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03:04
12.02.2020
Florian Hahn CDU/CSU
Bundeswehrbeteiligung an NATO-Battlegroup
Vor diesem Hintergrund mutet es geradezu grotesk an, wenn die AfD von „NATO-Provokationen“, „Kriegstreiberpolitik der USA“ oder „Drohgebärden gegen Russland“ schwadroniert. Übrigens: Die Ähnlichkeiten zwischen AfD und Linke in Sprache und Argumentation sind da frappierend und einmal mehr ein Praxisbeispiel für die Hufeisentheorie, bei der sich die Extremisten links und rechts inhaltlich treffen. (Zurufe von der AfD) (Rüdiger Lucassen [AfD]: Kurzintervention!)
03:56
15.04.2021
Claudia Roth
Gewalt gegen Frauen
Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD, dagegengestimmt hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und enthalten hat sich die Fraktion Die Linke. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD, dagegengestimmt haben die Fraktionen der FDP und der Linken, und enthalten hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD, dagegengestimmt haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, und enthalten hat sich die Fraktion der FDP.
03:14
05.06.2024
Christoph Ploß CDU/CSU
Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Lassen Sie mich zu Beginn einen Satz zur AfD sagen: Man hat leider erneut gesehen, dass Sie außenpolitisch – genauso wie auf anderen politischen Feldern – irrlichtern und dass Sie eines sind, (Dr. Götz Frömming [AfD]: Weitsichtig sind wir!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das hat man früher zur SPD gesagt!) (Beifall bei der CDU/CSU – Peter Beyer [CDU/CSU]: So ist es! – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
10:28
24.10.2019
Hans-Peter Friedrich
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Dann ist der Gesetzentwurf bei Enthaltung der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen in zweiter Beratung angenommen. – Das sind alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltung der AfD. Damit ist der Gesetzentwurf bei Enthaltung der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen angenommen. Bei Gegenstimmen der AfD stimmen alle übrigen Fraktionen dafür. – AfD und Linke. – Bei Gegenstimmen der AfD haben alle übrigen Fraktionen dafürgestimmt. – Das sind die AfD, die FDP, CDU/CSU und SPD. – Das sind die Koalition sowie die AfD. Dagegen? – Mit Nein stimmen Bündnis 90/Die Grünen und die AfD. Enthaltungen? – AfD und Linke. – AfD, Linke und Grüne. – AfD-Fraktion. – AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke.
10:40
28.06.2018
Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN
Regierungserklärung: Europäischer Rat und NATO-Gipfel
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Das Gegenteil!) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CSU, Ihnen sollte klar sein: Wenn Ihre Fraktionsgemeinschaft hier bricht, dann sind Sie noch näher dran an der AfD. Ich frage mich gerade, was Herr Kauder eigentlich gemeint hatte, als er sagte, man solle doch jahrzehntelange Errungenschaften jetzt nicht in Gefahr bringen. Meinte er die AfD oder die Kollegen von der CSU in den eigenen Reihen? (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Habe ich gar nicht gemerkt! Da muss ich geschlafen haben!) (Jürgen Braun [AfD]: Welcher Hölle?) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD: Oh!) (Jürgen Braun [AfD]: Ein gutes Ziel!) (Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Wir stehen ihnen zur Seite!) (Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Machen Sie das sonst nicht?) (Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Keiner zwingt sie!) (Alexander Dobrindt [CDU/CSU]: Ja! – Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Ja!) (Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Integration hat noch nie funktioniert!) Dieses Land und seine Demokratie, seine Zivilität und seine Beharrlichkeit werden durch die Hetzer von der AfD und die Spalter von sonst woher nicht schwächer. (Lachen des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD])
13:47
21.05.2025
Eva Högl
Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten
(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Stefan Keuter [AfD]: Und gut ausgerüstet!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der AfD) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Andreas Paul [AfD]) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Andreas Paul [AfD]) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Hannes Gnauck [AfD] und Dr. Dietmar Bartsch [Die Linke]) (Stefan Keuter [AfD]: Ist der schon gewählt? – Gegenruf von der AfD: Ja, im Hinterzimmer!) (Anhaltender Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beifall bei Abgeordneten der AfD)
05:11
30.10.2020
Sonja Steffen SPD
Untersuchungsausschuss Infektionsschutz
Sie von der AfD zeigen mit Ihren Anträgen, dass Sie das parlamentarische Geschäft nicht verstehen oder – noch schlimmer – für Ihre Zwecke missbrauchen. (Widerspruch bei der AfD) Die AfD-Fraktion will, dass der Bundestag mehrheitlich feststellt, dass er das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig hält. (Beifall bei der AfD) Außerdem soll der Bundestag – und jetzt wird es völlig verquarzt – laut AfD-Antrag mehrheitlich begrüßen, wenn genügend Abgeordnete eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht anstoßen würden. (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD])
05:32
26.06.2019
Ulrich Oehme AfD
Organspende
Wir als AfD finden dies mehr als bedenklich und möchten eine solche Entscheidung durch fundierte und ausreichende Informationen unterstützen und nicht durch rechtlichen oder moralischen Zwang diktieren. (Beifall bei der AfD – Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]: Komm! Komm! Schämt euch!) Die AfD möchte mit ihrem Antrag zur Vertrauenslösung die Kontrolle und Aufsicht nicht bei denjenigen liegen sehen, die ein finanzielles Interesse an der Entnahme und Transplantation besitzen, sondern bei einem unabhängigen staatlichen Institut. (Beifall bei der AfD) Deswegen fordert die AfD die Beibehaltung der freiwilligen Entscheidung, die Unabhängigkeit und einheitliche Regelung der Kontrolle und Aufsicht der Entnahme, Vermittlung und Übertragung und das Beibehalten des Einflusses von Angehörigen auf diese Entscheidung, wenn keine solche vom Patienten vorliegt. (Beifall bei der AfD)
05:02
10.09.2020
Stephan Protschka AfD
Abstrakte Normenkontrolle – Düngeverordnung
(Beifall bei der AfD – Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war jetzt aber nicht naturwissenschaftlich! Das war eher populistisch!) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Bitte helfen Sie uns dabei, die bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland zu erhalten; denn spätestens in der übernächsten Wahlperiode, wenn ich unter einem AfD-Kanzler Landwirtschaftsminister bin, (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Gott sei Dank wird das nie so werden! Es gibt kein Corona, es gibt kein Nitrat! Und der will Landwirtschaftsminister werden!)
05:01
10.09.2020
Detlev Spangenberg AfD
Intelligente COVID-19-Strategie
(Beifall bei der AfD – Rudolf Henke [CDU/CSU]: Was für ein Unsinn! – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Blödsinn!) (Beifall bei der AfD – Rudolf Henke [CDU/CSU]: Sie wissen ja gar nicht, wie die Labors vorgehen! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU und der FDP) (Beifall bei der AfD – Dr. Achim Kessler [DIE LINKE]: Genau! Pandemiebekämpfung durch Nicht-mehr-Testen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Rudolf Henke [CDU/CSU]: Was für ein Quatsch! Addition von Quatsch!)
05:54
16.01.2020
Florian Oßner CDU/CSU
Finanzielle Lasten der Migrationspolitik
Wir haben gerade erst das Jahr begonnen, und schon fühlt man sich bereits wieder an den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert; denn wir debattieren wieder einmal einen offensichtlichen Schaufensterantrag der AfD-Fraktion zur Flüchtlingspolitik. Statt des ständigen Nörgelns der AfD verdient das vielmehr das große Lob für das verantwortungsvolle Handeln unserer Haushälter und Finanzpolitiker der Großen Koalition. Insbesondere – das wird interessant – im Kostenblock Fluchtursachenbekämpfung sind auch Titel des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung enthalten – meine Vorredner sind darauf eingegangen, dass die AfD das immer gefordert hat –, die ganz unabhängig von Flüchtlingen in Deutschland anfallen würden, sofern Deutschland es als wichtig erachtet, sich der weltweiten Armutsprobleme anzunehmen. (Beifall der Abg. Heike Brehmer [CDU/CSU] und Dagmar Ziegler [SPD] – Zuruf des Abg. Martin Hebner [AfD]) Anders als die AfD versuchen wir, nicht mit Polemik, sondern mit rechtsstaatlichen Mitteln den vielfältigen Anforderungen gerecht zu werden; denn die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekennt sich in ihrer Politik zu den Grundsätzen des christlichen Menschenbildes. (Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sagen Sie mal der AfD!)
03:59
14.10.2022
Michael Kellner
Berichte Ostdeutschland 2022, Stand der Deutschen Einheit 2021
(Stephan Brandner [AfD]: Und wählen vor allem die Grünen nicht! Das ist ein ziemlicher Standortvorteil!) (Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Nicht einen Bürgermeister habt ihr in Sachsen! Nicht einen!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Demokratie scheitert, wenn Demokratie nicht akzeptiert wird, nicht gelebt wird!) (Stephan Brandner [AfD]: Die Redezeit ist um! Drei Minuten sind um!) Für die AfD-Fraktion erhält das Wort Leif-Erik Holm. (Beifall bei der AfD)
04:27
05.12.2025
Christian Wirth AfD
Rechtsschutz bei Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam
Die AfD-Fraktion wird diesem Vorhaben zustimmen, dies, obwohl wir eigentlich weitreichendere Maßnahmen für notwendig erachten. Erinnern wir uns ein Jahr zurück: Die Union brachte ihr Zustrombegrenzungsgesetz in den Bundestag ein, eine Sammlung so ziemlich aller Anträge der AfD der letzten Jahre, um die illegale Migration zu beenden. (Max Lucks [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben das unterstützt als AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
03:52
07.04.2022
Jan Korte DIE LINKE
Impfpflicht gegen SARS-CoV-2
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der LINKEN und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der LINKEN und der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) (Beifall bei der LINKEN und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD)
04:33
11.09.2025
Hans Theiss CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Hightech Agenda Deutschland
(Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: Rechtsidentisch! – Zurufe von der Linken) Die AfD bringt allenfalls „Höchstleistung“, wenn es ihr darum geht, unser Land schlechtzureden. (Nicole Höchst [AfD]: Hätten Sie mal besser zugehört!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ja, mit der SPD!) (Zuruf von der AfD: Und ich glaube auch, dass die Erde eine Scheibe ist!) (Zuruf von der AfD: Und die nächsten zehn Jahre „Wir schaffen das“!)