Öneriler
Varlıklarbeta
06:24
12.09.2025
Hendrik Hoppenstedt CDU/CSU
Neufassung der Geschäftsordnung des Bundestages
(Stephan Brandner [AfD]: So steht es in der Geschäftsordnung! Völlig korrekt!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Ina Latendorf [Die Linke] – Jörn König [AfD]: Das haben Sie doch Jahrzehnte geglaubt, Herr Hoppenstedt!) (Stephan Brandner [AfD]: Ich erinnere mich!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, von Ihren Präsidenten!) (Jörn König [AfD]: Nein, mit der Geschäftsordnung!) (Zuruf von der AfD) Für die AfD-Fraktion hat nun das Wort der Abgeordnete Stephan Brandner. (Beifall bei der AfD)
06:42
03.07.2018
Birgit Malsack-Winkemann AfD
Gesundheit
(Beifall bei der AfD) Ja, das sind die Forderungen der AfD, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Deutschland hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eine Giftspritzenrede ist das! – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Vernunftresistent!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Ekelhaft!)
06:04
14.03.2019
Karsten Möring CDU/CSU
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Lachen bei der AfD) (Lachen der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]) (Zurufe von der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Jürgen Braun [AfD]: Weil Sie ein Dogma haben!) (Jürgen Braun [AfD]: Die Kölner können mit dem Geld eh nicht umgehen, Herr Möring, das wissen Sie doch, traditionell!) (Zuruf von der AfD: U‑Bahn-Bau in Köln!) (Zuruf von der AfD: Erreichen? Wie bei der U‑Bahn in Köln?) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Jürgen Braun [AfD]: Alaaf!)
04:43
04.04.2019
Roman Müller-Böhm FDP
Urheberrechtsrichtlinie
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Dr. Jens ­Zimmermann [SPD]: Bei Ihnen sind sich noch nicht einmal drei Europaabgeordnete einig! – Was ist denn mit Herrn Klinz? Warum findet Herr Klinz die Uploadfilter so gut?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der LINKEN) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der LINKEN)
07:16
08.11.2019
Christoph Matschie SPD
Vereinbarte Debatte - 30 Jahre Mauerfall
(Enrico Komning [AfD]: Wir reden jetzt von Deutschland!) (Beifall bei der SPD – Martin Reichardt [AfD]: Das ist eine Lüge! Ich war damals in eurem Saftladen!) (Martin Reichardt [AfD]: Ehrlich?) (Beatrix von Storch [AfD]: Jetzt bin ich echt gespannt, was kommt!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Genau! Hass und Hetze!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das sehen die Wähler anders!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Widerspruch bei der AfD) (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP – Stefan Keuter [AfD]: 8 Prozent!)
06:37
11.12.2019
Peter Stein CDU/CSU
Kooperation im Mittelmeerraum
Und dann kommt ein AfD-Antrag dazu, der hier überhaupt nicht hinpasst und der sich offensichtlich überhaupt nicht mit dem Kernanliegen unseres Antrags beschäftigt hat, nämlich mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik, dem Miteinander von Europa und Afrika. Der Antrag der AfD kümmert sich ausschließlich um den afrikanischen Kontext. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Phrasendreschmaschine!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das können Sie aber nicht! Sie schaffen das nicht!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Weil es unterschiedliche Kulturen sind! Wann begreifen Sie das? Die Kulturen unterscheiden sich!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wieso kommen Sie mit Rassen? Ich rede von Kulturen! Warum verfälschen Sie das? Sie Verleumder! Wir reden von Kulturen, nicht von Rassen! – Gegenruf von der CDU/CSU: Ganz locker!) Der nächste Redner ist der Kollege Dietmar Friedhoff, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
06:38
17.10.2019
Thorsten Frei CDU/CSU
Vereinbarte Debatte - Bekämpfung des Antisemitismus
(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Versprechen reichen nicht! Sie regieren! Schützen Sie die Leute! – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Sie sind doch die Regierungspartei! Handeln, nicht reden!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Dann schützen Sie sie!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Das muss ich mir nicht sagen lassen! Ich war schon in Israel unterwegs, da waren Sie noch in der Grundschule!) (Andrea Lindholz [CDU/CSU]: Ja! -Armin-Paulus Hampel [AfD]: Sie sind auf beiden Augen blind!) (Stephan Brandner [AfD]: Wieso hatte der Millionen dabei? Im Koffer, oder was? So Leute kenne ich gar nicht!) Das Wort hat die Abgeordnete Beatrix von Storch für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
06:46
28.05.2020
Eckhardt Rehberg CDU/CSU
Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank
Weil ganz offenkundig weder der Kollege Peter Boehringer noch der Rest der AfD lesen kann, zitiere ich einmal den Artikel 88 des Grundgesetzes: (Peter Boehringer [AfD]: Haben Sie eben gut zugehört?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Weil es keine Opposition gab!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum AfD-Antrag zurück. (Jörn König [AfD]: Allein die Aussage, dass Sie die Zinshöhe steuern wollen, ist schlimm!) (Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) Hören Sie auf – das ist Stil der AfD –, ständig hier Leuten das Wort im Mund umzudrehen. Sie von der AfD sollten sich, da Sie ja so grundgesetzkonform und ‑affin sein wollen, bevor Sie so einen Antrag hier im Deutschen Bundestag stellen, wirklich gut überlegen, was sie – erstens – schreiben, wen Sie – zweitens – ansprechen und welche Wirkmechanismen – drittens – Sie damit erzeugen.
05:30
06.03.2020
Katja Kipping DIE LINKE
Aktuelle Stunde - Verhältnis der Partei DIE LINKE. zur freiheitlich- demokratischen Grundordnung
(Stephan Brandner [AfD]: In Kassel war alles klar! Da gab es keine Unklarheiten!) (Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt kommen Sie nicht ins Relativieren! – Stephan Brandner [AfD]: Sie sind ja SED-Mitglieder! Heißen nur anders!) (Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja großzügig! – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Sie sind so nett!) (Beifall bei der LINKEN – Christoph Bernstiel [CDU/CSU]: Die haben aber unter dem Regime gelitten, nicht unter der Mauer! Das ist ein Unterschied! – Beatrix von Storch [AfD]: Ein Unrechtsstaat! Sagen Sie es mal!) (Stephan Brandner [AfD]: Ist Herr Dehm auch da?) (Beifall bei der LINKEN – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja schwer erträglich, was Sie hier gerade betreiben! Ihre Rede ist schwer erträglich! – Christoph Bernstiel [CDU/CSU]: Die DDR war doch nicht nur die Mauer! – Zurufe von der AfD) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Was für ein Quatsch! – Christoph Bernstiel [CDU/CSU]: Sprechen Sie doch mal zur Antifa!) (Beifall bei der LINKEN – Stephan Brandner [AfD]: Auflösen! Das wäre der einzig mögliche Schritt!)
06:32
23.10.2019
Thomas de Maizière CDU/CSU
Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit in Deutschland
(Enrico Komning [AfD]: Linke waren das!) (Frank Pasemann [AfD]: Was haben Sie denn erwartet?) (Enrico Komning [AfD]: Wo leben Sie denn, Herr de Maizière?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP – Saskia Esken [SPD]: Das ist keine Frage der Meinungsfreiheit!) (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD) Das Wort hat Dr. Marc Jongen für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:56
24.06.2022
Dorothee Bär CDU/CSU
Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Zuruf des Abg. Daniel Baldy [SPD]) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Sönke Rix [SPD]: Was finden Sie denn daran so schlimm, dass Frauen informiert werden dürfen? – Weitere Zurufe von der SPD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Sönke Rix [SPD]: Gucken Sie mal, wer klatscht, Frau Bär!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Zuruf von der AfD: Schäbig!) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD)
05:26
22.09.2022
Michael Kruse FDP
Änderung des Energiesicherungsgesetzes
Vielleicht nur ein Satz zur AfD (Karsten Hilse [AfD]: Lassen Sie doch diesen einen Satz aus! Kommt doch eh nichts Gutes bei raus!) (Karsten Hilse [AfD]: Sie hetzen doch nur! Sie sagen nichts Sachliches!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Hört! Hört! – Nina Warken [CDU/CSU]: Das habe ich schon anders gehört!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Ach Gott! – Karsten Hilse [AfD]: Und wem Sie nicht alles die Füße küssen! Draghi! Von der Leyen!) (Beifall bei der FDP – Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Unglaublich arrogant!)
06:10
22.09.2022
Takis Mehmet Ali SPD
Strom- und Gassperren
(Stephan Brandner [AfD]: Ich nicht!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Die FDP klatscht dazu! Super Koalition! Umverteilungs-FDP! Super!) (Stephan Brandner [AfD]: Das machen Sie doch schon!) (Stephan Brandner [AfD]: Um Gottes willen!) (Stephan Brandner [AfD]: Ich rege mich überhaupt nicht auf! Ich bin ganz entspannt!) (Zuruf von der AfD: Der Staat hat einen Namen! – Carolin Bachmann [AfD]: Das Land heißt Deutschland! Das müssen Sie auch mal sagen! Sagen Sie doch mal „Deutschland“, nicht nur „dieses Land“!)
06:52
28.04.2022
Filiz Polat DIE GRÜNEN
Abschiebung von abgelehnten Flüchtlingen
Wiederholt werden von der AfD Zahlen aus Zusammenhängen gerissen und zu Schreckensszenarien des Staatsversagens zusammenfantasiert. (Beifall der Abg. Julian Pahlke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Stephan Thomae [FDP] – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aha! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das muss ja nicht sein!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Gesetze kann man ändern! Sie haben 30 Gesetze gemacht, die Abschiebung verhindern! – Gegenruf der Abg. Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Weil es Duldungsgründe gibt ohne Ende, die keinen Sinn machen!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Selbst Mörder werden geduldet! – Gegenruf des Abg. Dr. Karamba Diaby [SPD]: Jetzt hören Sie doch mal zu!) Es gibt kein massives Abschiebungsdefizit – das auch in Richtung der Unionskollegen, Herr Oster –, wohl aber bei Ihnen, bei der AfD, ein schlimmes Defizit bei der Wahrheitsliebe. (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Dann werden sie eingebürgert!)
07:14
17.03.2022
Helge Lindh SPD
Finanzierung des Politischen Islamismus
Nach meinem Kenntnisstand hat die Union verhindert, dass zusammen mit diesem Antrag ein Antrag der AfD aufgesetzt wurde. (Beatrix von Storch [AfD]: Sehr souverän! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Er ist aufgesetzt! Das brauchen Sie nicht zu verhindern! Wir waren die Ersten!) Es darf hier kein Verdikt, Urteil, über die Union gefällt werden, nur weil wir in der Vergangenheit auch Anträge der AfD zu diesem Thema erlebt haben. Umgekehrt aber heißt das nicht, dass automatisch, weil der Antrag von der Union ist, da die Entschuldigung gilt, dass alles richtig ist, und man nicht genauso hinguckt, wie man bei der AfD hingucken würde. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Ach nein?) Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Bernd Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
07:04
23.03.2022
Markus Frohnmaier AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Da machen wir von der AfD nicht mit. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Felix Banaszak [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da haben Sie aber richtig geübt, nicht?) (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wenn Sie das ernst meinen, dann müssen Sie unsere Außenpolitik fördern! – Weitere Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
05:42
18.10.2024
Stephan Brandner AfD
Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken
(Beifall bei der AfD – Tobias B. Bacherle [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt haben Sie noch mal bewiesen, dass Sie das mit dem Übersetzen nicht so gut hinbekommen!) (Beifall bei der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Helmut Schmidt auch!) Wir von der AfD stehen für das exakte Gegenteil. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei der AfD) (Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Bundeskartellamt soll die AfD überprüfen?) (Beifall bei der AfD – Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was Zensur ist, müssen Sie aber noch mal nachlesen!)
07:06
12.05.2023
Christian Dürr FDP
75. Jahrestag Gründung des Staates Israel
(Beifall bei der FDP, der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN) (Abg. Beatrix von Storch [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beifall bei der FDP, der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Beifall des Abg. Peter Beyer [CDU/CSU] – Widerspruch bei Abgeordneten der AfD – Katja Mast [SPD], an die AfD gewandt: Sorgen Sie mal für Anwesenheit!) (Beifall bei der FDP, der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD) Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, hat das Wort zu einer Kurzintervention Frau von Storch aus der AfD-Fraktion. (Widerspruch bei Abgeordneten der SPD – Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Da müssen Sie jetzt durch!)
05:55
30.11.2023
Filiz Polat DIE GRÜNEN
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Ich bin jetzt schon gerührt!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Jens Spahn [CDU/CSU]: Die Mehrheit sieht es anders! Sie regieren gegen die Mehrheit! – Martin Hess [AfD]: Schauen Sie auf die Straße! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Was ist denn in London los auf den Straßen? 300 000 Israelhasser!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Die Globalisierung Europas! Das ist Trend!) Für die AfD-Fraktion hat nun das Wort Dr. Gottfried Curio. (Beifall bei der AfD)
05:26
23.06.2023
Norbert Kleinwächter AfD
Aktuelle Stunde: Tarifverträge in der Windradbranche
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Andreas Bleck [AfD]: So ist es! – Frank Bsirske [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie war das denn bei den AKWs? – Bengt Bergt [SPD]: Jede Energieerzeugung wird steuerlich gefördert!) (Beifall bei der AfD – Bengt Bergt [SPD]: Eine Frechheit!) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD stehen für die Freiheit. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Leni Breymaier [SPD])
05:36
22.09.2023
Steffi Lemke
Raubtierbejagung - Schutz v. Menschen u. Weidetieren
(Dr. Oliver Vogt [CDU/CSU]: Schwachsinn! – Beatrix von Storch [AfD]: Ja, genau, rechtsextremistische Wolfsbekämpfung!) (Zurufe von der AfD) (Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Sie können doch in diesem Hohen Hause sagen, was Sie machen wollen! – Zuruf des Abg. Andreas Bleck [AfD]) (Andreas Bleck [AfD]: Das sind Kaninchenzäune! 1,20 hoch!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Zurufe von der CDU/CSU und der AfD) (Lachen des Abg. Andreas Bleck [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja, die Freigabe zum Abschuss!) (Andreas Bleck [AfD]: Das verlängert die Redezeit!)
05:22
04.12.2024
Klaus Wiener CDU/CSU
Energieversorgung Deutschlands, Kernenergie
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Inklusive Steuern und Abgaben!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen mal den Sachverständigen zuhören!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Warum laden Sie Sachverständige ein?) Jetzt fordert die AfD ein Rückbaumoratorium – auf der einen Seite durchaus nachvollziehbar, denn es ist schon eine Schande, dass so ein hohes Volksvermögen aus ideologischen Gründen einfach brutal vernichtet wird. (Beifall des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD] – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihr habt es doch mitbeschlossen! Das ist doch kollektive Amnesie, was ihr da hinlegt! – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist doch Ihr Beschluss!) Herr Abgeordneter, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion, von Herrn Hilse? (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD])
01:47
09.10.2020
Wolfgang Kubicki
Berufskraftfahrerqualifikationsrecht
– Dann ist dieser Gesetzentwurf bei Enthaltung der Fraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Linke in zweiter Beratung angenommen. – Dann ist der Gesetzentwurf bei Enthaltung der Fraktion der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Linke angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung bei Enthaltung der Fraktion der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.
01:35
14.11.2019
Wolfgang Kubicki
Bundeswahlgesetz
Tagesordnungspunkt 20 c. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Wahlrechtsreform jetzt – Bundestag auf eine definitive Mandatszahl verkleinern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/15133, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/14066 abzulehnen. – Ich stelle fest, dass diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen worden ist.
08:21
28.11.2019
Thomas Oppermann
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind die Koalitionsfraktionen, Grüne, Die Linke, die AfD und die FDP. – Das sind die Fraktionen AfD, FDP, CDU/CSU und SPD. – Mit der Mehrheit des Hauses ist die Sammelübersicht 395 gegen die Stimmen der AfD angenommen. – Das sind Die Linke und die AfD. Wer enthält sich? – Die Koalitionsfraktionen, FDP, AfD und Grüne. – Mit der Mehrheit des Hauses ist die Sammelübersicht 404 gegen die Stimmen der AfD angenommen. – Gegen die Stimmen von AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke ist die Sammelübersicht 405 mit der Mehrheit des Hauses angenommen. – Gegen die Stimmen von FDP und AfD ist die Sammelübersicht 406 mit der Mehrheit des Hauses angenommen. – Gegen die Stimmen von AfD, FDP und Die Linke ist die Sammelübersicht 407 mit der Mehrheit des Hauses angenommen. – Gegen die Stimmen von FDP und AfD bei Enthaltung der Fraktion Die Linke ist die Sammelübersicht 408 von der Mehrheit des übrigen Hauses angenommen. Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Franziska Gminder, Johannes Huber, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/11291, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/4810 abzulehnen. Gegen die ganz überwiegenden Stimmen der AfD – nicht alle haben mitgestimmt – wurde dieser Gesetzentwurf von der Mehrheit des Hauses abgelehnt. – Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist mit den Stimmen von AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Koalitionsfraktionen angenommen.