Michaela Noll - Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)
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– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort als erster Redner hat für die SPD-Fraktion der Kollege Niels Annen.
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API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7125660 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 243 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL) |
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Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
United Nations Interim Force in Lebanon
United Nations Interim Force in Lebanon
Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon
United Nations Interim Force in Lebanon ist eine Beobachtermission der Vereinten Nationen im Libanon. Die UNIFIL-Mission wurde 1978 ins Leben gerufen und ist eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Das Hauptquartier ist seit 1978 in Naqura stationiert.
United Nations Interim Force in Lebanon
United Nations Interim Force in Lebanon
Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon
United Nations Interim Force in Lebanon ist eine Beobachtermission der Vereinten Nationen im Libanon. Die UNIFIL-Mission wurde 1978 ins Leben gerufen und ist eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Das Hauptquartier ist seit 1978 in Naqura stationiert.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Niels Annen
Niels AnnenSPD
Niels Annen ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er bereits von 2005 bis 2009 angehörte. Von 2018 bis 2021 war er Staatsminister beim Auswärtigen Amt und seit 2021 ist er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Er war von 2001 bis 2004 Bundesvorsitzender der Jusos.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
United Nations Interim Force in Lebanon
Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon
United Nations Interim Force in Lebanon ist eine Beobachtermission der Vereinten Nationen im Libanon. Die UNIFIL-Mission wurde 1978 ins Leben gerufen und ist eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Das Hauptquartier ist seit 1978 in Naqura stationiert.
United Nations Interim Force in Lebanon
Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon
United Nations Interim Force in Lebanon ist eine Beobachtermission der Vereinten Nationen im Libanon. Die UNIFIL-Mission wurde 1978 ins Leben gerufen und ist eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Das Hauptquartier ist seit 1978 in Naqura stationiert.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Niels AnnenSPD
Niels Annen ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er bereits von 2005 bis 2009 angehörte. Von 2018 bis 2021 war er Staatsminister beim Auswärtigen Amt und seit 2021 ist er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Er war von 2001 bis 2004 Bundesvorsitzender der Jusos.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen