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Entitätenbeta
04:43
05.06.2025
Christian Moser CDU/CSU
Frühjahrsdürre und Hitzeprognosen
(Karsten Hilse [AfD]: Das stimmt nicht! Keine Zunahme von Opfern!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Jörn König [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU – Marcel Queckemeyer [AfD]: Das sehen wir an der Tankstelle!) (Marcel Queckemeyer [AfD]: Reden Sie mal mit den Menschen vor Ort! Die sagen Ihnen was anderes!) Zu seiner ersten Rede darf ich aufrufen: für die AfD-Fraktion Dr. Michael Blos. (Beifall bei der AfD)
03:39
20.12.2019
Udo Hemmelgarn AfD
Wohnungsnot und Obdachlosigkeit
(Beifall bei der AfD – Enrico Komning [AfD]: Ja, darum geht es! – Ulli Nissen [SPD]: Besser als Braunpartei!) (Enrico Komning [AfD]: Beides! – Ulli Nissen [SPD]: Was sind Sie denn sonst?) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Unfug!) (Enrico Komning [AfD]: Ja! – Zuruf von der LINKEN: Wie oft soll dieser Unsinn denn noch wiederholt werden?) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der LINKEN: Zynisch! – Torsten Schweiger [CDU/CSU]: Eine neue Rede wäre schön gewesen!)
03:56
11.06.2021
Harald Weinberg DIE LINKE
Krankenhausinfektionen
Nun hat die AfD dieses Thema für sich entdeckt; etwas spät, aber immerhin. Der AfD-Antrag aber adressiert das nur an einer Stelle und fordert eine aus unserer Sicht viel zu unspezifische „bundeseinheitliche Personalbemessung“. Da die AfD beiden Institutionen feindlich gegenübersteht, kommt das in ihrem Antrag gar nicht vor. In dem AfD-Antrag wird unter Punkt 18 gefordert, „wirtschaftliche Anreize für die Pharmaindustrie zu schaffen, um Arzneimittel und Wirkstoffe in Deutschland zu produzieren und die Forschung zur Entwicklung von neuen Antibiotika und Impfstoffen zur Sepsis-Prävention z. B. durch Änderung des Patentschutzes sicherzustellen.“ Die AfD lehnt diese Anträge mit ab. Nun ist es am Ende egal, ob das ein Versehen war oder ob sich die AfD absichtlich an die Seite der industriellen Tiermastunternehmen stellt.
04:03
14.12.2023
Bernd Baumann AfD
Bekämpfung des Politischen Islamismus
Eine Machtdemonstration und Vorgeschmack auf einen entfesselten politischen Islam, vor dem die AfD immer gewarnt hat. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die stehen heute hinter uns, hinter der AfD. (Beifall bei der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Mit euch geht gar nichts! – Sebastian Hartmann [SPD]: Ob die Debatte der Union so klug war? – Gegenruf des Abg. Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU])
05:01
30.11.2023
Petra Pau
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Die AfD-Fraktion. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/9203, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/7580 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die Sammelübersicht 476 ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke.
03:20
06.06.2024
Carolin Wagner SPD
Berufsorientierung, Berufliche Bildung
Was zum Teil gesagt wurde, brauchen Sie von der AfD mir sowieso nicht als Wahrheit zu verkaufen. (Zuruf der Abg. Nicole Höchst [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Das war die Wahrheit!) Aber so funktioniert die AfD ja auch. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf der Abg. Nicole Höchst [AfD]) (Nicole Höchst [AfD]: Die Handwerksbetriebe machen gerade Pleite! Danke, Herr Habeck! Der ist, glaube ich, in Ihrer Regierung der Minister!)
11:57
22.02.2018
Christian Lindner FDP
Regierungserklärung zur Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU-27
Die Vorrednerin der AfD hat über vieles gesprochen. Wir haben nicht vergessen, dass vor der Bundestagswahl auf Einladung der AfD der frühere Chef der britischen Europahasser in Berlin zu Gast war. (Stephan Brandner [AfD]: Besserer Demokrat als Sie!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Nationalismus!) (Beifall bei Abgeordneten der FDP und der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Aber Italien, Spanien und Großbritannien dann auch!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)
00:23
10.10.2025
Julia Klöckner
StPO - Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten
Erste Beratung des von den Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Stefan Möller, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten Für die AfD-Fraktion hat nun Herr Abgeordneter Tobias Matthias Peterka das Wort.
10:36
07.09.2023
Nancy Faeser
Inneres und Heimat
(Stephan Brandner [AfD]: Wir sind gespannt!) (Stephan Brandner [AfD]: Ach! Das merkt man gar nicht!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das machen Sie schon selber! – Stephan Brandner [AfD]: Sie suchen sich selber den Schlamm, Frau Faeser! – Widerspruch bei der CDU/CSU) (Zuruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und vorher?) (Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Am Dienstweg vorbei! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das wird sich noch zeigen!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Kommen Sie doch in den Innenausschuss!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Kommen Sie in den Innenausschuss! Beantworten Sie doch die Fragen!) (Lachen bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wie feige! – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Im Ausschuss nicht erschienen und keine Fragen beantworten: Was haben Sie zu verstecken?) (Jörn König [AfD]: Und das war’s jetzt zum Sport, ja?)
11:43
16.10.2025
Omid Nouripour
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das ist die AfD. Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung angenommen. – Das ist die AfD. Damit ist der Gesetzentwurf angenommen. – Das sind die Fraktionen der AfD und der Linken. – Das sind die Fraktionen der AfD und der Linken. – Es stimmen dafür CDU/CSU, AfD, SPD, Bündnis 90/Die Grünen. – Die Fraktion der AfD und die Fraktion Die Linke. – Die Fraktion der AfD und die Fraktion Die Linke. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind die CDU/CSU, die AfD und die SPD. – Das sind die Union, die SPD, die AfD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke. – Das sind CDU/CSU, AfD, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke. – Das sind CDU/CSU, die AfD, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen. – Das ist die Fraktion der AfD. Enthaltungen?
08:46
30.01.2025
Jens Spahn CDU/CSU
Regierungserklärung z. Jahreswirtschaftsbericht 2025
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD] – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Immer wieder Fake News verbreiten! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn man sich Grenell zum Vorbild nimmt, dann wird man so wie Jens Spahn! Diese Entwicklung ist wirklich schlimm!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der AfD) (Lachen bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Das war schon vorher so!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Die AfD ist schuld!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) Wer die Wirtschaft schwächt, stärkt die AfD. (Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer mit der AfD abstimmt, stärkt die AfD!) Ihre Politik, Ihr Bürgergeld, Ihre Politik der unkontrollierten Migration führt dazu, dass im Ruhrgebiet die Wahlkreise von der SPD an die AfD gehen. Und ich will noch hinzufügen: Es entbehrt nicht eines gewissen Zynismus, dass die beiden Parteien, die mit ihrer Politik in den letzten drei Jahren die AfD in den Umfragen verdoppelt haben, (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der AfD)
02:02
14.04.2021
Claudia Roth
Energieversorgung in Deutschland
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Forschung zu Kernreaktoren der IV. Generation vorantreiben – Energieversorgung in Deutschland sichern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/27331, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/26898 abzulehnen. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt.
02:01
06.05.2021
Wolfgang Kubicki
Abwehr der Steuervermeidung
... Die Linke wird den AfD-Bullshit ablehnen. Und im Übrigen gilt: Mit den Nazis der AfD kooperiert man nicht. Ich komme dann zu dem von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelten Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Fabian Jacobi, Jens Maier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD „Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, Drucksache 19/29309: abgegebene Stimmkarten 648. Mit Ja haben gestimmt 84, mit Nein haben gestimmt 563, 1 Enthaltung.
01:25
05.03.2020
Wolfgang Kubicki
Erneuerbare Energien
Tagesordnungspunkt 11 e. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Umweltschutz ernst nehmen – Das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/16682, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/10626 abzulehnen. – Dann stelle ich fest, dass diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen ist.
01:26
03.07.2020
Hans-Peter Friedrich
Änderung der GO-BT
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Thomas Seitz, Jens Maier, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Jens Maier, Uwe Schulz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Thomas Seitz, Dr. Marc Jongen, Jens Maier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD