05:17 09.09.2020 Alexander Hoffmann CDU/CSU Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens Gerade durch Corona haben wir viele Gläubiger im Land, die eine Wohnung vermietet und durchaus langfristig ein Interesse daran haben, nicht immer an Mieterinnen und Mieter zu geraten, die die Miete nicht bezahlen können, ohne dass ich das unterstellen will.
04:02 10.09.2020 Martin Rosemann SPD Arbeitsbedingungen Gig- u. Crowdworking Bisher ist Plattformarbeit in ihren unterschiedlichen Facetten ja kein Massenphänomen; aber Plattformarbeit nimmt zu, auch durch Corona.
04:51 10.09.2020 Rudolf Henke CDU/CSU Intelligente COVID-19-Strategie Deshalb freut mich auch die Meldung aus Nordrhein-Westfalen, dass das Land unter der Ägide von Ministerpräsident Laschet, Gesundheitsminister Laumann, Wirtschaftsminister Pinkwart den Ausbau von Corona-Labordiagnostik bei der Firma Qiagen in Hilden mit 18,3 Millionen Euro fördert.
05:01 11.09.2020 Michael Donth CDU/CSU Beschleunigung von Investitionen Denn wenn wir 2030 doppelt so viele Fahrgäste haben wollen wie vor Corona, müssen wir jetzt handeln, um das Planungsrecht anzupassen.
04:18 19.06.2020 Leif-Erik Holm AfD Deutsche Schiffbauindustrie Allerdings muss man dazusagen: Genting hatte offensichtlich schon vor Corona wirtschaftliche Probleme.
03:18 01.07.2020 Marcel Klinge FDP Unterstützung der Reisewirtschaft Und ob Corona – hin oder her: Für mich steht fest: Wenn es um das Thema „Reisen und Urlaub“ geht, ist Deutschland für mich und für uns die erste Adresse.
04:53 01.07.2020 Michael Donth CDU/CSU Unterstützung der Reisewirtschaft Damit setzt sich ein Trend der letzten Jahre fort: Die meisten Urlauber in Deutschland kommen aus Deutschland, und Corona verstärkt diesen Trend noch.
05:11 08.12.2020 Bruno Hollnagel AfD Finanzen, Bundesrechnungshof, Beschluss Art. 115 II GG Hören Sie auf, über den „Corona-Nothaushalt“ eine Transferunion einzuführen.
03:46 16.12.2020 Jutta Krellmann DIE LINKE Arbeitsschutz in der Fleischindustrie Die Fleischindustrie, Tönnies und Co, hat einen schlechten Ruf, und das nicht erst seit Corona.
05:16 08.12.2020 Gabriele Katzmarek SPD Wirtschaft und Energie Corona hat mehr denn je gezeigt: Wir brauchen einen starken, wir brauchen einen aktiven Staat.
04:08 14.01.2021 Renate Künast DIE GRÜNEN Ernährungspolitischer Bericht 2020 Dass es ein Problem ist – mit allen Folgeerkrankungen –, haben wir niemals deutlicher gesehen als jetzt in Zeiten von Corona, wo Menschen mit Diabetes, Menschen mit einem massiven Übergewicht, Menschen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Menschen mit Problemen im Bewegungsapparat in die Gruppe der Risikopatienten gehören, und zwar egal wie alt sie sind.
04:54 14.01.2021 Albrecht Glaser AfD Einführungsgesetz zur Abgabenordnung Substanzielle steuerliche Maßnahmen in Zeiten von Corona sehen anders aus.
03:53 17.12.2020 Manuela Rottmann DIE GRÜNEN Restschuldbefreiungsverfahren, Insolvenzfolgen Denn uns war klar, dass man sich auf das Versprechen von Peter Altmaier – „Wir wollen, dass möglichst kein Unternehmen in Deutschland nur aufgrund der Corona-Epidemie in die Insolvenz gehen muss“ – wahrscheinlich nicht wird verlassen können.
04:55 12.02.2021 Steffen Kotré AfD Handel mit inkriminierten Gütern Das liegt nicht nur an Corona, sondern es zieht sich durch die Jahrzehnte der Arbeit der Bundesregierung, dass große Reformen, die notwendig wären, überhaupt nicht mehr angefasst werden.
04:09 25.02.2021 Jens Beeck FDP Globale Bekämpfung von COVID-19 Das Gute vorweg: Uns einen heute – jedenfalls mindestens fünf von sechs Fraktionen in diesem Haus – die Einsicht, dass der Kampf gegen Corona nur weltweit gewonnen werden kann, und wohl auch der Wille, international in vorbildlicher Weise tätig zu werden.
05:11 23.04.2020 Albrecht Glaser AfD Steuerliche Maßnahmen, Zuschüsse - Covid-19 Wir fordern des Weiteren: die Verbesserung des Spendenabzugs nach § 10b Einkommensteuergesetz für Coronahilfen; die Zulassung des Rücktrags von Verlusten – auch da beginnt die Diskussion, gottlob – für das Wirtschaftsjahr 2020, und zwar bei allen drei Ertragsteuerarten, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer; die Öffnung der vollen Verlustverrechnung aus dem Wirtschaftsjahr 2020 für die Folgejahre – es ist makaber, jetzt in die Verluste zu fahren und nächstes Jahr nicht die volle Verlustverrechnung zuzulassen, wie es derzeit geltende Rechtslage ist –; Aussetzung der Zinsschranke nach § 4h Einkommensteuergesetz bzw. nach § 8 Absatz 1 des Körperschaftsteuergesetzes – auch das eine Behinderung in der Verlustverrechnung, tatsächlich sich selbst helfen zu können –; Beseitigung der zweiten Hälfte der Solibelastung; Indexierung des Formeltarifs der Einkommensteuer gemäß Kaufkraftverlust, um endlich die heimlichen Steuererhöhungen zu verhindern; und schließlich für die Nachfrageseite und zur Kompensation des Kaufkraftverlustes breiter Schichten der Bevölkerung durch Corona Ermäßigung der Umsatzsteuer in toto um 4 Prozent beim normalen und um 2 Prozent beim ermäßigten Steuersatz.
05:03 06.05.2020 Lothar Riebsamen CDU/CSU Wissenschaftliche Auswertung der Pandemiemaßnahmen Das Institut der deutschen Wirtschaft hat in diesen Tagen veröffentlicht, dass die meisten Studien zu Corona aus den USA kommen, die qualitativ besten aber aus Deutschland sind, was das Nachschlagen in der Literatur anbelangt.
03:54 13.05.2020 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Beschäftigte in der Pflege auch wenn ich anmerken möchte, dass diese Misere in der Pflege ja nicht erst seit Corona und nicht erst seit letztem Jahr existiert, sondern schon ungefähr seit 30 Jahren in unterschiedlichen Regierungsbeteiligungen.
03:45 07.05.2020 Niema Movassat DIE LINKE Grundrechte in der Corona-Krise Sie fordern, religiöse Feste wie Ostern, Pfingsten, Weihnachten trotz Corona zu feiern.
03:12 07.05.2020 Bernd Baumann AfD Abgeordnetenentschädigung Das zeigt nach zweieinhalb Jahren dieser Legislatur endlich, dass alle Fraktionen konstruktiv zusammenarbeiten können, wenn es darauf ankommt, und in Zeiten von Corona und weltweiter Wirtschaftskrise kommt es sehr darauf an, dass wir zusammenarbeiten.
04:40 16.09.2020 Oliver Luksic FDP Mobilität der Zukunft Ob es die Hersteller sind, die vielen großen Zulieferer, die vielen kleinen und mittleren Unternehmen – die sind jetzt alle gleichzeitig in der Krise, einerseits wegen Corona, andererseits aber auch wegen der Flottengrenzwerte.
03:57 17.06.2020 Gülistan Yüksel SPD Pauschalreisevertragsrecht Sie müssen die wegen Corona stornierten Reisen rückabwickeln, sehen dafür aber keine Provisionen.
04:13 29.09.2020 Elvan Korkmaz-Emre SPD Verkehr und digitale Infrastruktur Corona hat uns gezeigt, dass gerade im Bereich des Radverkehrs verdammt viel Potenzial steckt.
03:27 18.06.2020 Sven-Christian Kindler DIE GRÜNEN SURE-Gewährleistungsgesetz Wir können also nicht zur alten Normalität vor Corona zurückkehren.
04:27 12.03.2020 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Mobiles Arbeiten Es muss endlich genutzt werden, und zwar nicht nur in Zeiten von Corona.
04:02 22.04.2020 Kai Gehring DIE GRÜNEN Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden Von den knapp 3 Millionen Studierenden erhalten doch nur noch 13 Prozent überhaupt BAföG. Das heißt, Corona macht damit die Strukturprobleme des BAföGs wie unter einem Brennglas sichtbar.
04:25 11.03.2020 Roderich Kiesewetter CDU/CSU Nationaler Sicherheitsrat Zunächst einmal ist uns allen, glaube ich, klar, dass wir uns nicht nur mit Blick auf Corona, sondern mit Blick auf die Gleichzeitigkeit auch vieler außenpolitischer Krisen verstärkt um Krisenprävention, um strategische Vorausschau kümmern müssen.
04:04 24.06.2021 Claudia Müller DIE GRÜNEN Förderung und Unterstützung des Handwerks Durch Corona und den demografischen Wandel wird dieses Thema eine höhere Dringlichkeit bekommen, als es in dieser Legislatur hatte.
03:42 15.04.2021 Erhard Grundl DIE GRÜNEN Sportstätten, Breitensport Aber nicht nur Corona bedroht den Breitensport.
04:24 15.04.2021 Gerhard Helmuth Berengar Elsner von Gronow AfD Sicherheitsüberprüfung von Soldaten Angesichts des rechtlichen Vorgehens der Bundesregierung im Rahmen von Corona muss man bedenkliche Indizien dafür feststellen, dass sich unsere Regierung zunehmend vom Bürger und dem Ideal einer freiheitlichen Gesellschaft entfernt.
04:45 18.02.2022 Harald Weyel AfD Vereinbarte Debatte - Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kommission In nahezu allen Kardinalpunkten agiert sie als bloße Subunternehmerin globalisierter Interessenpolitik im bewährten Panikmodus von Klima und Corona.
03:30 18.02.2022 Norbert Kleinwächter AfD Vereinbarte Debatte - Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kommission Corona ist ein Beispiel.
04:28 15.12.2022 Michael Kellner Schutz für die Kulturbranche Wir haben doch unter Corona erlebt, wie Selbstständige ganz unverschuldet in die Arbeitslosigkeit gestürzt sind.
04:14 15.12.2022 Joe Weingarten SPD Schutz für die Kulturbranche Corona hat schwere Spuren hinterlassen: ausgefallene Konzerte und Lesungen, geschlossene Museen und Ausstellungen, gefährdete wirtschaftliche Existenzen.
03:26 16.12.2022 Kathrin Vogler DIE LINKE COVID-19-Impfungen, Atemschutzmaskenpflicht Mit unserer Kooperation mit dem Paul-Ehrlich-Institut wollen wir einen Beitrag zur umfassenden Erforschung der Nebenwirkungen von mRNA-Impfstoffen gegen eine Corona-Infektion leisten, aber damit keinesfalls den Nutzen dieser Impfung infrage stellen; denn es darf längst als absolut gesichert gelten, dass die mit einer COVID-19-Erkrankung verbundenen Gefahren bei Weitem die Risiken einer Impfung überwiegen, auch bei Kindern über zwölf Jahren und bei Jugendlichen.
03:33 26.03.2021 Eckhard Pols CDU/CSU Lebendige Innenstädte Vielleicht ist es das Einzige, was Corona Positives gebracht hat: Wir merken, wie sich der Strukturwandel, den wir schon seit 25 Jahren haben, auswirkt.
04:09 25.06.2021 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Digitale Agenda in der 19. Legislaturperiode Ein weiteres Sinnbild der deutschen digitalen Misere: Die Corona-Warn-App.
03:55 13.10.2022 Pascal Kober FDP Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt Ich will Ihnen einmal etwas sagen: Wenn Sie Freiberuflern, wenn Sie Selbstständigen, die ein Leben lang gearbeitet und sich etwas aufgebaut haben, dann aber aufgrund einer wirtschaftlichen Situation wie beispielsweise Corona in Hartz IV rutschen, weil dies das Letzte ist, was dieser Sozialstaat für sie bereithält, und er sie auffängt, sagen: „Die sollen aber erst einmal ihr Haus verkaufen“, dann zeigt das, was Sie von der Lebensleistung dieser Menschen halten, liebe Kolleginnen und Kollegen.