Öneriler
Varlıklarbeta
04:53
05.11.2020
Marc Jongen AfD
Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz
(Beifall bei der AfD) Auch wenn Sie unsere Forderung nach einem zentralen KI-Campus abgelehnt haben: Wir von der AfD sind weiterhin überzeugt, dass ein solches deutsches MIT notwendig ist für echte Spitzenforschung, und werden uns weiterhin dafür einsetzen. In der Enquete-Kommission KI des Bundestages war es Konsens – den auch die AfD-Fraktion mitträgt –, dass wir uns am Leitbild einer menschenzentrierten KI orientieren wollen, gerade auch im Unterschied zu China, teils auch zu den USA: Im Abschlussbericht heißt es: (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion wird jede Erweiterung unserer Handlungsmöglichkeiten durch KI begrüßen, unsere Freiheit und Demokratie aber ebenso entschlossen gegen die neuen Gefahren verteidigen. (Beifall bei der AfD)
03:40
13.10.2023
Matthias W. Birkwald DIE LINKE
Auswirkungen von Zuwanderung auf die Sozialsysteme
Keine einzige Rentnerin und kein einziger Rentner hätte durch diesen AfD-Antrag auch nur einen einzigen Cent mehr Rente. Und darum, Frau Schielke-Ziesing, ist Ihr AfD-Antrag ein schlechter Antrag. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Das hat mit Schuld nichts zu tun!) (René Bochmann [AfD]: Das hat sie doch gesagt!) (Beatrix von Storch [AfD]: Jawoll!) Statt mehr sozialer Spaltung à la AfD brauchen wir mehr sozial gerechte Lösungen, und deswegen will ich als Letztes sagen: –
04:28
15.11.2023
Maja Wallstein SPD
Internationalisierung von Wissenschaft und Lehre
Mit Blick auf den bedauernswerten Antrag der AfD muss ich hier als Lausitzerin, als Ostdeutsche mal wieder sagen: Sie von der AfD helfen uns da nicht. (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Und ich finde es daher lächerlich bis zynisch, dass die AfD in ihrem Antrag davon redet, den Braindrain, also das Abwandern von Spitzenkräften, verhindern zu wollen. (Karsten Hilse [AfD]: „Ihre Wissenschaftsfeindlichkeit“, um Gottes willen! Die einzige Wissenschaft, die Sie kennen, ist Genderideologie!) (Karsten Hilse [AfD]: Bald aber nicht mehr im Parlament!)
03:47
11.11.2022
Christian Kühn
Änderung des Atomgesetzes
(Andreas Bleck [AfD]: Maßnahmen, die es nicht bräuchte, wenn es diese Regierung nicht gäbe!) (Thomas Ehrhorn [AfD]: Ja, ja! Schon klar!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Goldig, sehr goldig! – Andreas Bleck [AfD]: Ein Treppenwitz, dass Sie sich auf französische Atomkraft verlassen müssen!) (Julia Klöckner [CDU/CSU]: Bundeskanzlerin! – Tino Chrupalla [AfD]: Gendern müssen wir schon!) (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Sind Sie der Staatssekretär oder im Bierzelt? Das ist eine Bierzeltrede! – Andreas Bleck [AfD]: Das ist doch selbstreferenziell, was Sie hier machen, selbstreferenzielles Verhalten!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Das war ja gar nix! So eine schlechte Leistung als Staatssekretär! – Friedrich Merz [CDU/CSU]: Die Karikatur eines Staatssekretärs! – Andreas Bleck [AfD]: Das ist selbstreferenziell, was Sie hier machen!)
03:58
29.09.2022
Rüdiger Lucassen AfD
Schutz für russische Deserteure und Reservisten
Die AfD lehnt diese Schnapsidee ab. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Das zeigt euer wahres Gesicht!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Wir tauschen die gerne gegen Sie!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Das letzte Wort heute sozusagen! – Zuruf von der SPD: Jetzt wird es genauso schlimm! – Gegenruf des Abg. Jürgen Coße [SPD]: Aber er hat ja nur eine Minute! Das ist beruhigend!)
05:01
05.05.2021
Arno Klare SPD
Förderung energieeffizienter Straßenfahrzeuge
Aber solche Gesetze sind ein notwendiger Baustein, sie sind unverzichtbar; denn das Klimaneutralitätshaus, das wir gemeinsam – zumindest von der Linken bis zur FDP in diesem Haus – bauen wollen – die AfD nicht –, das braucht solche Bausteine und besteht aus solchen Bausteinen. (Karsten Hilse [AfD]: Der Bauplan des Sozialismus!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Müllverbrennungsanlagen!) Also, von der Linken bis zur FDP in diesem Haus habe ich jetzt wahrscheinlich die Zustimmung; von der AfD will ich sie auch gar nicht haben. (Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Sie haben Angst!)
04:09
12.10.2023
Christian Wirth AfD
Änderung d. BND-Gesetzes u. Nachrichtendienst-Rechts
Erst mal, Herr von Notz, vielen Dank für Ihre Bemerkung über die AfD. (Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er hat doch gar nicht „AfD“ gesagt! Haben Sie nicht zugehört? Halluzinationen, oder was? – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich habe gar nicht „AfD“ gesagt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie lassen einen wichtigen Zusatz weg!) (Beifall bei der AfD)
04:29
14.06.2024
Rainer Kraft AfD
Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hanebüchen!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Gabriele Katzmarek [SPD]: „Bystron“ sage ich dazu nur als Antwort! – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
03:39
07.06.2024
Tobias B. Bacherle DIE GRÜNEN
Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen
(Zurufe von der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wieso denn verteilen? Ist doch eine Bereicherung, sagen Sie immer! Was denn nun?) (Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Jürgen Pohl [AfD]) In meinen kühnsten Träumen wünsche ich mir, dass Sie, liebe AfD, Ihre sehr guten Kontakte nach Russland dafür nutzen würden, dass Sie Putin Einhalt gebieten – in der Ukraine, in Syrien, (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
03:19
05.11.2025
Ronald Gläser AfD
Reform des Deutschen Verlagspreises
(Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Die CDU hat kein Problem damit!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Genau! – Dr. Ottilie Klein [CDU/CSU]: Sie finden auch, dass wir in einer Diktatur leben!) (Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So viel zum Thema Zensur! – Zuruf der Abg. Marlene Schönberger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
05:20
06.05.2026
Beatrix von Storch AfD
Aktuelle Stunde: Ein Jahr Regierung unter Bundeskanzler Merz
Es gab ein offizielles Wahlkampfprogramm: Migrationswende, Schuldenbremse, Wirtschaftsreformen, Schluss mit Habecks Klimapolitik, „Links ist vorbei“ – alles sehr populär, von der AfD kopiert. (Beifall bei der AfD) Wer diese Merz-Agenda versteht, der begreift auch, warum er so an der Brandmauer klammert; denn die AfD wird sich diesem Wahnsinn immer in den Weg stellen. (Beifall bei der AfD) Nach der Regierungsübernahme wird die AfD diesen Schulden-Tsunami sofort beenden. (Beifall bei der AfD)
03:25
21.03.2019
Cansel Kızıltepe SPD
Grundsteuer
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Widerspruch bei der CDU/CSU – Jürgen Braun [AfD]: Was soll denn daran gerecht sein?) Genau das finden wir in den beiden Anträgen der FDP und der AfD. Oder wollen Sie so verantwortungslos sein wie die AfD? Die AfD fordert die Abschaffung einer der ältesten Steuern, die es in Nationalstaaten gibt. Der Antrag der AfD zeugt nur von einem Punkt: Es fehlt dieser Partei auch an steuerpolitischen Ideen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Kay Gottschalk [AfD]: Die Sicherheit dieses Landes gefährden Sie!)
04:59
15.12.2022
Markus Hümpfer SPD
PCK Schwedt, Deindustrialisierung Ostdeutschlands
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Ich erzähle Ihnen gleich mal was dazu!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Karsten Hilse [AfD]: Ja, das könnt ihr ja nicht!) Mit Blick auf die Anträge der Union, der Linken und der AfD kann ich daher sagen: Herr Görke, all das, was Sie fordern, nämlich Entlassungen verhindern, die Transformation begleiten, die Belange der neuen Bundesländer berücksichtigen, die Erdölversorgung sicherstellen, wird bereits umgesetzt.