Öneriler
Varlıklarbeta
03:05
25.11.2022
Gesine Lötzsch DIE LINKE
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023
(Stephan Brandner [AfD]: Hartz IV gibt’s bald nicht mehr!) (Stephan Brandner [AfD]: Die Umsätze!) (Stephan Brandner [AfD]: Was sagen Sie den Arbeitnehmern in den Rüstungskonzernen denn?) (Stephan Brandner [AfD]: Schwindsucht kennen Sie ja auch! Haben Sie nicht 4,9 Prozent? – Otto Fricke [FDP]: Was denn jetzt, schwindsüchtig oder vorgeben?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Von der schwindsüchtigen FDP!)
05:24
26.02.2021
Volker Ullrich CDU/CSU
Direkte Demokratie auf Bundesebene
Was allerdings nicht geht, ist der Gesetzentwurf der AfD mit den darin geäußerten Zielen und Haltungen. (Beatrix von Storch [AfD]: Quatsch!) Ich sage Ihnen: Die Erhebung des Volkswillens zur Richtschnur politischen Handelns befindet sich in einem am Ende des Tages antiliberalen, antidemokratischen Gedankengebäude, und das sind Sie von der AfD. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Das kann nicht Ihr Ernst sein!) (Albrecht Glaser [AfD]: Polemik!)
03:32
12.05.2022
Stephan Brandner AfD
Änderung der Abgabenordnung
(Beifall bei der AfD) Bereits im November 2018, also vor dreieinhalb Jahren, versuchten wir, mit einem Gesetzentwurf die Ausplünderung der Steuerzahler durch Wucherzinsen der Finanzverwaltung zu stoppen, Drucksache 19/5491. Schon im Jahr zuvor, nämlich im April 2017, also vor fünf Jahren, hatte – man höre und staune – die Thüringer Landtagsfraktion der AfD den Antrag „Für eine angemessene Verzinsung von Steuernachzahlungen und Steuererstattungen“ in den Landtag eingebracht. Einmal mehr also können wir sagen: Hätten Sie auf uns von der AfD gehört, hätten wir heute diese Nachtschicht nicht, jedenfalls nicht zu diesem Thema, und Sie die Probleme nicht und der Steuerbürger hätte seit vielen Jahren mehr Geld in der Tasche. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir wieder mal, wahrscheinlich gegen Mitternacht, hier stehen, darüber debattieren und ich Ihnen sagen kann: Hätten Sie mal auf die AfD gehört. (Beifall bei der AfD)
03:14
12.05.2022
Philipp Amthor CDU/CSU
Gesetz zum Nationalen Normenkontrollrat
(Stephan Brandner [AfD]: Ja, 0.18 Uhr!) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Machen Sie jetzt einen Filibuster, oder was? – Stephan Brandner [AfD]: Wo kommt denn die Bürokratie her?) (Stephan Brandner [AfD]: So etwas ist der CDU/CSU völlig fremd, haben sie 16 Jahre nicht gemacht!) (Beifall bei der CDU/CSU – Martin Reichardt [AfD]: Vielleicht will Herr Schröder in den Nationalen Normenkontrollrat!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie kriegen das schon hin!)
04:15
13.05.2022
Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Rentenanpassung 2022
Wir als AfD halten es deshalb für einen Fehler, dass die Rentner nicht in das Entlastungspaket der Bundesregierung miteinbezogen werden. (Beifall bei der AfD) Wir als AfD haben das immer bemängelt, und dass das nun behoben werden soll, ist aus unserer Sicht ein längst überfälliger Schritt, allerdings ein Schritt, auf den die Rentner noch bis Juli 2024 warten müssen. Wir als AfD werden uns einer Leistungsverbesserung für Rentner jedenfalls nicht verweigern und auch einen entsprechenden Gesetzentwurf unterstützen. (Beifall bei der AfD)
03:44
21.03.2024
Anke Domscheit-Berg DIE LINKE
Binnenmarkt für digitale Dienste
– das sind Kommentare zu Politikerinnen, zu finden in AfD-Facebook-Gruppen, und auch auf dem Facebook-Profil der AfD-Partei finden sich ungelöscht seit Jahren Mordfantasien. (Beatrix von Storch [AfD]: Was glauben Sie, was uns passiert? Schrecklich, klar! Aber das trifft uns genauso, mehr wahrscheinlich!) Rechtsextreme mit und ohne AfD-Parteibuch wollen mit digitaler Gewalt diejenigen einschüchtern, die sich gegen ihre Politik stellen; sie wollen die Demokratie zerstören und die Gesellschaft spalten. (Beatrix von Storch [AfD]: Wir sind am meisten davon bedroht! Das wissen Sie auch!)
04:10
21.03.2024
Nicole Höchst AfD
Frühkindliche Bildung
Die AfD-Fraktion hat die Einführung eines verbindlichen Vorschulprogramms für Kinder der Klassen 1 bis 4 vorgeschlagen, um Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse zu befähigen, eine Regelschule in Deutschland erfolgreich zu besuchen, und natürlich auch, um wieder Kapazitäten zu schaffen, deutschmuttersprachliche Kinder zu fördern. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]) (Beifall bei der AfD – Martin Rabanus [SPD]: Das ist doch Unsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sind Sie ein Spatz?)
02:45
16.12.2022
Heike Engelhardt SPD
Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung
(Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Sie können sich sicher sein, meine Damen und Herren von der AfD, dass die Ständige Impfkommission hier eine gute und gewissenhafte Arbeit leistet. Sie spielen mit der Gesundheit der Menschen, ganz getreu Ihrem Motto „Den Menschen in Deutschland muss es schlecht gehen, damit die AfD Erfolg hat“. Dr. Götz Frömming [AfD]: Ganz dünnes Eis, Frau Kollegin! Ganz dünnes Eis! – Gegenruf des Abg. Christian Petry [SPD]: Hören Sie genau zu!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN – Widerspruch bei der AfD)
04:11
25.05.2023
Bernd Schattner AfD
Änderung des Weingesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Aus diesem Grund haben wir als AfD-Fraktion heute auch einen Antrag eingereicht, der sogar die Zustimmung der Grünen finden müsste, wenn sie sich wirklich für Naturschutz einsetzen würden; denn durch die Förderung von pilzwiderstandsfähigen Rebsorten kann der Pflanzenschutzmitteleinsatz um bis zu 80 Prozent verringert werden. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD)
03:44
25.04.2024
Renate Künast DIE GRÜNEN
Sanktionen gegen Russland u. Belarus im Agrarbereich
(Stephan Brandner [AfD]: Ah, gucken Sie mal an!) (Karsten Hilse [AfD]: Niemand redet pro Russland!) Als Letztes füge ich hinzu: Wenn irgendjemand in diesem Land das Wort „Vernunft“ schreibt, wird das bestimmt nicht mit den Buchstaben der AfD buchstabiert. (Karsten Hilse [AfD]: Das ist ja menschenverachtend, was Sie da erzählen! Menschenverachtende Grüne!) Die AfD-Fraktion hat um eine Kurzintervention gebeten, die ich zulasse.
03:25
25.04.2024
Ingeborg Gräßle CDU/CSU
Bewertung der Euro-Währungsunion
(Enrico Komning [AfD]: Sie stellen morgen denselben Wirtschaftsantrag, den Sie schon mal gestellt haben! Sie bringen Anträge sogar wortgleich ein! Wortgleich! – Zuruf des Abg. Peter Boehringer [AfD]) Aber offensichtlich ist das mindestens der Hälfte der AfD-Fraktion auch peinlich. Die EZB hat zum Euro Krisenmechanismen entwickelt, die AfD hat eine Organklage dagegen eingereicht, und das Bundesverfassungsgericht weigert sich seit vielen Jahren, sich mit der Klage zu befassen. (Abg. Peter Boehringer [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage)
04:19
31.03.2023
Daniel Rinkert SPD
Änderung des Atomgesetzes
(Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Die Ampel baut Kohlekraftwerke! – Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Die kämpft gegen die Windmühlen!) Sie von der AfD gehören zu den Menschen, die lieber Mauern bauen und damit dem Fortschritt in Richtung Klimaneutralität, Modernisierung und somit dem zukünftigen Wohlstand unseres Landes im Wege stehen. Im Gegensatz zur AfD gucken wir nach vorne und nicht nach hinten. (Zuruf von der AfD) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wer soll das denn bezahlen?)
03:31
30.01.2025
Till Steffen DIE GRÜNEN
Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD
Herr Amthor, die AfD spielt immer das Opfer, außer gestern Abend; da war es tatsächlich mal anders. (Stephan Brandner [AfD]: Also die Kartellparteien! Können Sie kürzer machen!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Das heißt Kartell!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Sie wissen in Ihrem ökofaschistischen Laden da doch gar nicht, was Demokratie ist!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie tun nur so!)
04:15
17.10.2024
Peter Heidt FDP
Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts
Dabei handelt es sich keineswegs, wie von der AfD gerne behauptet wird, ausschließlich um kosmetische Veränderungen, sondern um substanzielle Verbesserungen des Disziplinarrechts. (Hannes Gnauck [AfD]: Wir haben noch gar nichts gesagt!) (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Götz Frömming [AfD]: Vollkommen unverhältnismäßig!) – Nächster Redner ist der Kollege Hannes Gnauck, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
03:33
05.12.2024
Helge Limburg DIE GRÜNEN
Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
(Zuruf von der AfD: Doch! Im Ausschuss! – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Doch! Doch, haben sie! Natürlich! Natürlich haben sie das! Mit Frau Hänel zusammen!) (Johannes Schraps [SPD]: Genau! – Zurufe von der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD, der FDP und der Linken – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Keiner diskreditiert Ärzte! Wer diskreditiert denn Ärzte? Niemand! – Nina Warken [CDU/CSU]: Reden Sie mal mit den Ärzten! – Weiterer Zuruf von der CDU/CSU: Wer tut das? – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Nicole Höchst [AfD]: Ich habe noch nichts zum Kind gehört! Zum Lebensrecht des Kindes! Erzählen Sie mal darüber!) (Beatrix von Storch [AfD]: Und ein Kind!)
04:49
05.12.2024
Kirsten Kappert-Gonther DIE GRÜNEN
Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
(Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD] – Zurufe von der CDU/CSU: Ja, ja!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das finden wir auch!) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD und der Abg. Nicole Westig [FDP] – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Nicole Höchst [AfD]: Welches Recht haben denn die Kinder?) (Nicole Höchst [AfD]: Ich höre immer nur „Frauen“! Was ist denn mit dem Recht der Frauen, geboren zu werden?)
03:34
18.05.2022
Dieter Janecek DIE GRÜNEN
Kein Ölembargo - Schutz für Bürger und Unternehmen
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der FDP – Steffen Kotré [AfD]: Und die Kosten für unsere Leute?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Karsten Hilse [AfD]: Die können Sie gerne haben! – Weitere Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Fremdenfeindlichkeit gegenüber Windrädern!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Widerspruch bei der AfD)