Öneriler

Varlıklarbeta


02:51
26.09.2024
Katrin Göring-Eckardt

Überweisungen im vereinfachten Verfahren
g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Schulz, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Carolin Bachmann, Roger Beckamp, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes – Gesetz zur Erfassung der Herkunft von an der Coronavirus-Krankheit-2019-(COVID-19)-Erkrankten j) Erste Beratung des von dem Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes – Gesetz zur Einführung einer Entschädigungsregelung für präventive Betriebsschließungen aufgrund des Infektionsschutzes k) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Fabian Jacobi, Thomas Seitz, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verhinderung der Einführung einer Impfpflicht durch Rechtsverordnung l) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christina Baum, René Bochmann, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Geschlechtsneutrale Ausgestaltung des Exhibitionismustatbestands b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christina Baum, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/5612 mit dem Titel „Verständliche Sprache gewährleisten – Sprachverunstaltungen der Bundesregierung verhindern“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wünschen Federführung beim Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Fraktion der AfD Federführung beim Rechtsausschuss. Wir lassen zunächst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der AfD-Fraktion. – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind bis auf die AfD, die anwesend ist, und das BSW, das nicht anwesend ist, alle. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind die Gruppe Die Linke und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind AfD und Linke.
05:11
12.05.2023
Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aber nicht an den König!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist ein Clan!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist ein Clan, der sein Land ausbeutet!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Großbritannien ist ein Verfassungsstaat! Das ist eine konstitutionelle Monarchie!) anstatt eine von der AfD und auch von der Union befeuerte rassistische Debatte, (Widerspruch bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Jörn König [AfD]: Rassistische Debatte? So ein Schmarrn! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Darauf haben wir gewartet! – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Was nicht alles rassistisch ist!) (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Das ist sehr billig! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist ein Clan!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das machen wir schon lange! – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Und das ist rassistisch? Sie haben sich mit dieser Rede wirklich selber ins Aus geschossen!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aber an wen?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: An den Königsclan, der sich bereichert und das Land ausbeutet!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: An einen Königsclan!) (Jörn König [AfD]: Das ist 60 Jahre her! Sie hatten 60 Jahre Zeit! Das sind alles erwachsene Menschen!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aber nicht das Jacket des Königshauses! Das ist Blödsinn! Wenn die Grünen sonst nichts dazu zu sagen haben, ist das ein Skandal! – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Unfassbar!)