Ulla Schmidt - Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND
– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Debatte 38 Minuten vorgesehen. – Ich sehe, da gibt es keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Nina Warken, CDU/CSU-Fraktion.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7020290 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 197 |
| Tagesordnungspunkt | Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND |
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BND
BND
Bundesnachrichtendienst
Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger Nachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland zuständig für die zivile und militärische Auslandsaufklärung. Er unterliegt wie das BfV und der MAD der Kontrolle der Nachrichtendienste. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch das BND-Gesetz (BNDG) geregelt.
Nina Warken
Nina WarkenCDU/CSU
Nina Ingrid Warken ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Rechtsanwältin. Sie ist seit 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem sie schon von 2013 bis 2017 angehörte. Dort ist sie seit 2021 Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seit 2023 ist sie Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg.
BND
Bundesnachrichtendienst
Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger Nachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland zuständig für die zivile und militärische Auslandsaufklärung. Er unterliegt wie das BfV und der MAD der Kontrolle der Nachrichtendienste. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch das BND-Gesetz (BNDG) geregelt.
Nina WarkenCDU/CSU
Nina Ingrid Warken ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Rechtsanwältin. Sie ist seit 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem sie schon von 2013 bis 2017 angehörte. Dort ist sie seit 2021 Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seit 2023 ist sie Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg.
