Öneriler
Varlıklarbeta
04:27
29.09.2022
Hannes Gnauck AfD
Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld
Zumindest da können wir als AfD-Fraktion mitgehen. (Beifall bei der AfD – Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Darum geht es ja auch gar nicht! – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Quatsch! Sie haben es nicht verstanden, oder?) (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, daher möchte ich abschließend alle Mitmenschen dazu aufrufen, hier in der Hauptstadt am 8. Oktober mit uns als AfD als geeinter Volksprotest auf die Straße zu gehen, insbesondere auch jene, die von Kurzarbeit betroffen sind, damit es nicht bei permanenter Kurzarbeit, grüner Deindustrialisierung und Massenverarmung bleibt und damit die Entscheidungsträger dieses Hohen Hauses mal wieder an ihren Amtseid erinnert werden. (Beifall bei der AfD)
04:29
29.09.2022
Fabian Jacobi AfD
Harmonisierung der Sanktionsdurchsetzung in der EU
Wir als AfD-Fraktion lehnen das selbstverständlich schon aus grundsätzlichen Erwägungen ab. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Da aber die ganz große Mehrheit des Hauses, abgesehen von der AfD und partiell der Linken, sich für alle diese Dinge nicht wirklich interessiert, werden Sie mit ebendieser großen Mehrheit das beschließen, was Sie sich vorgenommen haben. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der FDP: Danke für das Kompliment!)
04:07
12.10.2022
Jürgen Pohl AfD
EU-Umwandlungsrichtlinie Arbeitnehmermitbestimmung
Wir als AfD werden diesen Gesetzentwurf ablehnen. (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Immer wieder die gleiche Schallplatte! – Axel Knoerig [CDU/CSU]: Sie haben es nicht verstanden!) (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die deutschen Beschäftigten!) (Beifall bei der AfD – Frank Bsirske [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja irgendwie eine intellektuelle Zumutung!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Frank Bsirske [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: O Mann!)
03:34
19.10.2022
Clara Bünger DIE LINKE
Leistungen für Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber
Die AfD betreibt hier wieder rechte Hetze auf Kosten der Menschen, die meist gar nichts mehr haben, deren Häuser weggebombt wurden oder deren Familienmitglieder zu Tode gekommen sind. (Lachen bei der AfD) (Martin Hess [AfD]: Wachen Sie doch mal auf aus Ihrem Albtraum!) (Martin Hess [AfD]: Phrase! Mann! Bringen Sie mal was Substanzielles!) Aber das eigentliche Problem ist die Union, die alles daransetzt, mit den gleichen ekelhaften Parolen Wähler/-innen der AfD abzugreifen.
03:43
28.01.2021
Tobias Peterka AfD
Stärkung des Parlaments in epidemischen Lagen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Denken Sie sich das eigentlich selbst aus, oder hat Ihnen das einer aufgeschrieben?) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Mit Bunkern kennen Sie sich ja aus! Das kann man wohl sagen! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann mal schnell in den Bunker! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: So, husch, husch in den Bunker! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist nicht Ihre Woche!])
04:59
28.01.2021
Michael Kuffer CDU/CSU
Kinder- und Vielehen, Genitalverstümmelung
Wichtig war und ist – das sage ich auch in Richtung der AfD ganz deutlich –, dass einer der wesentlichen Ansätze unserer Politik ein präventiver ist. Die Vorschläge der AfD scheitern vor allem an ihrer mangelnden Umsetzbarkeit und an ihrer mangelnden Wirksamkeit. Darüber hinaus würden die Vorschläge der AfD natürlich auch das Problem der Beweisbarkeit hinsichtlich der Frage des Tatzeitpunkts und des Tatortes aufwerfen, weil man schlicht und ergreifend nicht sagen kann, wann die Verstümmelung vorgenommen worden ist, wenn man sie feststellt, was aber für die Frage der Strafbarkeit – Stichwort „Tatortprinzip“ und dergleichen; die Frage: ist es ein deutscher oder ist es kein deutscher Tatort, und wo ist die Tat dann begangen worden? (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Positionieren reicht nicht! Sie müssen das durchsetzen!) (Zuruf von der AfD: Warum?)
05:06
04.03.2021
Enrico Komning AfD
GRW-Gesetz (regionale Wirtschaftsstruktur)
(Beifall bei der AfD) Wir von der AfD wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland; denn Leben auf dem Land bedeutet Freiheit, Freiheit von sozialistischen Blütenträumen wie linkem Mietendeckel oder grünem Eigenheimverbot, Freiheit von Rundumüberwachung und Gängelung. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Falko Mohrs [SPD]: Sie haben nicht nur Ihre Maske, sondern auch Ihren Verstand vergessen!)
04:12
22.05.2025
Cornell Babendererde CDU/CSU
Reform der Einbürgerungspolitik
(Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Zuruf: Erst mal nach rechts schauen!) Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter von der AfD, Sie formulieren in dem Titel Ihres Antrages das Ziel einer wirklichen Migrationswende. Herr Dr. Curio, Ihre Rede war ein gutes Exempel für diese Haltung in der AfD. – jawohl, Frau Präsidentin –, unterstützen wir den Antrag der AfD nicht.
03:01
07.09.2023
Katrin Göring-Eckardt
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion Die Linke und die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Joachim Wundrak, Stefan Keuter, Markus Frohnmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/6781, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6535 abzulehnen. – Das sind alle Fraktionen außer der AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD-Fraktion.
03:21
05.06.2025
Agnes Conrad DIE LINKE
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Und wieder liefert die AfD einen Antrag, der unmissverständlich zeigt: Menschenrechte und faire Arbeit haben bei ihr keinen Stellenwert. (Leif-Erik Holm [AfD]: Unsinn!) So verstörend der Antrag der AfD auch ist, noch beunruhigender ist, dass sein Inhalt bei Teilen der Bundesregierung auch noch auf offene Ohren stößt. (Enrico Komning [AfD]: Sehr gut!) (Beifall bei der Linken – Enrico Komning [AfD]: Ja, aber das sollen doch nicht die Unternehmer machen! Das soll der Staat tun!)
03:26
16.12.2022
Kathrin Vogler DIE LINKE
COVID-19-Impfungen, Atemschutzmaskenpflicht
Die Allgemeine Fake-Partei Deutschlands, kurz AfD, (Kay-Uwe Ziegler [AfD]: Lassen Sie sich das mal durch den Kopf gehen!) Ausgerechnet die AfD, die sonst immer den Elternwillen betont und sich gegen staatliche Einmischung in die Familien verwahrt, (Dr. Christina Baum [AfD]: Ja! Das ist schlimm!) (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dirk Brandes [AfD]: Gut, dass wir Die Linke haben!)
03:29
16.05.2024
Armin Grau DIE GRÜNEN
WHO-Pandemievertrag
(Beatrix von Storch [AfD]: „Im Zusammenhang mit“!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Oder von linker Politik!) Es ist ein Hohn, dass gerade Sie von der AfD eine Gefährdung der Demokratie durch das Pandemieabkommen beklagen. Hinter dem One-Health-Ansatz wittern Sie von der AfD nur Gefahren. Es ist wichtig, in ein Pandemieabkommen ökologische Aspekte einzubeziehen, etwas, was Ihnen von der AfD natürlich völlig fremd ist, ebenso wie das Konzept der vulnerablen Gruppen, um deren weltweiten Schutz es bei Pandemien ja gehen muss.
03:16
15.12.2022
Jürgen Braun AfD
Iranische Protestbewegung - frauenorientierte Außenpolitik
(Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie hat noch nie über ihre schwere Arbeit geklagt! – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn einer jammert, ist es die AfD-Fraktion!) (Beifall bei der AfD) Die AfD ist die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich konsequent gegen den politischen Islam stellt (Beifall bei der AfD – Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was haben Sie bisher dafür getan?) (Beifall bei der AfD)
04:30
15.12.2022
Aydan Özoğuz SPD
Energiepreisbremsen
Die Fraktion der AfD hat beantragt, über den Gesetzentwurf in der Ausschussfassung getrennt abzustimmen, und zwar zum einen über Artikel 9 bis Artikel 13 und Artikel 15 Absatz 3 und 4 des Gesetzentwurfs in der Ausschussfassung – dazu gehören die Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, des Infektionsschutzgesetzes, des Apothekengesetzes und der Apothekenbetriebsordnung – und zum anderen über den Gesetzentwurf im Übrigen. – Das sind die CDU/CSU und die AfD. Wer enthält sich? – Die Linke und die AfD. Damit sind alle Teile des Gesetzentwurfs in zweiter Beratung angenommen. – CDU/CSU und AfD. Enthaltungen? – Die Linke und die AfD. Der Entschließungsantrag ist abgelehnt.