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05:03
27.11.2025
Jochen Haug AfD
Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD-Fraktion wollen im Etat des Innenministeriums 1 Milliarde Euro einsparen. (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Bravo! – Zuruf von der Linken) (Beifall bei der AfD – Leon Eckert [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihre Kollegin wollte doch den Bundestag stürmen! – Zuruf von der Linken) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dafür steht die AfD. (Beifall bei der AfD)
05:29
07.05.2026
Kerstin Przygodda AfD
Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung
(Beifall bei der AfD – Felix Döring [SPD]: Geht’s auch zwei Nummern kleiner?) Aber mit uns, der AfD als neuer Volkspartei, ist eine Partei entstanden, die die Familie aus Vater, Mutter und Kindern wertschätzt und unterstützt. (Beifall bei der AfD) Genau so sieht die Familienförderung der AfD aus. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der Linken) (Beifall bei der AfD – Rasha Nasr [SPD]: Warum sind Sie dann hier? Gehen Sie doch nach Hause, wenn Sie wollen! – Felix Döring [SPD]: Genau! Gehen Sie mal mit gutem Beispiel voran! Bleiben Sie zu Hause!) (Beifall bei der AfD – Rasha Nasr [SPD]: Grauenhaft!)
04:32
26.09.2025
Diana Zimmer AfD
Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD sagen hier klar: Wer bestellt, der bezahlt. (Beifall bei der AfD) Wir als AfD haben mit unserem alternativen Haushaltsentwurf gezeigt, wie es geht: Wir möchten im Klima- und Transformationsfonds streichen, Zahlungen an die EU reduzieren, das Bürgergeld reformieren, das Entwicklungshilfeministerium abschaffen, (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Deshalb sagen wir als AfD: Liebe CDU, hören Sie auf, mit links zu regieren. (Beifall bei der AfD)
00:23
14.11.2024
Bärbel Bas
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Peter Boehringer, Dr. Christina Baum, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (Gesetz zur Einführung der Begründungspflicht) b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Tobias Matthias Peterka, Thomas Seitz, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre c) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, René Bochmann, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers) d) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Seitz, Marc Bernhard, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes – Gesetz zur Erhöhung der Transparenz beim Sponsoring der Parteien e) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Thomas Dietz, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre f) Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Seitz, Fabian Jacobi, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Trennung von Amt und Mandat) g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jürgen Braun, Dr. Rainer Rothfuß, Martin Sichert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD j) Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Seitz und der Fraktion der AfD
03:54
25.03.2025
Stephan Brandner AfD
Beschlussfassung über Geschäftsordnungen
Welch Ehre, hier vor der größten AfD-Fraktion, die die Welt je gesehen hat, reden zu dürfen (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Sie werden die Geschäftsordnung hier gleich mehrheitlich verabschieden und entgegen der Geschäftsordnung gleich wieder keinen Bundestagsvizepräsidenten der AfD wählen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:20
26.06.2025
Ulrich von Zons AfD
Queerfeindliche Hasskriminalität
(Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der Linken) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Gleichberechtigung ist eben nicht deren Ding! – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Helge Lindh [SPD]) (Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unsere Kinder müssen vor der AfD geschützt werden!) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Hört! Hört! Sagt sogar der Verfassungsschutz!) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD sagen Nein zu Sonderrechten für sexuelle Orientierung oder gefühlte Geschlechter, Nein zur staatlich verordneten Identitätspolitik. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der Linken: Hetze!)
06:34
25.05.2023
Steffen Janich AfD
Ausreisegewahrsam u. Änderung d. Aufenthaltsgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja! Recht und Gesetz!) Deshalb und weil es uns als AfD gibt, hatte die Große Koalition in der vergangenen Wahlperiode das Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht beschlossen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sehr schöne Rede!)
03:26
11.07.2025
Heidi Reichinnek DIE LINKE
Sitzungsunterbrechung bis 11.30 Uhr
(Zuruf von der AfD: Links ist abgewählt!) (Zurufe von der AfD) Und wieder einmal arbeiten Sie mit der gesichert rechtsextremen AfD zusammen, (Zurufe von der AfD) (Jörn König [AfD]: Zur Geschäftsordnung!) (Beatrix von Storch [AfD]: Gleiches Recht für alle! – Weitere Zurufe von der AfD – Gegenruf von der Linken: Seien Sie ruhig!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Zuruf von der AfD: Sie müssen auch zur Sache reden!]) (Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD)
04:24
11.09.2025
Christopher Drößler AfD
Grenzkontrollen und Zurückweisung
(Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gut abgelesen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Mirze Edis [Die Linke]: Wenn das mal nicht ein Warnsignal wegen der AfD ist! – Dr. Reinhard Brandl [CDU/CSU]: Innere Sicherheit funktioniert in Deutschland! – Beifall bei der CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Tun Sie es nicht, wird es eine AfD-Regierung tun, und zwar in absehbarer Zeit. (Beifall bei der AfD)
02:50
04.07.2024
Jan Wenzel Schmidt AfD
Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Enrico Komning [AfD]: Schwachsinn! – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Vielleicht mal Schluss mit Ihrer Rede!) Wenn Sie von den etablierten Parteien tatsächlich das Bauen günstiger gestalten und mehr Wohnraum schaffen wollen, dann ist die Lösung einfach: Vertrauen Sie nicht auf Ihre Politik, sondern vertrauen Sie auf unsere – wählen Sie AfD! (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Ich glaube, da ist jemand blau, bei dieser Rede! – Markus Herbrand [FDP]: Maximal am Thema vorbei! Dabei war das Thema gar nicht so schwer!)
03:22
06.11.2025
Aydan Özoğuz SPD
Afghanistanpolitik
(Beatrix von Storch [AfD]: Ja, so ist der Islam!) Und Sie von der AfD, die Sie das gerade reinrufen, sagen ja: Die Sicherheit auch dieser Frauen ist uns völlig egal. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Markus Frohnmaier [AfD]: Sie müssen ja Politik für Deutschland machen! Sind Sie eine afghanische Volksvertreterin?) (Beatrix von Storch [AfD]: Die sind schon alle hier, zehntausendfach!) Die AfD-Fraktion will nun wenig überraschend sämtliche Aufnahmeprogramme beenden. Aber ich will noch ein Beispiel für Fehler, vielleicht Täuschungen in AfD-Anträgen nennen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Stefan Keuter [AfD]: Was wollen Sie uns jetzt erklären? Das macht doch keinen Sinn!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der Linken – Martin Reichardt [AfD]: Wir sollten unsere Soldaten einfach zu Hause lassen! Dann brauchen wir keine Ortskräfte!)
04:12
06.11.2025
Manfred Schiller AfD
Verfügbarkeit von Wasserstoff, Wasserstoffhochlauf
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Leif-Erik Holm [AfD]: Sehr richtig!) – Wir als AfD sagen klar: Unsere Wirtschaft, also über Jahrzehnte aufgebaute Unternehmen und Wertschöpfungsketten, Millionen gut bezahlte Jobs in der Industrie, die den Laden hier am Laufen halten, lässt keinen Raum für Grundschulexperimente von Klimaideologen. (Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Dr. Paul Schmidt [AfD]) (Beifall bei der AfD)
03:55
12.05.2022
Mike Moncsek AfD
Regionalisierungsgesetz, 9-Euro-Ticket, ÖPNV-Ausbau
(Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Und wir, die AfD, sind gegen die Verknüpfung von Verkehrspolitik mit grüner, linker und sozialistischer Klimaideologie. (Beifall bei der AfD) Die AfD kritisiert den Gesetzentwurf und den 9-Euro-Fahrschein aus folgendem Grund: Es gab im Vorfeld keine klare Abstimmung zwischen Bund und Ländern, zwischen der Regierung und den Verkehrsbetrieben. (Beifall bei der AfD)
04:03
18.06.2020
René Springer AfD
Europäische Arbeitnehmerentsendung
(Beifall bei der AfD) Diese wahren Worte klingen nach AfD-Programm – sind es im Übrigen auch –, sind aber von einem Sozialdemokraten, nämlich von Bundeskanzler Gerhard Schröder, gesprochen in einer Regierungserklärung im Jahr 2005. Wenige Jahre später sprang ihm der damalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz bei und sagte: Wir müssen dafür sorgen, dass die Löhne nicht ins Kellergeschoss gedrückt werden. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach nee!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:27
14.02.2020
Hubertus Zdebel DIE LINKE
Verwertung hochradioaktiver Reststoffe
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Dann hören Sie auf, ihn zu importieren!) Wo Fakten ignoriert werden, ist natürlich die AfD nicht weit. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das sagen die Kommunisten!) Für die faktenfreie AfD gibt es ja keine menschengemachte Klimakatastrophe. (Beifall des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Deswegen propagiert die AfD in ihrem Antrag den Wiedereinstieg in die Atomenergie durch die Hintertür, verbunden mit einem Heilsversprechen. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Die Umsetzung dessen, was die AfD hier anstrebt, ist vor allem aber der Einstieg und Aufbau einer erweiterten Plutoniumwirtschaft.
03:21
27.04.2023
Steffen Kotré AfD
Wärmewende
(Dr. Alice Weidel [AfD]: Irrsinn! – Stephan Brandner [AfD]: Oh, oh, oh!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Das ist falsch! Lesen Sie mal das Interview von Max Viessmann!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Was hatten Sie beim Frühstück heute? – Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist der rechte Flügel nicht verboten worden?) (Heiterkeit des Abg. Stephan Brandner [AfD] – Stephan Brandner [AfD]: Wissen sie selber nicht! – Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ein Hohn von Ihnen, ein Hohn!) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Das, was Viessmann gemacht hat, ist doch gerade Marktwirtschaft!)
04:14
26.05.2023
Jürgen Pohl AfD
Bürokratiearme Regelung der Arbeitszeiterfassung
Verstehen Sie mich nicht falsch: Als AfD-Fraktion sind wir der Auffassung, dass selbstverständlich jede geleistete Arbeitsstunde vergütet, also bezahlt werden muss. Das ist mit der AfD nicht zu haben. (Beifall bei der AfD) Aber mehr Gestaltungsoptionen des Alltages für arbeitende Eltern – das ist ganz im Sinne der AfD als Familienpartei. (Beifall bei der AfD) Als AfD begrüßen wir lediglich eine Ausnahme von der elektronischen Erfassung für Kleinbetriebe. Wir halten daher fest: Als AfD lehnen wir die Übergriffigkeit des EuGH ab. (Beifall bei der AfD)
03:24
20.04.2023
Edgar Naujok AfD
Digitalisierung der Energiewende
(Beifall bei der AfD) (Timon Gremmels [SPD]: Quatsch! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]: Machen Sie mal die Augen auf!) Die AfD sagt niemals Nein zu digitalem Fortschritt und neuen Technologien. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD]) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD-Fraktion werden Sie gern dabei unterstützen. (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: Ha, ha, ha! – Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Darauf können wir verzichten!)
03:34
20.05.2021
Friedrich Straetmanns DIE LINKE
Bürgerstunde im Bundestag
Den Antrag der AfD, eine Überweisung von Petitionen mit über 100 000 Mitzeichnenden ins Plenum zu veranlassen, halten wir prinzipiell durchaus für gar keine ganz schlechte Idee. (Zuruf von der AfD: Was?) Ich erinnere mich noch sehr gut, wie Sie vor längerer Zeit mit ordentlichem Werbeetat die von einem AfD-Abgeordnetenmitarbeiter eingereichte Petition gegen den Migrationspakt über die 100 000 Unterschriften gebracht haben. (Stephan Brandner [AfD]: Das wurde gerade schon mal erwähnt, Herr Straetmanns!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, sehen Sie mal! Sie erzählen doch nur alte Kamellen hier!) (Zuruf des Abg. Uwe Witt [AfD]) (Beifall bei der LINKEN sowie der Abg. René Röspel [SPD] und Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf des Abg. Thomas Seitz [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe bei der AfD)
03:07
22.02.2024
Bernd Reuther FDP
Fußball-EM 2024
(Stephan Brandner [AfD]: Na, na, na, na, na, na, na! Wenn das mal keinen Ordnungsruf gibt!) (Stephan Brandner [AfD]: Ordnungsruf! Hallo?) (Stephan Brandner [AfD]: Sie erzählen Schwachsinn!) (Stephan Brandner [AfD]: Hören Sie mit dem Schwachsinn auf! Bei der FDP kommt doch auch nichts mehr! Nur noch Schwachsinn!) (Stephan Brandner [AfD]: Zum falschen Thema!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Jörn König [AfD] – Stephan Brandner [AfD]: Ja! Und keinen Schwachsinn machen lassen!) (Stephan Brandner [AfD]: Er hätte ja eine Rede halten können, der Herr Mayer! Aber er war ja nicht da!)
03:17
22.09.2022
Karsten Hilse AfD
Änderung des Atomgesetzes (Gesetzentwurf CDU/CSU)
AfD wirkt. Allerdings ist er nicht notwendig, da die AfD-Fraktion bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht hat, dem Sie heute Abend einfach zustimmen müssen. (Beifall bei der AfD – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Ohne periodische Sicherheitsüberprüfung!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Im Gegensatz zur CDU steht die AfD seit ihrer Gründung zur Kernkraft, weil es die sauberste, effizienteste und platzsparendste Energiequelle ist. (Beifall bei der AfD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Harrisburg! – Weiterer Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nichts gelernt!) (Beifall bei der AfD – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Ohne Sicherheitsüberprüfung, unbefristet, da kann man nicht zustimmen!)
03:32
07.05.2026
Florian Oßner CDU/CSU
Absicherung der Bundeskaderathletinnen und -athleten
(Zuruf von der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Jörn König [AfD]: Oha!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zurufe des Abg. Jörn König [AfD]) (Jörn König [AfD]: Oha!) (Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) Den Schluss in dieser Debatte macht Lars Schieske für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD – Enrico Komning [AfD]: Guter Mann! Sportsmann!)
03:24
21.03.2024
Wolfgang Wiehle AfD
Bericht zur Planung Ausbaustrecke Paderborn-Halle
(Beifall bei der AfD) Wir von der AfD-Fraktion würden zweimal hinschauen und alle Betroffenen fragen, bevor wir einen Bahnübergang sperren. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Genau!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Johannes Fechner [SPD]) (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: Was für ein Quatsch!) Meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion wird sich deshalb der Stimme enthalten. (Beifall bei der AfD – Michael Donth [CDU/CSU]: Ich hoffe, das hören die Menschen in Kassel!)
04:27
14.12.2023
Bärbel Bas
Digitalisierung im Gesundheitswesen
– Das ist die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. Ich komme zu Tagesordnungspunkt 9 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Medizinbürokratismus stoppen – Behandeln statt verwalten“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/9788, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/4670 abzulehnen. – Die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion.
03:36
01.02.2018
Linda Teuteberg FDP
Demokratieklausel
(Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD) Ginge es Ihnen von der AfD um die Sache, dann hätten Sie allerdings auch einen hinreichend bestimmten Antrag vorgelegt. (Beatrix von Storch [AfD]: Jeder, der Geld kriegt!) Es ist doch verräterisch, wenn Vertreter der AfD Vertreter anderer Parteien regelmäßig mit dem Kampfwort „Systemparteien“ belegen. (Zuruf von der AfD: Altparteien!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Genau!) (Beifall bei der FDP – Zuruf von der AfD: Oh, là, là!)
03:47
07.07.2022
Thomas Dietz AfD
Entkriminalisierung von Cannabis
(Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dazu stehen wir als AfD. Cannabis kann in der Medizin nachgewiesenermaßen eine unterstützende Wirkung in der Schmerztherapie oder auch in der Krebsbehandlung erzielen. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das ist ein falsches Zitat! – Gegenruf des Abg. Jörn König [AfD]: Es ist trotzdem lustig, Herr Birkwald!) Wir als AfD machen Politik für ein selbstbestimmtes, glückliches Leben. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE])
03:26
10.10.2024
Clara Bünger DIE LINKE
Bundesverfassungsgericht (Änderung GG und BVerfGG)
Vor zwei Wochen hat die AfD eindrucksvoll gezeigt, wie sie mit unserer Demokratie und ihren Institutionen umgeht. Der von der AfD gestellte Alterspräsident im Thüringer Landtag missachtete gleich mehrfach die Rechte der anderen Abgeordneten. Dieser Vorfall verdeutlicht einmal mehr, warum wir heute über den Schutz des Bundesverfassungsgerichts sprechen müssen, und er zeigt, was auf uns zukommt, wenn die AfD in Machtpositionen gelangt: (Enrico Komning [AfD]: Ja, wartet mal ab!) (Enrico Komning [AfD]: Ihr ignoriert den Minderheitenschutz!) (Beifall bei der Linken und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Katrin Helling-Plahr [FDP] – Fabian Jacobi [AfD]: Wo ist denn der Hass?) (Jochen Haug [AfD]: Können Sie mal den Wortlaut von Herrn Brandner nennen?) (Beifall bei der Linken und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Katrin Helling-Plahr [FDP] – Fabian Jacobi [AfD]: Die Mauer kommt trotzdem nicht zurück!)
06:15
11.04.2019
Wolfgang Kubicki
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
27.   a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Roman Johannes Reusch, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Bleck, Karsten Hilse, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung des Antrags der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Christoph Neumann, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD wünschen Federführung beim Ausschuss für Inneres und Heimat, die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Tourismus. Ich lasse zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD, Federführung beim Ausschuss für Tourismus. Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der anderen Fraktionen des Hauses abgelehnt. – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der anderen Fraktionen des Hauses angenommen. Beratung des Antrags der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Christoph Neumann, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Tourismus. Ich lasse zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD, Federführung beim Ausschuss für Tourismus. – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses unter Einschluss eines fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt. Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses unter Einschluss eines fraktionslosen Abgeordneten angenommen. – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD bei Enthaltung eines fraktionslosen Abgeordneten angenommen. Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Tourismus. Ich lasse zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD, Federführung beim Ausschuss für Tourismus. Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses unter Einschluss eines fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt. Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses unter Einschluss eines fraktionslosen Abgeordneten angenommen.