afd - Redebeiträge | Open Parliament TV

> 10000 Redebeiträge gefunden

Sortieren nach

Yannick Bury CDU/CSU

Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2022

(Beifall bei der CDU/CSU und der AfD sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dirk Brandes [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Zuruf der Abg. Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf der Abg. Martina Stamm-Fibich [SPD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dirk Brandes [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Axel Echeverria [SPD] und Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Tamara Mazzi DIE LINKE

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

(Gereon Bollmann [AfD]: Genau! – Martin Reichardt [AfD]: Da hat sie Kritik bekommen! Zu Recht!) (Birgit Bessin [AfD]: Wer möchte das?) (Zuruf von der AfD) Frau Kollegin, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? (Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Jörn König [AfD]: Gleichberechtigung, nicht Gleichstellung!)

Arbeitsmarktpolitik

Als ich den Antrag der AfD gelesen habe, habe ich schnell gemerkt: Das ist kein Konzept, das ist ein Drehbuch – ein Drehbuch, in dem die Rollen schon fest verteilt sind. Es hat nichts mit der Realität in diesem Land zu tun; denn die Realität auf unserem Arbeitsmarkt ist nicht die, die die AfD hier beschreibt. Und genau hier beginnt das Ablenkungsmanöver der AfD. Denn statt über Löhne, Arbeitsbedingungen und Verteilung zu sprechen, liefern Sie uns wieder einmal das, was Sie am besten können: ein Feindbild und einen Kulturkampf. Das Problem ist, dass Arbeit in diesem Land oft nicht mehr zum Leben reicht und dass die Politik, die die AfD hier vorschlägt, genau das noch verschärfen würde. Während Sie von der AfD versuchen, Menschen gegeneinander aufzubringen, arbeiten wir daran, dass sich Arbeit wieder mehr lohnt, dass Beschäftigte entlastet werden und dass sie mehr Mitbestimmung bekommen. Dieses Land hat mehr verdient als den Hass der AfD, meine sehr verehrten Damen und Herren. Dieses Land wird dann scheitern, wenn wir den Menschen von der AfD Verantwortung übergeben.

Carmen Wegge SPD

Aktuelle Stunde: Bekämpfung von sexualisiertem Missbrauch

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Linken – Dr. Götz Frömming [AfD]: Da gibt es doch eine Philippa, oder wie die heißt!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken sowie der Abg. Anne Janssen [CDU/CSU] – Zurufe der Abg. Martin Reichardt [AfD] und Beatrix von Storch [AfD]) (Martin Reichardt [AfD]: In der SPD!) (Beatrix von Storch [AfD]: Und Täter/-innen! – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD] – Gegenruf des Abg. Jürgen Coße [SPD]: Können Sie nicht einfach mal den Mund halten?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Genau! Auch im Finanzministerium, bitte!)

Konrad Körner CDU/CSU

Aktuelle Stunde: Gefährdungen der digitalen Teilhabe

Es ist ja durchaus lobenswert, dass die AfD immerhin die europäische digitale Identität, die europäische Wallet thematisiert und nicht den Papierführerschein allein zum letzten Bollwerk der Freiheit erklärt. (Ruben Rupp [AfD]: Ja, genau!) (Ruben Rupp [AfD]: Ach!) (Beatrix von Storch [AfD]: Wir warten gespannt auf die psychischen Gefahren!) (Zuruf von der AfD: Wo ist das?) Ihre Aussagen beweisen: Sie von der AfD waren noch nie Rechtsstaatspartei, Sie werden keine Law-and-Order-Partei, und Ihr Verständnis von Freiheit läuft – (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Ruben Rupp [AfD]: Kein Wort zu Klarna!)

Analogleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich darf die Aussprache eröffnen und zuallererst für die AfD der Abgeordneten Gerrit Huy das Wort erteilen.

Bodo Ramelow DIE LINKE

Marktbasierte Resilienz

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich darf die Aussprache eröffnen und darf für die AfD Dr. Malte Kaufmann das Wort erteilen.

Wolfgang Kubicki

Renten von Vertriebenen und Spät-/Aussiedlern

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Waldemar Herdt, Stephan Protschka, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich rufe als ersten Redner den Kollegen Dr. Anton Friesen, AfD-Fraktion, auf.

Hans-Peter Friedrich

Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes

Erste Beratung des von den Abgeordneten Norbert Kleinwächter, Jürgen Pohl, René Springer, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes Das Wort hat als erster Redner der Kollege Norbert Kleinwächter von der AfD-Fraktion.

Wolfgang Schäuble

Vorgehen gegen Linksextremismus

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Martin Hess, AfD.

Gesetz über Ruhebezüge des Bundespräsidenten

Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Andreas Bleck, Corinna Miazga, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten Das Wort hat der Abgeordnete Stephan Brandner für die AfD-Fraktion.

Petra Pau DIE LINKE

2. Wahlgang – Stellvertreter des Präsidenten

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Ich habe hier einen Vorschlag des Abgeordneten Fabian Jacobi, AfD-Fraktion, vorliegen, den Abgeordneten Martin E. Renner zu wählen.

Wolfgang Kubicki

Kindeswohl während Corona-Maßnahmen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Mariana Iris Harder-Kühnel, Thomas Ehrhorn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Martin Reichardt, AfD-Fraktion, das Wort.

Wolfgang Schäuble

Fachkräfteeinwanderung

Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Dr. Bernd Baumann, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Wenn Sie bitte wieder Platz nehmen, dann kann ich die Aussprache eröffnen und dem Kollegen René Springer, AfD, das Wort erteilen.

Hans-Peter Friedrich

Verwundetenabzeichen für Soldaten

Beratung des Antrags der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Martin Hess, Christoph Neumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Es beginnt für die AfD-Fraktion der Kollege Jens Kestner.

Wolfgang Schäuble

Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Stefan Keuter, AfD-Fraktion, das Wort.

Wolfgang Kubicki

Aktionsplan der EU-Kommission

Beratung des Antrags der Abgeordneten Thomas Ehrhorn, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Thomas Ehrhorn, AfD-Fraktion, das Wort.

Josephine Ortleb

Sonderrechte für Flüchtlingsunterkünfte

Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat die Abgeordnete Carolin Bachmann für die AfD-Fraktion.

Wolfgang Kubicki

Sofortmaßnahmen gegen soziale Folgen der Inflation

Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Jürgen Pohl, Ulrike Schielke-Ziesing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin der Kollegin Ulrike Schielke-Ziesing, AfD-Fraktion, das Wort.

Mittelstandspolitik

Beratung des Antrags der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort Enrico Komning von der AfD-Fraktion.

Katrin Göring-Eckardt

Souveränität Deutschlands innerhalb der EU

Beratung des Antrags der Abgeordneten Norbert Kleinwächter, Barbara Lenk, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Nobert Kleinwächter hat das Wort für die AfD-Fraktion.

Folgen von Massenmigration, Wohnungsnot und Stadt- Land-Flucht

Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat die Abgeordnete Carolin Bachmann für die AfD-Fraktion.

Andrea Lindholz

Abschaffung des Heizungsgesetzes

Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der erste Redner in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Marc Bernhard.

Andrea Lindholz

Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Alexander Arpaschi, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der erste Redner in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Martin Reichardt.

Andrea Lindholz

Aktuelle Stunde zum Digital Services Act

auf Verlangen der Fraktion der AfD Das erste Wort in dieser Aktuellen Stunde hat für die AfD-Fraktion Ruben Rupp.

Josephine Ortleb

Reform des Deutschen Verlagspreises

Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Helferich, Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Als Erstes hat das Wort für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Matthias Helferich.

Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen

Erste Beratung des von den Abgeordneten René Springer, Norbert Kleinwächter, Dr. Birgit Malsack-Winkemann, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen Das Wort hat der Abgeordnete Kay Gottschalk für die AfD-Fraktion.

Hans-Peter Friedrich

Wahl: Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen?

Hans-Peter Friedrich

Sparsamkeit bei dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Harald Weyel, Norbert Kleinwächter, Corinna Miazga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der erste Redner ist für die AfD-Fraktion der Kollege Professor Dr. Harald Weyel.

Wolfgang Schäuble

Altersfeststellung minderjähriger Flüchtlinge

Beratung des Antrags der Abgeordneten Roman Reusch, Dr. Gottfried Curio, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Roman Johannes Reusch von der AfD-Fraktion.

Entlastung bei den Sozialabgaben

Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg Schneider, Sebastian Münzenmaier, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Jörg Schneider für die AfD-Fraktion.

Thomas Oppermann

Gedenkstätte für Opfer des Zweiten Weltkrieges

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, Thomas Ehrhorn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Als erster Redner hat das Wort der Kollege Dr. Marc Jongen für die AfD.

Wolfgang Schäuble

Islamismus in Deutschland

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Martin Hess, AfD.

Wolfgang Kubicki

Schutz von Rechtsstaat und Demokratie

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich rufe auf als ersten Rednern den Kollegen Martin Hess, AfD-Fraktion.

Wolfgang Kubicki

Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile zunächst dem Kollegen Dr. Marc Jongen, AfD-Fraktion, das Wort.

Hans-Peter Friedrich

Aktuelle Stunde – Neutralität der Wissenschaft

auf Verlangen der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Abgeordneten Dr. Gottfried Curio von der Fraktion der AfD.

Hans-Peter Friedrich

Lieferkettengesetz

Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, Dr. Harald Weyel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Es beginnt der Abgeordnete Markus Frohnmaier für die AfD.

Wolfgang Schäuble

Direkte Demokratie auf Bundesebene

Erste Beratung des von den Abgeordneten Roman Johannes Reusch, Jochen Haug, Albrecht Glaser, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung der Direkten Demokratie auf Bundesebene Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Roman Reusch, AfD.

Wolfgang Kubicki

Änderung des Paragraph 126a GO-BT

Ich war davon ausgegangen, dass wir das ohne Aussprache machen; aber die AfD-Fraktion wünscht Aussprache. Deshalb eröffne ich die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Stephan Brandner, AfD-Fraktion, das Wort.

Wolfgang Kubicki

Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken

Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Roman Johannes Reusch, Tobias Matthias Peterka, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Sicherstellung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Stephan Brandner, AfD-Fraktion, das Wort.