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28.04.2022
Bernd Schattner AfD
Aktuelle Stunde zu der von der Bundesregierung angekündigten Kehrtwende bei Energiepreisen
(Beifall bei der AfD – Dietmar Friedhoff [AfD]: Genau!)
Infolge dieser Preisexplosionen forderten wir am 6. April als AfD-Bundestagsfraktion auf Drucksache 20/1034, die Mehrwertsteuer und die CO2-Steuer bei Kraftstoffen komplett zu streichen und ebenso Lebensmittel von der Mehrwertsteuer zu befreien.
Nur drei Wochen später hat Minister Özdemir offensichtlich den Vorschlag der AfD aufgenommen und fordert nun selbst die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Aber nur wenige!)
(Beifall bei der AfD)
oder mit uns von der AfD mehr Geld im Portemonnaie haben möchte und wirklich spürbar entlastet wird.
(Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Mit Atomkraft, oder was?)
(Beifall bei der AfD)
(Timon Gremmels [SPD]: Mit erneuerbaren Energien haben wir ein viel größeres Arbeitsmarktpotenzial! – Gegenruf von der AfD: Nehmen Sie doch die Maske ab!)
(Timon Gremmels [SPD]: Die Endlagerkosten eingerechnet, wäre sie viel teurer! – Gegenruf des Abg. Enrico Komning [AfD]: Maske ab! Man versteht Sie nicht! Hier hört man nur Genuschel!)
(Beifall bei der AfD -Timon Gremmels [SPD]: Voodoo-Politik ist das! Voodoo-Politik!)