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03:14
05.06.2024
Christoph Ploß CDU/CSU
Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Lassen Sie mich zu Beginn einen Satz zur AfD sagen: Man hat leider erneut gesehen, dass Sie außenpolitisch – genauso wie auf anderen politischen Feldern – irrlichtern und dass Sie eines sind, (Dr. Götz Frömming [AfD]: Weitsichtig sind wir!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das hat man früher zur SPD gesagt!) (Beifall bei der CDU/CSU – Peter Beyer [CDU/CSU]: So ist es! – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
13:47
21.05.2025
Eva Högl
Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten
(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Stefan Keuter [AfD]: Und gut ausgerüstet!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der AfD) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Andreas Paul [AfD]) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Andreas Paul [AfD]) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Hannes Gnauck [AfD] und Dr. Dietmar Bartsch [Die Linke]) (Stefan Keuter [AfD]: Ist der schon gewählt? – Gegenruf von der AfD: Ja, im Hinterzimmer!) (Anhaltender Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beifall bei Abgeordneten der AfD)
07:49
17.10.2025
Lina Seitzl SPD
BAföG-Reform
(Christian Douglas [AfD]: „Studenten“ hat er gesagt!) (Dr. Michael Kaufmann [AfD]: Der ist für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, Frau Dr. Seitzl!) (Dr. Michael Kaufmann [AfD]: Das sagt eine Grüne!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Dr. Götz Frömming [AfD]: Was ist denn gerade an der TU los? Sagen Sie mal was zur TU! Zu Frau Rauch! Das sind doch keine Unis mehr!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Götz Frömming [AfD]: Trotzdem ist es ein Ladenhüter! Woran liegt das denn?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Eben, sie wollen Ihr BAföG gar nicht!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Richtig!) (Beifall bei der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Haben Sie schon letzte Legislatur vorgeschlagen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wer ist denn verantwortlich dafür?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist seit 2017 so!)
09:02
18.05.2018
Eckhardt Rehberg CDU/CSU
Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018
(Zurufe von der AfD) Ich finde das, was die AfD hier macht, wirklich mehr als übel. (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Beatrix von Storch [AfD]: Keinen Cent für Polizisten, Richter, Staatsanwälte und Lehrer berücksichtigt!) Leider rede ich nach dem Kollegen Fricke, aber auch ich will auf ein Zitat eingehen, auf dem die Fraktionsvorsitzende der AfD am Mittwoch ihre ganze Rede aufgebaut hat: (Beatrix von Storch [AfD]: Stimmt nicht! Negative Einnahmen!) (Die Abg. Peter Boehringer [AfD] und Albrecht Glaser [AfD] melden sich zu einer Zwischenfrage) Frau Kollegin Weidel, Sie von der AfD können so weitermachen. (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie ist gerade nicht da! Das könnten Sie bemerkt haben!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Frechheit! Absolute Frechheit, Herr Rehberg!)
07:58
13.12.2019
Helge Lindh SPD
Waffenrechtsänderungsgesetz
Die AfD löst ihn permanent aus. Also so viel zur Logik in AfD-Deutsch. (Jürgen Braun [AfD]: Messerstecher!) (Martin Hess [AfD]: Ach, gut dass Sie das sagen! Das wussten wir nicht!) (Zurufe von der AfD) (Beifall bei der SPD – Dr. Roland Hartwig [AfD]: Damit erreichen Sie die Leute? Glauben Sie das wirklich?) Wir sind nicht Vollzugsorgan der Sicherheitsbehörden, wir sind erst recht nicht Vollzugsorgan der AfD – um Gottes willen! (Jürgen Braun [AfD]: Und die Todesopfer Ihrer Politik schreiben auch keine Briefe mehr!) (Zuruf des Abg. Martin Hess [AfD]) Alle in diesem Hause außer anscheinend der AfD sind dieser Meinung und werden dem auch nicht im Wege stehen, wie ich überzeugt bin.
08:25
01.10.2020
Sonja Steffen SPD
Gesundheit
(Stephan Brandner [AfD]: Das ist sexistisch, was Sie da von sich geben! Blanker Sexismus! – Weiterer Zuruf von der AfD: Individuelle Beleidigung!) (Zuruf von der AfD: Kinder auch!) (Stephan Brandner [AfD]: Da gibt es keinen Ordnungsruf wegen „Hexe“, „asozial“! Da liegt die Schwelle aber sehr hoch heute!) Gerade heute Morgen: Ich will in den Fahrstuhl, und dort stehen sechs Kollegen von der AfD, und alle ohne Masken. (Stephan Brandner [AfD]: Bleiben Sie doch hier!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie sorgen dafür, dass es diesen Menschen schlecht geht! Das ist ein riesengroßer Unterschied! Reden Sie zum Haushalt!) (Stephan Brandner [AfD]: Mit Sozialdemokraten!) (Stephan Brandner [AfD]: Ach was!) (Stephan Brandner [AfD]: Ihre Redezeit ist um! Sie haben zu viel gehext!)
08:49
18.10.2018
Helge Lindh SPD
Änderung des Asylgesetzes
(Dr. Christian Wirth [AfD]: Sorgen Sie doch dafür!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Oh! Schön, dass Sie das sagen!) Aber abschließend muss ich leider auch zum AfD-Antrag sprechen. (Dr. Alice Weidel [AfD]: Ah! Toll!) Es gibt ja eine Geschichte, die diesem Antrag zugrunde liegt: Im März dieses Jahres hat eine Besuchergruppe der AfD den Großmufti und Assad besucht – Sie haben sich also selber einen Eindruck von diesem ja angeblich so sicheren Land verschafft –, und Sie haben in einer ersten Fassung Ihres Antrages aus dem November letzten Jahres vorgeschlagen, vorrangig arbeitsfähige Männer nach Syrien zurückzuschicken. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Haben wir nicht!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Freiwillig! Nicht „schicken“!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Worüber reden Sie da eigentlich?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist doch Unsinn! Das ist ja wirklich unglaublich!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Noch mal: Freiwillig! Das ist Verleumdung, was Sie machen!)
07:12
06.05.2021
Wieland Schinnenburg FDP
Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle
(Beifall bei der FDP – Zuruf von der AfD: Zum Thema!) (Zuruf von der AfD: Das ist eine Frechheit, was Sie hier machen!) Im Übrigen: Die AfD-Fraktion produziert nicht nur unsinnige Anträge, sie tut auch sonst nichts gegen die Pandemie. Im Kern geht es ja darum, dass wir als AfD-Fraktion gemeinsam mit der FDP-Fraktion der Meinung sind, dass das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz verfassungswidrig ist. Warum nicht eine Normenkontrollklage gemeinsam mit der AfD, den Linken und Teilen der CDU/CSU-Fraktion? (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der AfD) (Beifall bei der FDP – Abg. Dr. Wieland Schinnenburg [FDP] begibt sich zur AfD und will ein Präsent übergeben – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Können Sie gleich wieder mitnehmen! – Gegenruf des Abg. Dr. Wieland Schinnenburg [FDP]: Wollen Sie nicht? – Gegenruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]: Nein, bestimmt nicht! Von Ihnen nicht!)
08:38
04.03.2021
Timon Gremmels SPD
Wirtschaftspolitik - Lockdown
Sie von der AfD beschreiben keine Wege raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise, wie der Titel Ihres Antrags verspricht. Vielmehr servieren Sie uns ein Sammelsurium altbekannter AfD-Propaganda. (Beifall bei der SPD – Ulli Nissen [SPD]: Sehr gut! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Toller Rhetoriker!) Da ist die deutsche Wirtschaft, Gott sei Dank, viel weiter als die AfD, meine sehr verehrten Damen und Herren. Sie von der AfD bemängeln auch die schleppende Auszahlung der Wirtschaftshilfen. Ich finde: Jetzt habe ich mich schon viel zu lange mit diesem Antrag der AfD beschäftigt. (Martin Reichardt [AfD]: Schön, dass Sie verstanden haben, dass die Sozialdemokratie in einer Krise ist!) (Martin Reichardt [AfD]: Da ist aber die sozialistische Solidarität gebrochen worden!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte deutlich machen, dass die AfD zum Thema der systemrelevanten Berufe, der sozialen Berufe in ihrem Antrag überhaupt nichts gesagt hat. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD])
08:29
20.04.2023
Nina Scheer SPD
Digitalisierung der Energiewende
(Marc Bernhard [AfD]: Sie wollen die Verschwendung von Strom sanktionieren!) (Marc Bernhard [AfD]: Sie zeigen, dass die Bürger draufzahlen! Sie haben auch im Ausschuss bereits ausgeführt, was es mehr kosten wird!) (Beatrix von Storch [AfD]: Was früher alles nicht nötig war, als wir noch Strom hatten!) (Beatrix von Storch [AfD]: Früher mussten wir nicht sparen! Da hatten wir einfach Strom!) (Marc Bernhard [AfD]: Natürlich! Das ist doch der einzige Sinn und Zweck dieser Smart Meter!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Marc Bernhard [AfD]: Nehmen Sie einfach die Abschaltfunktion raus, wenn Sie es nicht machen wollen!) (Marc Bernhard [AfD]: Nein!) (Beatrix von Storch [AfD]: Na, was denn jetzt? Eingehen oder nicht eingehen?) Nächster Redner ist der Kollege Edgar Naujok, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
08:41
16.03.2023
Stephan Thomae FDP
Gesetz zur Behebung von Fehlanreizen im Asylverfahren
Die AfD ist eine Meisterin der unterkomplexen Antworten auf komplexe Fragen. (Beatrix von Storch [AfD]: Illegale heißt das! – Thomas Ehrhorn [AfD]: Sie versuchen, aus illegaler Einwanderung legale zu machen! Das ist das, was Sie tun, und sonst gar nichts!) (Beatrix von Storch [AfD]: Was hat das mit der Wüste zu tun]? (Beatrix von Storch [AfD]: Sie müssen begrenzen!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist ja der totale Wahnsinn, was Sie hier gerade sagen! Afrikanisches Bevölkerungswachstum in Europa, oder was? 100 Millionen im Jahr!) (Beatrix von Storch [AfD]: FDP bald unter 5 Prozent bundesweit!) Dieses Verständnis von Geben und Nehmen, von Fairness zu beiderseitigem Vorteil, geht der AfD völlig ab. Von Gegenseitigkeit und Fairness versteht die AfD wenig, wir hingegen viel, weshalb man den Gesetzentwurf der AfD ablehnen und den Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik uns überlassen sollte.
07:35
30.11.2023
Kay Gottschalk AfD
Erbschaftsteuer
(Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hochmut kommt vor dem Fall! – Armand Zorn [SPD]: Das ist so niveaulos, Herr Gottschalk! – Tim Klüssendorf [SPD]: So peinlich!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Tim Klüssendorf [SPD]: Die würden nämlich sonst erben! Da haben Sie recht! – Maximilian Mordhorst [FDP]: Es sind nur vier Leute aus Ihrer Fraktion da!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD sagen deshalb deutlich: Nein, es ist leistungsfeindlich, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Wir als AfD stehen dafür, dass private Entscheidungen der Familie, ihren Wohlstand über Generationen hinweg aufzubauen und zu bewahren, auch entsprechend ohne Erbschaft- und Schenkungsteuer respektiert werden müssen. Das sind wir von der AfD, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Tim Klüssendorf [SPD]: Schwarzbraun ist die Haselnuss!)
06:34
19.12.2024
Markus Töns SPD
Wirtschaftswende für Deutschland
(Kay Gottschalk [AfD]: Am Anfang!) und „Wir destabilisieren Deutschland“: Ich weiß gar nicht, was Sie von der AfD für eine Wirtschaftskompetenz haben, aber Sie, Herr Gottschalk, haben null davon. (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei der SPD und der FDP sowie des Abg. Tilman Kuban [CDU/CSU] – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Enrico Komning [AfD]: Wo wollen Sie denn Ihre Wirtschaftskompetenz herhaben? Herr Töns, wo haben Sie denn Ihre Wirtschaftskompetenz her?) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Enrico Komning [AfD]: Ja, die Richtlinie gehört auch abgeschafft!) (Enrico Komning [AfD]: Natürlich kann man das Gesetz abschaffen!) (Enrico Komning [AfD]: Sie haben ja keine Ahnung, Herr Töns! – Zuruf des Abg. Daniel Föst [FDP])
02:01
24.10.2019
Wolfgang Schäuble
zur Tagesordnung
Die Fraktion der AfD hat dem Vorschlag der anderen Fraktionen widersprochen. Außerdem hat die Fraktion der AfD fristgerecht beantragt, auf die heutige Tagesordnung die Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten des Deutschen Bundestags (2. Wahlgang) aufzusetzen und diesen Punkt nach den Ohne-Debatte-Punkten aufzurufen. Mit neuen Tricks wollen die alten Parteien hier im Haus verhindern, dass die AfD, die größte Opposition, im Präsidium des Bundestages vertreten ist. Deshalb dürfen alle Fraktionen einen stellen, nur die AfD wird von den anderen blockiert. Das ist so dramatisch, weil auch die AfD dringend einen Vizepräsidenten braucht; denn er hat große Macht. Nur die AfD protestierte. als Sie sie der AfD heute aufzwingen wollen. Ich will den Zuschauerinnen und Zuschauern nur mal erklären, was die AfD unter Demokratie versteht. Die AfD will das bewährte Schema, dass die Opposition in Anlehnung an das Wahlergebnis hier in Kernzeiten reden kann, umdrehen. Die AfD stellt gut ein Viertel der Oppositionsstimmen, will aber die Hälfte der Kernzeitslots haben. Die AfD vergießt Krokodilstränen, angeblich zugunsten der Demokratie, und will gerade tatsächlich die Bundesrepublik Deutschland mit der demokratischen Partei und der Arbeit von Viktor Orban vergleichen. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Aufsetzungsantrag der Fraktion der AfD, Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages – – Jetzt sind wir bei der Abstimmung über den Aufsetzungsantrag der Fraktion der AfD, Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages im zweiten Wahlgang. – Dann ist der Antrag mit den Stimmen der AfD gegen die Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt. Dann ist die Tagesordnung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD so beschlossen.
10:49
30.01.2025
Wolfgang Kubicki
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU, AfD und Die Linke. – SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU, AfD und Die Linke. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. – Die Gruppe Die Linke und die AfD-Fraktion. – Die Fraktion der AfD und die Gruppe Die Linke. – Die AfD-Fraktion. – Das ist wiederum – überraschenderweise – die AfD-Fraktion. Es stimmen zu die SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, CDU/CSU-Fraktion und AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion und Gruppe Die Linke. – SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-, CDU/CSU-Fraktion, AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke. – Die AfD-Fraktion. – SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, AfD-Fraktion. – Das sind die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das sind CDU/CSU-Fraktion, AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke.
05:25
09.10.2025
Lamya Kaddor DIE GRÜNEN
Migrationswende
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Können Sie ja kaum mehr toppen!) Wissen Sie von der AfD eigentlich, woher die meisten ausländischen Ärzte in Deutschland kommen? (Dr. Christian Wirth [AfD]: Die werden in Syrien gebraucht!) Weil die meisten längst hier ihre Zukunft planen und weil Syrien vielerorts, entgegen der Erzählung der AfD, noch kein Paradies auf Erden ist. (Sven Wendorf [AfD]: Sagt auch keiner!) Und von Ihnen von der AfD will ich erst gar nicht sprechen. (Dr. Christoph Birghan [AfD]: Was heißt denn „sogenannt“?)
05:52
11.09.2025
Arne Raue AfD
NIS-2 Richtlinie
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist doch nicht die Frage! Sie beantworten nicht die Frage!) Wir als AfD fordern eine Stärkung der nationalen Cybersicherheit mit eigenen Standards, zugeschnitten – noch mal in Ihre Richtung gesprochen – auf deutsche Interessen. Ich sage es noch mal: Die AfD ist hier mit im Boot. (Beifall bei der AfD)
06:35
23.09.2025
Mathias Middelberg CDU/CSU
Allgemeine Finanzdebatte
(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Vollkommen richtig! – Zuruf von der AfD) Mit diesen öffentlichen Mitteln – und das ist wichtig, auch gerade im Unterschied zu dem, was gerade von der AfD kam – sichern wir unsere Verteidigungsfähigkeit. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Tino Chrupalla [AfD]: Hört! Hört!) (Tino Chrupalla [AfD]: Hört! Hört! Da hat der Finanzminister was anderes erzählt!) (Tino Chrupalla [AfD]: Ihr seid die besten Freunde!) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Bis auf die Steuerzahler!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Dr. Michael Espendiller [AfD]: Das ist alternativlos!)
04:24
11.07.2025
Paula Piechotta DIE GRÜNEN
Schlussrunde HG 2025, Sondervermögen Infrastruktur u. Klimaneutralität
(Stephan Brandner [AfD]: Doch, das können wir! Warum können wir das nicht? – Zurufe von der CDU/CSU) (Georg Schroeter [AfD]: Haushalt!) (Dr. Yannick Bury [CDU/CSU]: Schön, dass Sie auf die Ampel zurückblicken, Frau Kollegin! – Martin Reichardt [AfD]: Das stimmte damals wie heute!) (Stephan Brandner [AfD]: Brosius-Gersdorf meinen Sie, oder?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Ach so! Ja, der auch! – Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Sie haben eine kleine Obsession! Ist das eigentlich ein medizinisches Problem bei Ihnen mit Herrn Spahn, oder wie ist das?) (Stephan Brandner [AfD]: Da hat sie recht!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD)