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05:21
11.11.2021
Marco Buschmann FDP
Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP legen Ihnen heute ein neues Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Corona vor. Manchmal hat man den Eindruck, dass so getan und behauptet wird, wir würden damit sagen, Corona sei vorbei, und wir würden nicht auch robuste Maßnahmen gegen diese Krankheit ergreifen wollen. Wir legen mit dem neuen Maßnahmenpaket robuste Maßnahmen für die Bekämpfung von Corona vor.
05:37
19.11.2020
Oliver Kaczmarek SPD
Aktuelle Stunde - Wirksame Hilfen für Schulen in der Pandemie
Jetzt steht natürlich die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs in der Krise im Mittelpunkt – das ist völlig klar –; aber es wird, wie gesagt, auch eine Zeit nach Corona geben. Corona hat jetzt schonungslos offengelegt, wo unsere Defizite sind. Aber wenn wir die richtigen Lehren ziehen, dann kann Corona auch ein Beschleuniger für die Schul- und Unterrichtsentwicklung und insbesondere die Digitalisierung werden.
05:37
27.01.2021
Oliver Kaczmarek SPD
Aktuelle Stunde - Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie
Aber es ist auch eine Gelegenheit, zu überlegen, welche ersten Lehren man aus Corona eigentlich ziehen kann. Corona, meine Damen und Herren, ist eine außerordentliche Herausforderung mit Blick auf das Recht auf Bildung. Meine Damen und Herren, Corona hat gezeigt, dass es mindestens drei große Herausforderungen gibt, die Bund und Länder für das Recht auf Bildung gemeinsam angehen müssen und auch angehen können.
05:30
27.01.2021
Jana Schimke CDU/CSU
Arbeitslosenversicherung für Selbständige
Ich erlebe immer wieder, für was Corona in dieser Situation alles herhalten darf. Corona hat zu einer Ausnahmesituation geführt. Natürlich geht es unserer Wirtschaft im Moment in vielen Bereichen nicht gut – nicht nur den Soloselbstständigen –, aber wir dürfen die Situation durch Corona und die Existenzängste, die in diesem Bereich jetzt gerade auftreten, nicht zum Anlass dafür nehmen, neuen Zwang auszuüben, neue Vorschriften zu machen und nach außen den Eindruck entstehen zu lassen, diese Gruppe sei nicht in der Lage, für sich selbst vorzusorgen.
05:37
27.01.2022
Wiebke Esdar SPD
Beschluss Art. 115 II GG, Nachtragshaushalt 2021
Wir brauchen diese Investitionen, um aus der wirtschaftlichen Krise, die Corona verursacht hat, herauszukommen. Nach vier Semestern Corona ist es höchste Zeit, dass auch die Hochschulen wieder richtig durchstarten können. Wir brauchen mehr Investitionen in Biotechnologie, um nicht nur bei der Impfstoffforschung und bei der Entwicklung von Impfstoffen vorne dabei zu sein, sondern auch bei Therapien, die mit Corona infizierten Patientinnen und Patienten besser helfen können und im besten Fall sogar Leben retten.
05:18
08.04.2022
Albrecht Glaser AfD
Viertes Corona-Steuerhilfegesetz
Wir beraten heute über das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz. Einmal abgesehen von der völlig unwirksamen Absenkung der Umsatzsteuer in 2020 für ein halbes Jahr, die zu 20 Milliarden Euro Mindereinnahmen des Staates geführt hat, geht es nun um die Verlängerung von Maßnahmen, die in den vorangegangenen Corona-Steuerhilfegesetzen angelegt sind. Wie sie aussehen könnten, hatten wir in unserem Antrag vom April 2020 zum Ersten Corona-Steuerhilfegesetz in einer entsprechenden Drucksache bereits aufgezeigt: Dort fordern wir eine temporäre Abschaffung der Mindestbesteuerung im Falle von nicht ausgeglichenen Verlusten.
06:12
22.04.2021
Tino Sorge CDU/CSU
Digitaler Impfpass
Darüber hinaus – das will ich auch noch sagen –: Wenn Sie in die Corona-Warn-App gucken würden, dann würden Sie feststellen: Es geht ja voran. Aber wir kennen doch alle die Debatten, die wir hier geführt haben, auch in der Öffentlichkeit, bei den Fragen: Was soll die Corona-Warn-App können? Das sind alles Möglichkeiten, die über einen quelloffenen Code in die Corona-Warn-App integriert werden. Ich finde es nur wirklich bemerkenswert, dass, wenn die ganze Welt darüber diskutiert, wie wir diese Pandemie möglichst schnell überwinden können, wenn die ganze Welt, wenn Israel, Schweden, Frankreich, Dänemark, wenn alle sich Gedanken machen, wie man diese Pandemie begleitend mit digitalen Möglichkeiten möglichst schnell überwinden kann, wie man Grundrechten möglichst schnell wieder volle Geltung verschaffen kann, dann Ihnen nichts weiter einfällt, als hier zu sagen: Wir müssen das Projekt digitaler Impfpass und die Corona-Warn-App sofort stoppen.
08:03
09.12.2020
Sascha Raabe SPD
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Herr Körber, Sie haben zu Recht gesagt, dass wir Impfstoffe gegen Corona auch für die Entwicklungsländer zur Verfügung stellen sollen. Denn ich kann ja schlecht einem Kind sagen: Du, übrigens, tolle Nachrichten: Im nächsten Jahr wirst du gegen Corona geimpft. Dann stirbst du nicht an Corona, sondern weil du in einer Mine verschüttet wirst. Gerade die Diskussion um Corona zeigt doch, dass Gesundheit und Menschenwürde vor wirtschaftlichem Profit gehen sollen.
05:44
15.05.2020
Alexander Krauß CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise
88 Prozent der Corona-Toten, die aus Italien gemeldet sind, sind keine Corona-Toten. –: Corona wurde geplant! Um das noch zusammenzufassen: Wir haben bei Corona einen komplett neuen, hochinfektiösen Krankheitserreger, der sich binnen sechs Wochen über die ganze Welt ausgebreitet hat; bei dem wir kein Medikament haben, das dagegen anschlägt und uns bekannt ist, und bei dem wir noch keinen Impfstoff haben.
11:16
12.02.2021
Tino Sorge CDU/CSU
Öffentlicher Gesundheitsdienst
Denn ich glaube: Über die Chancen der Corona-Warn-App, zum Beispiel durch die Ergänzung einer Clustererkennung, über die Chancen der Digitalisierung der Gesundheitsämter sind wir ja seit letztem Sommer im Gespräch. Es ein sehr schönes Stichwort, dass Sie die Corona-Warn-App ansprechen. Das ist ja nicht nur bei der Corona-Warn-App so. – Sie wiederholen hier etwas, was in der Sache überhaupt nicht zutrifft: Nicht der Datenschutz ist dafür verantwortlich, dass die Corona-Warn-App ihr Potenzial nicht so ausschöpfen kann, wie es eigentlich nötig wäre, oder dass wir hier mit der Forschung und dem Auswerten von Gesundheitsdaten für die Forschung nicht vorankommen, sondern das hat damit zu tun, dass die Voraussetzungen dafür nicht passend geschaffen werden. Wenn ich Sie mal fragen darf: Nennen Sie uns doch mal das Datum, wann die Clustererkennung für die Corona-Warn-App endlich funktionsfähig sein wird, nachdem das schon seit Oktober im Gespräch ist und ganz konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen. Da wird, weil das Thema Corona-Warn-App explizit angesprochen wurde, immer so getan, als sei man sich einig, als könnten wir sofort loslegen.
03:09
29.10.2020
Hans-Peter Friedrich
Lehrkräftemangel
Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/20683 mit dem Titel „Corona digital bekämpfen – Deutsches Bildungs- und Forschungssystem digital fit machen für Lernen-zu-Hause sowie Fernlehre und ‑forschung“. Unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/20554 mit dem Titel „Lehren aus der Corona-Krise – Impulse für die Schule der Zukunft“.