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Nicole Höchst AfD

Alphabetisierungskurse und Integrationsarbeit

(Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie viel Prozent sind das denn? Wie viele Menschen sind das denn? – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Fragen schon bei den Fakten!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Martin Rabanus [SPD]: Das ist doch in der Sache falsch! – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie kann ganz toll lesen da vorne! Sie kann so gut lesen!) (Beifall bei der AfD – Widerspruch der Abg. Dorothee Martin [SPD] und Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Widerspruch des Abg. Peter Heidt [FDP]) (Beifall bei der AfD)

Sebastian Brehm CDU/CSU

Wir diskutieren heute drei Anträge der AfD: (Stefan Keuter [AfD]: Sie hätten doch Ihre Anträge beistellen können, Herr Brehm!) (Stefan Keuter [AfD]: Da machen Sie lieber gar nichts, oder?) (Kay Gottschalk [AfD]: Dann bringen wir zusammen 500 000 Bürgergeldempfänger in Arbeit! Das sind 15 Milliarden!) (Jörn König [AfD]: Haben wir aufgelegt, Herr Brehm! Verhindern Sie im Ausschuss! Die Beratung verhindern Sie im Ausschuss!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Kay Gottschalk [AfD]: … ab dem ersten Euro!)

Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Drohender Finanzkollaps der Pfegeversicherung

(Stephan Brandner [AfD]: Gern geschehen!) Sie titeln sehr bewusst vonseiten der AfD und reden von einem „drohenden Finanzkollaps“. (Stephan Brandner [AfD]: So ist es doch!) (Stephan Brandner [AfD]: Also sind es alles Fake News, oder was?) (Stephan Brandner [AfD]: Nicht erst dann, würde ich sagen! Vorher, rechtzeitig!) (Stephan Brandner [AfD]: Es gibt nichts zu sehen! Gehen Sie weiter!) (Stephan Brandner [AfD]: Hört! Hört!)

Wolfgang Strengmann-Kuhn DIE GRÜNEN

Bürgergeld - Fokus auf Arbeitsvermittlung

Die AfD packt die Menschen in Schubladen und will für jede dieser Schubladen unterschiedliche Regeln. So etwas macht die AfD auch sonst gerne. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Uijuijui!) Wir Grüne wollen – wie so häufig – perspektivisch genau in die andere Richtung als die AfD. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Grenzen auf! Alle nach Deutschland! Bürgergeld für die ganze Welt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: … und leben wollen! Sagen Sie es doch!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wer soll das alles bezahlen?)

Michael Schrodi SPD

Kalte Progression

In Zukunft gilt also auch für Sie aus der AfD-Fraktion: Augen auf beim deutschen Satzbau. Da kommen wir zur nächsten Falschaussage der AfD-Fraktion. Wenn es nach dem Antrag der AfD geht, dann würde es in dieser Frage aber einen Automatismus geben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das alles ist nichts Neues; die AfD-Fraktion macht das seit Jahren hier in diesem Parlament. Darin heißt es: „Die soziale Rhetorik“ der AfD ist „oberflächliche Fassade … In ihrer parlamentarischen Praxis argumentiert, streitet und – nicht zuletzt – stimmt sie weitgehend gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung in Deutschland.“ (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Abg. Kay Gottschalk [AfD] begibt sich zum Rednerpult, um Abg. Michael Schrodi [SPD] ein Schriftstück zu überreichen – Michael Schrodi [SPD]: Das ist nicht parlamentarisch!) (Widerspruch des Abg. Kay Gottschalk [AfD])

Mathias Middelberg CDU/CSU

Finanzen, Bundesrechnungshof

An dieser Stelle weise ich ausdrücklich die Kritik der AfD zurück. (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Sie gehen von 1 Prozent preisbereinigt aus!) (Jörn König [AfD]: Ja, da kommen wir aber auch noch hin!) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Also die Schuldenbremse, die Sie abgeschafft haben!) (Peter Boehringer [AfD]: Das machen Sie doch alles nicht! – Zuruf des Abg. Dr. Sebastian Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Lachen des Abg. Tino Chrupalla [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Michael Espendiller [AfD]: Das sind doch keine Schritte! Wenn man nicht mehr weiterweiß, dann gründet man einen Arbeitskreis!)

Michael Blos AfD

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Fabian Fahl [Die Linke]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Fabian Fahl [Die Linke]) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Ihre Rede ist ein einziger Widerspruch! Sie sind der Widerspruch!) (Beifall bei der AfD)

Wilhelm Gebhard CDU/CSU

Aktuelle Stunde: Wettbewerb an der Tankstelle

(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Derya Türk-Nachbaur [SPD] – Thomas Stephan [AfD]: Oh, oh, oh!) (Iris Nieland [AfD]: Ja, klar!) Und während wir hier über solche Vorschläge sprechen, erleben wir gleichzeitig etwas anderes von der AfD. Zwar gibt es hier einige Vorschläge, die in bestimmten Punkten lohnen, diskutiert zu werden; aber die Art und Weise, wie Sie mit der Verunsicherung der Menschen umgehen, (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ja!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ja! Hass und Hetze! – Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Herr Kollege, lassen Sie noch eine Zwischenfrage zu aus den Reihen der AfD-Fraktion?

Andrea Lindholz

Bekämpfung der Clankriminalität

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort in dieser Debatte hat zunächst für die AfD-Fraktion Dr. Bernd Baumann.

Josephine Ortleb

Abwanderung der deutschen Industrie ins Ausland

Beratung des Antrags der Abgeordneten Bernd Schattner, Marc Bernhard, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Als Erstes hat das Wort für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Bernd Schattner.

Josephine Ortleb

Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat für die AfD-Fraktion der Abgeordnete René Springer.

Wolfgang Schäuble

Verbraucherrichtlinie - Handwerkerwiderruf

Beratung des Antrags der Abgeordneten Hansjörg Müller, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zu seiner ersten Rede im Deutschen Bundestag dem Kollegen Hansjörg Müller, AfD-Fraktion.

Wahl: Deutsche Stiftung Friedensforschung

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und AfD Zugestimmt haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD, Enthaltung kommt von der Linken.

Thomas Oppermann

Klima- und Energiepolitik

Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort als erster Redner hat der Abgeordnete Karsten Hilse für die AfD.

Wolfgang Kubicki

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Beratung des Antrags der Abgeordneten Siegbert Droese, Corinna Miazga, Dr. Harald Weyel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat als erster Redner der Kollege Siegbert Droese, AfD-Fraktion.

Wolfgang Schäuble

Legaldefinition in §130 StGB - Volksverhetzung-

Erste Beratung des von dem Abgeordneten Jens Maier und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Einführung einer teilweisen Legaldefinition für „Teile der Bevölkerung“ in § 130 StGB Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Jens Maier, AfD.

Hans-Peter Friedrich

Einführung umfassender Grenzkontrollen

Gottfried Curio, Albrecht Heinz Erhard Glaser, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der erste Redner für die AfD-Fraktion: Dr. Alexander Gauland.

Wolfgang Kubicki

Wahl: Bundesstiftung Bauakademie

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, AfD und FDP Wir stimmen über den Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, AfD und FDP auf Drucksache 19/7388 (neu) ab.

Wolfgang Schäuble

Gleichberechtigung im Wahlrecht und in Parteien

Erste Beratung des von den Abgeordneten Fabian Jacobi, Stephan Brandner, Jürgen Braun, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Wiederherstellung der Gleichberechtigung im Wahlrecht und in den politischen Parteien Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Fabian Jacobi, AfD.

Wolfgang Schäuble

Wiedereinführung der Meisterpflicht

Erste Beratung des von den Abgeordneten Tino Chrupalla, Marc Bernhard, Jürgen Braun, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung – Wiedereinführung der Meisterpflicht Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Tino Chrupalla, AfD.

Bewältigung der Corona-Krise

Beratung des Antrags der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Detlev Spangenberg, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort dem ersten Redner, und das ist für die Fraktion der AfD Detlev Spangenberg.

Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Marc Bernhard, Peter Boehringer, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Aufenthaltsänderungsgesetz – AufenthÄndG) Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Gottfried Curio für die AfD-Fraktion.

Thomas Oppermann

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Roman Johannes Reusch, Jens Maier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat als erster Redner der Kollege Tobias Matthias Peterka für die AfD.

Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise

auf Verlangen der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Armin-Paulus Hampel für die AfD-Fraktion.

Wolfgang Schäuble

Vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz

Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Andreas Bleck, Tino Chrupalla, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Martin Renner, AfD.

Wolfgang Kubicki

Europäische Patentrechtsreform

Beratung des Antrags des Abgeordneten Roman Johannes Reusch und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile zunächst das Wort dem Abgeordneten Roman Reusch von der AfD.

Wolfgang Kubicki

Kopfverhüllungen (Kinder)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Mariana Iris Harder-Kühnel, Dr. Gottfried Curio, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Damit eröffne ich die Aussprache und erteile als erster Rednerin der Kollegin Mariana Harder-Kühnel, AfD-Fraktion, das Wort.

Rechtssicherheit für Unternehmen bei Ausfuhrstopps

Beratung des Antrags der Abgeordneten Enrico Komning, Tino Chrupalla, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat Enrico Komning für die AfD-Fraktion.

Corona-Soforthilfe-Rückforderung

Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus Stöber, Kay Gottschalk, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort Klaus Stöber, AfD-Fraktion.

Wolfgang Kubicki

Impfnebenwirkungen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Martin Sichert, AfD-Fraktion, das Wort.

Clankriminalität

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Bernd Baumann für die AfD-Fraktion.

Aydan Özoğuz SPD

Aktuelle Stunde - Radikalisierung der Klimaproteste

auf Verlangen der Fraktion der AfD Das Wort erhält der Abgeordnete Martin Hess für die AfD-Fraktion.

Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen COVID-19

Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Carolin Bachmann, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort erteile ich Kay-Uwe Ziegler, AfD-Fraktion.

Aydan Özoğuz SPD

Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Carolin Bachmann, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die Debatte wird jetzt eröffnet von Dr. Christian Wirth für die AfD-Fraktion.

Wolfgang Kubicki

Strategische Ausrichtung der Entwicklungshilfe

Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dr. Christina Baum, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Markus Frohnmaier, AfD-Fraktion, das Wort.

Sozialleistungsmissbrauch

Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Jürgen Pohl, Ulrike Schielke-Ziesing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete René Springer für die AfD-Fraktion.

Verena Hubertz SPD

Gebäudeenergiegesetz

Das Wort hat der Abgeordnete Steffen Kotré für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Wolfgang Kubicki FDP

Zustrombegrenzungsgesetz

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Heiterkeit des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD])

Andrea Lindholz

Migrationswende

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne hiermit die Aussprache, und der erste Redner in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Dr. Gottfried Curio.

Andrea Lindholz

Sanierung von Sportstätten

Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Thomas Korell, Lars Schieske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der erste Redner in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Lars Schieske.