29.06.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 243 / Tagesordnungspunkt 10

Johannes Singhammer - Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (EUNAVFOR MED)

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Vielen Dank. – Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 18/12868, den Antrag der Bundesregierung auf der Drucksache 18/12491 anzunehmen. Wir stimmen über diese Beschlussempfehlung namentlich ab und beginnen, wenn die Urnen aufgestellt und die Schriftführer anwesend sind.

Bis das abschließend der Fall ist, darf ich noch darauf hinweisen, dass die Abstimmung an allen Abstimmungsurnen möglich ist, nicht nur an der Urne von mir aus gesehen rechts. Die Abgabe der Stimmkarte an einer der anderen Urnen erzielt eine völlig identische Wirkung.

Jetzt darf ich nachfragen, ob alle Abstimmungsurnen bereitstehen. – An der Enthaltungstür oben fehlt noch ein Schriftführer, und vorne fehlt noch ein Schriftführer von der Opposition – Jetzt sind wir komplett. Dann kann ich die Abstimmung eröffnen.

Ist noch ein Mitglied des Hauses hier, das seine Stimme nicht abgegeben hat? – Jawohl, davon gibt es noch einige. Ich empfehle die Urnen direkt am Rednerpult. Sie sind völlig frei zugänglich und ermöglichen eine sofortige Stimmabgabe. – Jetzt sehe ich niemanden mehr, der seine Stimmkarte abgeben möchte, aber dazu noch nicht gekommen ist. Dann schließe ich hiermit die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Abstimmung wird wie üblich später bekannt gegeben.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 18/12967. Wer für diesen Entschließungsantrag stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Einige Stimmen der Grünen. – Jetzt sind es schon mehr. Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Entschließungsantrag abgelehnt mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD sowie der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7125019
Wahlperiode 18
Sitzung 243
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (EUNAVFOR MED)
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta