03:22 28.04.2022 Johannes Wagner DIE GRÜNEN Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen COVID-19 Jetzt stellen Sie sich vor: Zu all dieser Unsicherheit kommt noch eine weitere Sorge hinzu, und zwar die Sorge, ob sich diese Person im Krankenhaus auch noch mit Corona infiziert.
03:11 22.09.2022 Johannes Wagner DIE GRÜNEN Pandemiebedingte Lernrückstände bei Kindern und Jugendlichen Ich habe während der ersten anderthalb Jahre der Pandemie in einer Kinderklinik gearbeitet und viele Kinder mit Corona behandelt.
03:32 23.09.2022 André Hahn DIE LINKE Bewegungsgipfel - Sport in Deutschland Kurz noch zum Programm „Neustart nach Corona“; Kollege Güntzler hat ReStart angesprochen.
04:08 21.04.2023 Anne Janssen CDU/CSU Corona-Bericht Gesundheit Kinder und Jugendliche Unterstützende Bundesprogramme, wie das von uns erfolgreich eingesetzte Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ mit 2 Milliarden Euro, waren also zwingend erforderlich, und sie sind es auch laut Bericht und meinen eigenen Erfahrungen tatsächlich immer noch.
04:15 21.04.2023 Steffen Janich AfD Bericht Datenschutz und Informationsfreiheit 2022 Einer empfohlenen Überprüfung der datenschutzrechtlichen Meldewege bei Impfungen gegen Corona ist die Bundesregierung nicht nachgekommen.
03:50 29.06.2020 Florian Toncar FDP Zweites Corona-Steuerhilfegesetz Das Einkommensteuerrecht bzw. der Einkommensteuertarif ist leistungsfeindlich; das war er auch vor Corona schon.
04:54 27.01.2021 Nina Scheer SPD Patentrecht Da möchte ich noch mal ganz kurz darauf hinweisen, dass es schwierig ist, wenn diese Missbrauchsfälle – etwa in Zeiten der Coronapandemie – dazu führen, dass möglicherweise eine rechtswirksame Anwendung nicht gegeben ist und somit die Menschen, die dringend – Stichwort „Corona“ – auf die Impfung warten, leer ausgehen, weil Patentrechtstreitigkeiten auch zu einem Produktionsstopp führen können.
04:03 30.09.2020 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Im Privatleben hat Corona für einen digitalen Schub gesorgt.
03:46 26.11.2020 Heike Baehrens SPD Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege Mehrkosten und Mindereinnahmen, die durch Corona entstehen, können nun ausgeglichen werden.
03:32 17.12.2020 Matthias Bartke SPD Zugang zu Teilhabeleistungen Der neue Corona-Teilhabe-Fonds wird Anfang Januar freigeschaltet.
04:11 13.01.2021 Christian Wirth AfD Regelungen über die Bestandsdatenauskunft Der wilde und andauernde Rundumschlag der Bundesregierung in Sachen Corona und die Umsetzung in den Ländern sind von den Juristen und den Gerichten auf allen Ebenen so oft kassiert und kritisiert worden, dass man es kaum noch zählen kann.
04:53 14.01.2021 Georg Kippels CDU/CSU Freigabe der Patente für Impfstoffe Für mich als Gesundheits- und als Entwicklungspolitiker sehe ich das naturgemäß nicht nur durch die Brille der deutschen Interessen, sondern insbesondere auch der weltweiten Interessen, weil es – dies haben Sie richtig zitiert – allgemeine Meinung ist, dass wir den Kampf gegen Corona nur weltweit oder gar nicht gewinnen können.
04:30 16.12.2020 Enrico Komning AfD Wirtschaftshilfen und Kündigungsschutz Corona ist dafür ein willkommener Anlass.
03:36 17.12.2020 Johannes Fechner SPD Restschuldbefreiungsverfahren, Insolvenzfolgen Also, es gibt offensichtlich Handlungsbedarf, und deswegen ist die SPD-Forderung berechtigt gewesen, dass wir mit diesem Gesetz eine gesetzliche Klarstellung treffen, dass Corona eine Störung der Geschäftsgrundlage ist
03:35 19.11.2020 Thomas Erndl CDU/CSU Nationale Sicherheitsstrategie (Sicherheitsrat) Weder globale Entwicklungen noch die Notwendigkeiten unserer Streitkräfte warten darauf, dass Corona vorbei ist.
03:25 22.04.2020 Nicole Gohlke DIE LINKE Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden Zehntausende, vielleicht Hunderttausende Studierende haben bereits wegen Corona ihre Jobs verloren, Jobs, mit denen sie die Miete, den Internetanschluss und die Semestergebühr bezahlen.
03:22 23.04.2020 Reinhard Houben FDP Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes Ich habe den Eindruck: Wie Geier kreisen böse Investoren aus China und den USA über der deutschen Wirtschaft und warten nur darauf, sich auf die durch Corona geschwächten Opfer zu stürzen.
04:39 11.02.2021 Jens Zimmermann SPD Datenstrategie der Bundesregierung Wir sind jetzt gerade durch Corona in einer Situation, in der die Digitalisierung in den Schulen einen großen Sprung gemacht hat.
03:53 16.04.2021 Markus Kurth DIE GRÜNEN Bewältigung der Corona-Krise Das wäre die Debatte, die man in Bezug auf die von Corona betroffenen Unternehmen führen müsste.
04:27 25.03.2021 Tobias Peterka AfD Verkauf von Sachen mit digitalen Elementen Die Warenwelt verändert sich rapide, und das nicht erst seit Corona.
03:33 07.05.2021 Ulli Nissen SPD Stadtentwicklungsbericht 2020 Die Folgen von Corona sind in den Städten jetzt schon deutlich sichtbar: Immer mehr Geschäfte und Restaurants geben auf.
04:41 20.05.2021 Martin Rabanus SPD Filmförderung Das ist dann allerdings die Aufgabe für die kommende Wahlperiode, wenn wir nach Corona auf einer neuen Grundlage das FFG tatsächlich neu aufstellen können.
04:02 16.09.2020 Harald Weyel AfD Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Im Gegenteil: Im Rahmen des Corona-Aufbaufonds „Next Generation EU“ werden nicht nur Milliarden von Euros über südeuropäischen Sanierungsgebieten abgeworfen, sondern die EU nimmt auch noch gemeinsame Schulden auf.
03:52 15.05.2020 Wolfgang Wiehle AfD Bußgeldkatalog nach der StVO-Novelle Im Schatten von Corona, unter dem Druck aus dem Bundesrat und vielleicht auch im Überschwang der Regierungsmacht hat das Verkehrsministerium viele Bußen drastisch verschärft.
03:20 11.09.2020 Stephan Kühn DIE GRÜNEN Verkehrspolitik Wir brauchen eine krisenfeste Infrastruktur; das haben wir durch Corona gemerkt; Stichwort „sichere Lieferketten“.
04:18 12.02.2021 Ulrich Oehme AfD Fortgeltung der epidemischen Lage Wann gesteht die Bundesregierung endlich einmal ein, dass sie – nicht nur bei Corona – versagt hat?
03:41 19.11.2020 Tobias Lindner DIE GRÜNEN Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019 Ich danke unseren Soldatinnen und Soldaten, gerade in diesen Tagen, in Zeiten von Corona, für ihren Dienst.
04:45 04.03.2021 Thomas Sattelberger FDP Bildungspolitik Bildungsbericht 2020 – es geht um die Zeit vor Corona.
03:51 14.05.2020 Lorenz Beutin DIE LINKE Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 Wir können die Gesellschaft nach Corona solidarischer, gerechter und demokratischer machen – mit einer gelingenden Energiewende.
03:19 29.05.2020 Gesine Lötzsch DIE LINKE Europäisches Instrument - Arbeitslosigkeitsrisiken Wir, Die Linke, wollen den Kampf gegen Corona mit dem Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit verbinden, und darum fordern wir eine Vermögensabgabe für das reichste Prozent der Bevölkerung.
03:48 06.05.2020 Julia Verlinden DIE GRÜNEN Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 Wir werden ja sehen, ob Sie Ihrem minimalsten Anspruch, die durch Corona bedingten Fristverlängerungen zu gewähren, noch nachkommen.
04:21 11.10.2023 Malte Kaufmann AfD Raumfahrtstrategie der Bundesregierung Und dann erklären Sie ihnen auch, dass Italien – auch das wurde schon angesprochen – im Rahmen des sogenannten Corona-Wiederaufbaufonds mit vielen Milliarden Euro unterstützt wurde und sich nun ein größeres Raumfahrtbudget leistet als Deutschland.
03:22 23.02.2024 Alexander Ulrich BSW Beschlussempfehlungen Vermittlungsausschuss: Wachstumschancengesetz, Kfz-Haftpflichtversicherung Sie sagen immer, das seien die ökonomischen Auswirkungen der Krisen, von Corona bis zum Ukrainekrieg.
04:27 31.05.2022 Astrid Timmermann-Fechter CDU/CSU Familie, Senioren, Frauen und Jugend Was in diesem Haushalt jedoch nur am Rande behandelt wird, ist ein großes gesellschaftliches Thema der letzten Jahre, wenn nicht sogar das größte gesellschaftliche Thema der letzten Jahre, weil es durch Corona noch an Relevanz gewonnen hat.
03:27 26.06.2024 Peter Felser AfD Ausnahme beim Mindestlohn ausländischer Erntehelfer Haben Sie denn aus dem Zusammenbruch der Lieferketten bei Corona gar nichts gelernt?
04:03 08.10.2020 Anna Christmann DIE GRÜNEN Europäische Hochschullehre Sie stellen da zwei wichtige Fragen: Wie unterstützen wir die Hochschulen bei der Digitalisierungswelle im Zusammenhang mit Corona?
06:04 08.10.2020 Ronja Kemmer CDU/CSU Europäische Hochschullehre Ich glaube, wenn wir uns im Kern einig sind, dass wir die digitalen Formate nach Corona natürlich nicht nur halten, sondern sie weiter ausbauen wollen und müssen, so kann das doch nicht zulasten der persönlichen Begegnung gehen.
03:50 01.10.2020 Mariana Harder-Kühnel AfD Familie, Senioren, Frauen und Jugend Aber statt die Bürger zu entlasten, indem man zum Beispiel endlich das Familiensplitting einführt und Belastungen wie den Rundfunkbeitrag abschafft, gehen 150 Millionen Euro für Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie drauf, 85 Millionen Euro mehr als zuvor, und das in Zeiten von Corona.
04:41 04.11.2020 Karsten Möring CDU/CSU Klimaschutz-Politik Verehrter Herr Kollege Hilse, wenn Sie reden – das gilt für Ihre Kollegen auch –, geht es Ihnen oft darum, Ihre Botschaft zu irgendetwas loszuwerden, egal zu welchem Thema; in diesem Fall ist es Corona.
04:45 04.11.2020 Elisabeth Kaiser SPD Verwaltungsverfahren zu Familienleistungen Aber schon lange vor Corona war klar, dass auch die Verwaltung sich modernisieren und endlich den technologischen Wandel vollziehen muss; denn nur so kann sie ihrem Zweck, dem Dienst an den Bürgerinnen und Bürgern in einer modernen Gesellschaft, nachkommen.