05:13 13.03.2019 Tobias Peterka AfD Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform Vorsicht: Man sollte auch meinen, was man sagt; denn dass die EU zusammen mit der vertragsbrüchigen GroKo hier nun am Ende dem YouTube-Google-Konzern in die Hände spielen wird, ist nur die halbe Wahrheit.
05:30 09.03.2017 Axel Knoerig CDU/CSU Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Die EU hat auch schon mehrfach Google überprüft, und das Bundeskartellamt hat Facebook nach der Fusion mit WhatsApp im Visier.
04:14 17.10.2019 Doris Maria Achelwilm DIE LINKE Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Statt Sendeanstalten mit Obergrenzen für Text – Stichwort „Presseähnlichkeit im digitalen Raum“ – unnötig zu gängeln, wäre es an der Zeit, Internetriesen wie Apple, Google, Amazon, Facebook zu kontrollieren, die genauso wenig Steuern zahlen, wie sie Verantwortung für Hetze im Netz übernehmen.
04:39 11.09.2020 Peter Felser AfD Zukunftstechnologie Künstliche Intelligenz Und auch Sie, Kollegen von den Grünen, hosten Ihre Bundesseite bei Google.
04:10 20.02.2014 Karl-Georg Wellmann CDU/CSU Vereinbarte Debatte zur Lage in der Ukraine Sie sagt: Es ist nicht die GEMA, sondern es ist Google, das über YouTube diese Webcams sperrt. –
04:30 13.01.2022 Reinhard Brandl CDU/CSU Digitales und Verkehr Es gibt in Europa im Moment drei große Weichenstellungen, die in den nächsten Monaten erfolgen und unseren digitalen Raum in Europa für das nächste Jahrzehnt mitprägen werden: Das ist der Digital Markets Act, der die Marktmacht von Google, Facebook und Amazon begrenzen soll, das ist der Digital Services Act, der unter anderem den Umgang mit illegalen Inhalten im Netz regeln soll, und das ist die EU-Verordnung für künstliche Intelligenz, die das Vertrauen der Menschen in diese Technik stärken soll.
05:12 21.10.2022 Reinhard Brandl CDU/CSU Digitale Souveränität Es geht jetzt nicht darum, Elon Musk und Jeff Bezos im Massenmarkt zu überholen – das wird nicht funktionieren –, und es wird auch nicht funktionieren, dass wir politisch ein neues Google bauen; dafür sind sie zu weit weg.
04:32 26.03.2021 Udo Hemmelgarn AfD Lebendige Innenstädte Gleichzeitig machen Internetkonzerne wie Amazon, Apple, Google und Facebook traumhafte Gewinne, für die sie in Deutschland praktisch keine Steuern zahlen.
05:10 14.04.2021 Kay Gottschalk AfD Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz Bei der Eingabe des Begriffs „Transparenzregister“ in Google – ich habe mir mal den Spaß gemacht, Frau Ryglewski – öffnet sich eine Seite vom Bundesverwaltungsamt.
03:27 20.12.2024 Johannes Vogel FDP Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz Google, Amazon, Facebook – drei der größten Unternehmen weltweit –: Wissen Sie, was die gemeinsam haben?
03:34 06.07.2023 Pascal Meiser DIE LINKE Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Oder schauen Sie sich die Macht der großen Digitalkonzerne an: Amazon, Google und Meta.
05:12 10.04.2024 Günter Krings CDU/CSU Aktuelle Stunde - Ursachen und Konsequenzen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 In dem eben zitierten Freudenberger Fall haben die Mädchen vorher gegoogelt, wann die Strafmündigkeit in Deutschland beginnt; sie haben den Ausdruck dieser Google-Suche bei dieser furchtbaren Bluttat sogar mitgeführt.
03:44 16.11.2023 Reinhard Brandl CDU/CSU Digitalstrategie Bei Google hat „Nancy Faeser“ und „Rücktritt“ zehnmal mehr Treffer als „Nancy Faeser“ und „digitale Verwaltung“.
04:37 26.05.2023 Enrico Komning AfD Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Es ist ja grundsätzlich richtig, dass Gatekeepern wie Microsoft, Amazon oder Google Schranken gesetzt werden; aber heute geht es hier doch eher um das große Ganze.
04:30 10.02.2023 Marc Bernhard AfD Digitalisierung der Energiewende Wie wertvoll diese Daten sind, kann man daran sehen, dass es bei Google Überlegungen gab, den Verbrauchern für den Zugriff auf ihre Daten Gratisstrom zur Verfügung zu stellen.
04:01 28.09.2023 Sebastian Roloff SPD Potenziale der Geothermie Und Sie wissen auch, dass wir mit dem Geologiedatengesetz eine Basis für eine bundesweit einheitliche Untergrunddatenbank haben – ich sage immer verkürzt: so eine Art Google Maps für Rohstoffe.
05:02 23.03.2017 Petra Sitte DIE LINKE Arbeit 4.0 - Arbeitswelt von morgen Wenn BMW, Daimler, Audi und VW zukünftig also nicht nur Hardware an Google, Apple und andere Datenkonzerne liefern wollen, dann müssen sie diese Plattform gemeinsam entwickeln.
05:26 22.09.2016 Richard Pitterle DIE LINKE Gewinnverkürzungen und -verlagerungen Auf der schwarzen Liste der EU-Kommission finden sich auch andere Konzerne, die uns bekannt sind, wie Facebook, Google und Amazon.
07:13 07.11.2014 Gudrun Zollner CDU/CSU Achter Familienbericht - Zeit für Familie Nicht die Frauen müssen sich den Firmen anpassen, sondern die Firmen – wie beispielsweise Facebook und Google – den Frauen.
04:42 28.06.2018 René Röspel SPD Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz Es ist unsere Aufgabe, darüber zu diskutieren, ob wir angesichts der Bedingungen, die Google, Apple und Amazon schon jetzt bieten, irgendwann auch eine gesellschaftliche Debatte darüber führen müssen, ob wir eine gerechte Verteilung des Nutzens von künstlicher Intelligenz in der Gesellschaft überhaupt im Rahmen einer sozialen Marktwirtschaft hinbekommen oder andere Modelle im Sinne eines gemeinwohlorientierten Gesellschaftsvertrages in Betracht gezogen werden müssen.
05:23 21.03.2019 Andreas Nick CDU/CSU Digitalisierung in der Diplomatie Wir Europäer sollten uns in dieser Debatte engagiert einbringen; denn gerade die global agierenden Player wie Apple, Google oder Microsoft sind zentrale Ansprechpartner.
05:17 27.04.2017 Thomas Jarzombek CDU/CSU Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU Hier sagen die Menschen vielleicht: Ich musste doch schon bei Apple, bei Google und bei Facebook zustimmen.
05:40 13.03.2019 Petra Sitte DIE LINKE Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform Nun sind bekanntermaßen Google, Facebook und Co aus gutem Grund keine Sympathieträger.
03:46 07.05.2020 Joana Cotar AfD Grundrechte in der Corona-Krise Erst als sich die Tech-Giganten Google und Apple querstellten, musste die Regierung den Plan aufgeben.
04:26 16.05.2019 Florian Toncar FDP Europäische Digitalkonzernsteuer Lieber Lothar Binding, die Firmen, die man mit so einer Digitalsteuer treffen will – Google, Amazon, Apple, Facebook werden hier immer genannt –, haben zweifelsohne Betriebsstätten.
04:53 02.07.2020 Diether Dehm DIE LINKE Deutsche Ratspräsidentschaft Die Linke bekämpft Steuerwettbewerb und Dumping, weil dadurch Amazon, Google und Facebook in EU-Steueroasen quasi null Steuern bezahlen müssen.
04:37 14.11.2019 Alexander Radwan CDU/CSU EU-Geldwäscherichtlinie Wir haben die Entwicklung, dass im Bereich der Digitalisierung, der Smartphones eine Art Monopolisierung entstanden ist und es neue Geschäftsmodelle bei Google, bei Apple, bei Amazon gibt.
04:29 14.11.2019 Anke Domscheit-Berg DIE LINKE Internet Governance Google, Amazon, Apple, Facebook und Microsoft haben gemeinsam einen Marktwert, der so groß ist wie die gesamte Wirtschaftsleistung Deutschlands im Jahr 2018. Um es uns noch mal vor Augen zu führen: Facebook allein hat 2,4 Milliarden Nutzer – durch den Kauf von WhatsApp sind es weitere 1,6 Milliarden – und will gerade weltweit eine elektronische Währung, Libra, einführen.
04:19 07.11.2019 Fabio De Masi DIE LINKE Steuerliche Förderung von Forschung Der Gesetzentwurf ist eine Reaktion auf die Steuerreform Donald Trumps und die Drohung von Boris Johnson, nicht auf die Herausforderungen durch Tesla, Google und Co. Dieser Befund gilt für uns trotz Verbesserungen am Gesetzentwurf.
06:02 13.03.2020 Ursula Groden-Kranich CDU/CSU Aktionsplan der EU-Kommission Und auch große Onlineplattformen wie Facebook, Google, Twitter sind dabei.
06:59 14.01.2021 Matthias Heider CDU/CSU Digitales Wettbewerbsrecht Der dringende Handlungsbedarf ergibt sich aus der Erkenntnis, dass die Pioniere der Plattformen – Google, Apple, Facebook und Amazon – aus ihrer innovativen Sturm- und Drangzeit herausgewachsen sind, dass sie sich durch ihren wachsenden Einfluss für Wirtschaft, Gesellschaft, Staat, Kultur unentbehrlich gemacht haben, dass sie ihr Wachstum nicht mehr nur auf Innovation beruhen lassen, sondern auf zum Teil erheblicher Beeinträchtigung des Wettbewerbs, dass sie ihrer Verantwortung für einen fairen und umsichtigen Umgang mit Kunden, mit Unternehmen, mit Wettbewerbern, mit Verbrauchern nicht gerecht werden, und schließlich, dass die bisherigen Instrumente unseres Wettbewerbsrechts nicht ausreichen, um sie wirksam in Verantwortung zu nehmen.
03:57 25.02.2021 Stefan Liebich DIE LINKE Schutz der Bargeldnutzung – Die Sorge, dass Amazon, Facebook, Google, Alibaba die größten Schattenbanken der Welt werden, ist eine berechtigte Sorge, und darüber müssen wir diskutieren und insbesondere darüber, dass Facebook eine eigene Währung – früher Libra genannt, jetzt Diem – einführen will.
04:01 22.04.2021 Bettina Stark-Watzinger FDP Fondsstandortgesetz Für das neue BioNTech, für das neue Google müssen wir also attraktiv werden für Toptalente aus dem Ausland.
04:04 16.11.2023 Leni Breymaier SPD Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Ich habe jetzt nicht lange gebraucht, Herr Sichert, um bei Google herauszufinden, wann eine der letzten Verurteilungen eines AfD-Politikers wegen Beleidigung und Körperverletzung war, und zwar von zwei schwarzen Frauen.
04:22 16.10.2025 Robert Teske AfD Paketboten-Schutz-Gesetz Während in der Volksrepublik China ganze Millionenstädte ihren öffentlichen Nahverkehr durch autonom fahrende Busse optimiert haben, während in den USA Google und Tesla mit autonomen Taxisystemen arbeiten, ja, während also zwei Mitbewerber in der Weltkonkurrenz das 21. Jahrhundert gestalten, gestalten wir EU-Richtlinien, EU-Gesetze, EU-Verordnungen.
06:57 12.06.2015 Thomas Jarzombek CDU/CSU Speicherpflicht und -frist für Verkehrsdaten Das ist vielleicht bei Google der Fall, aber das gilt nicht für dieses Gesetz.
06:17 08.05.2014 Andrea Lindholz CDU/CSU Aktuelle Stunde zu Ergebnissen des Treffens der Bundeskanzlerin mit dem US-Präsidenten Die Dominanz von US-Firmen wie Google, Facebook oder Apple wird sich nicht per Parlamentsbeschluss relativieren lassen.
05:45 31.01.2019 Karsten Hilse AfD Aktuelle Stunde - Kohlekommission: Klimaschutz sichern- Steuerzahler schützen Schauen Sie mal bei Google nach, da können Sie etwas darüber lesen.
05:20 01.03.2018 Margit Stumpp DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde zu Deutschlands LTE-Netz im europäischen Vergleich Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Google zeigt bei Eingabe der drei Stichwörter „Deutschland verschläft Digitalisierung“ rund 256 000 Ergebnisse.
04:29 22.01.2018 Franziska Brantner DIE GRÜNEN 55 Jahre Élysée-Vertrag Wer bietet denn Google, Apple und anderen Konzernen die Stirn, wenn es um Steuern geht?