Edelgard Bulmahn - Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID)
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2228 (2015) vom 29. Juni 2015
Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Über die Beschlussempfehlung werden wir später ebenfalls namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. Gibt es dazu Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das auch so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner in der Debatte hat Lars Klingbeil von der SPD-Fraktion das Wort.
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6144394 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 136 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Darfur (UNAMID) |
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Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
UNAMID
UNAMID
African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur
Der Hybride Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur, offizielle englische Bezeichnung African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur ist der Name einer gemischten, von der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen gestellten Friedenstruppe für die sudanesische Region Darfur, deren Entsendung vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 31. Juli 2007 einstimmig mit der Resolution 1769 autorisiert wurde. Sie soll ursprünglich ca. 26.000 Soldaten und Polizisten umfassen und die Arbeit der bisherigen 7.000 Mann starken AU-Truppe AMIS übernehmen, der es nicht gelungen war, die Zivilbevölkerung im Konflikt in Darfur wirksam zu schützen.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
UNAMID
African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur
Der Hybride Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur, offizielle englische Bezeichnung African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur ist der Name einer gemischten, von der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen gestellten Friedenstruppe für die sudanesische Region Darfur, deren Entsendung vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 31. Juli 2007 einstimmig mit der Resolution 1769 autorisiert wurde. Sie soll ursprünglich ca. 26.000 Soldaten und Polizisten umfassen und die Arbeit der bisherigen 7.000 Mann starken AU-Truppe AMIS übernehmen, der es nicht gelungen war, die Zivilbevölkerung im Konflikt in Darfur wirksam zu schützen.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
