a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Kai Gehring, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Europaweiten Atomausstieg voranbringen –Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Alexander Ulrich, Hubertus Zdebel, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
EU-Förderung von Atomenergie stoppen – EURATOM-Vertrag beenden
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Ausfuhr von Uran-Brennstoffen für den Betrieb störanfälliger Atomkraftwerke im Ausland stoppen
Brennstofflieferungen für belgische Atomkraftwerke stoppen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist es so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Dr. Nina Scheer für die SPD-Fraktion.
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7089617 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 225 |
| Tagesordnungspunkt | Europaweiter Atomausstieg |
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Annalena Baerbock
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2005 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war umweltpolitische und atompolitische Sprecherin ihrer Fraktion, und von Januar 2018 bis Herbst 2021 Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Euratom
Euratom
Europäische Atomgemeinschaft
Die Europäische Atomgemeinschaft ist eine Organisation zur Koordinierung und Überwachung der zivilen Nutzung von Kernenergie und Kernforschung in Europa. Sie ist neben der Europäischen Union eine eigenständige Internationale Organisation, teilt mit ihr jedoch sämtliche Organe. Ihr gehören alle EU-Mitgliedstaaten sowie die Schweiz und das Vereinigte Königreich als assoziierte Mitglieder an.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Alexander Ulrich
Euratom
Euratom
Europäische Atomgemeinschaft
Die Europäische Atomgemeinschaft ist eine Organisation zur Koordinierung und Überwachung der zivilen Nutzung von Kernenergie und Kernforschung in Europa. Sie ist neben der Europäischen Union eine eigenständige Internationale Organisation, teilt mit ihr jedoch sämtliche Organe. Ihr gehören alle EU-Mitgliedstaaten sowie die Schweiz und das Vereinigte Königreich als assoziierte Mitglieder an.
Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Eva Bulling-Schröter
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Sylvia Kotting-Uhl
Sylvia Kotting-Uhl ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2005 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie war umweltpolitische und atompolitische Sprecherin ihrer Fraktion, und von Januar 2018 bis Herbst 2021 Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Euratom
Europäische Atomgemeinschaft
Die Europäische Atomgemeinschaft ist eine Organisation zur Koordinierung und Überwachung der zivilen Nutzung von Kernenergie und Kernforschung in Europa. Sie ist neben der Europäischen Union eine eigenständige Internationale Organisation, teilt mit ihr jedoch sämtliche Organe. Ihr gehören alle EU-Mitgliedstaaten sowie die Schweiz und das Vereinigte Königreich als assoziierte Mitglieder an.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Euratom
Europäische Atomgemeinschaft
Die Europäische Atomgemeinschaft ist eine Organisation zur Koordinierung und Überwachung der zivilen Nutzung von Kernenergie und Kernforschung in Europa. Sie ist neben der Europäischen Union eine eigenständige Internationale Organisation, teilt mit ihr jedoch sämtliche Organe. Ihr gehören alle EU-Mitgliedstaaten sowie die Schweiz und das Vereinigte Königreich als assoziierte Mitglieder an.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
