Vorschläge
Entitätenbeta
04:27
05.12.2025
Christian Wirth AfD
Rechtsschutz bei Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam
Die AfD-Fraktion wird diesem Vorhaben zustimmen, dies, obwohl wir eigentlich weitreichendere Maßnahmen für notwendig erachten. Erinnern wir uns ein Jahr zurück: Die Union brachte ihr Zustrombegrenzungsgesetz in den Bundestag ein, eine Sammlung so ziemlich aller Anträge der AfD der letzten Jahre, um die illegale Migration zu beenden. (Max Lucks [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben das unterstützt als AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
05:02
11.09.2025
Christina Stumpp CDU/CSU
Grenzkontrollen und Zurückweisung
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein mittlerweile geschasster Sprecher der AfD-Fraktion hat einmal offen zugegeben, je schlechter es Deutschland gehe, desto besser sei das für die AfD. In diesem Licht überrascht es nicht, dass die AfD über derartige Erfolgsmeldungen besorgt ist. In ihrem Antrag behauptet die AfD, Zurückweisungen und verstärkte Grenzkontrollen seien wirkungslos, weil Menschen in Deutschland weiterhin Asyl beantragen könnten. Für die AfD-Fraktion hat das Wort der Abgeordnete Christopher Drößler. (Beifall bei der AfD)
05:19
15.01.2026
Sebastian Schmidt CDU/CSU
Stärkung des Katastrophenschutzes
Nach dem rücksichtslosen linksterroristischen Anschlag auf die Berliner Stromversorgung beraten wir heute einen Antrag der AfD-Fraktion zur Stärkung des Katastrophenschutzes. (Lachen des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die Wähler aber!) (Zuruf des Abg. Markus Matzerath [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Jörg Zirwes [AfD]) (Uwe Schulz [AfD]: Dann tun Sie doch was!)
04:33
11.09.2025
Hans Theiss CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Hightech Agenda Deutschland
(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: Rechtsidentisch! – Zurufe von der Linken) Die AfD bringt allenfalls „Höchstleistung“, wenn es ihr darum geht, unser Land schlechtzureden. (Nicole Höchst [AfD]: Hätten Sie mal besser zugehört!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ja, mit der SPD!) (Zuruf von der AfD: Und ich glaube auch, dass die Erde eine Scheibe ist!) (Zuruf von der AfD: Und die nächsten zehn Jahre „Wir schaffen das“!)
04:02
09.07.2025
Dirk Brandes AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Beifall bei der AfD – Zurufe der Abg. Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Jamila Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Claudia Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Würde Ihnen auch mal guttun!) (Beifall bei der AfD – Gökay Akbulut [Die Linke]: Das ist Faschismus!) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der Linken sowie des Abg. Thomas Rachel [CDU/CSU]) Mit der AfD exportiert Deutschland zukünftig wieder Maschinen, Leistung, Innovation und ein Stück Zukunft und sorgt damit in Deutschland für Wohlstand. (Beifall bei der AfD)
41:44
07.06.2018
Thomas Oppermann
Wahlen zu Gremien
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/2440 schlägt die Fraktion der AfD den Abgeordneten Marcus Bühl vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/2441 schlägt die Fraktion der AfD die Abgeordneten Albrecht Glaser und Volker Münz vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/2442 schlägt die Fraktion der AfD als Mitglied den Abgeordneten Peter Boehringer und als stellvertretendes Mitglied die Abgeordnete Dr. Birgit Malsack-­Winkemann vor.
04:58
14.02.2019
Barbara Hendricks SPD
Sicherheitspolitische Debatten im Parlament
(Jürgen Braun [AfD]: Des Universums!) Er hat im Übrigen auch gar nicht den Antrag begründet, den die AfD hier vorgelegt hat; denn in dem Antrag fordert die AfD eigentlich nur zwei Dinge: Sie möchte eine öffentliche Debatte über die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland, und sie will eine starke NATO. Die AfD fordert also eine Debatte, die es gibt. Nun liest man ja immer wieder in den Zeitungen, dass Mitglieder der AfD-Fraktion regelmäßig auf die Krim gereist sind. In diesem Zusammenhang wurde auch über Kontakte von AfD-Mitgliedern zum russischen Geheimdienst berichtet.
14:34
21.03.2019
Thomas Oppermann
Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support)
– Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und die Stimmen einzelner Abgeordneter der AfD-Fraktion bei Enthaltung der übrigen AfD-Fraktion angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der FDP-Fraktion angenommen. Zusatzpunkt 3. Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Das deutsche Engagement in Afghanistan beenden“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/8582, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/7937 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.
05:32
15.03.2018
Gerold Otten AfD
Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)
(Beifall bei der AfD – Jürgen Hardt [CDU/CSU]: Na ja, wir haben es ja alle gehört!) (Beifall bei der AfD – Manfred Grund [CDU/CSU]: Da schauen wir mal im Protokoll nach!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion wird daher aus rein humanitären Gründen die beantragte Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dieser Friedensmission befürworten und stimmt der Überweisung des Antrags an die entsprechenden Ausschüsse zu. (Beifall bei der AfD)
05:26
15.03.2018
Nicole Höchst AfD
Familienrechtliches Wechselmodell als Regelfall
(Beifall bei der AfD) Ja, auch wir von der AfD sehen rechtlichen Regelungsbedarf, allerdings in der Umsetzung des freiwilligen Wechselmodells. (Beifall bei der AfD) Auch wird es mit der AfD keine Experimente mit Kindern geben. Die AfD ermuntert die Bundesregierung ausdrücklich, eine Rechtslage zu schaffen, die geeignet ist, Eltern dabei zu unterstützen, die beste individuelle Betreuungsform für ihre zerbrochene Familie zu finden und auf Augenhöhe zu vereinbaren. (Beifall bei der AfD)
05:00
26.04.2018
Marco Buschmann FDP
Änderung der GOBT - Überschneidung von Sitzungen-
In keiner einzigen Sitzung haben die Vertreter der AfD auch nur einen Änderungsvorschlag gemacht. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das haben wir heute gesagt! – Jürgen Braun [AfD]: Lüge! Sie sagen die Unwahrheit, Herr Buschmann!) (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wir haben das zweimal im Ältestenrat beantragt! Haben Sie nicht zugehört? – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Der Baumann wackelt!) Ich muss Ihnen allerdings sagen: Weder für interne Misstrauensanträge und Machtkämpfe in der AfD noch für Schauanträge ist dieses Plenum der richtige Ort. (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ja, ja!)
05:28
22.11.2017
Ulrich Oehme AfD
Bundeswehreinsatz im Irak
Die Fraktion der AfD kann der beantragten Verlängerung des Mandats für die Ausbildungsmission in Kurdistan-Irak aus folgenden Gründen nicht zustimmen: (Beifall bei der AfD) Wir als AfD haben grundsätzlich – das wissen Sie, meine Damen und Herren – Sympathien für Völker, die nach Souveränität und Selbstbestimmung streben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Niels Annen [SPD])
05:21
21.11.2017
Gerold Otten AfD
Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Genau wie alle anderen demokratischen Parteien fühlen auch wir von der AfD uns selbstverständlich humanitären Zielen verpflichtet. In ihrem Grundsatzprogramm bekennt sich die AfD zu den Werten der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts. Aus diesen Gründen und auch, weil wir zutiefst davon überzeugt sind, dass die Krise in Darfur ohne die Intervention der UN noch wesentlich schlimmere Ausmaße angenommen hätte, spricht sich die AfD zugunsten einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an UNAMID aus und damit auch der Überweisung des vorliegenden Antrags an den Hauptausschuss. (Beifall bei der AfD)
05:01
07.06.2019
Philipp Amthor CDU/CSU
Vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz
Wenn wir heute anlässlich der Großen Anfrage der AfD über vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz diskutieren, dann zeigt das vor allem eines: Sie haben vor allem ein Interesse am Landtagswahlkampf in Sachsen, aber nicht an Sacharbeit in diesem Parlament, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD. (Beifall bei der CDU/CSU – Leif-Erik Holm [AfD]: Doch! Wir haben Interesse an Aufklärung!) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, Hans-Georg Maaßen ist eine Person, die politisch durchaus kontrovers diskutiert wird. (Beifall bei der CDU/CSU – Alexander Ulrich [DIE LINKE]: Macht er aber! – Zurufe von der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Michael Theurer [FDP] – Leif-Erik Holm [AfD]: Ihre Kanzlerin hat in Chemnitz die Stimmung aufgeheizt!)
05:32
26.06.2019
Ulrich Oehme AfD
Organspende
Wir als AfD finden dies mehr als bedenklich und möchten eine solche Entscheidung durch fundierte und ausreichende Informationen unterstützen und nicht durch rechtlichen oder moralischen Zwang diktieren. (Beifall bei der AfD – Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]: Komm! Komm! Schämt euch!) Die AfD möchte mit ihrem Antrag zur Vertrauenslösung die Kontrolle und Aufsicht nicht bei denjenigen liegen sehen, die ein finanzielles Interesse an der Entnahme und Transplantation besitzen, sondern bei einem unabhängigen staatlichen Institut. (Beifall bei der AfD) Deswegen fordert die AfD die Beibehaltung der freiwilligen Entscheidung, die Unabhängigkeit und einheitliche Regelung der Kontrolle und Aufsicht der Entnahme, Vermittlung und Übertragung und das Beibehalten des Einflusses von Angehörigen auf diese Entscheidung, wenn keine solche vom Patienten vorliegt. (Beifall bei der AfD)
05:35
20.11.2020
Florian Hahn CDU/CSU
Bundeswehr
Jetzt zum Antrag der AfD. Im Antrag der AfD wird klar: Es soll die Wehrpflicht nur für Männer geben. Das ganze Paket zeigt, welch Geistes Kind die AfD bis heute ist. Die AfD hätte es uns viel schwerer machen können. Die AfD hätte beispielsweise diskutieren können, ob man einer allgemeinen Dienstpflicht nähertritt. Weitere praktische Gründe, die gegen eine allgemeine Dienstpflicht sprechen: Eine Wehrpflicht, wie sie die AfD vorschlägt und in deren Folge es 30 000 Wehrpflichtige geben würde, würde bedeuten, dass wir bei einem Faktor von 3,5 Personen, die zur Betreuung eines Wehrpflichtigen notwendig sind – das ist die Erfahrung, die wir in der Zeit der Wehrpflicht gemacht haben –, 105 000 Soldatinnen und Soldaten mehr bräuchten, um diese 30 000 Wehrpflichtigen entsprechend auszubilden.
03:48
24.10.2019
Ralph Lenkert DIE LINKE
Bundesnaturschutzgesetz und Wolfsmanagement
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN – Lachen bei Abgeordneten der FDP und der AfD – Stephan Thomae [FDP]: Sie haben nicht zugehört!) (Karsten Hilse [AfD]: Wie dicht ist Rumänien denn besiedelt? So ein Quatsch, was Sie hier erzählen! – Gegenruf des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Zuhören, Herr Hilse, zuhören!) (Beifall bei der LINKEN – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Aber die AfD will ja nicht vom Ausland lernen! – Zuruf der Abg. Carina Konrad [FDP]) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Aber beim vierten oder fünften oder vielleicht beim zehnten Mal!) (Karsten Hilse [AfD]: Also, das ist so abstrus! Das hätte ich selbst von Ihnen nicht erwartet! Also wirklich! – Gegenruf des Abg. Manfred Grund [CDU/CSU]: Doch!) (Karsten Hilse [AfD]: Herr Lenkert, Sie haben keine Ahnung von Wölfen! Gar keine!)