Edelgard Bulmahn - Abrüstungspolitik
9. a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander S. Neu, Inge Höger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Abrüstung jetzt und hier beginnen
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Keine Orientierung am Zwei-Prozent-Ziel der NATO
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE sowie der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Dr. Gerhard Schick, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Investitionen in Streumunition und Antipersonenminen verbieten
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE sowie der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Jürgen Trittin, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag aktiv unterstützen
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Neustationierung stoppen
ZP 1 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale
(Jahresabrüstungsbericht 2016)
ZP 2 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale
(Jahresabrüstungsbericht 2015)
ZP 3 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale
(Jahresabrüstungsbericht 2014)
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Ich höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich kann die Aussprache eröffnen, sobald die Kolleginnen und Kollegen ihre Plätze eingenommen haben.
Als erster Redner in der Aussprache hat Wolfgang Gehrcke für die Fraktion Die Linke das Wort.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7124974 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 243 |
| Tagesordnungspunkt | Abrüstungspolitik |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Inge Höger
Inge Höger
Inge Dora Minna Höger ist eine ehemalige deutsche Politikerin. Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
NATO
NATO
North Atlantic Treaty Organization
Die NATO, im Deutschen auch als Atlantisches Bündnis oder als Nordatlantikpakt bezeichnet, ist ein Verteidigungsbündnis von 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten, das dem gemeinsamen Schutz der eigenen Territorien dient und darüber hinaus das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität verfolgt.
Inge Höger
Inge Höger
Inge Dora Minna Höger ist eine ehemalige deutsche Politikerin. Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Inge Höger
Inge Höger
Inge Dora Minna Höger ist eine ehemalige deutsche Politikerin. Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Inge Höger
Inge Höger
Inge Dora Minna Höger ist eine ehemalige deutsche Politikerin. Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Inge Höger
Inge Dora Minna Höger ist eine ehemalige deutsche Politikerin. Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
NATO
North Atlantic Treaty Organization
Die NATO, im Deutschen auch als Atlantisches Bündnis oder als Nordatlantikpakt bezeichnet, ist ein Verteidigungsbündnis von 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten, das dem gemeinsamen Schutz der eigenen Territorien dient und darüber hinaus das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität verfolgt.
Inge Höger
Inge Dora Minna Höger ist eine ehemalige deutsche Politikerin. Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Inge Höger
Inge Dora Minna Höger ist eine ehemalige deutsche Politikerin. Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Inge Höger
Inge Dora Minna Höger ist eine ehemalige deutsche Politikerin. Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
