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05:13
22.06.2023
Yvonne Magwas
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Zum einen wünscht die Fraktion der CDU/CSU Abstimmung zu dem Verfahren unter der laufenden Nummer 20/42. Die Fraktion der AfD wünscht Abstimmung zu den laufenden Nummern 20/43 und 20/45. Zum anderen soll über die Beschlussempfehlung im Übrigen abgestimmt werden. – Das ist die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Regierungskoalition, AfD und Die Linke. – CDU/CSU- und die AfD-Fraktion. – AfD, CDU/CSU und Die Linke.
05:19
08.09.2022
Nina Stahr DIE GRÜNEN
Bildung und Forschung
(Zurufe von der AfD) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Nicole Höchst [AfD]: Total!) (Martin Reichardt [AfD]: Nehmen Sie mal Ihre Blutdrucksenker! Ritalin hilft da auch!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Da geht das Geld hin!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Alles ideologische Projekte! So geht Deutschland zu Ende!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist der russische Eisbrecher! Den braucht es!) (Nicole Höchst [AfD]: Mehr Schulden für die Nachfahren: Besonders gerecht! Das ist fast wie Habeck!)
05:07
27.03.2026
Wolfgang Dahler CDU/CSU
Aktuelle Stunde: Bundesprogramm "Demokratie leben"
(Isabelle Vandre [Die Linke]: Und Sie lassen die Zivilgesellschaft darunter leiden! – Ates Gürpinar [Die Linke]: Was? – Clara Bünger [Die Linke]: Das ist eine Lüge! – Kay Gottschalk [AfD]: Sie zerstören Infrastruktur!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie haben es nicht verstanden!) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU], an die AfD gewandt: Genau! Wir brauchen keine Belehrung von Ihrer Seite! – Ates Gürpinar [Die Linke]: Wie schwach, Herr Dahler! Wie schwach! – Martin Reichardt [AfD]: Das war ja eine tolle Erklärung, wenn man Worte mit sich selber erklärt! Was ist das denn?) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Martin Reichardt [AfD]: Na, Sie konnten es doch nicht erklären! Sie erklären doch die Worte mit sich selber!) (Martin Reichardt [AfD]: Nee! Ich habe Ihnen gesagt, dass Sie ein Wort mit sich selbst erklären! – Gegenruf der Abg. Saskia Esken [SPD]: Impulskontrolle, Herr Reichardt! Das ist Ihr Problem!) (Martin Reichardt [AfD]: In die Schule, ja, da sollten Sie mal hingehen!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Danke, gleichfalls!)
04:40
04.12.2025
Götz Frömming AfD
Entlassungsforderung des BKM
(Beifall bei der AfD) Der AfD jetzt auch nur im Geringsten recht zu geben, das ginge ja überhaupt nicht. Liebe CDU, da funktioniert doch Ihr Narrativ nicht mehr, und auch das des Herrn Kulturstaatsministers funktioniert nicht mehr, das sei eine rechte Kampagne, die die AfD hier fährt. (Beifall bei der AfD) Sie alle sind in Ihren Reden auf die AfD zu sprechen gekommen, haben irgendwas erzählt, was mit dem eigentlichen Fall gar nichts zu tun hat. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:22
07.11.2024
Michael Georg Link FDP
Aktuelle Stunde - Konsequenzen des amerikanischen Wahlergebnisses für Deutschland
(Zuruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]) (Zuruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]) (Beifall bei der FDP – Zurufe der Abg. Hannes Gnauck [AfD] und Dr. Malte Kaufmann [AfD]) (Zuruf des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) (Zuruf von der AfD) (Beifall bei der FDP – Beatrix von Storch [AfD]: Deshalb steigen Sie in den Krieg mit ein, oder was? Was ist das denn für eine Logik? Sie wollen den Krieg für Deutschland, oder was? – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
07:43
08.06.2018
Mahmut Özdemir SPD
Änderung des Parteiengesetzes
Herr Seitz, ich fasse Ihre Rede mal zusammen: Sie haben an der staatlichen Parteienfinanzierung überhaupt kein Interesse, weil die AfD aufgrund von Goldgeschäften und russischen Kofinanzierungen anscheinend zufrieden ist. (Zurufe von der AfD: Oh!) (Beifall bei der SPD – Lachen bei der AfD – Thomas Seitz [AfD]: Zur Sache!) (Jürgen Braun [AfD]: Sie betreiben illegale Medien! Die SPD ist ein illegaler Medienkonzern! Nichts anderes!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Lachen des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lachen der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]) (Lachen bei Abgeordneten der AfD)
04:27
25.09.2025
Bodo Ramelow
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind Die Linke, SPD, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind SPD, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD. Wer möchte sich der Stimme enthalten? – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Enthaltungen? – Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Wer enthält sich?
06:58
25.09.2025
Hans Koller CDU/CSU
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
(Dr. Michael Blos [AfD]: Schauen Sie mal in Ihr Wahlprogramm, was dadrin stand!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Marcel Queckemeyer [AfD]: Es gab noch niemanden, der so viel gebrochen hat wie die Union!) (Marcel Queckemeyer [AfD]: Der größte Wählertäuscher spricht da vorne! Unbeschreiblich!) (Andreas Bleck [AfD]: Unwahrheiten! Vor allem mit Unwahrheiten! Unfassbar!) (Karsten Hilse [AfD]: Blättern Sie mal die Seite um!) (Dr. Michael Blos [AfD]: Hört! Hört!) (Dr. Michael Blos [AfD]: Da macht der Wähler halt nicht mehr mit bei euch! Die Wähler machen halt nicht mehr mit!)
04:00
23.04.2026
Mathias Weiser AfD
EU-Verordnung: Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schreibt Ihnen so was Putin auf, oder woher nehmen Sie Ihre Weisheiten? – Gegenruf von der AfD: Na, der kann besser Deutsch als Sie! – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Völliger Unsinn, was Sie da erzählen!) (Katalin Gennburg [Die Linke]: Zum Thema! – Caren Lay [Die Linke]: Aber heute Morgen wollten Sie sie noch nachbessern! Die AfD!) (Beifall bei der AfD)
06:12
28.06.2018
Robby Schlund AfD
Zugang zu Verhütungsmitteln
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Marianne Schieder [SPD]: Gibt es eigentlich auch noch bessere Redner bei der AfD?) (Beifall bei der AfD – Lachen bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da muss er selber lachen!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Da muss er ja selber lachen!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Marianne Schieder [SPD]: Meine Güte! Das muss doch der AfD selbst peinlich sein, was hier abgeht!) (Beifall bei der AfD)
05:54
28.06.2018
Michael Schrodi SPD
Kindergeld für im Ausland lebende Kinder
Das ist nicht aus einer Rede der AfD. Das ist ein Zitat von Winfried Bausback, CSU, bayerischer Justizminister, bei der Einbringung der Bundesratsinitiative der CSU zur Kindergeldindexierung. (Jörn König [AfD]: Zum Thema, bitte!) (Zuruf von der AfD: Das machen Sie doch!) (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sagen Sie das mal Ihren Wählern!) Hier befinden Sie sich in Übereinstimmung mit der AfD und übrigens auch mit der österreichischen Regierung aus konservativer ÖVP und rechtspopulistischer FPÖ. Dort steht ganz klar, dass das, was Bayern, die AfD und Österreich wollen, nicht vereinbar ist mit europäischem Recht. (Jörn König [AfD]: Die helfen alle dem BAMF!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Jörn König [AfD]: Gehen Sie doch ins rumänische Parlament!)
03:33
27.11.2020
Bernd Baumann AfD
Bekämpfung von Rassismus
(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Yvonne Magwas [CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Marianne Schieder [SPD]) (Siegbert Droese [AfD]: Zu viel geraucht!) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war heute eine schwache Rede, Herr Baumann! Ganz, ganz schwach auf der Brust! Das war eine peinliche Rede! – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da müssen Sie aber Angst vor uns haben! – Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dass Ihnen das nicht peinlich ist! – Gegenruf des Abg. Siegbert Droese [AfD]: Frau Roth, genau ins Schwarze getroffen bei Ihnen!)
03:55
27.11.2020
Bernhard Daldrup SPD
Innenstädte, Gewerbemieten
Nachdem die Zukunft der Innenstädte hier schon von vielen Fraktionen thematisiert worden ist, kommt jetzt auch die AfD auf das Thema zu sprechen. (Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: AfD!) Ich meine die AfD, klar. Deswegen lautet das Fazit zu den AfD-Anträgen genauso wie das Fazit zur AfD selbst: Hinter der Zeit und eigentlich überflüssig. Anträge der AfD – ich sage es noch mal – sind dazu vollständig überflüssig.
04:20
12.04.2019
Wiebke Esdar SPD
Innovationsprinzip bei Gesetzgebung
(Beifall bei der SPD – Martin Reichardt [AfD]: Die Umfragen sagen was anderes, als dass ihr da gut unterwegs seid! Da seid ihr mehr im freien Fall!) (Nicole Höchst [AfD]: Nicht von Ihnen!) (Martin Reichardt [AfD]: Jetzt werden wieder diese billigen antikapitalistischen Narrative hier bedient!) (Nicole Höchst [AfD]: Welche Regierung hat das denn zugelassen, das Glyphosat?) (Nicole Höchst [AfD]: Und die Regierung Glyphosat erlaubt!) (Nicole Höchst [AfD]: Als Jobkiller!)
04:41
29.04.2022
Fabian Jacobi AfD
Zentrales Immobilienregister
Wenn, wie das gestern der Fall war, wir von der AfD einmal in demselben Sinne abstimmen wie die Fraktion am entgegengesetzten Ende des Hauses, also die Linkspartei, (Beifall bei der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Da ist er dem Nationalismus nicht ganz unverwandt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Caren Lay [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Caren Lay [DIE LINKE]: Das war wirklich sehr erhellend!)
04:40
18.11.2020
Fabian Jacobi AfD
Sanierungs- und Insolvenzrecht
Wenn also kürzlich der Bundesinnenminister kundtat, die von einem Abgeordneten der AfD hier im Bundestag geäußerte Kritik am Herrn Bundespräsidenten sei „staatszersetzend“, dann handelt es sich dabei wohl um einen Fall von Projektion. (Beifall bei der AfD) Denn den Staat zersetzen, das tun nicht wir von der AfD, sehr wohl aber die Mehrheitsfraktionen in diesem Haus, indem sie noch jedem Ausgreifen der EU in die Gesetzgebungszuständigkeiten des Deutschen Bundestages freudig applaudieren und damit der Verwandlung der deutschen Republik in eine Art Potemkin’schen Parlamentarismus Vorschub leisten. (Beifall bei der AfD – Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist politische Insolvenz, die Sie hier vorführen! – Sebastian Steineke [CDU/CSU]: Es wäre doch besser gewesen, hier nicht zu reden!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:08
13.12.2017
Uli Grötsch SPD
Einführung umfassender Grenzkontrollen
(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie wissen doch gar nicht genau, wie viele das sind!) Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage oder -bemerkung von Herrn Ehrhorn von der AfD? (Beifall bei der SPD und der LINKEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist die Demokratie der SPD!) Wir akzeptieren es nicht, dass sich die von Ihnen, von der AfD, unterstützten Länder aus dem Staub machen und so tun, als würde sie dieses Thema nichts angehen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das geht die auch nichts an! Das geht sie auch nichts an!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Träumt weiter! Das wollen wir nicht!)
05:53
07.11.2019
Petra Pau DIE LINKE
Hartz IV
– Das sind die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion.
04:35
25.03.2026
David Gregosz CDU/CSU
Reform der Einbürgerungspolitik
Nein, sie stammen aus einem Positionspapier der AfD, aus Ihrer Feder, im Januar 2024 aufgeschrieben. In jeder Sitzungswoche spüren wir, dass sich die AfD in Widersprüchen verstrickt, dass Ihnen in der Innenpolitik die Themen ausgehen. (Zurufe von der AfD) Für die AfD sind eingebürgerte Menschen ausweislich ihres Antrags immer schlecht. Für die AfD-Fraktion hat jetzt das Wort der Abgeordnete Dr. Gottfried Curio. (Beifall bei der AfD)
03:22
05.12.2025
Clara Bünger DIE LINKE
Rechtsschutz bei Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam
(Stephan Brandner [AfD]: Das stimmt doch gar nicht!) Mit Ihren illegalen Zurückweisungen, dem Aussetzen des Familiennachzugs, Ihrem eiskalten Umgang mit den Menschen aus Afghanistan setzen Sie die Forderungen der AfD um. (Stephan Brandner [AfD]: Es macht Wohnungen frei!) (Beifall bei der Linken und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Nein, der gewinnt dann!) (Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Warum?) (Stephan Brandner [AfD]: Was ist das denn für ein wirres Gerede? Das müssen Sie uns mal erklären!)
04:22
05.12.2025
Heiko Hain CDU/CSU
Bargeld und Bitcoin
Mit gleich drei Anträgen versucht die AfD erneut, die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern. Interessant ist dabei, dass ich im November zu einem Antrag der AfD gesprochen habe, in dem es Ihnen darum ging, unbedingt ein Bankkonto haben zu wollen, (Enrico Komning [AfD]: Daran kann sich keiner erinnern!) (Jörn König [AfD]: Wir wollen Wahlfreiheit!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Jörn König [AfD]: Das stimmt nicht!) Diese Argumentation müsste doch auch für Sie von der AfD schlüssig sein.
04:43
09.11.2018
Ursula Groden-Kranich CDU/CSU
Deutsch-Französische Zusammenarbeit
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Aber hallo!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der AfD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Ui!) (Abg. Norbert Kleinwächter [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Absolut! – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Ist sie ja auch! – Norbert Kleinwächter [AfD]: Die ist mir ja auch wichtig! Aber die lasse ich nicht missbrauchen! – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)
04:29
04.07.2024
Daniela Ludwig CDU/CSU
Neuausrichtung der Exzellenzstrategie
Deswegen gestatten Sie mir, mich nicht ausschließlich mit den AfD-Anträgen auseinanderzusetzen, die auch mich in der Tat in Teilen etwas ratlos – um es liebevoll auszudrücken – zurücklassen. Dafür brauche ich ehrlicherweise keinen AfD-Antrag zur Entideologisierung, sondern einfach nur einen ganz klaren Menschenverstand, eine klare menschliche Haltung und eine gute Gesellschaftspolitik. Deswegen, liebe Kollegen von der AfD, wird Ihnen dieser Kampf gegen den Antisemitismus von den einschlägigen Kreisen auch nicht abgenommen; denn diese wissen sehr genau, dass das nur ein Deckmäntelchen ist, um genau jene Forderungen voranzutreiben, die meine Kollegin gerade – wie ich finde, sehr deutlich – adressiert hat. (Enrico Komning [AfD]: Ja, ja, ja! Wenn wir etwas Richtiges sagen, ist es immer alles ein Deckmantel!) „Die AfD ist eine Partei, in der Judenhass und die Relativierung bis zur Leugnung der Schoa ein Zuhause haben.“ (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
04:10
21.11.2017
Torsten Herbst FDP
Aktuelle Stunde zu Arbeitsplatzverlusten bei Siemens
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Ihr Flug ist verspätet!) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)
04:51
22.11.2017
Stephan Thomae FDP
Rückführung syrischer Flüchtlinge
(Beifall bei Abgeordneten der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wie in Afghanistan!) (Lachen bei der AfD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ich glaube es nicht!) (Beifall bei der FDP und der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Braun [AfD]: Blanker Populismus!)
04:18
19.04.2018
Ulli Nissen SPD
Überprüfung der EU-NO2-Grenzwerte
Mich erstaunt der Antrag der AfD nicht. Die AfD bestreitet bekanntlich auch den Klimawandel. (Karsten Hilse [AfD]: Den menschengemachten Klimawandel! Machen Sie doch mal diesen Unterschied! Der ist wichtig!) – Dazu passt, dass es bei der AfD einen Kollegen gibt, der langjährig bei Daimler beschäftigt war und die Gesundheitsgefährdung durch Stickoxide kleinredet. (Beifall des Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE] – Zurufe von der AfD: Nein, so ein Quatsch! – Das macht er nicht!) (Karsten Hilse [AfD]: Sie wiegen 9 Tonnen!)