Öneriler
Varlıklarbeta
04:26
25.03.2022
Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD sagen hierzu ganz klar: Nein. (Beifall bei der AfD) Das erkannte bereits der alte Chef der SPD, Sigmar Gabriel, 2016, also kurz vor seinem politischen Aus, und forderte genau das, was wir als AfD schon länger fordern. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) So einen Haushalt können wir als AfD nicht mittragen. (Beifall bei der AfD)
00:19
06.05.2021
Claudia Roth
Agrarmarkt, Lebensmittellieferketten
Enthalten haben sich die Fraktionen von AfD und Linken. Enthalten haben sich die Fraktionen der Linken und der AfD. Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/29402. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? Wir kommen jetzt zum Entschließungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 19/29402. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? Zugestimmt hat die Fraktion der AfD, und dagegengestimmt haben alle anderen Fraktionen. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Enthalten hat sich die Fraktion der Linken. Enthalten hat sich die Fraktion der AfD. Tagesordnungspunkt 33 c. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Deutsche Landwirtschaft stärken – Bäuerliche Familienbetriebe in Deutschland nachhaltig schützen und erhalten“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/28972, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/27699 abzulehnen. Dagegengestimmt hat die Fraktion der AfD.
05:01
06.05.2021
Bruno Hollnagel AfD
Vermögensabgabe
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Fabio De Masi [DIE LINKE]: Welcher Oligarch hat Ihnen diese Rede geschrieben?) (Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir haben ein AfD-Problem!) (Beifall bei der AfD – Christian Petry [SPD]: Der hat doch keine Ahnung!) (Beifall bei der AfD – Fabio De Masi [DIE LINKE]: Die AfD will den Rentnern ans Portemonnaie gehen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Irre! – Zurufe von der LINKEN) (Ulli Nissen [SPD]: Horror ist die AfD!) (Beifall bei der AfD – Niema Movassat [DIE LINKE]: Das war aber ein Brüllerwitz! Ich lieg vor Lachen auf dem Boden!) (Beifall bei der AfD – Fabio De Masi [DIE LINKE]: Ich habe den Witz nicht verstanden! Frau Weidel darf auch gern Steuern zahlen hier in Deutschland! Das dürfen Sie ihr ausrichten!)
04:09
14.06.2024
Thomas Röwekamp CDU/CSU
Rüstungsexportpolitik
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) Braucht es dazu einen Antrag der AfD? (Zuruf von der AfD: Ja!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Das ist falsch!) (Widerspruch des Abg. Leif-Erik Holm [AfD]) (Jan Ralf Nolte [AfD]: Was? Nein! – Weitere Zurufe von der AfD) (Zurufe von der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Wo haben wir denn gefordert, aus der NATO auszutreten? – Gegenruf des Abg. Thomas Röwekamp [CDU/CSU]: In Ihrem Europawahlprogramm!)
03:42
11.09.2024
Matthias Moosdorf AfD
Auswärtiges Amt
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oh! – Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Kommt da noch irgendetwas Inhaltliches, Herr Moosdorf?) Das war und ist die Position der AfD von Anfang an: Diplomatie, Deeskalation, die Suche nach Interessenausgleich und Verständigung. (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das merkt man ja an Ihren Reden!) (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Hunderttausende“! – Zuruf der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eijeijei!) (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Peter Boehringer [AfD]: Das ist ein Zitat! – Dr. Michael Espendiller [AfD]: Sagen Sie das der Außenministerin! – Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie war das mit der Bildung, Herr Moosdorf?)
04:34
07.05.2026
Kurt Kleinschmidt AfD
Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Dagegen hat er nichts gesagt!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken – Zuruf von der AfD) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja, ich auch! – Gegenruf von der Linken: Sie sitzen aber nicht da oben!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: „Nur“!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken – Markus Frohnmaier [AfD]: Sind Sie jetzt parlamentarischer Kommentator?)
04:12
27.11.2025
Bastian Treuheit AfD
Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
(Sebastian Münzenmaier [AfD]: So ist es!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD sagen klar: Jeder Euro gehört zuerst in unsere Städte, unsere Familien, unsere Vereine und nicht in Ihre Klimaprojekte. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Das ist doch ein Unsinn!) (Sylvia Rietenberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich dachte, das kommt nicht mehr! – Gegenruf des Abg. Maximilian Kneller [AfD]: Wenn man keine 11 000 Euro hat, ist das nicht so lustig!) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD sagen: Senken Sie endlich die Baukosten, stoppen Sie die Massenmigration, (Beifall bei der AfD)
06:04
15.04.2021
Hilde Mattheis SPD
Alternative Maßnahmen zur Lockdown-Politik
(Stephan Brandner [AfD]: Man hört Sie nicht! Das Mikrofon ist aus! Das macht aber nichts!) (Stephan Brandner [AfD]: Schade, jetzt ist es an! – Gegenruf von der SPD: Ach, Herr Brandner!) Aber ich finde, diese Anträge der AfD beleidigen meinen Intellekt. Aber die Anträge der AfD, die auch auf den Beschlüssen von Parteitagen basieren, sind dermaßen skurril und dermaßen populistisch, rechtspopulistisch, dass man das hier auch so benennen muss: entweder sehr unterhaltsam, wie Herr Schinnenburg das gemacht hat, oder aber mit Argumenten, mit denen man sich auseinandersetzen muss. (Zuruf von der AfD: Dann fangen Sie doch an! Auf geht’s!) Sowohl was die Opposition anbelangt, als auch was die Regierungsfraktionen anbelangt, glaube ich, dass wir unsere Rollen richtig einnehmen, bis auf die AfD. Denn das, was wir hier in einem Jahr von der AfD gehört haben – rauf, runter, Impfstrategie ja/nein, Teststrategie ja/nein und andere Maßnahmen ja/nein –, das ist eigentlich beschämend. (Lachen des Abg. Thomas Seitz [AfD] – Zuruf des Abg. Uwe Witt [AfD]) (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Karin Maag [CDU/CSU] – Uwe Witt [AfD]: Maske brauchen Sie nicht, ne! Besser in der Hand halten!)
04:55
16.03.2023
Martin Reichardt AfD
Demokratiefördergesetz
(Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sind so widerlich, diesen Fall hier zu bringen!) (Beifall bei der AfD – Schahina Gambir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sind der Demokratie unwürdig!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Das sehen Sie morgens im Spiegel, aber nicht hier!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Und gegen die Demokratie!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Erste, was Sie machen würden, ist, die Demokratie abzuschaffen! Ist ja wirklich unglaublich!)
04:36
08.06.2018
Rita Schwarzelühr-Sutter
Änderung des Atomgesetzes
(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Jürgen Braun [AfD]: Wir haben ja auch echte Tsunamis in Deutschland! Ständig! Jeden Tag!) (Jürgen Braun [AfD]: Jeden Monat gibt es Tsunamis und Erdbeben in Deutschland!) (Jürgen Braun [AfD]: Wollen Sie allen Ernstes sagen, wir haben hier Tsunamis in Deutschland? Es ist irreal, was Sie erzählen! Irreal!) (Jürgen Braun [AfD]: Ist er jetzt an einem ­Tsunami gestorben, oder was? Er ist an einem Tsunami gestorben?) (Jürgen Braun [AfD]: Seit wann das denn? Eine Realsatire!) – Zum Stichwort „Realsatire“ kann ich nur sagen: Für die AfD ist die Erde eine Scheibe. (Jürgen Braun [AfD]: Ja, und für Sie gibt es Tsunamis in Deutschland! Das ist noch besser! – Gegenruf der Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Keine Ahnung vom Unglücksablauf! – Weiterer Gegenruf der Abg. Ulli Nissen [SPD]: Das ist Ihr Niveau! Ihr habt kein Niveau, überhaupt nicht!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Na klar!) Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Dr. Rainer Kraft das Wort. (Beifall bei der AfD)
04:41
21.05.2025
Sascha Lensing AfD
Aktuelle Stunde zur Zahl der Messerangriffe
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Clara Bünger [Die Linke]: In Ihrer Ausbildung haben Sie nicht so gut aufgepasst im Recht, was?) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der AfD: Genau wie bei den Grünen! – Zuruf des Abg. Mirze Edis [Die Linke]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Clara Bünger [Die Linke]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Clara Bünger [Die Linke]: Was für eine Schande!)
04:55
27.06.2025
Lukas Krieger CDU/CSU
Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen
Der Gesetzentwurf der AfD, über den wir heute beraten, lässt vermuten, für Transparenz und Neutralität zu stehen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) Meine Damen und Herren, die AfD ist auch in dieser Debatte wieder mit dem groben Knüppel unterwegs, wo ein Skalpell vonnöten wäre. (Zuruf von der AfD: Das steht nicht in dem Gesetzentwurf!) Aber ein pauschales Verbot, wie es die AfD fordert, würde nicht nur radikale Gruppen treffen. Die AfD will spalten. Die AfD will verbieten. Die AfD will abbauen. (Beifall bei der AfD)
05:23
15.05.2025
René Bochmann AfD
Verkehr
Genau das fordert die AfD schon seit der 19. Wahlperiode! (Beifall bei der AfD) Sie wollen nun einen Maßnahmenplan in regelmäßigen Abständen, geordnet nach Prioritäten für den Erhalt der Bundeswasserstraßen, erarbeiten, wobei die AfD seit der 19. Wahlperiode darauf drängt, die gesamte Bundeswasserstraßeninfrastruktur schnellstmöglich zu sanieren. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:51
22.05.2025
Markus Frohnmaier AfD
Erneuerbare Energien
(Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie mal lieber was über Ihre Freunde!) (Beifall bei der AfD – Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Schwachsinn!) (Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie doch mal was zu Ihren Kontakten nach Russland! – Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wollen die Terroristen in Moskau finanzieren! Das muss man hier mal ehrlich sagen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Das wünschen wir uns als AfD-Fraktion nicht für unsere Bürger! (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dafür steht die AfD. Dafür steht unsere Fraktion. (Beifall bei der AfD)
04:23
08.07.2025
Stefan Henze AfD
Verkehr
(Beifall bei der AfD) Die AfD – inzwischen übrigens mit Rückendeckung vom Bundesrat – sagt: Das geht zu weit. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir sind beim Haushalt! – Gegenruf des Abg. Maximilian Kneller [AfD]: Das ist seine erste Rede!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Kein Wort zum Bundeshaushalt! – Gegenruf von der AfD: Das ist immer noch seine erste Rede!) (Beifall bei der AfD – Michael Donth [CDU/CSU]: Das ist die falsche Rede!) (Beifall bei der AfD)
04:37
19.10.2018
Dirk Spaniel AfD
Streikrecht bei Ryanair durchsetzen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Soll also alles billiger werden?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es geht um Ryanair!) Dafür steht die AfD. (Beifall bei der AfD – Klaus Ernst [DIE LINKE]: Oh ja! – Weitere Zurufe von der SPD und der LINKEN) (Beifall bei der AfD)
03:42
07.07.2022
Erhard Grundl DIE GRÜNEN
Antisemitismusskandal bei der documenta
(Robert Farle [AfD]: Hören Sie doch auf mit dem Quatsch! – Stephan Brandner [AfD]: Herr Grundl, erzählen Sie doch nicht so einen Mist! Reden Sie mal zum Thema! – Weitere Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN – René Bochmann [AfD]: Das sind Fakten!) (Stephan Brandner [AfD]: Frau Roth war da anderer Meinung!) (Zurufe von der AfD) (Karsten Hilse [AfD]: Feige!) Aber wenn CDU und CSU hier in Übereinstimmung mit der AfD, wie gestern geschehen, ein Tribunal gegen die deutschen Kulturinstitutionen per se inszenieren wollen, dann ist das eine schäbige Aufführung, – (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und der LINKEN – Stephan Brandner [AfD]: Sie lenken ab, Herr Grundl!) Die Anträge von CDU/CSU und AfD –
03:57
10.10.2024
Michael Kellner
Bericht des Beauftragten für Ostdeutschland 2024
(Stephan Brandner [AfD]: Intel!) (Stephan Brandner [AfD]: Heute würde der Verfassungsschutz kommen!) (Stephan Brandner [AfD]: In Gera geht die Sonne auf, und in Jena geht sie unter!) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Warum will die Grünen denn keiner mehr im Parlament haben?) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Sie reden über die Grünen, oder?) (Stephan Brandner [AfD]: Sie sind doch keine Demokraten, Herr Kellner! Da wächst ja Ihre Nase um zehn Zentimeter!) Der nächste Redner ist Leif-Erik Holm für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Guter Mann!)
00:40
31.01.2020
Wolfgang Schäuble
Kohleausstieg, Strompreis
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Leif-Erik Holm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Tino Chrupalla, Enrico Komning, Hansjörg Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Sobald Sie Platz genommen haben, eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Steffen Kotré, AfD.
00:43
09.10.2020
Wolfgang Kubicki
Finanzielle Lasten der Migrationspolitik
a) Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kay Gottschalk, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Über die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD werden wir später namentlich abstimmen. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Stefan Keuter, AfD-Fraktion, das Wort.
01:19
18.06.2020
Hans-Peter Friedrich
Syrienpolitik
23 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Frank Pasemann, Waldemar Herdt, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Waldemar Herdt, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Pasemann, Waldemar Herdt, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Pasemann, Waldemar Herdt, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Frank Pasemann für die AfD-Fraktion.
02:51
06.04.2022
Carl-Julius Cronenberg FDP
Steuerliche Entlastung für Bürger und Mittelstand
(Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Zuruf von der AfD: Wow!) Der Gesetzentwurf der AfD fordert dagegen die Aussetzung der Tätigkeit der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Ja, so ist das: Die AfD schleift die Markttransparenz, wir entlasten die Menschen ganz konkret; das ist der Unterschied, liebe Kolleginnen und Kollegen. So etwas sollte man wissen, wenn man mit vielen Zahlen um sich schmeißt, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD. Die AfD leitet aus ihren Analysen den Verdacht eines rechtswidrigen Kartells ab. (Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD])
02:56
13.12.2017
Gerold Otten AfD
Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)
Es mag Sie überrascht haben, dass sich die AfD-Fraktion zugunsten der Verlängerung des Bundeswehrmandats für UNAMID ausgesprochen hat. Gestatten Sie mir deshalb einleitend einige kurze Sätze zum Demokratieverständnis der AfD. (Beifall bei der AfD) Dieser ließ noch vor kurzem verlauten, AfD-Anträge hier im Bundestag kategorisch ablehnen zu wollen, auch wenn diese inhaltlich zur Union passen würden. (Beifall bei der AfD) Deshalb befürwortet die AfD die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an UNAMID. (Beifall bei der AfD)
02:35
17.10.2019
Stephan Protschka AfD
Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Das schafft nur die Union!) (Beifall bei der AfD) Wir, die AfD, wollen, dass die Landwirte in naher Zukunft wieder von ihrer eigenen Hände Arbeit leben können und keine Direktzahlungen mehr nötig haben, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Carina Konrad [FDP]) Mit der AfD ist Ihre bauernfeindliche Politik nicht zu machen. Sie werden in Zukunft weiterhin massiv an die AfD verlieren. (Beifall bei der AfD)
03:41
25.11.2025
Enrico Komning AfD
Wirtschaft und Energie
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Armand Zorn [SPD]: Das ist doch Quatsch, vollkommener Quatsch!) Als AfD wollen wir Verantwortung für unser Land und die Menschen darin übernehmen. (Beifall bei der AfD) Das, meine Damen und Herren, wäre konservativ-liberale Wirtschaftspolitik, und das will die AfD. Standortpolitik, insbesondere Rohstoffsicherung und Infrastruktur – hier wollen wir Schwerpunkte setzen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
02:34
16.10.2025
Janine Wissler DIE LINKE
Luftverkehrsteuer
Die AfD will den geplanten Arbeitsplatzabbau bei der Lufthansa der Luftverkehrsteuer anlasten. Also wovon reden Sie von der AfD eigentlich? (Beifall bei der Linken sowie der Abg. Frauke Heiligenstadt [SPD] – Jörn König [AfD]: Von der zu hohen Luftverkehrsteuer!) (Jörn König [AfD]: Ryanair hat 24 Verbindungen gestrichen!) (Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) Und dass Sie von der AfD das Nachtflugverbot infrage stellen, finde ich auch ziemlich ungeheuerlich. (Jörn König [AfD]: Steuern sind nie zweckgebunden, Frau Wissler, nie!)
03:23
13.11.2024
Malte Kaufmann AfD
Außenwirtschaftsverordnung
(Dr. Johannes Fechner [SPD]: Und zu viel AfD!) (Beifall bei der AfD) Deswegen lehnt die AfD-Fraktion diese Überarbeitung ab. (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Thomas Seitz [fraktionslos]) Wir von der AfD sind bereit, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. All das geht nur mit einer starken AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos])
02:24
22.02.2024
Wolfgang Kubicki
Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
– Das sind die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das sind CDU/CSU-Fraktion und AfD-Fraktion. – CDU/CSU-Fraktion und AfD-Fraktion. – Das ist die Fraktion der AfD. Damit ist der Entschließungsantrag abgelehnt. Zusatzpunkt 13. Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses auf Drucksache 20/10413 zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Die Deutsche Bahn AG zielgerichtet und wirkungsvoll reformieren“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Faktion der AfD auf Drucksache 20/7197. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das ist die AfD-Fraktion.