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11:33
19.05.2021
Eva Högl
Jahresbericht 2020 der Wehrbeauftragten
Das ist ganz entscheidend, und ich bin sehr froh, dass ich trotz Corona viele Truppenbesuche machen konnte, viele Standorte besucht habe, unterschiedliche Verbände getroffen und zahlreiche Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten geführt habe. Sie wissen das von mir: Ich bedauere es sehr, dass ich wegen Corona bisher noch nicht in die Einsatzgebiete reisen konnte. Ich beginne mit Corona; denn Corona hat das Jahr 2020 geprägt, und es prägt auch noch das Jahr 2021. Die wirkliche Leistung und der große Erfolg ist, dass es gelungen ist, die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Das zeigen auch die Eingaben: 487 Eingaben im Jahr 2020 allein zum Thema Corona. Ein Schwerpunkt meines Berichtes ist das Thema Personal; denn auch unabhängig von Corona, aber gerade in der Pandemie ist es ganz besonders wichtig, dass die Bundeswehr gute Frauen und Männer bekommt.
02:48
21.09.2023
Katja Adler FDP
Kinderzukunftsprogramm
Doch bevor wir in die Zukunft blicken, schauen wir doch noch einmal kurz zurück in die Vergangenheit; in die Vergangenheit, in der die Rechte der Kinder mit Füßen getreten wurden, von Ministerpräsidenten und Bildungsministern vornehmlich der CDU, als den Kindern unter Corona ihr Recht auf Bildung genommen wurde, als den Kindern unter Corona ihr Recht auf besonderen Schutz vor Gewalt genommen wurde, weil ihre Schutzräume, zu denen auch Kitas und Schulen gezählt werden können, geschlossen blieben, als die Kinder und Jugendlichen von Gleichaltrigen oder ihren Großeltern getrennt wurden, als Vereinssport untersagt und Spielplätze gesperrt waren.
06:11
25.11.2020
Claudia Roth
Digitalisierungsstrategie in der Pandemie
Zusatzpunkt 4. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Corona digital bekämpfen – Senioren, Familien und Jugendlichen digitale Möglichkeiten zur Linderung der Corona-Krise aufzeigen“. Zusatzpunkt 5. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Corona digital bekämpfen – Start-up-Hilfen gerecht verteilen“.
05:01
15.05.2020
Gyde Jensen FDP
Weltweite humanitäre Lage in der Corona-Krise
Autokraten auf der ganzen Welt nutzen Corona gerade als Blaupause, um die Arbeit von Journalisten, Oppositionellen, Aktivisten zu beschneiden und Minderheiten durch die Behauptung zu diffamieren, sie würden das Coronavirus verbreiten, und sie so mehr denn je auszugrenzen. Mitte April hat ein Gesetz die erste Hürde genommen, mit dem Abtreibungen womöglich verboten werden – all das im Schatten von Corona. Corona darf diese Länder nicht um Jahrzehnte zurückwerfen.
05:45
02.07.2020
Josef Rief CDU/CSU
Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket
Wenn man über irgendein Land in Europa sagen kann, dass es bisher die Corona-Krise gut gemeistert hat, ist es Deutschland.“ Wenn wir uns weiter diszipliniert an die Coronavorgaben halten und ein nochmaliges Herunterfahren vermeiden können, bis hoffentlich ein Impfstoff zur Verfügung steht, haben wir mit den verabschiedeten Maßnahmen das Bestmögliche für unser Land erreicht, auch wenn wir uns mit dem Gedanken vertraut machen müssen, dass unsere Welt nach Corona eine andere sein wird. Alle Milliarden nützen nichts, meine Damen und Herren, wenn nicht jeder Einzelne sich an die Coronavorgaben hält: Corona-App, Abstand halten, Masken tragen.
05:07
19.05.2022
Markus Herbrand FDP
Viertes Corona-Steuerhilfegesetz
Mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz setzen wir eine ganze Reihe von Entlastungsmaßnahmen um, die zum einen sozial sehr ausgewogen und zum anderen wirtschaftlich wirklich sehr sinnvoll sind. Schon die Corona-Steuerhilfegesetze I bis III, die die Vorgängerregierung auf den Weg gebracht hat, wurden durch große Teile der Opposition unterstützt. Wenn ich von der temporären Umsatzsteuersenkung einmal absehe, die wir immer sehr kritisch gesehen haben, haben wir die Corona-Steuerhilfegesetze I bis III sehr positiv mitgetragen.
05:12
22.03.2022
Kay Gottschalk AfD
Allgemeine Finanzdebatte
Kein Corona, kein Krieg ist Ursache für diesen desolaten Zustand unseres Landes, meine Damen und Herren. Corona und Krieg sind gewiss Treiber, vielleicht auch Beschleuniger oder Brennglas; aber letztlich fördern sie nur viel schneller das zutage, was Sie in diesem Land in den letzten 16 Jahren an Missmanagement betrieben haben. Ich erinnere an dieser Stelle noch mal an den aus meiner Sicht verfassungswidrigen Nachtragshaushalt – mein Kollege Boehringer hat das auch getan –, in dem Kreditermächtigungen für Corona in Höhe von 60 Milliarden Euro mal so mir nichts, dir nichts für grüne Projekte und wahrscheinlich zur Wahrung Ihres Koalitionsfriedens umetikettiert worden sind – Dinge, die die FDP-Fraktion in Baden-Württemberg sogar mit Verfassungsklage belegt hat.
06:36
07.05.2020
Sebastian Hartmann SPD
Grundrechte in der Corona-Krise
Die angesprochene App kann ein Hilfsmittel sein, um über Corona zu lernen und zu erfahren. Wir haben diese Debatten nicht erst im Zusammenhang mit dieser Corona-App geführt. Wir reden über eine Corona-App, die der Gesundheitsminister schon für Mitte April angekündigt hatte, bevor überhaupt Schnittstellen zwischen Google und Apple klar waren, bevor besprochen worden war, ob man einen dezentralen oder zentralen Ansatz wählt. Deswegen: Bevor die Corona-App, in welcher Form auch immer, kommt, installieren Sie doch die Warn-App NINA, und informieren Sie sich, wie die Lage in Ihrem Landkreis, in Ihrer Stadt ist.
06:46
19.05.2022
Fritz Güntzler CDU/CSU
Viertes Corona-Steuerhilfegesetz
Ich kann vorab schon sagen – das wusste Kollege Herbrand schon nach den Beratungen im Ausschuss –, dass wir dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz zustimmen werden. Schließlich sehen wir dieses Steuerhilfegesetz natürlich auch in einer gewissen Tradition der letzten drei Corona-Steuerhilfegesetze, die wir noch in der Großen Koalition gemeinsam, meist auch mit der Zustimmung der FDP, beschlossen haben. Das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz enthält im Wesentlichen die gleichen Maßnahmen, sie werden nur entfristet oder fortgeschrieben. Sie haben in diesem Corona-Steuerhilfegesetz natürlich wichtige Dinge angesprochen und adressiert.
04:56
13.05.2020
Michael Gerdes SPD
Aktuelle Stunde - Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie
Durch Corona kommen die Sauereien – im Sinne des Wortes – wieder ans Licht. Auch wenn es die Branchenvertreter abstreiten, für mich steht es außer Frage: Es hat auch mit Corona zu tun. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe sehr, dass wir mit Blick auf diese Corona-Hotspots keine Tragödie erleben und die Infizierten schnell gesunden und vor allem keine schweren Krankheitsverläufe durchleben müssen.
04:40
13.01.2021
Stefan Keuter AfD
Dispozinsen
Diesmal ist noch der Zusatz „… infolge der Corona-Pandemie …“ beigefügt worden. Nun wollen wir den Linken nicht unterstellen, dass sie per se keine guten Anträge stellen können; aber uns wundert es schon, dass diese Oppositionskraft hier im Deutschen Bundestag, wenn sie schon das Thema Corona aufgreift, keine knackigen Themen bringt: dass sie beispielsweise das Staatsversagen beim Managen dieser Pandemie aufzeigt, dass sie vor der größten wirtschaftlichen Krise seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland warnt, vor der Verschuldung der kommenden Generationen, vor der Corona-Angstmache des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder vor der Impfpropaganda.
05:21
11.11.2021
Marco Buschmann FDP
Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP legen Ihnen heute ein neues Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Corona vor. Manchmal hat man den Eindruck, dass so getan und behauptet wird, wir würden damit sagen, Corona sei vorbei, und wir würden nicht auch robuste Maßnahmen gegen diese Krankheit ergreifen wollen. Wir legen mit dem neuen Maßnahmenpaket robuste Maßnahmen für die Bekämpfung von Corona vor.
05:37
21.09.2023
Marco Wanderwitz CDU/CSU
Änderung des Filmförderungsgesetzes
Die Stimmung, so will ich es mal sagen, ist, was die FFG-Reform betrifft, vorfreudig, aber auch angespannt; denn insbesondere die Kinos sind noch nicht da, wo sie vor Corona waren. Die Besucherzahlen sind noch nicht wieder so, wie sie vor Corona waren, und das bringt natürlich Probleme für die Kinos mit sich. Noch komplizierter ist es, weil es eben nicht die Kinos gibt, sondern es gut besuchte Häuser gibt, bei denen es wieder wie in Vor-Corona-Zeiten ist, und andere, die immer noch bis zu 40 Prozent weniger Zuschauerinnen und Zuschauer haben.