07.07.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 183 / Tagesordnungspunkt 14

Edelgard Bulmahn - Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED Operation SOPHIA

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Vielen Dank. – Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EUNAVFOR MED Operation Sophia. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/9035, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 18/8878 anzunehmen.

Wir stimmen über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Plätze an den Urnen einzunehmen. Bitte zügig! – Ich sehe, dass einige Plätze noch nicht besetzt sind. Wenn man jetzt noch nicht den Platz gefunden hat, an dem man Verantwortung hat, ist das nicht zügig, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Sind die Plätze jetzt besetzt? – Das ist noch nicht der Fall. Liebe Kollegen, ich kann die Abstimmung nicht eröffnen, solange die Urnen nicht besetzt sind.

Herr Neu, können Sie bitte einmal an die Urne dort gehen? Es fehlt immer noch ein Schriftführer von der Opposition. – Danke.

Sind jetzt alle Urnen besetzt? – Das ist der Fall. Dann kann ich die Abstimmung eröffnen.

Gibt es jemanden in diesem Haus, der noch nicht abgestimmt hat? – Liebe Kollegen da hinten, es gibt auch noch andere Urnen. Man muss bloß ein kleines Stückchen laufen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sehe niemanden mehr, der noch abstimmen muss. Deshalb schließe ich jetzt die Abstimmung. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Abstimmung wird Ihnen später bekannt gegeben.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/9069. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn Sie da mittendrin stehen, kann ich nicht sehen, wie das Abstimmungsverhältnis ist. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Entschließungsantrag mit den Stimmen der Koalition und der Fraktion Die Linke abgelehnt worden bei Zustimmung von Bündnis 90/Die Grünen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6969854
Wahlperiode 18
Sitzung 183
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED Operation SOPHIA
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