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Enquete-Kommission "Sicherstellung der Energieversorgung"

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Marc Bernhard, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort Dr. Rainer Kraft, AfD-Fraktion.

Aydan Özoğuz SPD

Opt-Out vom Gemeinsamen Europäischen Asylsystem

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Marcus Bühl, Thomas Dietz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort erhält Dr. Gottfried Curio für die AfD-Fraktion.

Leistungen für Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber

Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Jürgen Pohl, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete René Springer für die AfD-Fraktion.

Tino Sorge CDU/CSU

Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen COVID-19

(Stephan Brandner [AfD] an die Abg. Heike Engelhardt [SPD] gewandt: Sagen Sie mal die Totozahlen! Das ist auch spannend! – Heiterkeit bei der AfD)

Dorothee Bär CDU/CSU

Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch

(Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD)

Staatsbürgerschaftsrecht

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Christian Wirth, René Bochmann, Marcus Bühl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort für die AfD-Fraktion Dr. Christian Wirth.

Rücktrittsforderung an die Ministerin des Innern und für Heimat

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Über den Antrag der Fraktion der AfD werden wir später namentlich abstimmen.

Bekämpfung von schwerer Kinderkriminalität

Erste Beratung des von den Abgeordneten Thomas Seitz, Stephan Brandner, Tobias Matthias Peterka, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur besseren Bekämpfung von schwerer Kinderkriminalität Für die AfD-Fraktion beginnt Thomas Seitz.

Akademische und berufliche Bildung

Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Tino Chrupalla für die AfD-Fraktion.

Aydan Özoğuz SPD

Friedensplan mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alexander Gauland, Tino Chrupalla, Matthias Moosdorf, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Es beginnt Dr. Alexander Gauland für die AfD-Fraktion.

Wolfgang Kubicki

Regulierung kleiner und mittlerer Unternehmen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Enrico Komning von der AfD-Fraktion das Wort.

Erleichterung des Erwerbs von Wohneigentum

Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Roger Beckamp, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich glaube, wir können es mal versuchen: Marc Bernhard für die AfD-Fraktion beginnt die Debatte.

Enquete - Integrationsprobleme bei Zuwanderern

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort erhält Dr. Bernd Baumann für die AfD-Fraktion.

Aktuelle Stunde: Deutsche Autofahrer schützen - Mutmaßlichen Klimabetrug in China beenden

auf Verlangen der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Karsten Hilse für die AfD-Fraktion.

Lukas Krieger CDU/CSU

Digitalabgabe für Werbeumsätze

Der nächste Redner in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Ronald Gläser. (Beifall bei der AfD)

Andrea Lindholz

Zahlungen an internationale Organisationen und NGOs

Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dr. Alexander Wolf, Rocco Kever, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Für die AfD-Fraktion ist das Markus Frohnmaier.

Peter Boehringer AfD

Stabilität und Wachstum in Europa

Ich bin Euro-Kritiker lange, lange vor der AfD-Gründung gewesen. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD: Was? – Bettina Hagedorn [SPD]: Sie haben sie nicht mehr alle!) (Beifall bei der AfD)

Wolfgang Kubicki

Schutz für Kommunen in der Corona-Krise

Dann ist dieser Überweisungsvorschlag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Bei der vorherigen Abstimmung – Federführung beim Finanzausschuss – hat auch die Fraktion der AfD dafürgestimmt. Also: Linke, AfD und Grüne Seite an Seite.

Planungssicherstellungsgesetz

– Die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen angenommen. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion.

– Und die AfD, Entschuldigung. Zugestimmt haben die Fraktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und ein fraktionsloser Abgeordneter, dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD und CDU/CSU, und enthalten hat sich die AfD-Fraktion. – Der Einzelplan 15 ist angenommen bei Zustimmung der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion und bei Gegenstimmen von den Fraktionen der Linken, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und fraktionslosem Abgeordneten.

Wolfgang Kubicki

Wahlen zu Gremien

Wir kommen zum Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1751. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – AfD-Fraktion. Dann ist dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.

Wolfgang Kubicki

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

– Das sind SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU, AfD und Die Linke. – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU, AfD und Die Linke. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. – Die Gruppe Die Linke und die AfD-Fraktion. – Die Fraktion der AfD und die Gruppe Die Linke. – Die AfD-Fraktion. – Das ist wiederum – überraschenderweise – die AfD-Fraktion. Es stimmen zu die SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, CDU/CSU-Fraktion und AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion und Gruppe Die Linke. – SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-, CDU/CSU-Fraktion, AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke. – Die AfD-Fraktion. – SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, AfD-Fraktion. – Das sind die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das sind CDU/CSU-Fraktion, AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Es ist selbstverständlich das Recht der AfD gewesen, diese einzufordern. Die Kollegen der AfD haben den Saal verlassen. Zugestimmt hat Die Linke, dagegen waren SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, und enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben FDP, Grüne, AfD und Linke, dagegen waren SPD und CDU/CSU. Dagegen waren SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Zugestimmt haben CDU/CSU, SPD, FDP und AfD, dagegen war Die Linke, und enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben Die Linke, SPD, CDU/CSU, FDP, AfD; dagegen war Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD, dagegen war Die Linke. Zugestimmt haben SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, dagegen waren Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben SPD, CDU/CSU und AfD, dagegen waren Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Zugestimmt haben Die Linke, SPD, CDU/CSU und FDP, dagegen waren Bündnis 90/Die Grünen und die AfD. Zugestimmt haben SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, dagegen waren Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.

Marc Jongen AfD

30 Jahre friedliche Revolution

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) nämlich die einzige echte Opposition in diesem Land, die bösen Populisten von der AfD. (Beifall bei der AfD – Thomas Hacker [FDP]: Sie haben es erkannt, Herr Dr. Jongen!) (Zuruf von der AfD: Sehr richtig!) (Beifall bei der AfD) Wundern Sie sich bitte nicht, warum die AfD in den neuen Bundesländern immer stärker wird. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Lachen bei Abgeordneten der AfD)

Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU

Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Sönke Rix [SPD]: Was glauben Sie denn, was die Ärzte beraten? Was halten Sie eigentlich von Ärzten?) (Zurufe von der SPD: Oh! – Gegenruf der Abg. Dorothee Bär [CDU/CSU]: Die Wahrheit tut weh! – Weiterer Gegenruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]: Es ist doch so!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der SPD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Robert Farle [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Zurufe des Abg. Timon Gremmels [SPD] – Gegenruf der Abg. Julia Klöckner [CDU/CSU]: Ein Mann, der einer Frau nicht zuhören kann! – Weitere Gegenrufe von der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf der Abg. Rasha Nasr [SPD])

Tino Chrupalla AfD

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oah! – Saskia Esken [SPD]: Frenetischer Applaus!) (Beifall bei der AfD) (Dr. Anton Hofreiter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was für eine schlechte Rede! – Saskia Esken [SPD]: Menschenrechte, Bürgerrechte, Frieden und Freiheit haben für die AfD keine Bedeutung!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Saskia Esken [SPD]: Billig! Das ist so billig! – Dr. Anton Hofreiter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wissen Sie überhaupt, was das ist?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)

Wolfgang Schäuble

Verbraucherrichtlinie - Handwerkerwiderruf

Beratung des Antrags der Abgeordneten Hansjörg Müller, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zu seiner ersten Rede im Deutschen Bundestag dem Kollegen Hansjörg Müller, AfD-Fraktion.

Wahl: Deutsche Stiftung Friedensforschung

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und AfD Zugestimmt haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD, Enthaltung kommt von der Linken.

Thomas Oppermann

Klima- und Energiepolitik

Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort als erster Redner hat der Abgeordnete Karsten Hilse für die AfD.

Wolfgang Kubicki

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Beratung des Antrags der Abgeordneten Siegbert Droese, Corinna Miazga, Dr. Harald Weyel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat als erster Redner der Kollege Siegbert Droese, AfD-Fraktion.

Wolfgang Schäuble

Legaldefinition in §130 StGB - Volksverhetzung-

Erste Beratung des von dem Abgeordneten Jens Maier und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Einführung einer teilweisen Legaldefinition für „Teile der Bevölkerung“ in § 130 StGB Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Jens Maier, AfD.

Hans-Peter Friedrich

Einführung umfassender Grenzkontrollen

Gottfried Curio, Albrecht Heinz Erhard Glaser, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der erste Redner für die AfD-Fraktion: Dr. Alexander Gauland.

Wolfgang Kubicki

Wahl: Bundesstiftung Bauakademie

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, AfD und FDP Wir stimmen über den Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, AfD und FDP auf Drucksache 19/7388 (neu) ab.

Wolfgang Schäuble

Gleichberechtigung im Wahlrecht und in Parteien

Erste Beratung des von den Abgeordneten Fabian Jacobi, Stephan Brandner, Jürgen Braun, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Wiederherstellung der Gleichberechtigung im Wahlrecht und in den politischen Parteien Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Fabian Jacobi, AfD.

Wolfgang Schäuble

Wiedereinführung der Meisterpflicht

Erste Beratung des von den Abgeordneten Tino Chrupalla, Marc Bernhard, Jürgen Braun, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung – Wiedereinführung der Meisterpflicht Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Tino Chrupalla, AfD.

Bewältigung der Corona-Krise

Beratung des Antrags der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Detlev Spangenberg, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort dem ersten Redner, und das ist für die Fraktion der AfD Detlev Spangenberg.

Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Marc Bernhard, Peter Boehringer, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Aufenthaltsänderungsgesetz – AufenthÄndG) Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Gottfried Curio für die AfD-Fraktion.

Thomas Oppermann

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Roman Johannes Reusch, Jens Maier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat als erster Redner der Kollege Tobias Matthias Peterka für die AfD.

Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise

auf Verlangen der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Armin-Paulus Hampel für die AfD-Fraktion.

Wolfgang Schäuble

Vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz

Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Andreas Bleck, Tino Chrupalla, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Martin Renner, AfD.