Suggestions
Entitiesbeta
02:02
20.10.2022
Wolfgang Kubicki
GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
– zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Marc Bernhard, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
03:48
26.02.2021
Emmi Zeulner CDU/CSU
Perspektive für Grenzkontrollen
Ich bin ja keine Innenpolitikerin, sondern Gesundheitspolitikerin; aber es wundert mich schon, wenn der Kollege von der AfD davon spricht, dass er dauerhaft tatsächlich die Grenzen schließen möchte. (Martin Hess [AfD]: Ich habe von Kontrollen gesprochen, nicht von Schließungen! (Martin Hess [AfD]: Aber Kontrollen sind keine Schließungen, Frau Kollegin!) (Martin Hess [AfD]: Exakt! Also genau zuhören!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP – Martin Hess [AfD]: Das steht Ihnen ja auch zu!)
04:45
28.04.2022
Ariane Fäscher SPD
Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Während ich also darüber nachdenke, wie ich hier zur Notwendigkeit und zu den Vorteilen der Aufwertung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes durch eine unabhängige Beauftragte für Antidiskriminierung argumentieren könnte, kommen die AfD-Änderungsanträge zum Etat des Familienministeriums rein. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Andreas Bleck [AfD]: Gespart!) Für die AfD-Fraktion erhält das Wort Gereon Bollmann. (Beifall bei der AfD)
03:26
08.02.2023
Mechthilde Wittmann CDU/CSU
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Wertegemeinschaft!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Beatrix von Storch [AfD]: Ich wollte das nur ergänzen! Da fehlte was!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf der Abg. Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich musste mich nicht entscheiden!)
04:00
26.01.2023
Stephan Protschka AfD
Handelsabkommen EU-Lateinamerika (Mercosur)
Anscheinend ist die AfD die einzig verbliebene Partei hier im Hohen Haus, die sich für die Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft einsetzt. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Für uns als AfD steht deshalb klar und unmissverständlich fest, dass es mit uns keine Ratifizierung des Mercosur-Abkommens geben wird, solange es Freihandelsquoten für die genannten sensiblen Agrargüter beinhaltet. (Beifall bei der AfD)
03:43
11.04.2024
Jürgen Hardt CDU/CSU
30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda
Zum Zweiten ist mir aufgefallen: Wenn man die beiden Reden von Herrn Braun und von Frau Sevim Dağdelen hört, bekommt man ein Gefühl dafür, wo es hingeht: Wenn es in Ostdeutschland eine Mehrheit von AfD und BSW gibt, dann wird das BSW einen AfD-Ministerpräsidenten ermöglichen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Gerold Otten [AfD]: Das ist eine tolle Perspektive! – Stephan Brandner [AfD]: Die CDU ermöglicht einen kommunistischen Ministerpräsidenten in Thüringen seit vier Jahren! Fassen Sie sich mal an die eigene Nase! – Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD])
14:05
06.07.2023
Petra Pau
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/6098, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/5808 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die Sammelübersicht 373 ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Sammelübersicht 375 ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, ein Mitglied der CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, Die Linke und die AfD. Wer stimmt dagegen?