Vorschläge
Entitätenbeta
06:09
22.05.2025
Steffen Kotré AfD
Erneuerbare Energien
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Markus Frohnmaier [AfD]: Absolut! – Michael Kellner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wollen uns wieder abhängig machen!) (Raimond Scheirich [AfD]: Wo kommt das LNG, das wir importieren, denn bitte her?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Richtig!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nennen Sie doch mal Ihre Kontakte! Machen Sie das doch mal transparent!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Gerold Otten [AfD]: Bestimmt!) (Beifall bei der AfD – Dr. Andreas Lenz [CDU/CSU]: Das macht es alles nicht besser! – Armand Zorn [SPD]: „Russia Today“!) Zusammenfassend: Die AfD steht im Dienste der Bürger und Unternehmen für Wachstum, Wohlstand, für Souveränität und eben für eine erwachsene Politik, die unser Land dringend braucht. (Beifall bei der AfD)
06:34
10.07.2025
Paula Piechotta DIE GRÜNEN
Gesundheit
(Zuruf von der AfD) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Kommt jetzt der Untersuchungsausschuss? Sie meinen es nicht ernst! Es ist Marketing, was Sie machen!) Die AfD muss sich mal entscheiden, ob sie das an der Stelle tatsächlich skandalisieren will oder nicht. (Birgit Bessin [AfD]: Nee, wir müssen uns nicht entscheiden! – Zuruf des Abg. Martin Sichert [AfD]) (Zurufe von der AfD) (Abg. Martin Sichert [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) – Nein, ich werde keine Frage der AfD an der Stelle akzeptieren. (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Das ist wohl eher umgekehrt!) (Zuruf von der AfD: Ihr habt doch dreieinhalb Jahre Zeit gehabt!) (Zuruf von der AfD: Nicht gleich anfangen, zu weinen!) Ich darf für eine Kurzintervention dem Abgeordneten Martin Sichert von der AfD das Wort erteilen. (Beifall bei der AfD)
10:36
22.04.2021
Petra Pau
Klima- und Entwicklungspolitik
– Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion, die Fraktion Die Linke und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. Tagesordnungspunkt 15 i. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Wohlstand und Natur dauerhaft bewahren und ausbauen – Kostengünstige Energie als Grundpfeiler für fortwährendes Wachstum und nachhaltigen Umweltschutz“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23887, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22449 abzulehnen. Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Wer enthält sich?
03:35
09.11.2022
Anne-Monika Spallek DIE GRÜNEN
Mittelstandspolitik
Es ist absolut schändlich, nein, widerlich, dass Sie von der AfD in Ihrem Antrag schreiben, (Enrico Komning [AfD]: Was ist denn das für Hass und Hetze?) (Enrico Komning [AfD]: Na, selbstverständlich!) Sie von der AfD möchten lediglich durch Ihre Lügen – dafür auch dieser Antrag hier – uns Demokraten und das Land spalten. (Enrico Komning [AfD]: Was soll denn daran eine Lüge sein?) (Enrico Komning [AfD]: Sie sind Demokraten? Ja, sicher!) (Enrico Komning [AfD]: Wer war es denn? Wissen Sie, wer?) (Zuruf von der AfD: Kniefall in Katar!) (Enrico Komning [AfD]: So ein Blödsinn!)
05:44
19.01.2018
Robby Schlund AfD
Personalerhöhung in der Alten- und Krankenpflege
Die AfD fordert deshalb zu Recht eine Aufwertung des Pflegeberufs im Allgemeinen und des Altenpflegeberufs im Speziellen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD möchte unsere älteren und pflegebedürften Menschen, die Deutschland mit ihrer Lebensarbeitskraft Würde, Wirtschaftskraft und Kinder gegeben haben, gut versorgt wissen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:34
10.09.2020
Johannes Röring CDU/CSU
Abstrakte Normenkontrolle – Düngeverordnung
Es ist schon dreist, wie FDP und AfD in ähnlicher Weise heute Abend wieder einmal versuchen, den Landwirten Sand in die Augen zu streuen (Zuruf des Abg. Stephan Protschka [AfD]) Was mich auch ärgert, ist, dass Sie, AfD und FDP, die Arbeit meiner Kollegen in unserer Arbeitsgruppe so geringschätzen. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Franziska Gminder [AfD]: Alles über einen Kamm!) (Zuruf von der AfD: Ist es aber nicht!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Roland Hartwig [AfD]: So viel Weihrauch!) Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Kollege Stephan Protschka. (Beifall bei der AfD)
04:51
16.04.2021
Jürgen Pohl AfD
DDR-Rentenüberleitung
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Und welche sich seit 30 Jahren für sie einsetzt!) Wir, die AfD, als Partei der Arbeitnehmer und Rentner, sind seit der ersten Stunde unseres politischen Wirkens die Kümmerer im Bereich des Rentenunrechtes, (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Matthias Höhn [DIE LINKE]: Das sagt der Richtige! – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Ihr Rentenkonzept?) Einzig das Rentenkonzept der AfD, verankert in unserem Programm, (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Schauen Sie auf meine Homepage! Da nehme ich das Rentenkonzept der AfD auseinander!) (Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich wünsche Ihnen auch kein schönes Wochenende! – Heiterkeit bei der SPD – Lachen des Abg. Jürgen Pohl [AfD])
03:58
18.03.2025
Christian Görke DIE LINKE
Zur Geschäftsordnung
(Stephan Brandner [AfD]: Der ist nicht geschätzt! Überschätzt!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) Meine Damen und Herren, ich komme jetzt zu der Kampagne der AfD im Zusammenhang mit einer frühzeitigeren Konstituierung. Wir als Linke stehen für eine klare Opposition, und die ist sozial; aber wir stehen nicht für Lügen und für Trickserei, so wie die AfD das hier probiert. (Stephan Brandner [AfD]: Die sind nicht demokratisch!) (Beatrix von Storch [AfD]: Sagt die SED!) (Beifall bei der Linken – Stephan Brandner [AfD]: Deutsche demokratische Linke, super!) (Stephan Brandner [AfD]: Der ist nicht geschätzt!)
04:28
17.03.2023
Tobias Peterka AfD
Schutz hinweisgebender Personen
(Beifall bei der AfD) Hätten wir, hätte die AfD auch nur angedeutet, derart mit Verfassungsorganen umgehen zu wollen, Sie hätten Zeter und Mordio geschrien. (Dr. Götz Frömming [AfD]: So ist es!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Konstantin Kuhle [FDP]: Dann ist es doch kein Problem!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wir trauen denen mehr als der Bundesregierung!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:25
11.09.2025
Wolfgang Wiehle AfD
Änderung des Regionalisierungsgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wenn die AfD endlich mitbestimmt, bekommt das Deutschlandticket einen ehrlichen Preis, der seinem Wert entspricht. Für Schüler, Studenten, Rentner und andere, die wenig Geld haben, fordern wir von der AfD dann einen Sozialtarif. (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD haben verstanden, dass Deutschland diese klare Lösung jetzt gleich braucht und nicht erst in vier Jahren. (Beifall bei der AfD)
04:15
12.09.2025
Irene Mihalic DIE GRÜNEN
Neufassung der Geschäftsordnung des Bundestages
(Stephan Brandner [AfD]: Stimmt! Wir werden von Ihnen ungleich behandelt! Da haben Sie recht!) Für diese Fraktion, die Fraktion der AfD, ist unvorstellbar, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Und für die AfD wäre es ein harter Bruch mit ihrem Politikmodell, wenn sie in der Praxis niemanden wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen und politischen Anschauungen benachteiligen oder bevorzugen würde, meine Damen und Herren. (Dr. Christoph Birghan [AfD]: Sie benachteiligen uns dauernd!) Die AfD ist die düstere Gegenerzählung zum Grundgesetz, und wir dürfen es nicht länger hinnehmen, dass entsprechende Redebeiträge hier im Deutschen Bundestag zur Normalität gehören, meine Damen und Herren. (Stephan Brandner [AfD]: Das tun nur wir!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist ganz entscheidend! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Nur zwei Geschlechter? Das ist ganz schön wenig!]) (Stephan Brandner [AfD]: Sie haben Minderwertigkeitskomplexe! Kann das sein?)
04:57
26.11.2025
Martin Renner AfD
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch der Abg. Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Awet Tesfaiesus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Widerspruch der Abg. Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Stefan Keuter [AfD]: Machen Sie das! Wir werden uns Herrn Weimer auch noch mal anschauen!)
04:32
25.11.2025
Truels Reichardt SPD
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(Zuruf von der AfD: Post-Vac!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Martin Reichardt [AfD]: Dass man sich bei den Schuldigen für das Elend bedankt, das ist schon ziemlich erbärmlich!) (Beifall bei der SPD – Zuruf von der AfD: Noch schwerer? – Martin Reichardt [AfD]: Das Beste für die junge Generation ist weniger SPD! – Zuruf von der AfD: Remigration!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Plünderung! – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) Für die AfD-Fraktion spricht nun der Abgeordnete Christian Zaum. (Beifall bei der AfD)
03:27
14.03.2024
Martin Hess AfD
Änderung des Aufenthaltsgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Enrico Komning [AfD]: Jawohl!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der CDU/CSU – Philipp Amthor [CDU/CSU]: Keine Argumente in der Sache!) (Beifall bei der AfD – Marc Henrichmann [CDU/CSU]: Es fehlen die Vorschläge!) Gut, dass es die AfD gibt. (Beifall bei der AfD – Marc Henrichmann [CDU/CSU]: Gute Nacht, Demokratie!)
03:30
18.10.2024
Martin Reichardt AfD
Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
(Heiterkeit des Abg. Stephan Brandner [AfD] – Dagmar Andres [SPD]: Namensverunglimpfung! – Carlos Kasper [SPD]: Tätä, tätä, tätä! – Weitere Zurufe von der SPD) (Zuruf von der SPD: Nachher kommt Herr Zorn! – Weitere Zurufe von der SPD – Stephan Brandner [AfD], an die SPD gewandt: Hört doch mal zu!) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD würden die Maßnahmen zur sogenannten Energiewende ohnehin als Ganzes beenden und lehnen insofern auch die einseitige Förderung der sogenannten E-Mobilität ab. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Die AfD steht für die Freiheit des Einzelnen, für die Entlastung von Bürgern und Wirtschaft zum Wohle aller. (Beifall bei der AfD – Carlos Kasper [SPD]: Was hat Ihre Rede mit diesem Gesetzentwurf zu tun? – Dagmar Andres [SPD]: Guter Gag!) (Beifall bei der AfD)
04:50
12.05.2022
Aydan Özoğuz SPD
Steuerentlastungsgesetz 2022
– Die AfD und Die Linke. – Die AfD-Fraktion und Die Linke. – AfD und Linke. Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1779. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? Zusatzpunkt 6. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Kraftstoffpreise senken – Wirtschaft unterstützen – Wirtschaftskrise verhindern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/1093, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/707 abzulehnen. – Das ist die AfD. Enthaltungen?
03:03
16.10.2025
Lukas Benner DIE GRÜNEN
Antifa-Verbote
(Stephan Brandner [AfD]: Das ist völliger Unsinn, Herr Benner! – Maximilian Kneller [AfD]: Schwachsinn!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja! Warum nicht? – Lachen des Abg. Helge Lindh [SPD]) (Stephan Brandner [AfD]: Aber wir sind nicht die Bundesregierung! Das kommt erst noch!) (Stephan Brandner [AfD]: Welche ist denn die Fraktion ohne Vizepräsidenten? Welche Fraktion ist denn die ohne Bundestagsausschussvorsitzenden?) (Stephan Brandner [AfD]: Ich glaube, Sie! – Maximilian Kneller [AfD]: Das glauben Sie doch selber nicht!) (Stephan Brandner [AfD]: Wer sabotiert denn die Deutsche Bahn? Ihre Truppen!) Liebe AfD-Fraktion, mit dem, was Sie hier tun, bauen Sie einen Popanz auf; denn dieser Antrag ist in der Sache völlig schlecht.
03:57
08.09.2022
Wolfgang Kubicki
Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor COVID-19
Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt. – Die Fraktion der AfD. Damit ist der Entschließungsantrag abgelehnt. Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/3314. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke und AfD. Wer stimmt dagegen? Tagesordnungspunkt 2 c. Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses zum Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2600 mit dem Titel „Keine COVID‑19-Impfpflicht für Soldaten“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/3316, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2600 abzulehnen. – Das ist die Fraktion der AfD. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen. – Das sind SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen?
04:14
10.11.2022
Martin Diedenhofen SPD
Wohngeld-Plus-Gesetz, Kohlendioxidkostenaufteilung
(Sebastian Münzenmaier [AfD]: Die Experten haben es aber anders gesehen!) Denn es gibt einige, die den CO2-Preis am liebsten abschaffen würden, darunter natürlich die Wissenschaftsleugner der AfD, (Marc Bernhard [AfD]: Und die Sachverständigen im Ausschuss!) (Marc Bernhard [AfD]: Lesen Sie doch die Berichte! Die haben gefordert, das abzuschaffen oder auszusetzen!) (Marc Bernhard [AfD]: Die werden jetzt mit der Steuer verhindert!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Die eigene Fraktion, wenn sie durch die Welt reist!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Sie muss sich unter die Decke kuscheln, weil sie nicht mehr duschen kann, weil es zu teuer geworden ist! Das war ein Freud’scher Versprecher!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Also kriegen sie erstmal eine Steuer!) (Zuruf von der AfD: Wo denn? Linke Tasche, rechte Tasche!)
04:30
10.02.2023
Marc Bernhard AfD
Digitalisierung der Energiewende
(Markus Hümpfer [SPD]: Das stimmt doch nicht! – Gegenruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]: Fragen Sie mal Herrn Müller!) (Beifall bei der AfD – Maik Außendorf [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen mal Ihre Intelligenz nutzen und nicht das Niveau runterkühlen! – Zuruf des Abg. Michael Kruse [FDP]) (Maik Außendorf [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eine schlechte AfD-Fantasie ist das!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Olaf in der Beek [FDP]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Kruse [FDP]: Wir geben den Rechten keine Chance!)
03:37
16.12.2022
Clara Bünger DIE LINKE
Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen
(Fabian Jacobi [AfD]: Ach? Das ist verboten?) (Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Lachen bei der AfD) (Fabian Jacobi [AfD]: Allen Ernstes? – Weiterer Zuruf von der AfD: Und das von der Mauermörderpartei!) (Fabian Jacobi [AfD]: Ich habe gerade vor der letzten Diktatur gewarnt, die in dieser Stadt ihre Hauptstadt hatte, und das war Ihre Partei, die hier als Diktatur regiert hat!) (Stephan Brandner [AfD]: Die heißen Hinweisgeber, nicht Whistleblower!) (Beifall bei der LINKEN – Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Dass Sie den Namen in den Mund nehmen, ist ja ekelhaft!) (Stephan Brandner [AfD]: Hat Herr Jacobi schon gesagt! Sie haben gut zugehört!)
03:57
06.05.2021
Janosch Dahmen DIE GRÜNEN
Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle
Was mich als Arzt, als Politiker, aber auch als Bürger im Falle der AfD aber enorm ärgert, ist, wie diese Partei, die nachgewiesenermaßen im Konflikt mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht, den Begriff der Freiheit für ihre freiheitsfeindliche, antidemokratische Ideologie missbraucht. Ich möchte Ihnen anhand von drei Beispielen skizzieren, warum die AfD rein gar nichts mit Freiheit zu tun hat. Erstens hat die AfD schon im letzten Jahr, und zwar schon vor der zweiten Pandemiewelle, das Ende aller Coronaschutzmaßnahmen gefordert. Wenn die AfD von Freiheit spricht, dann meint sie in Wirklichkeit die Freiheit, das Leben von Mitmenschen zu gefährden. Drittens will ich Ihnen noch einen Grund nennen, warum die AfD nun wirklich überhaupt nicht als Verteidiger der Grundrechte taugt. – Herr Kollege Movassat, im Präsidium herrscht eine gewisse Unklarheit darüber: Sie haben den Begriff „Nazis“ verwandt und haben ihn in einen Bezug zur AfD gesetzt. Haben Sie die AfD als Nazis bezeichnet, oder wie haben Sie es gemeint? (Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, hat er nicht! – Gegenruf von der AfD: Doch!) (Beifall bei der AfD)
04:17
06.05.2021
Lars Castellucci SPD
Staatsleistungen an Religionsgesellschaften
Uns liegen zwei Gesetzentwürfe zum Thema Staatsleistungen vor, der erste von der AfD-Fraktion; wir haben das eben mitanhören müssen. (Ulli Nissen [SPD]: Ertragen müssen! – Andreas Bleck [AfD]: Sie hätten ja rausgehen können!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Andreas Bleck [AfD]: Die verfassungswidrigen Gesetze kommen von Ihnen!) (Beifall bei der SPD – Martin Hohmann [AfD]: Das ist das einzige Argument, das Sie noch haben! – Andreas Bleck [AfD]: 15 Prozent – die SPD ist dabei!) Ich will aus meinem Herzen keine Mördergrube machen: Ich bin für ein Äquivalenzprinzip; sonst hätte ich das in Richtung der AfD nicht so sagen können. (Uwe Witt [AfD]: 5 Milliarden!) (Zuruf von der AfD: Oder in der übernächsten!) (Andreas Bleck [AfD]: Das gilt für Parteibücher ja auch!)
04:35
10.06.2021
Roland Hartwig AfD
Verfassungsschutzrecht
Auch die AfD sieht erheblichen Reformbedarf für den Verfassungsschutz. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Dr. André Hahn [DIE LINKE]: Oh Gott! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]: Maaßen, nicht Gott!) … Danach musste ich allerdings feststellen, dass massiver persönlicher Druck auf mich ausgeübt wurde, endlich die AfD zu beobachten. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Frank Sitta [FDP]: Es gibt ein Weisungsrecht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:01
24.03.2022
Christian Wirth AfD
Inneres und Heimat
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das heißt „islamistischer Terrorismus“!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos]) Sie schaden damit nicht nur, wie von Ihnen beabsichtigt, der AfD, sondern der Demokratie in unserem Lande insgesamt. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Beatrix von Storch [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos])
04:09
18.11.2021
Elisabeth Kaiser SPD
Massenmigration über Polen - Belarus-Route
Dass es der AfD heute nicht um eine sachliche Debatte und eine Auseinandersetzung über die Lösung des Konflikts geht, haben wir sehr eindrücklich gemerkt. Das würde der AfD auch das Pulver nehmen, das sie zur eigenen Profilierung braucht und das ihnen ihr Gesinnungsfreund Lukaschenko liefert. Unter dem Deckmantel europäischer Sicherheitspolitik geht die AfD in die Debatte, um mit bedrohlicher Rhetorik Angst zu schüren, (Martin Hess [AfD]: Das ist die Realität, Kollegin! Die sollten Sie auch mal zur Kenntnis nehmen!) Genau deshalb fällt es uns heute auch nicht schwer, den Antrag der AfD abzulehnen. (Beifall bei der SPD – Norbert Kleinwächter [AfD]: Es sind zwei Anträge, Frau Kaiser!) (Stephan Brandner [AfD]: Welche Versprechungen waren das denn?) (Stephan Brandner [AfD]: Was ist das denn für ein Gewäsch? Mein Gott! – Gegenruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]: Das verstehen Sie sowieso nicht! – Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Eine Phrase nach der anderen!)
04:03
25.08.2021
Armin-Paulus Hampel AfD
Regierungserklärung der BKn zur Lage in Afghanistan, Bundeswehreinsatz zur Evakuierung aus Afghanistan
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Das, meine Damen und Herren, lehnt meine AfD-Fraktion ab. (Beifall des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Das ist die Liebesgeschichte zwischen AfD und Linkspartei hier heute! – Gegenruf des Abg. Jan Korte [DIE LINKE]: Vorsicht! Vorsicht! Das muss ich mir von euch echt nicht sagen lassen! – Gegenruf des Abg. Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Das ist so! Die jubeln euch die ganze Zeit zu! – Gegenruf des Abg. Jan Korte [DIE LINKE]: Red mal mit deinem Kumpel Kemmerich! Da brauche ich keine Nachhilfe von der FDP! – Gegenruf des Abg. Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Ihr stimmt euch hier die ganze Zeit zu!)
03:49
29.11.2018
Friedrich Straetmanns DIE LINKE
Entpolitisierung der Justiz und Sicherheitsbehörden
Zur Beratung steht der Gesetzentwurf der AfD über die „Entpolitisierung der Justiz und Sicherheitsbehörden“, ein Entwurf, der nach eigener Begründung – ich zitiere – „eine Stärkung des Vertrauens der Bürger in die Richtigkeit richterlicher, staatsanwaltschaftlicher bzw. behördlicher Entscheidungen und damit in den Rechtsstaat“ erreichen will. Vorab gesagt: Es ist dreist, dass gerade Sie von der AfD dieses Thema aufgreifen; dazu später mehr. (Beifall bei der LINKEN – Stephan Brandner [AfD]: Wir sind ganz Ohr!) (Stephan Brandner [AfD]: Toll!) (Beifall bei der LINKEN – Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) Nun zur AfD selber. (Stephan Brandner [AfD]: Sie rücken alle Politiker in ein schlechtes Licht! Das ist doch Unsinn!) (Stephan Brandner [AfD]: Weil Sie so ein blasses Licht sind!) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch bei der AfD)
04:35
17.10.2019
Karsten Hilse AfD
Klima- und Energiepolitik
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dieser Entwicklung stemmt sich die AfD mit aller Kraft entgegen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Sie sind ein Scharfmacher! Sie sind überhaupt der Scharfmacher!) (Beifall bei der AfD) Und wenn hier einige Politiker aufgrund der Tat eines Psychopathen, mit dem die AfD nichts, aber auch gar nichts zu tun hat, die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz fordern, dann kann ich nur sagen, dass Sie alle hier – mit wenigen Ausnahmen – vom Verfassungsschutz beobachtet werden müssten, weil Sie die Zerstörung unserer wirtschaftlichen Grundlagen und von Teilen unserer Umwelt vorantreiben, die Freiheit des deutschen Volkes einschränken und auf dem Weg sind, durch einen grundlegenden Umbau unserer Gesellschaft die freiheitlich-demokratische Grundordnung auszuhebeln. (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: So ein Quatsch! Unmöglich!)
03:48
24.10.2019
Johannes Huber AfD
Kindergrundsicherung
(Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Reden Sie von Kinderarbeit, oder was? – Weiterer Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht hier um die Kinder!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Während wir von der AfD sagen: „Arbeit muss sich wieder lohnen“, entfremden Sie gesellschaftliche Gruppen voneinander, zerstören die Bindungen ganzer Familien und degradieren sie zu Bittstellern und Transferabhängigen. (Beifall bei der AfD – Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Geld ist für Kinder! Das haben Sie nicht verstanden!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Anton Hofreiter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Man merkt einfach: Sie haben gar nicht verstanden, worum es hier geht!) Das ist sozial, das ist gerecht, und dafür steht die AfD. (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: Ohne jede Sachkenntnis! – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Keine Ahnung!)
04:49
17.01.2019
Markus Herbrand FDP
Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen
Schon wieder steckt ein Vorschlag der AfD voll verdrehter und auch verkürzter Fakten. Die AfD verpackt in der öffentlichen Darstellung das Thema „Indexierung von Kindergeld für EU-Ausländer“ in Behauptungen über vermeintlichen Sozialtourismus. Es ist bedauerlich und zugleich in meinen Augen auch sehr aussagekräftig, dass die AfD abermals die geltende Rechtslage ganz bewusst ausblendet. Sie werden es nicht schaffen, meine Damen und Herren von der AfD, die FDP-Fraktion zu einem Abstimmungsverhalten zu bringen, das sehenden Auges die bestehende Rechtslage ignoriert. Meine Damen und Herren der AfD, mit diesem Antrag wollen Sie das EU-Recht brechen. (Dr. Alice Weidel [AfD]: Oh Gott!) (Lachen bei der AfD – Dr. Alice Weidel [AfD]: Die alte Leier!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wahnsinnig! Mein Gott!)
05:08
11.02.2021
Wolfgang Stefinger CDU/CSU
Aktuelle Stunde – Neutralität der Wissenschaft
Dass sich in der Debatte heute ausgerechnet die AfD berufen fühlt, die Wissenschaftsfreiheit zu verteidigen, ist wirklich Ironie; immerhin ist das eine Partei mit gefährlicher Nähe zu Verschwörungstheoretikern. Das sage nicht nur ich, sondern das belegt eine wissenschaftliche Studie der Universität Leipzig: 73,5 Prozent der AfD-Anhänger sind empfänglich für Verschwörungsmythen – also doch eher Alternative Fakten für Deutschland statt freier Wissenschaft. Auf ein besonderes Schmankerl wurde heute schon ein paarmal hingewiesen: Im Jahr 2018 rief die AfD Studenten und auch Schüler auf, Professoren und Lehrer über Onlineplattformen zu melden, wenn sich diese AfD-kritisch äußern. Das ist Wissenschaftsfreiheit à la AfD. Es stellt sich wieder einmal die Frage: Was heißt denn „Freiheit“ bei der AfD? (Zuruf von der AfD: Genau das machen Sie!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Noch mehr Schnee und Kälte wird es bei uns nicht mehr geben!) Gerade beim letzten Punkt, Treue zur Verfassung, hat die AfD noch einiges zu tun und einiges aufzuarbeiten.
04:30
23.02.2024
Hannes Gnauck AfD
Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES
Wie Ihnen allen bekannt ist, steht die AfD Auslandseinsätzen der Bundeswehr grundsätzlich kritisch gegenüber. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und was ist mit Butscha? Das ist erbärmlich!) (Beifall bei der AfD) Unter einer AfD-geführten Bundesregierung würde der Schwerpunkt auf diplomatische Initiativen im Nahen Osten gelegt, um eine weitere Eskalation zu verhindern. (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sehr richtig! – Zuruf der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Und, meine Damen und Herren, eine AfD-geführte Bundesregierung würde sicherstellen, dass deutsche Interessen an erster Stelle stehen (Beifall bei der AfD)