD-Abgeordneten Waldemar Herdt, der hier am vergangenen Donnerstag für die Einstellung der Entwicklungszusammenarbeit mit Kamerun plädiert hat. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Genau das wollen Sie!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ja, ja!) (Lachen eines Abgeordneten der AfD)
05:15
19.10.2018
Jens Maier AfD
Regelungen über die zulässige Miethöhe
(Beifall bei der AfD – Andrea Nahles [SPD]: Das ist doch Blödsinn! – Ulli Nissen [SPD]: Die Mietpreisbremse gilt nicht für neu gebaute Wohnungen! Der hat doch keine Ahnung!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Zu dem Antrag der Linken sei nur so viel gesagt: Frau Wagenknecht hat auf dem Bundesparteitag der Linken in Leipzig darauf hingewiesen, dass inzwischen mehr Arbeitslose und Arbeiter, auch solche mit Gewerkschaftsbuch, ihr Kreuz bei der AfD als bei der SED-Nachfolgepartei machen. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN) (Beifall bei der AfD)
04:47
24.03.2021
Götz Frömming AfD
Bundesmittel für Schul- und Hochschulbau
(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie auch noch, womit das überpinselt worden ist, diese Überschrift! – Gegenruf des Abg. Jan Ralf Nolte [AfD]: Können Sie nicht einfach mal den Mund halten, Frau Lemke? – Gegenruf der Abg. Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, kann ich nicht! Das geht Sie gar nichts an!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Nicole Gohlke [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:52
20.05.2021
Nicole Höchst AfD
Conterganstiftungsgesetz
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Sören Pellmann [DIE LINKE]: Zynisch!) (Beifall bei der AfD – Christian Dürr [FDP]: Ist das die offizielle Haltung der AfD, die Sie hier vortragen, Frau Kollegin? Ist die offizielle Haltung der AfD, sich nicht impfen zu lassen, Frau Kollegin? Sprechen Sie mit dem, was Sie gerade gesagt haben, für Ihre ganze Fraktion? Das ist interessant! Das ist sehr interessant! Sie haben Ihre Partei gerade komplett entlarvt! Komplett entlarvt den Laden! Unfassbar! – Zurufe von der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
05:53
12.05.2022
Nina Scheer SPD
Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Tja, welcher Kanzler hat das eingeführt?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wir müssen das Gas nehmen, was wir noch kriegen können!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Eine Priorisierung sollte national geregelt werden!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Aha!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja, eben!) (Karsten Hilse [AfD]: Ja, das ist gut! Gut, dass Ihre Redezeit zu Ende ist!)
04:39
09.06.2021
Daniela Kolbe SPD
Lehren aus dem 6. Armuts- und Reichtumsbericht
Aber im Kern tun wir das natürlich nicht wegen der AfD, sondern wegen der rot-grünen Parlamentsmehrheit, die im Jahr 2000 beschlossen hat, eine solche Armuts- und Reichtumsberichterstattung von der Regierung einzufordern, Es ist insofern ziemlich absurd, dass gerade die AfD vorgibt, sie würde etwas für ärmere Menschen tun. (Zuruf von der AfD: Doch!) (Karsten Hilse [AfD]: „Menschenverachtendste Rede“, also ehrlich!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Immobilienkäufe sind menschenverachtend, oder wie?) Von der AfD und auch von der FDP kam der Vorwurf, der Armuts- und Reichtumsbericht sei zu spät herausgekommen.
05:41
04.03.2021
Jürgen Braun AfD
Aktuelle Stunde - Eskalation der Gewalt in Myanmar
(Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und Sie haben mit Frauen ein Riesenproblem! Sie kommen mit Frauen nicht klar, das ist Ihr Ding!) (Beifall bei der AfD) Die AfD ist die einzige Fraktion, die konsequent und trotzdem nicht unkritisch zur Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi steht. Wir, die AfD-Fraktion, stehen an der Seite der friedlichen Demokraten in Myanmar.
03:59
14.10.2022
Michael Kellner
Berichte Ostdeutschland 2022, Stand der Deutschen Einheit 2021
(Stephan Brandner [AfD]: Und wählen vor allem die Grünen nicht! Das ist ein ziemlicher Standortvorteil!) (Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Nicht einen Bürgermeister habt ihr in Sachsen! Nicht einen!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Demokratie scheitert, wenn Demokratie nicht akzeptiert wird, nicht gelebt wird!) (Stephan Brandner [AfD]: Die Redezeit ist um! Drei Minuten sind um!) Für die AfD-Fraktion erhält das Wort Leif-Erik Holm. (Beifall bei der AfD)