Öneriler
Varlıklarbeta
06:45
16.10.2025
Manfred Schiller AfD
Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2024
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Enrico Komning [AfD]: Wer hätte das gedacht? – Knuth Meyer-Soltau [AfD]: Hoppala!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Jawoll! Wollen wir auch!) Die AfD steht klar für direkte Demokratie, die Sie den Bürgern verweigern wollen; denn wir trauen den Bürgern mehr zu als einer abgehobenen Politikerkaste, die sich zunehmend von der Lebenswirklichkeit entfernt hat und sich nur noch in der Echokammer gegenseitig auf die Schultern klopft. (Beifall bei der AfD – Dagmar Schmidt [Wetzlar] [SPD]: Reden Sie von sich selbst?) Deshalb steht die AfD als einzige Partei für direkte Demokratie. (Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Oh! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Ist so!) (Beifall bei der AfD)
05:16
28.09.2018
Peter Boehringer AfD
Besicherung von Target-Forderungen
(Beifall bei der AfD) (Zuruf von der AfD: Skandal!) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit des Abg. Jürgen Braun [AfD] – Fabio De Masi [DIE LINKE]: Ihr Schwachsinn ist auch unsterblich!) (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion verlangt von uns allen als Vertreter der deutschen Steuerzahler im Parlament ein verantwortungsvolleres Verhalten. (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Marianne Schieder [SPD]: Es gab auch eine Welt vor der AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:23
22.02.2018
Sebastian Münzenmaier AfD
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen
Aus Sicht eines Arbeitsgebers kann eine Befristung somit äußerst sinnvoll sein, und sie dient als Gegenstück zu einem sehr starken Kündigungsschutz in Deutschland, den wir als AfD ausdrücklich begrüßen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [DIE LINKE]: 1,2 Millionen Menschen sind Phantome für Sie? 1,2 Millionen Menschen!) (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und was ist das?) Wir als AfD möchten pragmatisch arbeiten und die Arbeitnehmer in Deutschland schützen. (Heiterkeit und Beifall des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) Der kleine Mann hat die SPD einst groß gemacht; aber der kleine Mann tritt ihr jetzt gewaltig in den Hintern und wählt die AfD, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Dr. Matthias Zimmer [CDU/CSU]: Und was ist mit der großen Frau?) (Beifall bei der AfD)
04:14
28.06.2018
Timon Gremmels SPD
Klima- und Energiepolitik
Die AfD möchte gerne „faktenbasiert“ über Klima- und Energiepolitik reden. (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Ehrlich gesagt, liebe Kollegen – das „liebe“ nehme ich zurück –, Kollegen von der AfD, ein guter Antrag erklärt sich selbst. (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Zuruf des Abg. Frank Pasemann [AfD]) (Abg. Jan Ralf Nolte [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Zuruf von der AfD: Wir glauben der Versicherung! – Gegenruf des Abg. Frank Pasemann [AfD]: Genau! Das ist eine prima Idee! – Weitere Zurufe von der AfD) 59 Prozent der AfD-Wähler finden die Energiewende gut oder wollen sich sogar selbst daran beteiligen. (Beifall bei der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das machen Sie erfolglos schon die ganze Zeit! Da wünsche ich der SPD auch Glückauf!)
05:47
11.10.2018
Kay Gottschalk AfD
Solidaritätszuschlag
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, dies sind nicht etwa die Worte des populistischen finanzpolitischen Sprechers der AfD. Nein, ich zitiere hier nur die Worte des bayerischen Finanzministers Füracker, der, glaube ich, für die CSU tätig ist. (Beifall bei der AfD) Erteilen Sie der Verlogenheit der CSU am Sonntag eine blaue Karte, indem Sie dann die AfD wählen und damit auch für die Abschaffung des Solis stimmen! (Beifall bei der AfD – Michael Schrodi [SPD]: Und was hat Bayern damit zu tun? Erklären Sie mal, wie ein Land wie Bayern den Soli abschaffen kann!) (Beifall bei der AfD) (Michael Schrodi [SPD]: Und 80 Prozent halten die AfD für überholt!) Meine Damen und Herren, Sie wundern sich, dass die AfD zur Volkspartei wird. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Realisieren Sie endlich, dass es in Zukunft bürgerliche Mehrheiten nur mit und nicht gegen die AfD geben wird. (Beifall bei der AfD)
06:22
19.06.2020
Andrea Lindholz CDU/CSU
Verbot der Antifa
Der Antrag der AfD ist inhaltlich dünn, er ist rechtlich fadenscheinig und ist vor allen Dingen politisch durchsichtig. Unser Verfassungsschutz, der ja auch von Ihrer Seite schon einmal abgeschafft werden sollte – Herr Gauland, da blicke ich Sie an –, beobachtet diese Antifagruppen so, wie er auch Teile der AfD beobachtet. (Zurufe von der AfD) Sie verschweigen die rechtsextreme Gefahr vielleicht deshalb, weil der Hauptverdächtige im Mordfall Lübcke nachweislich an Herrn Höcke gespendet und für die AfD Plakate geklebt hat. Fakt ist, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, dass Sie nicht einmal in der Lage sind, die Extremisten aus Ihren eigenen Reihen zu entfernen – da kann Ihr Parteivorstand beschließen, was er will. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) Da haben Sie dann etwas mit der AfD gemein. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, Ihr Antrag ist so dünn, er ist so durchsichtig, dass wir ihn ablehnen werden. Nächster Redner ist der Kollege Martin Hess, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:28
20.12.2019
Frank Schwabe SPD
Aktuelle Stunde - Globales Flüchtlingsforum und Grundrechtekatalog
(Dr. Harald Weyel [AfD]: Doch! – Fabian Jacobi [AfD]: Das stimmt doch gar nicht!) (Dr. Harald Weyel [AfD]: Eine verführende Rolle!) Welch Geistes Kind Sie von der AfD sind, sieht man an dem Themenmix, den Sie heute als Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung gesetzt haben. (Zuruf des Abg. Martin Hebner [AfD]) (Zurufe von der AfD) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Dr. Harald Weyel [AfD]: Aber nicht zu Ihnen! – Ulrich Lechte [FDP]: Die haben ihr eigenes Flüchtlingsproblem!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Was ist mit der SPD passiert? – Weitere Zurufe von der AfD) (Peter Boehringer [AfD]: Wünschen Sie uns doch einfach frohe Weihnachten!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Behalten Sie es bei sich! Wir brauchen es nicht!) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN – Dr. Harald Weyel [AfD]: Danke gleichfalls!)
06:28
28.05.2020
Florian Hahn CDU/CSU
Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank
Die AfD will mit ihrem Antrag von der grottenschlechten Vorstellung ihrer eigenen Chaostruppe und von dem massiven Krieg, der zwischen gemäßigten und rechtsradikalen Flügelkräften entbrannt ist, ablenken. (Zuruf von der AfD: Zur Sache!) (Enrico Komning [AfD]: Blödsinn!) Die AfD-Landtagsfraktion in Bayern zerlegt sich gerade selbst. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Zum Thema!) Der rechtsextreme Kalbitz, der sich gerne bei der Heimattreuen Deutschen Jugend herumgetrieben hat, wird aus der Partei rausgeschmissen, bleibt aber Fraktionsvorsitzender der AfD in Brandenburg. (Zuruf von der AfD: Zum Thema!) Es ist doch ganz offensichtlich: Die AfD wird die braunen Geister, die sie rief, nicht mehr los. Deshalb kann ich nur vielen in der AfD und Ihren Wählern zurufen: Tun Sie es ihnen nach! Verlassen Sie wie Petry und Lucke die AfD, und lassen Sie die Nazis in dieser Partei alleine! In Bayern scheint das schon gut zu funktionieren; denn dort hat sich die Zustimmung für die AfD laut BayernTrend-Umfrage von gestern halbiert. – Nächster Redner in der Debatte ist der Kollege Dr. Bruno Hollnagel für die AfD. (Beifall bei der AfD)
06:07
17.12.2020
Wiebke Esdar SPD
Förderung der Gender-Forschung
Dass in den Reihen der AfD nicht eine einzige Frau derzeit zu finden ist, (Dr. Götz Frömming [AfD]: Woher wissen Sie denn das?) ist, glaube ich, kein Zufall, sondern auch schon der erste Offenbarungseid über das Problem, das die AfD mit Frauen hat. (Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Genau darum geht es! – Dr.  Götz Frömming [AfD]: Und was ist mit Norwegen? Kein Wort zu Norwegen!) (Beifall bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Martin Hohmann [AfD]: Völliger Quatsch!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Auch!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Auch!) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Auch, aber nicht nur!) (Mechthild Rawert [SPD]: Der Stiefel im Nacken! – Dr.  Götz Frömming [AfD]: Weil sie häufiger Teilzeit arbeiten!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Hat niemand was dagegen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Nein, gerade nicht!) (Beifall bei der SPD und der LINKEN – Dr.  Marc Jongen [AfD]: Das ist doch Quatsch!) (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr.  Marc Jongen [AfD]: Alles bestätigt! Danke!)
04:59
23.09.2022
Maximilian Mörseburg CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal
Liebe AfD-Fraktion, die um diese Aktuelle Stunde gebeten hat und für die ich als Wahlkreisabgeordneter natürlich gerne die Eröffnung des Cannstatter Wasens, des Cannstatter Volksfestes, heute verpasse – vielen Dank dafür! (Heiterkeit des Abg. Thomas Hacker [FDP] – Konstantin Kuhle [FDP]: Das wäre auf jeden Fall besser gewesen! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie werden ja gut bezahlt! – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) Wenn ich zum Beispiel bei Herrn Freser aus der AfD-Fraktion (Dr. Götz Frömming [AfD]: „Freser“? Kenne ich nicht!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das haben sie doch längst öffentlich zugegeben!) Nur Sie wollen ein AfD-Studio in Berlin gründen; das steht auf Ihrer Homepage. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Beatrix von Storch [AfD]: Nicht Sie, vollkommen zu Recht! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Blödsinn! Das eine hat mit dem anderen gar nichts zu tun!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Jetzt kommt es hoffentlich!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist Populismus in seiner reinsten Form!) (Beatrix von Storch [AfD]: Tja!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Haben sie schon!)
06:04
20.10.2022
Wolfgang Kubicki
GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
– CDU/CSU- und AfD-Fraktion. – CDU/CSU- und AfD-Fraktion. Unter Buchstabe c empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2360 mit dem Titel „Abschaffung der Budgetierung für Ärzte“. – Dann ist gegen die Stimmen der AfD-Fraktion diese Beschlussempfehlung mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Weiterhin empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/3532 mit dem Titel „Bevorzugung von Importarzneimitteln beenden – Arzneimittelsicherheit verbessern“. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Unter Buchstabe e empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/3533 mit dem Titel „Lieferengpässe bei Arzneimitteln wirksam begrenzen – Abhängigkeit der Arzneimittelversorgung vom Nicht-EU-Ausland abbauen“. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Des Weiteren empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe f seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/3536 mit dem Titel „Abschaffung des DRG-Systems im Krankenhaus und Einführung des Prospektiv-Regionalen-Pauschalensystems“. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Unter Buchstabe g empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/3537 mit dem Titel „Verfahren der Nutzenbewertung und Preisfindung im Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz auch auf Medizinalcannabis anwenden und damit gleichzeitig die Anwendungssicherheit verbessern und die Krankenkassen entlasten“. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. – Die Fraktion der AfD. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.
05:28
26.03.2021
Stefan Müller CDU/CSU
Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses
(Stephan Brandner [AfD]: Ja, war ja bisher auch so! Das hat sich geändert!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Vielen Dank! Können Sie gleich vorbeibringen! Sie wissen ja, wo ich sitze!) Auffallend ist, dass die AfD sich hier immer mit besonders wortreichen Erklärungen hervortut, sich in den Arbeitsgruppensitzungen aber umso stummer verhält. Die Vertreter meiner Fraktion jedenfalls sagen mir, dass der anwesende AfD-Vertreter sich an der eigentlichen Sacharbeit nicht beteiligt hat. (Stephan Brandner [AfD]: Die waren vertraulich! Ich weiß gar nicht, was Sie daraus jetzt ausplaudern! Soll ich mal plaudern, was da los war?) (Stephan Brandner [AfD]: Das habe ich erwähnt, wenn Sie mir zugehört haben!) (Stephan Brandner [AfD]: Fragen Sie mal FDP, Linke und Grüne, warum die nicht zustimmen!) Dass Sie das Gesetz vor allem deshalb ablehnen, weil damit effektiver gegen Hass und Hetze im Netz vorgegangen werden kann, ist nachvollziehbar; denn es ist ja gerade die AfD, die sich durch Hass und Hetze im Netz besonders hervortut, wenn es darum geht, Andersdenkende zu diffamieren, politische Gegner anzugehen oder unsere demokratischen Institutionen zu diskreditieren. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Daher weht der Wind, oder was? – Stephan Brandner [AfD]: Ein Anti-AfD-Gesetz!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie der Abg. Dr. Petra Sitte [DIE LINKE] – Abg. Stefan Müller [Erlangen] [CDU/CSU] begibt sich zum Platz des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Ich hätte da keine Bedenken gehabt!)
05:52
13.03.2024
Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Aktuelle Stunde - Taurus-Abhörskandal in der Bundeswehr
Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die AfD-Fraktion uns alle hier für komplett bescheuert hält oder sich selbst für besonders clever – ich befürchte, beides. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Wer glaubt, dass solche Angriffe nur bei James Bond in der Lieblingsfolge der AfD, „Liebesgrüße aus Moskau“, erfolgen, der kennt die Realität nicht. Und jetzt kommen die ganz nützlichen Schlaumeier der AfD, die meinen, uns mal richtig zeigen zu können, was eine Harke ist, und genau das weitertragen. (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Frank Rinck [AfD]) (Zuruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]) (Zurufe von der AfD) (Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der AfD) (Rüdiger Lucassen [AfD]: Voller Hass! Ein Gesicht voller Hass!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: „Rattenfängern“? – Weitere Zurufe von der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das entscheidet der Wähler, und der wählt Sie ab!) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rüdiger Lucassen [AfD]: Wie kann man nur so voller Hass sein? Furchtbar! – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
06:44
16.12.2022
Nezahat Baradari SPD
COVID-19-Impfungen, Atemschutzmaskenpflicht
Und täglich grüßt das Murmeltier“: Wieder einmal dürfen wir uns heute mit einem Antrag der AfD beschäftigen, der jeglicher Grundlage entbehrt und allein das Ziel hat, die Bevölkerung zu verunsichern und ihre Gesundheit zu schädigen. (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Jörg Schneider [AfD]: Dazu brauchen Sie nicht die AfD!) (Zuruf von der AfD: Das sind Zahlen!) (Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Das überfordert die AfD!) (Thomas Dietz [AfD]: Damit ist alles gesagt!) (Dirk Brandes [AfD]: Ja! Und?) (Dr. Christina Baum [AfD]: Sie ist für diese auch nicht geeignet! So ein Unsinn! – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Versteht die AfD nicht!) (Martin Sichert [AfD]: Weil Sie Impfnebenwirkungen nicht ernst nehmen! – Thomas Dietz [AfD]: Weil die Menschen kein Vertrauen mehr haben!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Lachen des Abg. Martin Sichert [AfD] – Zuruf von der AfD: War das eine schlechte Rede!)
05:00
23.06.2023
Reinhard Houben FDP
Maßnahmen zur Bekämpfung der Rezession
Sie von der AfD sehnen sich doch im Grunde seit Gründung Ihrer Partei nach einem volkswirtschaftlichen Crash. (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch bei der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist doch gerade das Problem!) (Beatrix von Storch [AfD]: AfD 20 Prozent!) (Abg. Stephan Brandner [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist ganz schön feige von Ihnen! Erst beleidigen und dann keine Zwischenfrage zulassen!) (Beatrix von Storch [AfD]: 200 000!) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Beatrix von Storch [AfD]: Die wandern aus wegen uns, oder was?) (Bernd Schattner [AfD]: Schicken Sie Ihre Tochter doch mal ins Schwimmbad!) (Abg. Stefan Keuter [AfD] meldet sich zu Wort) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Beatrix von Storch [AfD]: Bei Ihnen regnet es wohl rein, oder was?) (Beatrix von Storch [AfD]: Wir schaden dem Standort? Also ehrlich!)
05:14
21.02.2024
Sebastian Münzenmaier AfD
Dänisches Modell für Stadt- und Wohnungsbaupolitik
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD) Bevor Sie sich jetzt schon wieder aufregen oder dazwischenrufen, liebe Kollegen aus der SPD: Diese Zitate stammen nicht von AfD-Politikern. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Diese sogenannten kleinen Leute, für die die SPD sich früher mal eingesetzt hat, hat die SPD mittlerweile aufgegeben; für die kämpft nur noch die AfD-Fraktion, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Und bevor Sie gleich wieder alle hier am Pult durchdrehen und rumjammern und rumschreien und irgendwas von „Deportationen“ faseln oder mir erzählen, wie schlimm und menschenfeindlich die böse AfD doch sei: Schreiben Sie sich doch bitte die Worte des dänischen Justizministers Peter Hummelgaard aus Ihrer Schwesterpartei hinter die Ohren. (Beifall bei der AfD)
04:40
22.02.2024
René Springer AfD
Aktuelle Stunde - Einführung der Bezahlkarte
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) – ist, das Erstarken der AfD zu verhindern. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Marianne Schieder [SPD]) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Keine Sekunde werden die zögern!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Wer Sie hört, weiß, warum Sie vom Verfassungsschutz beobachtet werden!) (Beifall bei der AfD)
05:09
17.01.2024
Alexander Bartz SPD
Aktuelle Stunde: Landwirtschaft und Handwerk, Gastronomie und Transportgewerbe in Gefahr
Sehr geehrte Abgeordnete der AfD! (Stephan Brandner [AfD]: Ja, sehr geehrter Sozi?) (Stephan Brandner [AfD]: Das haben wir schon immer gemacht!) (Beifall bei der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Mit dem Abbruchhammer machen Sie das!) (Stephan Brandner [AfD]: Das sieht man ja draußen, wie das funktioniert!) Die AfD thematisiert in der heutigen Aktuellen Stunde mit dem Handwerk, der Gastronomie und dem Transportgewerbe drei Branchen, die alle völlig zu Recht Aufmerksamkeit verdienen. (Stephan Brandner [AfD]: Es macht ja keiner außer uns!) Die AfD ist nicht Freund und Helfer der Landwirte. (Zuruf von der AfD: Oh doch!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, völlig richtig! Das sollten sie mal machen! – Kay Gottschalk [AfD]: Wir mögen keine CO2-Bepreisung haben!) Mit der AfD würde hier das Recht des Stärkeren gelten. (Kay Gottschalk [AfD]: Herr Kollege, dann tun Sie es! Es hindert Sie doch keiner!)
06:18
19.10.2023
Enrico Komning AfD
Bericht zum Stand der Deutschen Einheit 2023
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Weil die AfD das zentrale Standortrisiko für unsere Heimat ist. (Lachen bei der AfD – Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Sie haben das Problem des Fachkräftemangels angesprochen und erzählen nach wie vor das Märchen, dort, wo die AfD stark sei, würde es keine Ansiedlungen geben. Deswegen verstehe ich nicht, wie Sie behaupten können, dass dort, wo die AfD starke Umfragewerte hat, sich keine Industrie ansiedeln würde. (Beifall bei der AfD – Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben gerade Habeck gelobt! – Sepp Müller [CDU/CSU]: Das waren ja Gott sei Dank keine Wahlergebnisse!) (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Genau so ist das! – Olaf in der Beek [FDP]: Das ist peinlich, was Sie da von sich geben!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:37
19.10.2023
Gerrit Huy AfD
Altersarmut, Hinzuverdienst bei Witwenrenten
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Max Straubinger [CDU/CSU]: Reden Sie mal zum Hinzuverdienst!) (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Ja, genau! Gute Frage!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD will das ändern. Das gilt auch für die Union, die jetzt so kräftig AfD-Sprech übt. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Schon 15 Prozent wählen heute die AfD, und es werden mehr werden. (Beifall bei der AfD)
05:18
13.09.2024
Canan Bayram DIE GRÜNEN
Justiz und Bundesverfassungsgericht
um dieses Land fortschrittlich in den Wohlstand und in eine bessere Zukunft zu bringen, nun auf eine Art und Weise sprachlich angegriffen werden – nicht nur von der AfD –, dann mache ich mir Sorgen um dieses Land. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Steffen Janich [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Der Politik!) (Stephan Brandner [AfD]: Dann bauen Sie die doch!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Tino Chrupalla [AfD]: Ein Blödsinn! Ein Unsinn! Eine Reihung von irgendwelchem Geschwafel!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der Linken sowie bei Abgeordneten der SPD – Widerspruch der Abg. Julia Klöckner [CDU/CSU] – Stephan Brandner [AfD]: Ja, dann soll er nicht schwarzfahren! Dann soll er zu Fuß gehen!) – Ja, die AfD braucht nicht schwarzzufahren; die weiß eh nicht, wie das geht. (Stephan Brandner [AfD]: Bei der Impfung meinen Sie, oder?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der Linken sowie bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Gehen Sie mal impfen! – Weitere Zurufe von der AfD) (Beifall der Abg. Anke Hennig [SPD] – Stephan Brandner [AfD]: Ich bin doch kein Frauenarzt!) (Stephan Brandner [AfD]: … hat mein Mitleid!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Licht aus! – Stephan Brandner [AfD]: Da ist die Ampel kaputt, wenn alle drei Lichter leuchten!)
04:07
19.03.2026
Nicole Höchst AfD
Vereinbarte Debatte zum internationalen Frauentag
(Kathrin Gebel [Die Linke]: Ja, da gab es die AfD noch nicht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Kathrin Gebel [Die Linke]: Sieht man ja, wie gut das bei der AfD funktioniert!) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wollen die Frauen zurück an den Herd bringen!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben keinen Ton zu Epstein gesagt! Wie ist es denn damit?) (Zurufe von der AfD: Oah!) (Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Aber nicht wegen „Heuchler“! Wegen „Nazi“! Ist ja wohl auch richtig!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Martin Reichardt [AfD]: Hm!)
05:05
19.03.2026
Ronald Gläser AfD
18. März - Tag der Demokratiegeschichte
(Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ho, ho, ho, ho!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Er versucht es doch immer wieder! – Gegenruf der Abg. Nancy Faeser [SPD]: Ja, berechtigt!) (Stephan Brandner [AfD]: „Herbert Frahm“!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Linken und der Abg. Julia Schneider [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Arne Raue [AfD]: Geschichtsstunde oder Frage? – Zuruf des Abg. Peter Bohnhof [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Friedlich in Brokdorf, Wackersdorf! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Da ist geschossen worden!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Zuruf von der AfD: Was war jetzt die Frage?) (Beifall bei der AfD – Luigi Pantisano [Die Linke]: Faschisten seid ihr! Mehr nicht!) (Beifall bei der AfD)
01:17
11.09.2025
Ralf Stegner SPD
Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt
Ich habe nicht behauptet, die AfD habe einen Horst-Wessel-Saal, sondern ich habe gesagt: Man kann ja schon froh darüber sein, dass Sie nicht einen Horst-Wessel-Saal haben, in dem Sie tagen. (Gerold Otten [AfD]: Das ist trotzdem ein bodenloser Gedanke! – Weitere Zurufe von der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Na und! Was hat das hier zu suchen?) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Markus Frohnmaier [AfD]: Sie lügen doch!) (Markus Frohnmaier [AfD]: Sie entwürdigen uns doch!)
03:28
05.03.2020
Thomas Oppermann
Rohstoffpolitik
– Das ist die AfD. Wer enthält sich? – Das ist die AfD. Wer enthält sich? Tagesordnungspunkt 15 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Keine Elektromobilität zu Lasten von Mensch und Umwelt in rohstoffreichen Entwicklungsländern – Rohstoffförderung für Elektromobilität strenger kontrollieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/10347, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/9251 abzulehnen. – Das sind alle Fraktionen des Hauses mit Ausnahme der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD. Enthaltungen sehe ich nicht.
02:18
06.05.2021
Dagmar Ziegler
Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege
– Fraktion Die Linke und Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Fraktion der AfD und Die Linke. – Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Wer enthält sich? Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Kein Aufweichen von Datenschutzvorgaben bei der Weiterentwicklung der Corona-Warn-App“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/27754, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/26902 abzulehnen. – Fraktion der AfD. Wer enthält sich?
02:10
13.01.2021
Hans-Peter Friedrich
Vertrag Ausstieg aus der Braunkohleverstromung
– Die Linken, die Grünen, die AfD, die FDP, also die Opposition geschlossen. – Die AfD. Der Antrag ist damit angenommen. Zusatzpunkt 4. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Faktion der AfD mit dem Titel „Modernste Kernenergie für Deutschland – Sicher, sauber und bezahlbar“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/24904, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22434 abzulehnen. – Das sind alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD-Fraktion. – Die AfD logischerweise.
02:32
05.07.2024
Andrej Hunko BSW
COVID-19-Rehabilitierungsgesetz
(Beifall beim BSW sowie bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Völlig richtig! – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Hufeisen!) (Beifall beim BSW sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Matthias W. Birkwald [Die Linke] und Thomas Seitz [fraktionslos] – Stephan Brandner [AfD]: Hut ab vor der Frau!) (Beifall beim BSW sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Matthias W. Birkwald [Die Linke] – Stephan Brandner [AfD]: Danke schön!)
02:31
17.10.2024
Yvonne Magwas
Bürgergeld - Fokus auf Arbeitsvermittlung
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Antrag der AfD mit dem Titel „Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbeitsvermittlung fokussieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/13406, den Antrag der AfD-Fraktion auf der Drucksache 20/10609 abzulehnen. – Das ist die AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion und Unionsfraktion. Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 20/13411. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Die AfD-Fraktion.
06:14
18.12.2025
Harald Ebner DIE GRÜNEN
Atomtransporte
(Georg Schroeter [AfD]: Er ist doch gar nicht gescheitert! – Marcel Queckemeyer [AfD]: Was ein Blödsinn!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wenn das die Franzosen rauskriegen! Die werden so traurig sein!) (Georg Schroeter [AfD]: Völliger Unsinn!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das wird sowieso passieren! Das ist ja EU-konform!) Vielleicht will jemand von der AfD ein paar im Garten haben. (Dr. Paul Schmidt [AfD]: Würde ich sofort machen! Wenn ich dürfte, würde ich’s machen! – Karsten Hilse [AfD]: Sehr gerne!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Haben Sie irgendeinen Beweis dafür?) (Georg Schroeter [AfD]: Das ist ein paar Kilometer weg!) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Oh! Ganz mutige Enthaltung!) (Beifall bei der Linken – Karsten Hilse [AfD]: Jetzt kommt ein Feuerwerk wissenschaftlicher Fakten! Jetzt erklärt uns Mareike Hermeier, wie das mit der Strahlung ist!)
05:33
12.11.2025
Konrad Körner CDU/CSU
Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Clara Bünger [Die Linke]: Nee, nee! – Beatrix von Storch [AfD]: Islamismus in Deutschland!) Ich halte es für sehr befremdlich, wenn die AfD sich jetzt einen einzelnen Förderempfänger herauspickt, den sie mundtot machen will. (Zuruf des Abg- Gereon Bollmann [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Aha!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie schreiben gar keinen Antrag! Die Statistik weist keinen aus!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Zuruf von der AfD: Muss man auch nicht!) (Beifall bei der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Sind wir jetzt eine Autokratie, oder was?) (Gereon Bollmann [AfD]: Das ist doch alles öffentlich, haben Sie gesagt!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Dagegen kann man doch gar nicht verstoßen!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD])
06:24
16.03.2018
Thomas Ehrhorn AfD
Lohndiskriminierung von Frauen
(Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gilt auch für die AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) Und nun kommen die von der AfD und thematisieren das. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD)
05:19
07.06.2018
Jürgen Braun AfD
Gewaltexzesse gegen die Rohingya
Amnesty International bestätigt die AfD-Fraktion“. Vier Wochen vorher, bei der ersten Lesung dieses einseitigen und populistischen Antrags der Altparteien, stand die AfD-Fraktion allein mit ihrer kritischen Sicht. (Beifall bei der AfD) Und jetzt: Amnesty International bestätigt die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Herr Kollege Schwabe hat es doch eben gesagt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Papst Franziskus hat für die Rohingya Partei ergriffen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Unrecht bleibt Unrecht, egal wo!)
06:31
28.06.2018
Hans Michelbach CDU/CSU
Kindergeld für im Ausland lebende Kinder
Schon nach der Lektüre des Antrags habe ich mich gefragt, was eigentlich die Beweggründe und Ziele der AfD-Fraktion sind, und ich frage mich dies nach dem gehörten Debattenbeitrag der AfD noch mehr. Also, meine Damen und Herren von der AfD, worum geht es Ihnen wirklich? (Leif-Erik Holm [AfD]: Wir wollen sparsam die Steuergelder ausgeben!) (Leif-Erik Holm [AfD]: Doch!) (Leif-Erik Holm [AfD]: Doch!) Was Sie von der AfD treibt, ist Ihre immer wieder hervortretende Polemik gegen Ausländer. (Zurufe von der AfD: Ach!) (Zuruf von der AfD: Wie denn?) Herr Kollege Michelbach, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? Sie von der AfD könnten das alles wissen; es steht nämlich in der Antwort der Bundesregierung auf Ihre Anfrage vom Februar dieses Jahres. Herr Schrodi, Sie haben sich in Ihrer Rede nicht sehr von der AfD unterschieden; das muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen. Gehen Sie in sich, dann wissen Sie, wo Sie wirklich stehen: auf AfD-Niveau, meine Damen und Herren.
36:56
12.12.2019
Thomas Oppermann
Wahlen zu Gremien
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/14934 schlägt die Fraktion der AfD den Abgeordneten Marcus Bühl vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/14935 schlägt die Fraktion der AfD die Abgeordneten Albrecht Glaser und Volker Münz vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/14936 schlägt die Fraktion der AfD als Mitglied den Abgeordneten Peter Boehringer und als stellvertretendes Mitglied die Abgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Damit ist der Wahlvorschlag bei einigen Enthaltungen aus der CDU/CSU gegen die Stimmen der AfD mit der Mehrheit des Hauses angenommen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen?
06:41
14.05.2020
Marianne Schieder SPD
Gedenkstätte für Opfer des Zweiten Weltkrieges
Als ich den Antrag der AfD vor wenigen Tagen gelesen habe, musste ich mich erst hinsetzen und wirklich tief durchatmen. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Stimmt doch alles!) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Was ist daran unvernünftig? – Zuruf von der CDU/CSU: Unerträglich!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aber warum denn?) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Wo denn?) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Nennen Sie doch die Stelle!) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Bringen Sie doch ein Argument!) (Zuruf des Abg. Dr. Marc Jongen [AfD]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Geht keiner mehr hin!) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Was ist da schlecht dran?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das bestreitet kein Mensch!) (Thomas Seitz [AfD]: Sie projizieren!)
05:38
06.03.2020
Florian Hahn CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Verhältnis der Partei DIE LINKE. zur freiheitlich- demokratischen Grundordnung
(Beatrix von Storch [AfD]: Außer die AfD!) Die FDP hat sich zwar in einem Wahlgang von der AfD mitwählen lassen, aber diesen Fehler korrigiert – zwar spät, aber besser spät als nie. (Stephan Brandner [AfD]: Ganz freiwillig! Hat auch nichts genützt!) Der Ministerpräsiden Ramelow ist 2014 hingegen ebenfalls nur mithilfe einer Stimme der AfD in sein Amt gekommen. Im Gegenteil: Ramelow hat außerdem zum Besten gegeben, dass er selbst gestern mit seiner Stimme die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten im Thüringischen Landtag unterstützt hat. (Stephan Brandner [AfD]: Tja! Schön reingelegt, oder?) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Oder in Thüringen!) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Außer in Thüringen!) – Als nächster Redner hat das Wort der Kollege Stephan Brandner, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD – Dagmar Ziegler [SPD]: Jetzt wird mir schlecht!)