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04:29
14.01.2022
Ali Al-Dailami DIE LINKE
Verteidigung
Heute haben Sie zum ersten Mal, Frau Verteidigungsministerin, dankenswerterweise offen ausgesprochen, dass Sie aufrüsten wollen, und Sie haben sogar die Unterstützung der AfD. Ich kann Ihnen versichern: Wir werden weiterhin die einzige Fraktion in diesem Hause sein, die konsequent für Abrüstung streiten wird, meine Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Enrico Komning [AfD]: Da hat er die Unterstützung der AfD! – Weitere Zurufe von der AfD: Jawoll! – Richtig!)
03:44
11.06.2021
Carl-Julius Cronenberg FDP
Sorgfaltspflichten in Lieferketten
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Das machen wir auch!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Widerspruch bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sehr konstruiert!)
03:51
10.06.2021
Uwe Witt AfD
Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit
(Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das hatte ich gesagt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie jetzt alle durch?) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Es wäre schön, wenn das die letzte Rede gewesen wäre!)
03:05
25.11.2022
Gesine Lötzsch DIE LINKE
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023
(Stephan Brandner [AfD]: Hartz IV gibt’s bald nicht mehr!) (Stephan Brandner [AfD]: Die Umsätze!) (Stephan Brandner [AfD]: Was sagen Sie den Arbeitnehmern in den Rüstungskonzernen denn?) (Stephan Brandner [AfD]: Schwindsucht kennen Sie ja auch! Haben Sie nicht 4,9 Prozent? – Otto Fricke [FDP]: Was denn jetzt, schwindsüchtig oder vorgeben?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Von der schwindsüchtigen FDP!)
05:24
26.02.2021
Volker Ullrich CDU/CSU
Direkte Demokratie auf Bundesebene
Was allerdings nicht geht, ist der Gesetzentwurf der AfD mit den darin geäußerten Zielen und Haltungen. (Beatrix von Storch [AfD]: Quatsch!) Ich sage Ihnen: Die Erhebung des Volkswillens zur Richtschnur politischen Handelns befindet sich in einem am Ende des Tages antiliberalen, antidemokratischen Gedankengebäude, und das sind Sie von der AfD. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Das kann nicht Ihr Ernst sein!) (Albrecht Glaser [AfD]: Polemik!)
03:32
12.05.2022
Stephan Brandner AfD
Änderung der Abgabenordnung
(Beifall bei der AfD) Bereits im November 2018, also vor dreieinhalb Jahren, versuchten wir, mit einem Gesetzentwurf die Ausplünderung der Steuerzahler durch Wucherzinsen der Finanzverwaltung zu stoppen, Drucksache 19/5491. Schon im Jahr zuvor, nämlich im April 2017, also vor fünf Jahren, hatte – man höre und staune – die Thüringer Landtagsfraktion der AfD den Antrag „Für eine angemessene Verzinsung von Steuernachzahlungen und Steuererstattungen“ in den Landtag eingebracht. Einmal mehr also können wir sagen: Hätten Sie auf uns von der AfD gehört, hätten wir heute diese Nachtschicht nicht, jedenfalls nicht zu diesem Thema, und Sie die Probleme nicht und der Steuerbürger hätte seit vielen Jahren mehr Geld in der Tasche. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir wieder mal, wahrscheinlich gegen Mitternacht, hier stehen, darüber debattieren und ich Ihnen sagen kann: Hätten Sie mal auf die AfD gehört. (Beifall bei der AfD)
03:14
12.05.2022
Philipp Amthor CDU/CSU
Gesetz zum Nationalen Normenkontrollrat
(Stephan Brandner [AfD]: Ja, 0.18 Uhr!) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Machen Sie jetzt einen Filibuster, oder was? – Stephan Brandner [AfD]: Wo kommt denn die Bürokratie her?) (Stephan Brandner [AfD]: So etwas ist der CDU/CSU völlig fremd, haben sie 16 Jahre nicht gemacht!) (Beifall bei der CDU/CSU – Martin Reichardt [AfD]: Vielleicht will Herr Schröder in den Nationalen Normenkontrollrat!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie kriegen das schon hin!)
04:15
13.05.2022
Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Rentenanpassung 2022
Wir als AfD halten es deshalb für einen Fehler, dass die Rentner nicht in das Entlastungspaket der Bundesregierung miteinbezogen werden. (Beifall bei der AfD) Wir als AfD haben das immer bemängelt, und dass das nun behoben werden soll, ist aus unserer Sicht ein längst überfälliger Schritt, allerdings ein Schritt, auf den die Rentner noch bis Juli 2024 warten müssen. Wir als AfD werden uns einer Leistungsverbesserung für Rentner jedenfalls nicht verweigern und auch einen entsprechenden Gesetzentwurf unterstützen. (Beifall bei der AfD)
03:44
21.03.2024
Anke Domscheit-Berg DIE LINKE
Binnenmarkt für digitale Dienste
– das sind Kommentare zu Politikerinnen, zu finden in AfD-Facebook-Gruppen, und auch auf dem Facebook-Profil der AfD-Partei finden sich ungelöscht seit Jahren Mordfantasien. (Beatrix von Storch [AfD]: Was glauben Sie, was uns passiert? Schrecklich, klar! Aber das trifft uns genauso, mehr wahrscheinlich!) Rechtsextreme mit und ohne AfD-Parteibuch wollen mit digitaler Gewalt diejenigen einschüchtern, die sich gegen ihre Politik stellen; sie wollen die Demokratie zerstören und die Gesellschaft spalten. (Beatrix von Storch [AfD]: Wir sind am meisten davon bedroht! Das wissen Sie auch!)
04:10
21.03.2024
Nicole Höchst AfD
Frühkindliche Bildung
Die AfD-Fraktion hat die Einführung eines verbindlichen Vorschulprogramms für Kinder der Klassen 1 bis 4 vorgeschlagen, um Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse zu befähigen, eine Regelschule in Deutschland erfolgreich zu besuchen, und natürlich auch, um wieder Kapazitäten zu schaffen, deutschmuttersprachliche Kinder zu fördern. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]) (Beifall bei der AfD – Martin Rabanus [SPD]: Das ist doch Unsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sind Sie ein Spatz?)
02:45
16.12.2022
Heike Engelhardt SPD
Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung
(Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Sie können sich sicher sein, meine Damen und Herren von der AfD, dass die Ständige Impfkommission hier eine gute und gewissenhafte Arbeit leistet. Sie spielen mit der Gesundheit der Menschen, ganz getreu Ihrem Motto „Den Menschen in Deutschland muss es schlecht gehen, damit die AfD Erfolg hat“. Dr. Götz Frömming [AfD]: Ganz dünnes Eis, Frau Kollegin! Ganz dünnes Eis! – Gegenruf des Abg. Christian Petry [SPD]: Hören Sie genau zu!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN – Widerspruch bei der AfD)
04:11
25.05.2023
Bernd Schattner AfD
Änderung des Weingesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Aus diesem Grund haben wir als AfD-Fraktion heute auch einen Antrag eingereicht, der sogar die Zustimmung der Grünen finden müsste, wenn sie sich wirklich für Naturschutz einsetzen würden; denn durch die Förderung von pilzwiderstandsfähigen Rebsorten kann der Pflanzenschutzmitteleinsatz um bis zu 80 Prozent verringert werden. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD)