Edelgard Bulmahn - Bundeswehreinsatz im Kosovo (KFOR)
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999
Hierzu liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Wenn die Kolleginnen und Kollegen im Saal sich gesetzt haben, können wir auch mit der Aussprache beginnen. – Ich eröffne die Aussprache. Ich gebe dazu als erstem Redner das Wort an Dietmar Nietan.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3488919 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 39 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz im Kosovo (KFOR) |