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00:52
23.02.2024
Stephan Brandner AfD
Änderung des Onlinezugangsgesetzes
(Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Deswegen ist keiner von der AfD da! Fünf Leute!) (Nadine Schön [CDU/CSU]: Das Haus ist ja da! – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Wo ist denn die AfD-Fraktion? – Dunja Kreiser [SPD]: Bei guten Gesetzen ist es ja nicht so wichtig!) – Das ist die AfD-Fraktion. (Zuruf: Alle sechs AfD-Abgeordneten!) (Stephan Brandner [AfD]: Die CDU nicht? Nicht schlafen!) (Stephan Brandner [AfD]: Die CDU ist sogar dagegen?) (Marianne Schieder [SPD], an den Abg. Stephan Brandner [AfD] gerichtet: Woher wissen Sie eigentlich, dass Frau Faeser im Restaurant sitzen soll?)
02:25
31.01.2024
Gottfried Curio AfD
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat
(Beifall bei der AfD) Man wollte die AfD inhaltlich stellen, aber sie haben nichts. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dafür wird die AfD-Forderung nach Rückführung – eine Staatspflicht, die die Regierung nicht erfüllen will – vorsätzlich politisch verleumdet – alles, um die verheerende Regierungspolitik einer inhaltlichen Diskussion zu entziehen. Nicht mit einer vitalen AfD, meine Damen und Herren! (Beifall bei der AfD)
02:20
19.03.2026
Karoline Otte DIE GRÜNEN
Änderung des Steuerberatungsgesetzes, Steuerrecht
(Kay Gottschalk [AfD]: Habt ihr ja auch gut vorbereitet!) (Kay Gottschalk [AfD]: Toll!) (Kay Gottschalk [AfD]: Sie bejubeln Steuererhöhungen! Wow! Da sind Sie wenigstens ehrlich!) (Jörn König [AfD]: Die kommen nicht bei null raus, weil vorher die Unternehmen Pleite machen! – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Kay Gottschalk [AfD]: Alles Helden hier!) (Kay Gottschalk [AfD]: Sie schaffen die Gewerbesteuerhölle, Frau Kollegin!)
01:50
06.11.2025
Bodo Ramelow
Afghanistanpolitik
Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Sämtliche Aufnahmeprogramme für Afghanen nach Deutschland beenden“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 21/2243, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 21/1551 abzulehnen. – Das sind alle Fraktionen ohne die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD. Wer möchte sich enthalten? Ich komme zu dem von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelten Ergebnis der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD mit dem Titel „Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft – Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen“, Drucksachen 21/2632 Buchstabe b und 21/604:
01:08
21.02.2019
Mahmut Özdemir SPD
Gleichberechtigung im Wahlrecht und in Parteien
(Lachen bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das würde ich an Ihrer Stelle auch nicht machen! Lassen Sie es sein! – Gegenruf der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ganz ruhig, Brauner! – Zuruf von der Fraktion der SPD: Hört doch mal zu!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie müssen sich darüber Gedanken machen, dass Ihre Initiativen nicht zusammenpassen! Der ganze ideologische Mist, der nicht zusammenpasst!) (Beifall bei der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Keine Antwort! Völlige Blöße! Völlig nackt! Der ganze Wahnsinn greift da um sich!)
01:57
14.03.2019
Hans-Peter Friedrich
Wirtschafts- und Währungsunion
Tagesordnungspunkt 20 b. Wir kommen zu der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Erhalt der nationalen Einlagensicherung – Keine Transfer- und Haftungsunion in Europa“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/8347, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/2573 abzulehnen. – Das sind bis auf die AfD alle übrigen Fraktionen. – Das ist die AfD. Enthaltungen? – AfD. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
00:28
23.06.2022
Katrin Göring-Eckardt
Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Bürger und Mittelstand entlasten – Steuersenkungen als Reaktion auf die Inflation durchsetzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/2397, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1034 abzulehnen. – Was hat die AfD gemacht? Dann ist die Beschlussempfehlung angenommen bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Zustimmung aller anderen Fraktionen. Und ich teile Ihnen mit, bevor wir zu den Überweisungen im vereinfachten Verfahren kommen, dass der Zusatzpunkt 3 b – es handelt sich um den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2363 zum gesellschaftlichen Stellenwert des Sports – von der Tagesordnung abgesetzt wird.
01:47
23.06.2022
Katrin Göring-Eckardt
Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Bürger und Mittelstand entlasten – Steuersenkungen als Reaktion auf die Inflation durchsetzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/2397, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1034 abzulehnen. – Was hat die AfD gemacht? Dann ist die Beschlussempfehlung angenommen bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Zustimmung aller anderen Fraktionen. Und ich teile Ihnen mit, bevor wir zu den Überweisungen im vereinfachten Verfahren kommen, dass der Zusatzpunkt 3 b – es handelt sich um den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2363 zum gesellschaftlichen Stellenwert des Sports – von der Tagesordnung abgesetzt wird.
02:44
28.01.2021
Claudia Roth
MTA-Reformgesetz, Heilpraktikerberufsbild
Dagegengestimmt hat die Fraktion der AfD, und enthalten hat sich die FDP-Fraktion. Dagegengestimmt hat die Fraktion der AfD, und enthalten hat sich die Fraktion der FDP. Tagesordnungspunkt 16 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Heilpraktiker – Berufsbild schützen und weiterentwickeln“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/26249, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/24648 abzulehnen. Die Beschlussempfehlung ist angenommen bei Gegenstimmen der AfD und Zustimmung aller anderen Fraktionen im Hohen Haus.
01:10
05.11.2025
Sara Nanni DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde: Verhältnis der AfD zu Russland
Sie haben ja hier gerade noch mal sehr deutlich veranschaulicht – ich habe mit meinem Wunsch nach einer Zwischenfrage extra bis zum Ende Ihrer Rede gewartet, um zuzuhören, was Sie alles aufzählen –, was für eine große Gefahr die AfD für die Bundesrepublik ist, und zwar insbesondere auch aufgrund der Verbindung zu Russland. (Stephan Brandner [AfD]: Können Sie das noch mal wiederholen?) (Martin Reichardt [AfD]: Sie verstehen doch von Verteidigung gar nichts!) Ich frage mich, ob Sie in Anbetracht der Tatsachen, die sich gerade auch in den letzten Monaten gezeigt haben, Ihre politische Einschätzung bezüglich eines AfD-Verbotsverfahrens revidieren.
01:46
19.11.2020
Claudia Roth
Nord-Stream 2
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Energiesicherheit gewährleisten – Nord Stream 2 unterstützen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23404, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22552 abzulehnen. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23404 zum Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22552. Die Abstimmung wird um 17.45 Uhr geschlossen.
00:44
18.09.2020
Wolfgang Kubicki
Gleichstellung von Frauen und Männern
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Marc Bernhard, Marcus Bühl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Thomas Ehrhorn, Frank Pasemann, Nicole Höchst, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Thomas Ehrhorn, Tobias Matthias Peterka, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Dr. Marc Jongen, AfD-Fraktion, das Wort.
01:01
06.04.2022
Wolfgang Kubicki
Steuerliche Entlastung für Bürger und Mittelstand
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Bernd Schattner, Kay Gottschalk, Ulrike Schielke-Ziesing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Erste Beratung des von den Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Seitz, Stephan Brandner, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Kay Gottschalk, AfD-Fraktion, das Wort.
00:56
27.09.2024
Yvonne Magwas
Afghanistan- und Syrienpolitik
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joachim Wundrak, Thomas Dietz, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joachim Wundrak, Steffen Kotré, Matthias Moosdorf, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, Markus Frohnmaier, Joachim Wundrak, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort für die AfD-Fraktion Joachim Wundrak.
00:17
04.07.2024
Katrin Göring-Eckardt
Neuausrichtung der Exzellenzstrategie
a)Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Nicole Höchst, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b)Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c)Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Nicole Höchst, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und gebe Dr. Marc Jongen das Wort für die AfD.
04:42
18.12.2025
Andreas Lenz CDU/CSU
Beitritt zur europäischen Nuklearallianz
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Leif-Erik Holm [AfD]: Alles im Haushalt versteckt! – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Mit Schulden gemacht!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Aber was sind die Konsequenzen daraus? Was sind die Konsequenzen?) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) Die AfD suggeriert, dass die Kernkraft die Schnittlösung wäre, die alle Probleme lösen würde. (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Ein Baustein! – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Ein weiterer Baustein!) Was Sie von der AfD mit diesem Antrag machen, ist interessant. (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Ich bin überrascht!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Vielleicht nächstes Jahr!)
05:02
12.11.2025
Siegfried Walch CDU/CSU
Schutz von Christopher-Street-Days
(Beifall des Abg. Dr. Christian Wirth [AfD]) (Beifall des Abg. Dr. Christian Wirth [AfD]) (Zurufe von der AfD: Oh! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Von wem denn?) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Unser Land, unsere Regeln! – Maik Brückner [Die Linke]: Schämen Sie sich! – Sarah Vollath [Die Linke]: Was soll das? – Zuruf der Abg. Awet Tesfaiesus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Ates Gürpinar [Die Linke]: Wenn die AfD Beifall klatscht, werde ich nervös!) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD sowie des Abg. Ingo Vogel [SPD] – Sonja Lemke [Die Linke]: Rassismustraining!) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Zurufe von der AfD: Bravo! – Maik Brückner [Die Linke]: Jetzt können Sie mal schauen, wer da klatscht!) Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Beatrix von Storch. (Beifall bei der AfD – Sarah Vollath [Die Linke], an den Abg. Siegfried Walch [CDU/CSU] gewandt: Zuhören jetzt! Ihre Kollegin spricht!)
04:19
26.09.2025
Jamila Schäfer DIE GRÜNEN
Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026
(Kay Gottschalk [AfD]: Fangen Sie doch mal zu Hause an, Frau Kollegin!) (Stephan Brandner [AfD]: Doch! Genau deshalb! – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD] – Gegenruf des Abg. Jürgen Coße [SPD]) (Kay Gottschalk [AfD]: Das ist für Sie eine Geldmaschine!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Da können Sie von Deutschland aus überhaupt nichts machen! – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kay Gottschalk [AfD]: Ja! Schön!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Thomas Bareiß [CDU/CSU]: So ein Quatsch! So ein Unsinn! – Kay Gottschalk [AfD]: Ihr habt drei Jahre regiert!) (Stephan Brandner [AfD]: Wer ist das denn?) (Zuruf von der AfD: Kernkraft!)
06:23
21.02.2018
Karsten Hilse AfD
Aktuelle Stunde: Demonstrationsrechte von Frauen stärken
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dagmar Ziegler [SPD]: Das sagt der Richtige!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Arschloch!) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der LINKEN: Oh!) Glauben Sie mir, meine Damen und Herren von FDP und CDU: Die Antifa sucht Sie nur deswegen nicht heim, weil sie die AfD im Fokus hat. Wenn wir, die AfD, als Hauptfeind nicht wären und Sie eine auch nur ansatzweise konservative Politik verfolgten, dann würden Ihre Büros zerstört werden, (Beifall bei der AfD) Seien Sie also froh, dass es uns, die AfD, gibt! (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:56
02.02.2018
Niema Movassat DIE LINKE
Doppelte Staatsbürgerschaft
Was die AfD heute als Gesetzentwurf vorgelegt hat, ist echt schwer erträglich. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Unsinn!) Sie von der AfD scheinen das Grundgesetz auch 69 Jahre nach seiner Verabschiedung nicht verstanden zu haben. Ist halt Pech für die AfD und Glück für uns alle, dass wir nicht ihre völkisch-autoritäre Lebenskultur annehmen müssen. Eine Verschwörungstheorie muss offenbar in jede AfD-Initiative rein. (Beifall des Abg. Thomas Seitz [AfD] – Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo leben die eigentlich?) Wo bleibt eigentlich da die Empörung der AfD? (Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das hat mit dem Antrag nichts zu tun! – Zuruf von der LINKEN: Sehr gute Frage!) Die AfD behauptet, ihr Gesetzentwurf diene der Integration. (Lachen bei der AfD) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Da will einer den Bock zum Gärtner machen!) Anstatt darüber zu diskutieren, wie wir Migranten ihre Rechte nehmen können, was anscheinend ja die einzige Triebfeder der AfD ist, sollten wir darüber reden, wie wir die Demokratie für alle Menschen in diesem Land stärken können.
05:18
14.03.2019
Thomas Heilmann CDU/CSU
Aktuelle Stunde zur Vermeidung von Migrationsanreizen
Gerade vorgestern bin ich von Schülern wieder, wie so oft, gefragt worden, wie die Arbeit denn nun sei, seit die AfD im Deutschen Bundestag ist, und wie die Debatten laufen. Das ist die Monopartei der AfD. (Martin Hebner [AfD]: Nein, Euro auch! – Paul Viktor Podolay [AfD]: Sicherheit!) (Martin Hebner [AfD]: Ja!) (Martin Hebner [AfD]: Ja!) (Martin Hebner [AfD]: Welcher Aufschwung?) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Zuruf des Abg. Martin Hebner [AfD]) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Dann müssen sie erst mal überhaupt da sein!) Fünftens – das ist sehr interessant; ursprünglich hat es ja gar nichts mit der AfD zu tun, es handelt sich, wie gesagt, um eine wissenschaftliche Untersuchung über manipulative Leute, die sich in eine Opferrolle begeben –: Diese Menschen sagen das eine und tun das andere. (Martin Hebner [AfD]: Nein, wir wären froh, wenn wir sie nicht hätten!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Das erzählen Sie noch mal Ihren Wählern!)
05:38
18.10.2018
Thomas Seitz AfD
Gründung eines Forum Recht in Karlsruhe
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Manche nennen diesen Raum ein „mieses Stück Scheiße“, die meisten Menschen nennen diesen Raum dagegen genauso wie wir von der Fraktion der AfD einfach „Deutschland“, „Heimat“ oder „Vaterland“. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Das ist alles zum Fremdschämen! – Niema Movassat [DIE LINKE]: Die Bevölkerung fragt sich, ob die AfD sich an die Gesetze hält!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Bei der AfD jedenfalls nicht!) (Beifall bei der AfD – Dr. André Hahn [DIE LINKE]: Zum Thema! – Dr. Volker Ullrich [CDU/CSU]: Kommen Sie jetzt zum Thema!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Und Hetze muss man lassen!)
37:51
16.05.2019
Claudia Roth
Gremienwahlen
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/10193 schlägt die Fraktion der AfD die Abgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/10194 schlägt die Fraktion der AfD die Abgeordneten Marcus Bühl und Wolfgang Wiehle vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/10195 schlägt die Fraktion der AfD als Mitglied den Abgeordneten Albrecht Glaser und als stellvertretendes Mitglied den Abgeordneten Volker Münz vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Hierzu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/10196 vor. – Der Wahlvorschlag ist bei Zustimmung der Kolleginnen und Kollegen der AfD, Ablehnung der Kolleginnen und Kollegen aus den Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP und einigen Enthaltungen aus der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wir kommen zum Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/10197. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? Zugestimmt hat die Fraktion der AfD, abgelehnt haben die Kolleginnen und Kollegen der FDP, der CDU/CSU, von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Linken, und es gab einige Enthaltungen aus der CDU/CSU-Fraktion.
07:56
17.09.2020
Claudia Roth DIE GRÜNEN
Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft
Tagesordnungspunkt 7 g. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Atommüll-Endlager vermeiden – Hochradioaktive Reststoffe verwerten“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/22611, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/17127 abzulehnen. Die Beschlussempfehlung ist bei Ablehnung der AfD-Fraktion und Zustimmung aller anderen Fraktionen im Haus angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion der Linken, und enthalten haben sich Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen, und enthalten hat sich die Fraktion der Linken. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. Tagesordnungspunkt 7 q. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Lieferketten schützen – Heimische Wertschöpfung steigern – Unterstützung von Unternehmen zur vereinfachten Produktionsrückverlagerung nach Deutschland“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/22368, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/20680 abzulehnen. Die Beschlussempfehlung ist angenommen bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Zustimmung aller anderen Fraktionen des Hauses. Zugestimmt haben die Fraktionen der Linken, der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion vom Bündnis 90/Die Grünen, und enthalten hat sich die Fraktion der FDP.
04:41
05.06.2019
Dirk Spaniel AfD
Aktuelle Stunde zu konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz
(Beifall bei der AfD – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Jawohl!) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD – Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lassen Sie sich doch mal was Neues einfallen! – Weitere Zurufe von der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und die hat genau das belegt, was die AfD-Fraktion schon seit Langem immer wieder und wieder betont: Das Elektroauto ist weder umweltfreundlich noch klimaneu­tral. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sollten mehr ARD gucken!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Wer lächerlich ist, sind Sie!) Die AfD wird das konsequent einfordern. (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Wie gut, dass diese Rede vorbei ist! – Zurufe von der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
05:07
07.06.2019
Christoph Bernstiel CDU/CSU
Vermeintliche Hetzjagden in Chemnitz
(Martin Erwin Renner [AfD]: Weil es sechs Monate gedauert hat, bis die Anfrage beantwortet war! – Andreas Bleck [AfD]: Sie haben so lange gebraucht, um die Fragen zu beantworten!) (Martin Erwin Renner [AfD]: Das ist nicht wahr! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Stimmt doch gar nicht!) Dazu kommt auf Facebook von Ihrem AfD-Vorsitzenden in Dithmarschen – ich zitiere –: „Mord???? Ganz im Gegenteil: Ihr AfD-Vorsitzender meldet sich und sagt dem NDR, er sehe keinen Grund für einen Rücktritt, er gehe davon aus, dass ihm große Teile der Partei und der Fraktion den Rücken stärken werden. (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Sören Bartol [SPD], an die AfD gewandt: Das ist so armselig!) (Zuruf von der AfD: Sagen Sie das Ihrer Kanzlerin!) Darin haben – mit bemerkenswerter Anerkennung – auch AfD-Abgeordnete davon gesprochen, Spaltungen in unserer Gesellschaft zu beenden. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Frank Müller-­Rosentritt [FDP] – Zuruf von der AfD: Aber die Regierung dürfen wir noch kritisieren, ja?) – Als Nächster redet für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Ulrich Oehme. (Beifall bei der AfD)
05:39
26.11.2019
Dirk Spaniel AfD
Verkehr und digitale Infrastruktur
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der LINKEN: Haben Sie zu viel geraucht, oder was?) Wir von der AfD wollen ja einen pragmatischen Ausbau des ÖPNV. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Helin Evrim Sommer [DIE LINKE] – Sören Bartol [SPD]: Gibt das Schmerzensgeld? – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Witz des Tages!) Die AfD ist die Autofahrerpartei. Die AfD fordert, diese Steuererhöhung bis Ende 2020 auszusetzen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD fordert seit Tag eins hier im Bundestag eine grundlegende und echte Modernisierung unserer kompletten Infrastruktur. (Beifall bei der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Rechtsradikaler Unsinn! – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Verschonen Sie uns!)
04:24
10.10.2024
Leif-Erik Holm AfD
Bericht des Beauftragten für Ostdeutschland 2024
(Zuruf von der AfD: Stimmt!) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Der hat rumgenölt, der Kanzler!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Wer spaltet hier?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Für die Grünen und die Sozis erschreckend!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wollen doch Mauern bauen! Und Sie reden nicht für den Osten!)
05:08
23.06.2022
Sebastian Münzenmaier AfD
Aktuelle Stunde - Versorgungssicherheit im Winter
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Kruse [FDP]: Sie wollen doch weiter darauf setzen! Warum ist es dann das falsche Pferd, wenn Sie weiter darauf setzen wollen?) (Beifall bei der AfD) Aber ich bin ja froh – ich versuche immer, das Positive zu sehen –, dass die Unionsfraktion und auch Bundesfinanzminister Lindner jetzt in der Krise offensichtlich panisch nach Lösungen suchen und deshalb in unser AfD-Wahlprogramm reingeschaut haben. (Beifall bei der AfD) Wieder mal zeigt sich: Wir als AfD haben die besseren Ideen für Deutschland, und wir wirken, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Und war es nicht so, dass Sie sogar noch im April 2022, also vor wenigen Wochen, hier im Ausschuss für Klimaschutz und Energie zusammen mit den Vertretern der Ampelparteien unseren AfD-Antrag zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke einstimmig abgelehnt haben? (Beifall bei der AfD) Und ganz im Gegensatz zu Ihnen stehen wir als AfD zu unserem Wort und haben die Kernenergie als Baustein eines breiten Energiemixes schon in unserem Grundsatzprogramm fest verankert, als Sie noch mit Ihren grünen Freunden vom nächsten Windpark geträumt haben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:23
18.03.2022
Filiz Polat DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde zu den Vorwürfen gegen Anne Spiegel in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021
(Zuruf von der AfD: Das müssen wir auch! – Gegenruf von der SPD: Maske!) Es ist schwer erträglich, dass die AfD die Aktuelle Stunde hier nutzt, um die Flutkatastrophe und ihre Opfer zu instrumentalisieren. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Widerspruch bei der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der CDU/CSU: Das ist leider notwendig! – Martin Hess [AfD]: Beschämend ist das Verhalten Ihrer Ministerin!) Wir haben hier einen Redner von der AfD gehört, der wegen Beihilfe zu Körperverletzung rechtskräftig verurteilt worden ist, und wir haben eine Abgeordnete gehört, die aus dem Wahlkreis kommt und nicht mal zur Sache gesprochen hat. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Da müssen Sie zuhören!) (Beatrix von Storch [AfD]: Reden Sie mal zum Thema! – Weiterer Zuruf von der AfD: Wovon reden Sie denn hier?) (Widerspruch bei der AfD) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Hätten Sie mal den Titel der Aktuellen Stunde gelesen, dann hätten Sie gewusst, wozu Sie sprechen! – Weiterer Zuruf von der AfD: Ist Ihnen der Titel unserer Aktuellen Stunde überhaupt bekannt?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Wie kann man so unempathisch sein? – Gegenruf der Abg. Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich bin gespannt auf Ihre Rede, Frau Klöckner! Sie werden wahrscheinlich genauso Krawall und Klamauk machen wie die Kollegen von der AfD!)
06:25
23.11.2022
Markus Frohnmaier AfD
Auswärtiges Amt
– Ich sage Ihnen mal was: Wir von der AfD, wir stehen an der Seite der deutschen Bevölkerung, und wir machen Politik für deren Interessen. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der SPD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kay Gottschalk [AfD]: Parteipolitik vor Sicherheitspolitik! – Weiterer Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Nils Schmid [SPD]: Hören Sie mal auf damit!) (Beifall bei der AfD) (Kay Gottschalk [AfD]: Doppelmoral!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Karamba Diaby [SPD]) (Beifall bei der AfD)
04:37
30.11.2022
Christian Schreider SPD
Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Spiele
Mit ihrem Antrag hat die AfD die Argumente, ihn abzulehnen, auch gleich mitgeliefert. (Jörn König [AfD]: Das steht doch überhaupt nicht drin! Das sind doch Fake News, Herr Schreider! Fake News!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Widerspruch des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Jörn König [AfD]: Ja! Und dafür seid ihr verantwortlich!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie haben ja keine!) Auch wenn das nicht die Stärke der AfD ist: Wir alle sollten aus den Fehlern der Vergangenheit lernen (Dr. Bernd Baumann [AfD]: … die Sie gemacht haben!) (Jörn König [AfD]: Ja! Das hat sich aber sehr indifferent angehört!) (Jörn König [AfD]: Einen Strategieprozess initiieren!) (Jörn König [AfD]: Drum habe ich es ja zitiert!) Wenn auch die AfD wirklich Olympia in Deutschland will, dann nehmen Sie sich das mal ganz besonders zu Herzen! (Jörn König [AfD]: Es geht um Politiker, die die Grenzen aufmachen!)
05:29
13.05.2022
Peter Heidt FDP
Nationale sicherheitspolitische Gesamtstrategie
Der uns vorliegende Antrag der AfD ist inhaltlich schwach, widersprüchlich, rückwärtsgewandt und ist mit dem gewohnten nationalistischen Unterton versehen. (Zuruf von der AfD: Na klar!) Die AfD ist es doch, die sich ideologisch und programmatisch in den europäischen Rechtspopulismus einreiht. Der AfD-Abgeordnete Gauland erklärte im Bundestag, nur ein Kompromiss könne den Krieg beenden; zu welchem Preis für Kiew, hat er nicht gesagt. (Hannes Gnauck [AfD]: Von Ergeben hat niemand gesprochen!) Dass sich jetzt die AfD als eine Friedenspartei inszeniert, täuscht nicht darüber hinweg, dass sie alles andere als eine pazifistische Partei ist. Auch wenn man AfD und Linke zunächst einmal als etwas Unterschiedliches ansieht: Auf diese Position können sie sich immer einigen. (Hannes Gnauck [AfD]: Haben Sie den Antrag gelesen?) (Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sagen Sie was zu Ihrem Koalitionspartner!) Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau postete in sozialen Medien: „Die Ukraine wird entnazifiziert!“ Statt also, wie Sie von der AfD es tun, den Multilateralismus zu verunglimpfen, müssen wir – im Gegenteil – daran arbeiten, ihn zu stärken und zu verbessern. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Hannes Gnauck [AfD]: Die SPD-Messlatte liegt ja tief!)
05:32
04.06.2025
Markus Frohnmaier AfD
Aktuelle Stunde zur Lage der transatlantischen Beziehungen
(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Damit kennen Sie sich doch am besten aus! – Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vorsicht, sonst machen Sie noch feministische Außenpolitik!) (Beifall bei der AfD) Wir, die AfD, verurteilen die USA nicht dafür, dass sie einen patriotischen Präsidenten zu ihrem Anführer gewählt haben. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Peinlich berührt schaut er weg!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eijeijei, Sie haben einen ein bisschen anderen Terminkalender als der Minister! – Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Verletzte Gefühle!) (Beifall bei der SPD – Dr. Alice Weidel [AfD]: Jetzt kommt eine sachliche Rede! – Stephan Brandner [AfD]: Jetzt kommt die Rede zur Sache!)
05:23
20.03.2024
Marc Jongen AfD
Aktuelle Stunde - Antisemitismusbekämpfung in Bildung, Kultur und Wissenschaft
Zweimal hat die Berlinale, das Berliner Filmfestival, dieses Jahr Schlagzeilen gemacht: zuerst durch die Ausladung der AfD-Abgeordneten, unter anderem meiner Person, wegen offenbar unerlaubter Meinungen (Beifall bei der AfD) Die gleichen Leute, die sich nicht zu schade waren, aufgrund der „Correctiv“-Lügenkampagne gegen die AfD zu hetzen, (Beatrix von Storch [AfD]: Hört! Hört!) Von der AfD hätte es dafür keinen Applaus, sondern Protest gegeben. (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Der Berliner Bürgermeister auch! – Simona Koß [SPD]: Das ist doch Quatsch!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:16
05.09.2023
Carsten Träger SPD
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Nicht mal Sie von der AfD wissen, wie es mit der Coronapandemie weitergeht. (Andreas Bleck [AfD]: Ja, wir waren oft schlauer als Sie in der Vergangenheit! Nehmen Sie das mal zur Kenntnis!) (Andreas Bleck [AfD]: Sie sind doch sonst immer für Kreislaufwirtschaft! Warum dann nicht bei der Kernenergie? – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Sie wollen das ja gar nicht wissen!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Andreas Bleck [AfD]: Sie sind doch sonst immer für Kreislaufwirtschaft, Herr Träger!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Die Wahl steht noch aus!) (Zuruf des Abg. Andreas Bleck [AfD]) (Andreas Bleck [AfD]: Wir sind gegen das Verbrennerverbot! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Glück auf für die Abstiegskoalition! – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das ist mutig vor den Wahlen in Hessen und Bayern! Sehr mutig!) Thomas Ehrhorn spricht jetzt für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)